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Bundestag diskutiert über umstrittene Einbürgerungstests!

Dieses Thema im Forum "Sonstiges" wurde erstellt von Crosis, 19. Januar 2006.

  1. Crosis

    Crosis Tony Montana

    Bundestag diskutiert über umstrittene Einbürgerungstests:
    Berlin - Die umstrittenen Einbürgerungstests für Muslime in Baden- Württemberg beschäftigen heute den Bundestag.

    Die Grünen haben das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Ihrer Ansicht nach entspricht die Gesinnungsprüfung nicht den Vorgaben des Staatsangehörigkeitsgesetzes und des Grundgesetzes.

    Muslimische Einbürgerungsbewerber werden unter anderem nach ihrer Einstellung zum Schutz der Menschenwürde, zur Homosexualität, zum Gewaltmonopol des Staates und zur Gleichberechtigung von Mann und Frau gefragt.

    Unterdessen hält der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) trotz Kritik an seinem Plan eines Einbürgerungstestes für Ausländer fest. "Es kann nicht richtig sein auf Dauer, dass Menschen hier leben, die sozusagen die Grundlagen, die unser Leben ausmachen, auf denen unsere Verfassung gründet und unsere Gesellschaft, nicht kennen und nicht auch wirklich bejahen", sagte Bouffier am Donnerstag im ZDF. Der "Leitfaden" in Hessen werde sich an alle richten, "wir werden nicht irgendeine Gruppe herausnehmen". Bouffier stellte klar, dass es bei einem Einbürgerungstest nicht darum gehe, mutmaßliche Terroristen aufzuspüren, "das machen wir über den Verfassungsschutz". Er forderte Integrationskurse für Einbürgerungswillige.Quelle:Web.de

    Eure Meinung,ist so ein Test wirklich sinnvoll?Oder haltet ihr sowas für Schwachsinn?
     
  2. Dark Igel

    Dark Igel Ruhrpottler

    Naja, sie werden halt nur gefragt. Wenn sie halbwegs Intelligent sind sagen sie dem Staat was er hören will.
    Ob sie aber auch wirklich so denken ist eine andere Frage. Man kann den Leuten also nur vor den Kopf gucken.

    Von daher sehe ich diesen Test für eher unbefriedigend an.
     
  3. trooper_01

    trooper_01 Legends Purist Premium

    ich weiss auch nicht, was ich von solch einem test halten soll, also ob es das bringt oder nicht. ich sehe die selbe problematik wie dark igel, am end sagense was und meinen es aber net wirklich so.

    aber dem zitat von Volker Bouffier, kann ich mich anschliessen und würde ohne bedenken meine unterschrift druntersezten.
     
  4. Blackmore

    Blackmore staatlich geprüfter Schweinepriester

    Also eine gewisse Pruefung, bevor ein auslaendischer Mitbuerger die deutsche Staatsbuergerschaft erhaelt, halte ich sicher fuer sinnvoll und notwendig (unabhaengig davon ob die Person nun muslimischen Glaubens ist oder keiner bzw einer anderen Religion angehoert). Also im Grunde soll sicher gestellt werden, dass der zukuenftige Buerger das Grundgesetz akzeptiert und nicht anstrebt dieses zu stuertzen.

    Dieser Fragekatalog aber geht meines Erachtens viel zuweit (ich habe Auszuege davon gelesen). Hier wird nicht nur gefragt, wie die Person zum Grundgesetz steht, sondern Fragen zur Gesinnung zu bestimmten Themen und Sachverhalten gestellt. Damit geht meiner Meinung nach der Staat zu weit. Dem Staat geht es nichts an, was eine Person zum Beispiel ueber homosexuelle denkt oder ob er einen weiblichen Vorgesetzten akzeptieren koennte etc.. Nicht die persoenliche Meinung kann bzw. darf Strafbar sein, sondern die Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen Organisation oder die Plannung bzw. Ausfuehrung von Straftaten (in diesem Fall insbesondere verfassungsfeindlicher Straftaten).

    Hinzu kommt, dass der baden-wuerttembergische Fragekatalog nur fuer Muslime bestimmt ist. Was ist aber mit anderen Auslaendern? Auch darunter kann es Homophobe oder Frauenfeindliche Personen geben. Maenner die ihre Frauen unterdruecken und schlagen oder irgendwelche Meinungen vertreten die im Gegensatz zum Grundgesetz stehen.

    Ich halte speziell diesen Fragekatalog fuer schlichtweg ungeignet, um vor der Einbuergerung von fundamentalistischen Muslimen zu schuetzen. Die Person kann ja auch unwahre Angaben machen und viele Fragen haben meiner Meinung nach keine wirkliche Aussagekraft darueber, ob die Person nun ein Fundamentalist ist oder nicht.

    Der Hintergedanke bei diesem Katalog ist wohl, einer Person die Staatsbuergerschaft wieder zu entziehen, sollte sich hinterher rausstellen, dass sie auf die Fragen unwahr geantwortet hat. Laut Artikel 16 GG darf niemandem die Staatsbuergerschaft ohne gesetzliche Grundlage entzogen werden (und dann auch nur, wenn die Person dadurch nicht staatenlos wird). Ein entsprechendes Gesetz fuer einen solchen Fall gibt es meines Wissens aber nicht, daher duerfte das massiv gegen das Grundgesetz verstossen. (Soweit ich weiss ist dieses Vorgehen aber bereits Praxis...)

    Ganz zu schweigen davon, dass es auch genuegend intolerante, schwulen- und frauenfeindliche Deutsche (darunter sicher auch Christen) gibt oder Deutsche deren politsiche Meinung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist (zum Beispiel Rechtsradikale oder extreme Linke). Diesen Deutschen wird aber im Gegenzug die Staatsbuergerschaft auch nicht entzogen.

    Kurz gesagt: Ich halte den genannten Fragebogen sehr bedenklich - auch im Hinblick auf unsere Verfassung. Die persoenliche Meinung einer Person geht den Staat nichts an und darf nicht strafbar sein bzw. zu keinem Nachteil fuehren. Erst die Planung oder Ausfuehrung einer konkreten Straftat bzw. die Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen Organisation darf/muss Konsequenzen haben.
     
    Zuletzt bearbeitet: 19. Januar 2006
  5. Furia Lynn

    Furia Lynn 1er Karnickel und stolz drauf! Kerensky's Booty in

    Hm ... Da braucht man doch nur den Koran lesen und man weiß was ein "echter" Moslem von den Dingen hält :rolleyes:

    Naja, da muss der gute Mann zunächst Mal die "Grundlagen der Gesellschaft" definieren. Sorry, aber wenn das so ein CDU'ler sagt, dann denk ich immer daran, dass er damit die christlichen Werte des Okzident meint und keine weltoffene Demokratie...

    Im Prinzip finde ich so einen Test nicht schlecht, aber in dem Maße, wie Blackmore ihn beschrieben hat, nämlich ob er sich gegen den demokratischen Rechtsstaat wenden will oder nicht. Leider wird man dies wohl nicht wirklich herausfinden können, denn direkt gefragt sagt eh jeder was man hören will und ich denke, wenn man von jedem Bewerber einen psychologischen Test verlangt wird das a) zu teuer und b) geht dann auch wieder zu weit. Obwohl die Vorteile natürlich klar auf der Hand lägen: mehr Arbeitsplätze unter Psychologen und die aktuelle Bundesregierung will doch wieder die Arbeitslosigkeit bekämpfen *gg*.

    Naja, ich finde ein solider Deutschtest würde es auch tun. Dass den Test nur Muslime machen müssen find ich ebenfalls unter aller Sau.
     
  6. Mitth'raw'nurodo

    Mitth'raw'nurodo Imperial Outer Rim Fleet Grand Admiral

    Diese Tests sind ungefähr so wirkungsvoll wie die "Gewissenprüfung" für Zivis. Alle wissen, dass man nur das von sich gibt, was man hören will und alle sind zufrieden.
     
  7. Spaceball

    Spaceball Chilehead Mitarbeiter

    @Furia Lynn

    Nicht jeder der den Koran auswendig weiss kann ihn auch lesen oder nur ansatzweise verstehen. Es gibt millionen Moslems die den Koran zwar auswendig gelernt haben aber nicht eine Zeile davon verstehen weil der Koran in arabisch geschrieben ist aber nicht in ihrer eigenen Sprache.

    cu, Spaceball
     
  8. Thrawn

    Thrawn ECL - Brothers in mind

    Ich find die Sache sehr gut, und anhand solch eines Testes kann man dann theoretisch die LEute leicht wieder aus dem Land raus bekommen, denn wenn sie gegen irgend einer ihrer Antworten handeln hat man den perfekten Abschiebungsgrund,.... .
     
  9. riepichiep

    riepichiep BI-TREKTUAL Premium

    Da fällt mir ein Zitat ein: "Freunde kann man sich aussuchen, Verwandte nicht."

    Oder anders gefragt: Nur, weil hier shcon einige intolerante Personen sind, darf man die Einwanderung WEITERER nicht verhindern?

    Worauf ich hinaus will:
    Die Tatsache, dass es links-/rechts-/oben-/unten-/sonstwie- Radikale in D gibt, sagt in meinen Augen ncihts darüber aus, ob weitere Radikale ins Land kommen.

    Der Staat kann das eine nicht verhindern, aber warum sollte er nun das andere zulassen?
     
  10. Opi's Wahn

    Opi's Wahn Feuerkrieger ~ Gruftschlampe ~ NJO-Purist ~ Papa S

    Daran musst ich auch zuerst denken.
    Zudem viel mir bei den Worten Bouffiers spontan "Leitkultur" ein... irgendwie dreht sich mir da der Magen um.

    Ich finde einen solchen Test sinnlos. Jeder der die Musterung samt verweigerung hinter sich hat weiß, wie effektiv sowas ist. Ich gebe dem Fragenkatalog keinen Monat und schon findet man im Internet einen passenden Antwortenkatalog.

    Sinnvoller fände ich Integrationskurse und einen Deutschtest (also Sprache beherrschen oder nicht).

    Aber wie so oft funktioniert Integration nur aus beiden Richtungen. es gibt die, die sich integrieren sollen und die die eine integration zulassen müssen. ohne annäherung beider seite geht da nix.
     
  11. Crimson

    Crimson The great Cornholio Premium

    Daran, daß ein Staat das Recht, zu gucken, wer da als Zuwanderer ins Land kommt besteht kein Zweifel.
    Allerdings wird, so wie das hier in BaWü mit diesen Tests gehandhabt wird, so ziemlich alles falsch gemacht, was man falsch machen kann.
    Das fängt schonmal damit an, daß davon nur eine Gruppe von Zuwanderern betroffen ist; in dem Fall Muslime. Aber wer sagt denn, daß nur solche Leute z.B. homophope Neigungen haben oder ihre Frauen unterdrücken? :verwirrt:
    Nehmen wir als Beispiel doch nur mal Zuwanderer aus Ex-Jugoslawien, wo es ja eine recht große muslimische Bevölkerungsgruppe gibt. Der eine muß die Fragen beantworten, während der Nachbar, der ja im Grunde - abgesehen von seiner Konfession - dem gleichen Kulturkreis entstammt, die ganze Sache umgehen kann.
    Sonderlich gerecht oder gar ausgereift kommt mir das ganze deshalb jedenfalls nicht vor...

    C.
     
  12. Wookie Trix

    Wookie Trix Botschafter

    Ich nehme an, hier hat Calli geschrieben:D

    Nein, der Test richtet sich an alle Ausländer, wie man gestern aus dem Heute-Jounal erfahren konnte. Dass sich Muslime davon so arg betroffen fühlen, hängt wohl damit zusammen, dass Muslime die grösste Einwandererschaft darstellen. Und vor denen will sich Deutschland schützen. Das ist soweit auch ganz vernünftig. Denn, es ist unbestritten, dass sich Terroristen zu 99,9 Prozent aus Muslimischen rekrutieren. Und damit rechtfertigt es sich, diese religionsgemeinschaft besonders zu beobachten.

    Den Test selber halte ich für wenig aussagefähig. Vor allem die Fragen über Homosexualität finde ich wenig aussagefähig. Ja, und ich denke auch, dass die Befragten letztlich die Antworten ankreuzen werden, mit denen man am ehesten DEUTSCH wird. Ein bisschen erinnert das ganze an den Film Die Schweizermacher. Dort wird das Einbürgerungsprozedere auf die Schippe genommen. Die Schwaben tun das auch. Und wie man sieht mit ziemlich kontraproduktiver Resonanz. Die Muslimenverbände fühlen sich zurecht verarscht, wenn nicht sogar rassistischen Gepflogenheiten unterworfen. Bloss kommt von diesen auch kein Vorschlag wie man es besser machen könnte, wie ihr volk dafür einstehene will, dass man die Spreu vom Weizen trennen kann.

    Da liegt für mich der Hund begraben. Würden die muslimischen Staaten ihrer Pflicht besser nachkommen, die guten von den bösen Mächten zu trennen, hätten wir hierzulande nicht ein so grosses Ausländerproblem. Abr das würde bedeuten, dass sich gewisse Muslime Organisationen endlich mal der Wahrheit stellen müssten, dass von ihresgleichen leider unter anderem ein sehr grosses Gewaltpotential ausgeht.
     
  13. Blackmore

    Blackmore staatlich geprüfter Schweinepriester

    Ich bin, wie in meinem ersten Post gesagt, nicht grundsaetzlich gegen einen gewissen Einstellungstest. Natuerlich kann man niemanden einfach so einbuergern (das war auch vor dem besagten Fragekatalog nicht so).

    Was ich kritisiere sind speziell die Fragen in diesem Test. Die Fragen sind meiner Meinung nach ungeeignet um unseren Staat vor Fundamentalisten zu schuetzen (wie schon im ersten Post begruendet) und dem Staat geht die Gesinnung des Buergers in den dort gestellten Sachverhalten nichts an.

    Mein Vorschlag waere unter anderem, jedem Einbuergerunswilligen erstmal ein Exemplar des Grundgesetzes auszuhaendigen, damit er dies durchlesen und sich damit auseinandersetzen kann. Schon allein deshalb, damit der neue Buerger seine Rechte und Pflichten kennen lernt. Gegen anschliessende Fragen, die sich dann tatsaechlich auf das Grundgesetz beziehen, haette ich dann absolut nichts einzuwenden. Im Gegenteil, das halte ich fuer notwendig.

    Genauso wie die Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen Organisation oder nachweisbare aktivitaeten die gegen das Grundgesetz verstossen, eine Einbuergerung unmoeglich machen muessen bzw. im Nachhinein zum Entzug der Staatsbuergerschaft fuehren muessen.

    Fuer ein solches Verfahren muessen aber dann auch die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, ansonsten versteosst dieses Vorgehen meiner Ansicht nach gegen Artikel 16 GG.
     
    Zuletzt bearbeitet: 20. Januar 2006
  14. Wookie Trix

    Wookie Trix Botschafter

    Ein guter Vorschlag. Ein so guter, dass man sich direkt fragen muss, warum er nicht längst umgesetzt worden ist.

    Ein anderer wäre, alle einbürgerungswilligen Ausländern eine Woche lang mit Deutschen in eine Art Seminar zu schicken, wo das Deutschsein an verschiedenen praxisnhen Fallbeispiel erlernt wird und man einen bleibenden Eindruck von dem vermittelt bekommt, was der Staat unter "Integration" und freundschaftlichem Miteinander versteht. Wer sich weigert, an so einem Programm teilzunehmen, hätte für mich das Recht auf Einbürgerung verspielt.
    Aber ich denke, auch so ein Vorschlag wäre schlecht durchzubringen. Solange sich die politischen Interessensverbände nicht darüber einig sind, was INTEGRATION genau bedeutet, wieviel Rechte und Pflichten dem Ausländer aufgebürgt werden dürfen, respektive wieviele kulturelle und politische Freiheiten er sich weiterhin als DEUTSCHER heraus nehmen darf, solange werden wir einen wirklich guten und erfolgreichen Integrationspolitik hinter her laufen.

    Gruss, Bea
     
  15. Crimson

    Crimson The great Cornholio Premium


    Nein, hier hat Crimson geschrieben. :p Falls Calli etwas unter meinem Nick schreibt, dann kennzeichnet sie das eindeutig. ;)

    OK, dann hab ich da wohl was mißinterpretiert. So wie ich das verstanden hatte, richtete sich der Test in BaWü nur an Menschen muslimischen Glaubens, was dann allerdingst in der Tat nur sehr schwer mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen gewesen wäre.

    Wer ein "Terrorist" und wer ein "Freiheitskämpfer" ist liegt in der Regel immer nur im Auge des Betrachters. Im Übrigen wüsste ich nicht, daß z.B. in der RAF besonders viele Muslime organisiert waren. ;)

    Doch, die kommen schon, nur wird darüber selten groß berichtet.

    Zum einen haben wir kein "großes" Ausländerproblem und zum anderen ist das kaum Aufgabe dieser Staaten, unsere Probleme zu lösen.

    C.
     
  16. Blackmore

    Blackmore staatlich geprüfter Schweinepriester

    Was bitte schoen ist "Deutschsein"? Was bitte schoen ist "Deutsch"? Muesste ich jetzt auch in so ein Seminar????

    Also um eines Vorwegzunehmen: Integration bedeutet doch nicht Anpassung (was auch nur ein anderes Wort fuer "Selbstaufgabe ist"). Solange die Traditionen/das Verhalten eines Buergers (sei er nun von Geburt an Deutscher oder nicht), nicht gegen geltende Gesetze verstoesst bzw. Dritte dabei nicht zu Schaden kommen, kann jeder sein Leben so gestalten wie er es will.

    Unter Integration verstehe ich ein friedliches Zusammenleben und Miteinander der verschiedenen Kulturen und Traditionen, ohne dass sich dabei eine der Gruppen einschraenken oder verstellen muss (mit den oben genannten Ausnahmen).

    Nicht falsch verstehen: Einen Sprachkurs fuer Einbuergerungswillige halte ich fuer mehr als sinnvoll. Gewisse Seminare die die Integration foerdern und ein Gegenseitiges kennenlernen und Verstehen ermoeglichen sind sicher notwendig (Stichwort Multikultur). Solche Seminare sollten sich dann aber nicht nur an Auslaender richten, denn Toleranz ist nichts explizit Deutsches...

    Wie Opi's Wahn bereits gesagt hat, Integration fordert Anstrenungen von beiden Seiten und eben nicht nur vom Staat. Hier liegen Versaeumnisse der Politik in den letzten Jahrzehnten vor, aber auch der Gesellschaft. Wenn wir die mangelnde Integration oder die angeblich gescheiterte Multikultur (was ich anders sehe) beklagen, muessen wir Deutschen uns auch an der eigenen Nase fassen!
     
  17. Wookie Trix

    Wookie Trix Botschafter

    Klar bedeutet Integration nichts weiteres als Anpassung! Anpassung an die örtlichen Sitten und Gebräuche, an all das, was in dem Land gang und gäbe ist, in dem man zukünftig leben will und um dessen Staatszugehörigkeit man ersucht hat. Wer das nicht will braucht sich ja nicht einzubürgern, dem steht es frei, Ausländer zu bleiben. Das diese Integrationsbemühungen nicht ohne eine gewisse Selbstaufgabe geschehen kann, versteht sich von selbst. Denn, unterschiedliche Länder haben nunmal unterschiedliche Gesetze und unterschiedliche Lebensphilosophien.

    Ein Ausländer, der Deutscher werden will, muss akzeptieren, dass man hierzulande Frauen als gleichberechtigte Partnerinnen akzeptiert und jede Form von Tätlichkeiten, Vergewaltigung, Schändung gesetzlich verboten sind und von der Gesellschaft verachtet werden. Ebenso wenig findet der Ehrenmord hier Akzeptanz und unseren Töchtern ist es gestattet, sich im heiratsfähigen Alter einen Partner ihrer Wahl zu nehmen und nicht einen, der vom Vater bestimmt wird. All diese anerzogenen Gebräuche - so fern vorhanden - sind mit dem Tage aufzugeben, wo man seinen Fuss in ein anderes Land setzt und erst recht, wenn man dort eingebürgert werden will. Ebenso jede Form von Politischer Propaganda, die darauf hinzielt, andere Ethnien zu diskriminieren oder der eigenen Religionszugehörigkeit unter zu ordnen. Das verstehe ich unter Deutschsein. Kurm um, wer sich um die Staatszugehörigkeit in einem westlichen Industrieland bewirbt, soll sich bitteschön auch so benehmen, wie es sich für einen Angehörigen dieses Volkes und der geltenden Rechtsordnung ziemt. Alles andere ist Willkür.

    Gruss, Bea
     
  18. Blackmore

    Blackmore staatlich geprüfter Schweinepriester

    Wie ich schon sagte, so fern keine geltenden Gesetze durch die eigenen Traditon verletzt werden und andere keinen Schaden erleiden, muss sich niemand an passen und kann nach seiner eigenen Lebensphilosophie gluecklich werden.

    Die von dir genannten Dinge sind alle von Gesetz her verboten. An diese Gesetze muss sich jeder halten, egal ob Auslaender oder Einbuergerungswilliger und damit meiner Meinung nach ausreichend geregelt (dass die Einhaltung nicht immer vom Staat kontrolliert werden kann ist klar). Diese Straftaten werden von Gesetzwegen geahnded, egal ob der Taeter Auslaender oder Deutscher ist.

    Einem Einbuergerungswilligen muessen diese Gesetze dann eben im Zusammenhang mit dem Grundgesetz klar und verstaendlich gemacht werden.

    Pardon, diese Dinge als schlichtweg "Deutsch" zu bezeichen, halte ich fuer ueberheblich. Toleranz ist keine typisch deutsche Eigenschaft, Gleichberechtigung ist in unserer Kultur auch keine von jeher verankerte Selbstverstaendlichkeit etc.. Es gibt auch intolerante Deutsche, Frauen die von ihrem deuschen Ehepartner unterdrueckt und geschlagen werden, es gibt auch Deutsche die rassistsiche, fremdenfeindliche Propaganda verbreiten sowie andere Ethnien und Religionen diskriminieren. (Genauso wenig wie Fundamentalismus und Terrorismus eine rein muslimische Angelegenheit ist und auch keine Eigenschaft aller Muslime ist).

    Dass diese von dir genannten Prinzipien und Regeln heute in unseren Gesetzen verankert sind und (vermutlich bzw. hoffentlich) auf dem Konses eines grossteils der deutschen Gesellschaft basiert, ja. Aber etwas "deutsches" oder "die Deutschen Eigenschaft an sich" ist es deswegen noch lange nicht.

    Es gab Zeiten in Deutschland, da war der grossteil der hiesigen Gesellschaft alles andere als tolerant und liberal...
     
    Zuletzt bearbeitet: 20. Januar 2006
  19. Crimson

    Crimson The great Cornholio Premium

    @ Bea

    Was ist Dein Problem?

    Blackmore hatte geschrieben:

    Was Du beschreibst, sind Straftaten, welche nicht selten sogar in den Herkunftsländern der Zuwanderer als solche gesehen werden.
    Alle anderen "Sitten und Gebräuche" sind jedoch Privatsache, und gehen Vater Staat nicht das Geringste an.

    C.
     
  20. Blackmore

    Blackmore staatlich geprüfter Schweinepriester

    Was mich jetzt interessieren wuerde, wie das mit der Einbuergerung in anderen Laendern gehandhabt wird. Daran kann man sicher Beispiele finden, wie man es hier in Dt. nicht machen sollte und Beispiele, die man sich vielleicht auch zum Vorbild nehmen koennte.

    Ein Kumpel aus Slowenien hat mir mal erzaehlt, dass ein Sprachtest absolute Vorraussetzung fuer eine Einbuergerung in Slowenien ist.

    Die USA haben doch, soweit ich weiss, auch ein bestimmtes Verfahren, das unteranderem auch einen Schwur auf die Verfassung beinahltet. Weiss jemand hier mehr darueber bescheid?


    Mal was zur Erheiterung:
    [​IMG]
     
    Zuletzt bearbeitet: 20. Januar 2006

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