CDU gewinnt in NRW - SPD kündigt Neuwahlen an

Und was soll er tun?
Das Volk will anscheinend seine Partei nicht mehr. Und die Opposition die macht keine sinnvolle Opposition sondern meckert nur und stellt sich als die besseren hin, Ok dann sollen sie mal zeigen was sie besser machen können. Und ich weiss jetzt schon das die kein deut besser sind. Glaubt einer wirklich die nehmen eine der entscheidungen der Regierung wieder zurück? Ist doch toll das die derzeitige Regierung notwenige unangenehme Schritte getan hat, so macht man sich selbst nicht die Hände schmutzig.

Im Grunde ist es das sinnvollste was er machen kann, usnser Bundeskanzler. Das Volk scheint ja kein vertrauen mehr zu haben, also warum das Land noch weiter kaputt regieren, wenn es gleich besser geht.... laut der Opposition. *hahaha*
 
Jiyuu schrieb:
Schröder ist für 4 Jahre gewählt worden- also soll er auch in den 4 Jahren etwas bewirken. Ein normaler Arbeitnehmer kann auch nicht einfach die Flinte ins Korn werfen und sagen: "So, jetzt ist Feierabend, ich habe keinen Bock mehr und geh jetzt nach Hause." Es hat etwas von Davonlaufen.....
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Wie soll Schröder denn noch etwas bewirken können, wenn die Mehrheit im Bundesrat aus dem Lager der CDU kommt? Jeder Gesetzesentwurf der SPD-Regierung würde von diesem Bundesrat abgeschmettert werden. So kann man ein Land nicht regieren. Von daher halte ich Schröders Entscheidung für richtig, da er damit den Posten des Bundeskanzlers nicht unnötig blockiert. Ich halte es in diesem Zusammenhang für unangemessen, ihm hier Desinteresse vorzuwerfen.
 
@Yado: seh ich auch so. Volksentscheid auf Bundesebene MUSS her! Und wer sagt, dass das nicht realisierbar ist, lügt. Dann wären auch nie Bundestagswahlen möglich gewesen. Man muss ja net gleich wegen jedem Furz das Volk befragen, aber bei wichtigen Angelegenheiten wie Einführung einer neuen Währung, Europäische Verfassung usw. sollte es mitreden können. Doch wenn die Politiker davon ausgehen, dass sie bei alle Paar Jahre stattfindenden Wahlen den Auftrag vom Volk bekommen haben und es nicht bei so elementaren Dingen befragen möchten, muss man sich überlegen, ob man sich nicht andere Politiker suchen sollte. Politiker, die nicht jahrelang oder gar jahrzehntelang an ihren Sesseln kleben dürfen. Nach einer gewissen Zeit, sagen wir 2 Legislaturperioden, müssten sie gegen neue ausgetauscht werden. Auch die Überversorgung muss endlich aufhören. Jedem Politiiker sollte bewusst sein, dass er nur auf Zeit dem Volk dient. So können sie es sich nicht gemütlich machen.
--EDIT--
@icebär: Richtig. Was so aussieht, als würde sich Schröder aus der Verabtwortung stehlen, ist was ganz Anderes. Langsam aber sicher merkt er, dass das Volk nicht mehr hinter seiner Politik steht. Doch dass sein Parteivorsitzender zuerst mit Neuwahlen kam, sollte doch zu denken geben.
Mahlzeit, Reinhold
 
Zuletzt bearbeitet:
icebär schrieb:
Wie soll Schröder denn noch etwas bewirken können, wenn die Mehrheit im Bundesrat aus dem Lager der CDU kommt? Jeder Gesetzesentwurf der SPD-Regierung würde von diesem Bundesrat abgeschmettert werden. So kann man ein Land nicht regieren. Von daher halte ich Schröders Entscheidung für richtig, da er damit den Posten des Bundeskanzlers nicht unnötig blockiert. Ich halte es in diesem Zusammenhang für unangemessen, ihm hier Desinteresse vorzuwerfen.
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Das ist es eben. An dem Punkt ist es egal wie gut oder schlecht ein Gesetzentwurf ist, der kommt nie durch den Rat. Das war nicht anders, als der Rat von Rot dominiert wurde und ist nicht anders geblieben. Die Regierung wirft der Opposition vor sich im rat quer zu stellen egal um welches Gesetz es geht, aber das haben sie selber nicht anders gemacht.

Dafür sollte es mal langsam Strafen geben...
 
Also für mich persönlich klingt das schon nach einer Art bundesdeutschen
Return of the Sith, aber das ist ja Ansichtssache.
Definitiv taugt unsere aktuelle Regierung aber nicht als weiser Jedi-Rat.Leider.
Naja, mal sehen was da auf uns zukommt
 
Darth Polo schrieb:
Erster Gedanke : große Katastrophe für NRW.

Noch schlimmer wird jetzt alles werden :

noch mehr Arbeitslosigkeit
noch mehr Ausländerfeindlichkeit
noch weniger Rechte für Arbeitnehmer

und und und...
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dann dachte ja noch einer wie ich

Nomi schrieb:
Flucht nach vorne...
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Darth Polo schrieb:
Das mit den Neuwahlen ist ein geschickter Schachzug von Müntefering. Vielleicht die letzte Chance für die SPD. das Steuer auf Bundesebene doch noch rumzureissen. Noch stehen die Chancen gut die Wahl auf Bundesebene gewinnen zu können. Die Union hat noch keinen Kanzlerkandidaten und ich bezweifel das die Deutschen eine Angela Merkel oder einen Edmund Stoiber zum Kanzler wählen. In diesem Sinne, abwarten und hoffen...
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eines weiß ich sicher: Merkel will ich nicht als Kanzlerin

ansonsten scheint aber das meiste schon gesagt zu sein (warum kann man Adenauer und Co. nich klonen?)
 
Na endlich.

Ich dachte schon dieser rot-grüne Albtraum geht nie vorbei. :rolleyes:

Aber wieder mal typisch, daß Schröder die Show an sich reißt. Der arme Jürgen Rüttgers, endlich am Ziel, "sein" großer Moment und dann verkündet Müntefering Neuwahlen.
 
Ich werd nich mehr! Tante-Tosca wird Bundeskanzler!
AAAAH !!

Aber was solls, die kann warscheinlich auch nicht mehr falsch machen, als eh schon passiert ist.
Aber vermutlich wird der Sozialstaat noch weiter beschnitten.
 
Zitat:
Zitat von Darth Haesel
Wir brauen einen starken Mann an der Spitze, der sagt, was zu tun ist.. :-)

schon, aber der mann an der spitze sollte dann im idealfall auch wissen, wo's lang geht.
mit verbundenen augen durch einen schneesturm zu spazieren ist keine kunst. aber dann trotzdem den weg zu finden schon.
nur traue ich das, um ehrlich zu sein, keinem der damen und herren in berlin so wirklich zu.
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Das war ein Star Wars Zitat von Anakin aus Epi 2. Nicht wirklich meine Meinung..
 
Etwas, was ich nicht ganz verstehe: Wäre der Politlandschaft nicht mehr gedient, wenn Schröder von sich aus zurücktreten würde? Ein Misstrauensantrag ist doch im vornherein zum Scheitern verurteilt, da die SPD immer noch über die Mehrheit im Bundesrat verfügt. Bleibt Schröder im Amt, haben wir die gleich unbefriedigende Situation wie jetzt. Bloss, dass sich die verschiedenen Lager bei einer Neuwahl erst recht an den Karren fahren. Mit Steinbrück wäre ausserdem ein valabler Kanzlerkandidat da. Auch wenn es ein bisschen doof anmutet, einen geschassten Ministerpräsidenten als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Steinbrück hat aber immerhin das Zeugs fürs Schröders Nachfolge.

Gruss, Bea
 
Admiral Pellaeon schrieb:
Zurücktreten ? Dafür hängt Schröder doch zu sehr an seinem Amt :rolleyes:
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Ist mir schon klar. Ich wollte halt lediglich aus strategischer Sicht wissen, ob ein solcher Schritt nicht klüger wäre. Nicht, dass ich Schröder den Fortbestand seiner Amtszeit nicht gönne. Wenn man aber bedenkt, was Neuwahlen bedeuten und welcher Aufwand damit verbunden ist, dann scheint mir die Idee mit dem Rücktritt gar nicht so abwegig.

Gruss, Bea
 
Wookie Trix schrieb:
Etwas, was ich nicht ganz verstehe: Wäre der Politlandschaft nicht mehr gedient, wenn Schröder von sich aus zurücktreten würde? Ein Misstrauensantrag ist doch im vornherein zum Scheitern verurteilt, da die SPD immer noch über die Mehrheit im Bundesrat verfügt. Bleibt Schröder im Amt, haben wir die gleich unbefriedigende Situation wie jetzt. Bloss, dass sich die verschiedenen Lager bei einer Neuwahl erst recht an den Karren fahren. Mit Steinbrück wäre ausserdem ein valabler Kanzlerkandidat da. Auch wenn es ein bisschen doof anmutet, einen geschassten Ministerpräsidenten als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Steinbrück hat aber immerhin das Zeugs fürs Schröders Nachfolge.

Gruss, Bea
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Würde Schröder zurücktretten,wäre zwar der Weg für einen anderen Kanidaten der SPD frei,weil SPD und Grüne im Bundestag immer noch die Mehrheit stellen.
Aber es würde das Problem an sich nicht lösen,da die Union im ihrer Mehrheit im Bundesrat auch den nächsten Kanzler vor sich hertreiben könnte.
Allerdings verstehe ich nicht,was Schröder mit den Neuwahlen bezweckt,denn selbst wenn er diese Neuwahlen gewinnen sollte,so bleibt die Situation im Bundesrat doch unverändert.
Allerdings bin ich noch nicht so ganz sicher,daß es Neuwahlen geben wird.Das BVG hat damals in seinem Urteil,als Kohl den selben Trick anwandte,erklärt,daß es für die Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten einer "echten" Regierungskriese bedarf.Einige Abgeordnete haben auch bereits den Gang nach Karlsruhe angekündigt.
Auch könnte Horst Köhler bei diesem Spiel nicht mitspielen,und sich weigern,den Bundestag aufzulösen.
Auch könnte sich
 
Nun was er damit bezwecken will ? Entweder durch einen Sieg bei einer Neuwahl die Union zur Mitarbeit mit dem Argument "Wir sind von der Mehrheit des Volkes gewählt worden" bewegen (eher unwahrscheinlich) oder bei einem Sieg , die schlechte Situation D´s auf die Blockadehaltung der Union im Bundesrat führen (wahrscheinlich) oder schlicht und ergreifend die Neuwahlen verlieren und abtreten
 
@Admiral Pellaeon: Sendbote des Unsinns? Das passt zu dem was du schreibst.

Mal jetzt ganu offen, Schröder ist im Grunde gar nicht schlecht. Eigentlich ist er verdammt gut nur wie fast jeder verurteilt ihr den Mann wegen Dingen für die er teilweise nichst kann.

Klar hat er seien Fehler. Klar hat er auch selber Fehler gemacht. Welcher Mensch macht die nicht? Welcher Politiker macht die nicht?

Aber im Grunde müssen Reformen her und hätten die Deppen der Opposition schon viel früher damit angefangen dann wären sie nicht so schmerzhaft wie jetzt.

So steht Schröder mti dem wohl beschissenstesn Job im lande da. Er wird von der Opposition dauernd angegriffen und blockiert, seine eigene Partei zickt öfters rum und das ganze Volk ist auf ihn sauer weil sie denken das die Opposition es wirklich besser machen kann. Aber das können sie nicht. Ich hoffe auf einen Regierungswechsel und dann kommt die klatsche, die Reformen bleiben, wir werden weiterhin bluten und sauer sein aber es wird ja alles besser.

Wir brauchen veränderungen im Land und mittem im Spiel tauscht du die Manschaft aus und sie spielt ein neues Spiel wie soll da den was dabei rauskommen?

Und ne Änderung wird nicht wirklich kommen nur weil Frau Merkel Chefin ist, Und schon gar nicht so über Nacht wie das wohl viele denken. Also jeder der sagt das die SPD an sich einfach unfähig ist und die CDU für ne bessere Option hält, den spreche ich einfach für mich persönlich jeden Sinn für Realität ab.

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Frisch durch überraschende Standortschliessung gekündigt worden
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Schröder is schlecht ... hat er schon oft bewiesen ... wie war das mit dem China sei das menschenfreundlichste Land der Welt und man kann ruhig EU Embargos aufheben ?? Das muss dann wohl ein Doppelgänger gewesen sein :rolleyes:

Naja sei´s drum ... ich mag keine der Parteien , was man wählt ist immer falsch . Da kann man auch ruhig die Autofahrerpartei wählen...kommt im Endeffekt auf´s gleiche raus :rolleyes: :o
 
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