Neue Bleiberechtsregel für geduldete Ausländer in Deutschland

Jedihammer

Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Ich weiß,es ist ein heikles Thema.
Seit neuesten können Ausländer,welche u.a abgelehnte Asylbewerber sind,und die eigendlich die BRD schon längst hätten verlassen müssen,allerdings weiterhin geduldet wurden,einen Antrag stellen,um ein Bleiberecht zu bekommen.Vorausgesetzt sind u.a eine Arbeitsstelle.
Wie seht ihr diese neue Regelung ?
Ist es sinnvoll,in einer Zeit der hohen Arbeitslosigkeit diese Menschen hier zu behalten ?
Wird damit nicht das Ausländerrecht,das Aufenthaltsrecht,sowie das Ayslrecht ausgehebelt ?
 
Ich meine einer der Gründe für dieses Gesetz ist, dass Asylbwerber bislang gar nicht arbeiten dürfen und der Schuss geht doch imgrunde gewaltig nach hinten los. Und da sich der ganze Prozess bis zu einer entgültigen Entscheidung oftmals über viele Jahre hinzieht musste da was gemacht werden.

Desweiteren kommt man dann um diese nicht so schönen Fälle herum, bei denen imgrunde voll integrierte Jugendliche trotz guter beruflicher und sozialer Perspektiven nach zig Jahren plötzlich wieder in ein Land abgeschoben werden sollen, das sie gar nicht kennen.

Das alles wäre nicht nötig, wenn schnell entschieden werden würde. Je länger das dauert umso umschöner (und teurer) wird das für alle Beteiligten.

Besonders bemerkenswert an der Sache finde ich, dass sie von Schäuble angeregt wurde, während Müntefering nicht so begeistert davon ist.
 
Zuletzt bearbeitet:
Na prima, exakt die richtige Vorgehensweise... :rolleyes:
Irgendwo kann mans mit seinem Eingeschleime beim Ausland auch übertreiben...
Sollte man nicht mal in erster Instanz an die DEUTSCHEN denken? So lange wir hier Millionen Arbeitslose, mieseste Bezahlung, unwürdige Arbeitsplatzsicherung, Ausbildungs- und Vermittlungsschwächen, Kulturkämpfe und Straßengewalt haben, sollte man versuchen, Regelungen zu finden, die uns ENTLASTEN anstatt weiter in die Krise zu reiten.

Desweiteren macht diese Regelung unsere vollkommen überfrachteten Zuwanderungsrechte noch bürokratischer und schleppender.

Bitte nicht falsch verstehen, bin kein Rechter oder so (daß man das heute dauernd erwähnen MUSS, nur weil man mal die Wahrheit sagt... :rolleyes: ), aber in der Lage, in der sich Deutschland momentan befindet, sollte man nun endgültig volkswirtschaftlich entscheiden. Und ein verlängertes Bleiberecht ist der falsche Weg!
 
So lange wir hier Millionen Arbeitslose, mieseste Bezahlung, unwürdige Arbeitsplatzsicherung, Ausbildungs- und Vermittlungsschwächen, Kulturkämpfe und Straßengewalt haben, sollte man versuchen, Regelungen zu finden, die uns ENTLASTEN anstatt weiter in die Krise zu reiten.

Okay. Dann schicken wir die ganzen Iraker und Russen wieder nach Hause, die in der Putzfirma arbeiten die bei mir in der Firma putzt. Nur wer putzt das dann? Diese Firma beschäftigt nur Ausländer und eine einzige Deutsche! Deutsche sind sich zu fein für diese Arbeit. Wenn wir jetzt alle abschieben die diese Arbeit machen, findet sich trotzdem kein Deutscher der diese Arbeit machen will.

cu, Spaceball
 
Natürlich würden die Deutschen sich finden lassen, wenn der Gesetzgeber sich ENDLICH dazu durchringen würde, den Vorschlag dass "die von der Agentur für Arbeit zugewiesene Arbeit zu verrichten ist und nicht abgeschlagen werden kann" bindend zu verabschieden.

Das würde den Deutschen Moralaposteln aber ein gehöriger Schlag aufs Kontor (hier: Grundgesetz) sein, mit dem die sich mal gar nicht abfinden könnten.


Es geht ja auch gar nicht um diejenigen Ausländer, die hier Arbeit haben, sondern um die, die keine haben ;)

Von daher...passt schon. ;)
 
Es gab erst vor kurzem einen Fall wo jemand eine Arbeitsstelle gefunden hatte, dort angefangen hatte zu arbeiten und dann doch den schlechteren Job von der Arbeitsagentur nehmen musste....

@Darth Gollum

Was meinst du wie viele Leute in der Branche illegal arbeiten?

cu, Spaceball
 
Du meinst also: Sich strafbar gemacht haben?

Das erübrigt ja alle anderen Fragen um die Herkunft derjenigen...Kriminelle sollten bestraft werden, ungeachtet der Nationalität. ;)
 
Du meinst also: Sich strafbar gemacht haben?

Das erübrigt ja alle anderen Fragen um die Herkunft derjenigen...Kriminelle sollten bestraft werden, ungeachtet der Nationalität. ;)

Die Leute, denen hiermat das Recht eingeräumt werden soll das sie bleiben dürfen, müssen erstmal nachweisen können das sie arbeit haben. Also müssen sie ja illegal arbeiten um nachweisen zu können das sie nen Job haben oder wie soll ich das verstehen?

Das jemand, wenn er etwas illegales gemacht hat, bestraft werden soll ist legitim. Darüber brauchen wir nicht zu diskutieren.

cu, Spaceball
 
Na prima, exakt die richtige Vorgehensweise... :rolleyes:
Irgendwo kann mans mit seinem Eingeschleime beim Ausland auch übertreiben...
Sollte man nicht mal in erster Instanz an die DEUTSCHEN denken? So lange wir hier Millionen Arbeitslose, mieseste Bezahlung, unwürdige Arbeitsplatzsicherung, Ausbildungs- und Vermittlungsschwächen, Kulturkämpfe und Straßengewalt haben, sollte man versuchen, Regelungen zu finden, die uns ENTLASTEN anstatt weiter in die Krise zu reiten.

Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Klappe halten. :)

Das neue Gesetz soll u.a. die Integrationsbereitschaft fördern und für diejenigen Ausländer, welche hier eben nicht auffällig werden, sondern ein anständiges Leben führen Rechtssicherheit schaffen.
Von den neuen Regelungen wird profitieren wer:

-sich seit mindestens 8 Jahren (im Falle von Familien mit schulpflichtigen Kindern seit 6 Jahren) in Deutschland aufhält und in dieser Zeit nicht straffällig geworden ist.

-wer einen Arbeitsplatz nachweisen kann, mit dem er seinen, bzw. der Unterhalt seiner Familie bestreiten kann.

-über ausreichende Deutschkenntnisse verfügt.

An sich also alles Punkte, die von der "Die-Ausländer-sollen-sich-endlich-anpassen-Fraktion" seit Jahren eingefordert werden, und die jetzt mit dem Argument, daß die Ausländer uns die Arbeit wegnehmen kommentiert wird. :rolleyes:

C.
 
Natürlich würden die Deutschen sich finden lassen, wenn der Gesetzgeber sich ENDLICH dazu durchringen würde, den Vorschlag dass "die von der Agentur für Arbeit zugewiesene Arbeit zu verrichten ist und nicht abgeschlagen werden kann" bindend zu verabschieden.

Die Agentur für Arbeit kann gar keine Stellen so einfach zuweisen, weil sie keine selber hat, aber im Prinzip ist das was du möchtest jetzt schon so. Auf eine vom Arbeitsamt vorgeschlagene Stelle MUSS man sich bewerben, sonst drohen Sperrzeiten. Man MUSS die Stelle auch annehmen, wenn man nach dem Vorstellungsgespräch genommen wird, sonst drohen ebenfalls Sperrzeiten.

Nur, welcher Arbeitgeber will jemanden einstellen, der zeigt, dass er offensichtlich keine grosse Lust hat? Und es ist halt ne Tatsache, dass Deutsche viele "niedere" Tätigkeiten nur ungerne machen wollen, aus den verschiedensten Gründen, die auch ganz nachvollziehbar sein können. Da ist der Arbeitgeber gezwungen alternativ auf Leute zurückzugreifen, die bereit sind seine angebotene Arbeit zu machen und Ausländer sind da oftmals nicht so wählerisch.

Es macht in der Praxis einfach keinen Sinn jemanden zu einer Arbeit zu zwingen, die dieser partout nicht machen will, an sowas hat kein Arbeitgeber ein Interesse.

Crimson schrieb:
An sich also alles Punkte, die von der "Die-Ausländer-sollen-sich-endlich-anpassen-Fraktion" seit Jahren eingefordert werden, und die jetzt mit dem Argument, daß die Ausländer uns die Arbeit wegnehmen kommentiert wird.

Genau diese Unlogik kann ich auch nicht so recht nachvollziehen. Momentan liegen viele Ausländer dem Staat gezwungenermassen auf der Tasche, weil sie nicht arbeiten dürfen. Tun sie es dann heisst es "Die nehmen uns die Arbeit weg". Ja was denn nun?
 
Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Klappe halten. :)

Das neue Gesetz soll u.a. die Integrationsbereitschaft fördern und für diejenigen Ausländer, welche hier eben nicht auffällig werden, sondern ein anständiges Leben führen Rechtssicherheit schaffen.
Von den neuen Regelungen wird profitieren wer:

-sich seit mindestens 8 Jahren (im Falle von Familien mit schulpflichtigen Kindern seit 6 Jahren) in Deutschland aufhält und in dieser Zeit nicht straffällig geworden ist.

-wer einen Arbeitsplatz nachweisen kann, mit dem er seinen, bzw. der Unterhalt seiner Familie bestreiten kann.

-über ausreichende Deutschkenntnisse verfügt.

An sich also alles Punkte, die von der "Die-Ausländer-sollen-sich-endlich-anpassen-Fraktion" seit Jahren eingefordert werden, und die jetzt mit dem Argument, daß die Ausländer uns die Arbeit wegnehmen kommentiert wird. :rolleyes:

C.


Ist ja alles schön und gut, aber ums mal richtig derbe zu formulieren: Wenn man das sinkende Schiff retten kann, in dem man blinde Passagiere über Bord wirft, sollte man nicht ALLE opfern, um diese zu retten...
Deine Fakten waren mir wohlbekannt, und trotzdem bin ich der Meinung, daß man jede sich bietende Gelegenheit nutzen sollte, um das "Schiff" zu retten, auch wenn einige Passagiere Tickets gekauft haben...

Mit dieser Aussage werde ich mir sicherlich viel Unmut zuziehen, und ich werde wahrscheinlich der Buhmann dieses Forums werden, aber immerhin vertrete ich diese Meinung ehrlich und geradeaus. Und ums ganz klar auszusagen:
ICH BIN NICHTS RECHTS und habe auch NICHTS GEGEN AUSLÄNDER!!!
Aber ich bin eine arme Sau, die noch dazu aus beruflichen Gründen (bin u.A. zuständig für die Kundenbetreuung in Finanzdingen, und erledige zusammen mit den Kunden Kreditanfragen, Finanzierung, Wohngeld etc) jeden Tag mit diesem Elend konfrontiert wird.
Und meine Meinung ist schlicht einfach und klar:
Der Kahn wird absaufen, wenn wir weiterhin zu viel Ballast mit uns tragen. Also sollte jede Gelegenheit ergriffen werden, Leute wieder hinaus zu drücken (so unmenschlich das klingen mag!). Ich weiß, daß unschuldige Menschen darunter leiden würden, aber Märtyrer gabs früher auch schon.
und lieber ein paar wenige als alle.
Und der Wirtschaftskollaps steht eh schon vor der Tür und klopft...
 
Ist doch ganz einfach, die Ausländer, die sich intergriert haben (Beherschung der Deutschen Sprache, Annahme der Deutschen Rechte und der Kultur) können bleiben und friedlich mit uns zusammenleben.

Leute die sich nicht darum bemühen in Deutschland Fuß zu fassen, sondern nur den schönen Deutschen Staat ausnutzen, die sollen so schnell wie möglich sonstwohin.
 
ICH BIN NICHTS RECHTS und habe auch NICHTS GEGEN AUSLÄNDER!!!
Aber ich bin eine arme Sau, die noch dazu aus beruflichen Gründen (bin u.A. zuständig für die Kundenbetreuung in Finanzdingen, und erledige zusammen mit den Kunden Kreditanfragen, Finanzierung, Wohngeld etc) jeden Tag mit diesem Elend konfrontiert wird.

Hm, und gerade weil Du so eine "arme Sau" bist, oder vielleicht auch nur glaubst eine zu sein, trittst Du nach Leuten aus, die womöglich noch ärmer sind. Toll! :)


Und der Wirtschaftskollaps steht eh schon vor der Tür und klopft...

Joa, und er tritt bestimmt wegen der aktuell ca. 190.000 Menschen ein, die von der neuen Regelung betroffen sind. 190.000 von ca. 82 Mio. Kannst ja gerne mal ausrechnen, wieviel Prozent "Ballast" das gemessen an der Gesamtbevölkerungszahl sind. :crazy

C.
 
Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Klappe halten. :)

Das neue Gesetz soll u.a. die Integrationsbereitschaft fördern und für diejenigen Ausländer, welche hier eben nicht auffällig werden, sondern ein anständiges Leben führen Rechtssicherheit schaffen.
Von den neuen Regelungen wird profitieren wer:

-sich seit mindestens 8 Jahren (im Falle von Familien mit schulpflichtigen Kindern seit 6 Jahren) in Deutschland aufhält und in dieser Zeit nicht straffällig geworden ist.

-wer einen Arbeitsplatz nachweisen kann, mit dem er seinen, bzw. der Unterhalt seiner Familie bestreiten kann.

-über ausreichende Deutschkenntnisse verfügt.

An sich also alles Punkte, die von der "Die-Ausländer-sollen-sich-endlich-anpassen-Fraktion" seit Jahren eingefordert werden, und die jetzt mit dem Argument, daß die Ausländer uns die Arbeit wegnehmen kommentiert wird. :rolleyes:

C.

Du hast die Sache treffend auf den Punkt gebracht.

Das Problem ist doch nicht, den hier seit Jahren lebenden und gut integrierten Ausländern ein Bleiberecht und den Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen, sondern den weiteren Zuzug von Ausländern besser zu organisieren.
Statt dass wir immer mehr schlecht oder gar nicht qualifizierte Aussiedler und Ausländer, die zudem kein Deutsch sprechen, ins Land holen und einbürgern, sollten wir die Bedinungen für Aufenthaltsgenehmigung strenger gestalten, so wie es die meisten Industrienationen schon seit langem getan haben. In Neuseeland, Australien und selbst einem Einreiseland wie die USA bekommt man ohne bestimmte Voraussetzung kein Bleiberecht, Menschen die diesen Staaten aber "nützlich" sind, sind willkommen. Asylbewerber möchte ich aber von solchen Bedingungen ausnehmen, weil diese aus einer besonderen Not immigrieren.
Was hier fehlt ist doch eine bessere Sozialpolitik. Wenn komunale Sozialpolitik darin besteht, Wohnblöcke hochzuziehen, Alg-II-Empfänger mit Migrationsunterricht da reinzustecken und dann versuchen entstehende Probleme einfach möglichst zu ignorieren, kann Integration gar nicht funktionieren. Natürlich müssen Ausländer sich auch anpassen, wenn das aber nicht funktioniert muss das Bleiberecht eben an Bedingungen geknüpft sein, wie z.B. die Verpflichtumg einen Job anzunehmen, den das Arbeitsamt vorschlägt. Im Gegenzug sollte der Staat aktiver Integration fördern durch Berufsintgrationsmaßnahmen und Sprachkurse. Was passiert aber, gerade hier wird massiv eingespaart.
Übrigens ist es in vielen Ländern (z.B. Großbritannien) üblich, dass Asylbewerber arbeiten. Man sollte lieber Tariflöhne oder gesetzliche Mindestlöhne für alle, also für Ausländer und Bundesbürger, einführen, damit nicht ausländische Arbeiter wegen der Billiglöhne auf dem Arbeitsmarkt attraktiver sind. Der Zuzug von Ausländern sollte in bestimmten Bereichen stärker reglementiert werden, im Gegenzug aber die Integration der bereits hier lebenden Ausländern gefördert werden.
 
Zuletzt bearbeitet:
Kleine Ergänzung bzgl. der Arbeit: diese muss nicht zwingend beim Antrag vorliegen, sondern man kriegt eine vorläufige Arbeitserlaubnis und muss sich in einer bestimmten Frist einen job suchen. Kann man nach Ablauf der Frist keinen vorweisen, werden Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis wieder entzogen. Grund hierfür war die Kritik, dass jemand nur geduldetes keine solche Arbeit aufnehmen kann, die ein Auskommen (der Familie) gewährleistet. Für eine solche Arbeit braucht man eine Arbeitserlaubnis und diese haben geduldete Ausländer nicht.

Im Prinzip finde ich die neue Regelung keine schlechte Idee. Somit sorgt man auch der drohenden Schwarzarbeit dieser Bevölkerungsgruppe vor, die doch recht groß vorhanden ist, wenn man ihnen nicht erlaubt eine Arbeit anzunehmen, die ein Auskommen garantiert. Man fördert ebenfalls die Intergration der Ausländer. Wie und vor allem ob es funktioniert, wird jedoch nur die Zeit zeigen.
 
Wer so einen Blödsinn redet das jeder Arbeitslose jede Arbeit annehmen muss, der war noch nicht wirklich arbeitslos. Mir droht es nach kurzer Arbeitszeit jetzt wieder. Und ich bin jetzt schon begeistert.

Klar kann man sagen Arbeitslose sollen gefälligst das machen was man ihnen gibt, aber der denkt nicht sehr viel weiter. Gerade schlechte Zeitarbeitsfirmen die einen richtig ausnehmen und miess bezahlen für die selbe Arbeitszeit und Leistung wie Festangestellte, nutzen sowas sehr gerne. Hab da leider schlechte erfahrungen gemacht und mich gerade noch so rausgewunden.
Das Problem ist, wenn du erst mal da drin bist kommst du schlecht raus. Und wenn du erst mal eine Zeitlang mit einen Minimalgehalt lebst wo du gerade so über die Runden kommst und dann plötzlich wieder beim Arbeitsamt auf der Matte stehst, dann sagen die "Naja sie konnten doch damit leben dann berechnen wir mal aufgrund des kleinen Minimalgehalts ihr neuen Leistungen. Und wenn sie das schon mal gemacht haben, dann können sie das wieder machen."

Warum soll ich bitte einen Job machen den ich nicht wirklich gelernt habe, und der mir keinen Spaß macht? Ein Mensch verbringt im Durchschnitt 8-10 Std bei der Arbeit. Wenn dir dein Job kein Spaß macht, schlägt sich das auf dein Privatleben aus. Und wenn dein Job der dir keinen Spaß macht auch noch mieß bezahlt wird, wie willst du dann glücklich sein? Geht nicht.


Was Die Ausländer angeht, so finde ich die Regelung recht gut. Es ist eine Sache Flüchtlinge aufzunehmen. Es ist ne andere Sache jeden dahergelaufenen aufzunehmen und ihn zu finanzieren. Wenn man den Arbeitslosen und sozial schwachen so schwer zusetzt und alles mögliche zumutet, warum sollte man bei Leuten die nicht mal Deustche Staatsbürger sind und nichts einzahlen was auszahlen?
Ich geh doch auch nicht in ein anderes Land ohne irgendwas.
Wenn man sich hier was aufbaut, nen Job hat, Steuern zahlt, die Sprache spricht, dann sollte man solche Leute ruhig aufnehmen. Aber Leute die nur so daher kommen, ne nicht mehr bei den heutigen zeiten. Tut mir ja Leid wenn es in ihren Land ******* ist, aber warum sollen wir dafür zahlen? Wer zahlt den für uns?

Bin sowieso der Meinung das Deutschland viel zu viel Geld in andere Länder steckt und unnötig Geld ausgibt. Alles ja um nur schön da zu stehen.

Mir sagte man mal, ich sollte besser mit meinen geld umgehen wenn ich finazielle Probleme habe, warum gilt sowas nicht auch für den Staat?
 
@Das Darth
Jetzt sei aber mal vorsichtig wenn du da von volkswirtschaftilchen Gesichtspunkten redest. Im Grunde genommen bleibt uns nämlich gar nix anderes übrig als eine Großflächige Zuwanderung zuzulassen. Und wenn das auch noch mit einem Arbeitsplatz verknüpft wird um so besser. Der Grund ist nämlich ganz einfach:
Wir brauchen die Ausländer und Ihre Kinder um unsere desolaten Sozialsysteme am Leben zu erhalten. Aus eigener Kraft schaffen wir es nämlich nicht mehr genügend Kinder in die Welt zu setzen um die Arbeitplätze zu besetzen die notwendig sind um Krankenversicheung und Renten zu finanzieren.

Wir haben derzeit 4 Millionen Arbeitslose. Richtig. Aber wie sprechen uns in 20 oder 30 Jahren nochmal. Dann wird das Gegenteil der Fall sein und Qualifizierte Junge Leute werden fehlen um Arbeitsplätze zu besetzen.

Also aus volkswirtschaftlicher Sicht ist das das Beste was wir tun können. ;)
 
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