Die Entführung al-Masri und unsere rot/grüne Regierung

TomReagan schrieb:
Wenn Gefahr für die wärter besteht darf man sie fesseln.
Die Fotos wurden nur gemacht, um der weltöffentlichkeit zu zeigen wie da drin ausseiht. Geht eigentlich niemand an, und die regierung war dazu nicht verpflichtet, wundert mich sowieso warum die das gemacht haben.
Der Prozeß ist erst dann möglich wenn die beweise da sind. Die "U-Haft" dauert solange wie sie muss.
Gefoltert wird offiziell nicht, was jeder von den Aussagen zu halten hat, kommt auf den zuhörer an.
Wenn verdacht auf Verschleierung besteht ist der Kontakt zur Aussenwelt abzubrechen.

Escape and Evasion Kurs Pfullendorf I Quartal 2005, schöne neu kriegsgefangenen Welt. Die genfer Konventionen lassen sich so schnell aushebeln.

Tom,ganz ehrlich,haben wir beide es nötig,uns hinter Worthülsen und Rechtverdrehungen zu verbergen ?
Was dort geschieht ist ghegen jedes Völkerrecht.
Das weißt Du,und das weiß ich.
 
Die offizielle "Begründung" der USA ist das die Gefangenen in Guantano keine Kriegsgefangenen sind, sondern "unlawful combatant"s und das daher die Genfer Regeln nicht gelten. Ausser den USA akzeptiert das aber keiner.
Und das was in diesen Lagern gemacht wird ist für mich eindeutig Folter, auch wenn Leute wie Cheney das einfach umdefinieren wollen ("innovative Befragungsmethoden" :(
 
Also erstens kann unsre Regierung nichts dafür wenn die gute Dame meint sie müssen da unten rumrennen und im Sand buddeln muss. Klar sollte man sich für ihre Freisetzung einsetzen, aber Schuld dran ist nur sie.
 
engelz schrieb:
Also erstens kann unsre Regierung nichts dafür wenn die gute Dame meint sie müssen da unten rumrennen und im Sand buddeln muss. Klar sollte man sich für ihre Freisetzung einsetzen, aber Schuld dran ist nur sie.

Tu' uns und deinem aktuellen Wissensstand doch mal einen Gefallen und erkundige dich - bzw. lese einfach den Thread durch - wer al-Masri denn ueberhaupt ist.
Danke
 
SiLL schrieb:
Tu' uns und deinem aktuellen Wissensstand doch mal einen Gefallen und erkundige dich - bzw. lese einfach den Thread durch - wer al-Masri denn ueberhaupt ist.
Danke

Ja.lol ist mir im nachhinein auch aufgefallen, obwohl ich die erste Seite komplett gelesen hatte, was fürn Stuss ich geschrieben habe .:verwirrt:
 
Es sieht ja wohl nicht so aus, als hätten die CIA einfach den mal so weggeschnappt. Es scheint doch eher so (hatte gestern ein amerikanischer Journalist Don F. Jordan, erklärt), dass Herr Al-Masri nach Mazedonien einreisen wollte, an der Grenze aber sein Ausweis beanstandet wurde. Da hat man ihn mal einbehalten und da der CIA-Chef(bin mir nicht sicher ob es der generelle CIA-Chef ist oder nur Regions-Chef) nicht da war und seine Stellvertreterin ihn halt mal nach Afghanistan zur weiteren Befragung geschickt hat.
Und dort wurde er dann 5 Monate verhört ohne dass man was aussagekräftiges gefunden hat.

Hier noch ne Übersicht von der tagesschau.de Übersicht dr Ereignisse nach Angaben von al Masri
und hier noch ein (soweit mir bekannt ist ) sehr guter Artikel von der Washington Post zum Fall Artikel zum Fall.

Nun zu meiner Meinung:

Im Krieg gibt es Opfer und es werden auch Fehler gemaht, beides ist wohl unvermeidlich! Auch die CIA macht Fehler.

Doch dass man sich bei Herrn al Masri nicht entschuldigt und/oder er entschädigt wird ist sowohl von amerikanischer wie auch von deutscher SEite einfach eine Frechheit sondergleichen.
Es ist egal ob sich Herr al Masri islamistische Kreise in Ulm kennt oder nicht. Man (besonders ein Land, welches für die Demokratie und Freiheit kämpft) darf Leute nicht einfach festnehmen nur weil sie mit möglichen Islamisten bekannt sind. Wo kommen wir denn hin, wenn sowas aufkommt?
Zudem sollte man von der deutschen Regierung/Staat doch vermuten, dass er für die Rechte seiner Bürger (und damit von Deutschland) eintritt.

Andere Frage: Was wäre wohl wenn wir (Frankreich, Rußland) aus Versehen einen US-Bürger gekidnappt hätten ihn unter "innovativen Befragungsmethoden" 5 MOnate behalten hätten und ihn dann mit einem " War halt der Falsche" wieder frei gelassen hätten. Da wäre wohl wenigstens eine diplomatische Protestnote sofort auf den Tisch von Frau Merkel geflattert, wenn nicht mehr.

Ja im Kampf gegen den Terrorismus (von dem auch wir profitieren!) werden Fehler gemacht (große wie kleine) das kann man wohl nicht verhindern. Aber wenn dann erkannt wurde (wie bei diesem Fall wohl eindeutig ersichtlich ist, wenn Herr al Masri wieder auf freien Fuss gesetzt wird) dass es ein Fehler war, erwarte ich mindstens 2 Aktionen:

1. Ein Entschuldigung/Entschädigung an das Opfer (und zwar ohne dass das Opfer darum klagen muss!)
2. Versuche solche Fehler in Zukunft zu vermeiden!
 
lain schrieb:
Hast du eine Quelle dafür ? Das ist mir jetzt nämlich neu.

Mitth'raw'nurodo hat Recht.
Sagt Dir der Name Rheinwiesen etwas ?
Da die Haager Landkriegsordnung vorschrieb,daß Gefangene genauso verpflegt werden müssen wie die eigenen Truppen,erklärte Eisenbauer(ich weiß das er Eisenhower hieß) die vielen tausenden Gefangenen in den Rheinwiesen kurzer Hand zu "unbewaffneten Feindsoldaten"(oder so ähnlich).
Dadurch mußten sie nicht anständig verpfelgt werden.
Die Schätzungen,wieviele Deutsche Soldaten auf diese Art und Weise verhungerten schwankt zwischen 6000 und 120 000.
Die genaue Zahl ist mich allerdings nicht bekannt.
 
Thrawn schrieb:
Um freie Hand zu haben haben die USA ja Guantanamo, diese Militärbasis/Gefängniss ist nicht im " Einflussbereich " der Genfer Konvention.

Nun ich frag mich warum so n Wirbel drum gemacht wird?
Das Leute die zum Teil früher tätliche Angriffe gegen die Polizei begannen haben und illegale Einwanderung toleriert haben kein Problem mit Gesetzesbrüchen haben sollte jedem klar sein.
Außerdem finde ich das net sonderlich schlimm, im Kampf gegen den terrorismus kann und wird es immer wieder unschuldige Opfer geben, das liegt an der Tatsache, dass man den Feind nicht sieht,..., es ist bedauerlich aber notwendig.
Wenn keiner was gegen die Terroristen machen würde und alle Anschläge munter gelingen würden und nie n terrorist Rechenschaft dafür ablegen würde würde auch die ganze Welt rumschreien, unternimmt man was dagegen und es passiert mal n Irrtum schreit auch die ganze Welt rum, paradox und lächerlich zugleich sag ich da nur.
Erschreckend, daß gerade Du als angeehender Jurist eine dermaßen lapidare und laxe Ansicht über die Verformung und Beugung des Rechtsstaates, des Rechts und der Menschenrechte aufweißt. Da macht man sich echt gedanken......

Zum Thema - es wurde hier ein offensichtlich Unschuldiger (unabhängig von der Nationalität) ohne Prozeß, ohne wirkliche Beweise, seiner Freiheit beraubt, vielleicht sogar gefoltert oder einer unmenschlichen Behandlung augesetzt. Die dafür verantwortlichen sollten - mit rechtsstaatlichen Mitteln - hart bestraft werden.

Das schließt meines Meinung nach auch beteiligte deutsche Personen mitein, sollten sie von der Entführung eines Landsmannes gewußt und nichts dagegen unternommen bzw. sich für seine baldige Befreiung oder menschliche Behandlung eingesetzt haben. Dabei ist es mir egal, ob es der Kanzler, ein Minister, Staatssekretär oder was auch immer ist.
Sie haben sich damit der Beihilfe zu einer Straftat schuldig getan oder vielmehr der Verschleierung. Sie haben ihren Schwur gegenüber dem Land und vor allem der Bürger, denen sie (!) dienen sollen, verraten.
 
Horatio d'Val schrieb:
Erschreckend, daß gerade Du als angeehender Jurist eine dermaßen lapidare und laxe Ansicht über die Verformung und Beugung des Rechtsstaates, des Rechts und der Menschenrechte aufweißt. Da macht man sich echt gedanken......

Zum Thema - es wurde hier ein offensichtlich Unschuldiger (unabhängig von der Nationalität) ohne Prozeß, ohne wirkliche Beweise, seiner Freiheit beraubt, vielleicht sogar gefoltert oder einer unmenschlichen Behandlung augesetzt. Die dafür verantwortlichen sollten - mit rechtsstaatlichen Mitteln - hart bestraft werden.

Das schließt meines Meinung nach auch beteiligte deutsche Personen mitein, sollten sie von der Entführung eines Landsmannes gewußt und nichts dagegen unternommen bzw. sich für seine baldige Befreiung oder menschliche Behandlung eingesetzt haben. Dabei ist es mir egal, ob es der Kanzler, ein Minister, Staatssekretär oder was auch immer ist.
Sie haben sich damit der Beihilfe zu einer Straftat schuldig getan oder vielmehr der Verschleierung. Sie haben ihren Schwur gegenüber dem Land und vor allem der Bürger, denen sie (!) dienen sollen, verraten.


Lieber Horatio (und auch liebe andere Teilnehmer) bitte lest euch die Übersicht der Ereignisse durch.
Minister a.D. Schilly wurde erst einige Tage NACHDEM Herr al Masri wieder freigelassen wurde benachrichtigt.
Von hat er wenn es auf die rechtliche Ebene kommt, eher nur "Behinderung einer Unterusuchung " schuldig gemacht.

Und nun lasst es uns gemeinsam sagen: Nur FAKTEN FAKTEN FAKTEN sind hier gefragt.
 
Ich eitler Schelm zitiere mich mal selber und nehme mir die Freiheit, die relevanten Stellen etwas dezent hervorzuheben:
Horatio d'Val schrieb:
Das schließt meines Meinung nach auch beteiligte deutsche Personen mitein, sollten sie von der Entführung eines Landsmannes gewußt und nichts dagegen unternommen bzw. sich für seine baldige Befreiung oder menschliche Behandlung eingesetzt haben. Dabei ist es mir egal, ob es der Kanzler, ein Minister, Staatssekretär oder was auch immer ist.
Man sieht also, daß ich hier weder Fakten verdreht noch falsch interpretiert habe, sondern meine Meinung zu einem möglichen oder theoretischem Fall kund getan habe..... ;)

Und was meine Aussage hier angeht.....
Horatio d'Val schrieb:
Sie haben sich damit der Beihilfe zu einer Straftat schuldig getan oder vielmehr der Verschleierung. Sie haben ihren Schwur gegenüber dem Land und vor allem der Bürger, denen sie (!) dienen sollen, verraten.
....so steht sie zwar durch das "haben" im Gegensatz zu meiner ersten Aussage, ist aber eher unbeabsichtigt. Es ist meine persönliche Meinung, wie Verantwortliche bestraft werden sollten.

Jetzt klarer? ;)
 
Horatio d'Val schrieb:
Ich eitler Schelm zitiere mich mal selber und nehme mir die Freiheit, die relevanten Stellen etwas dezent hervorzuheben:

Man sieht also, daß ich hier weder Fakten verdreht noch falsch interpretiert habe, sondern meine Meinung zu einem möglichen oder theoretischem Fall kund getan habe..... ;)

Und was meine Aussage hier angeht.....

....so steht sie zwar durch das "haben" im Gegensatz zu meiner ersten Aussage, ist aber eher unbeabsichtigt. Es ist meine persönliche Meinung, wie Verantwortliche bestraft werden sollten.

Jetzt klarer? ;)


Jetzt ist es klarer. Ich wollte nur eventuellen Falschinformationen (da beim Thema Terrosismus doch so einiges durcheinandergeraten kann, wie wir auch an den Beiträgen von engelz gesehen haben) gleich einen Riegel vorschieben, nicht dass wir dann über etwas reden das weder Hand noch Fuss hat.

Soweit mir bekannt ist, ist es aber ziemlich sicher, dass halt deutsche Staatsmänner erst nach der Freilassung davon erfahren haben. Von daher untersütze ich zwar deine Meinung, dass HÄTTEN sie davor etwas erfahren und nicht gemacht, sie belangt werden sollten. Aber wir sollten wirklich die Fakten und nicht eventuelle andere Gegebenheiten diskutieren. (Bei solchen Themen kann man ziemlich schnell auf andere Themen kommen (nicht dass ich was dagegen hätte.)
 
lain schrieb:
Hast du eine Quelle dafür ? Das ist mir jetzt nämlich neu.

Da muss man nur nach "Disarmed Enemy Forces" oder "Entwaffnete feindliche Kräfte"suchen.

Die Ausrede für die Umwandlung des POW in den DEF Status war die gleiche, die die Deutschen bei den gefangenen Polen angeführt haben. Mit der kompletten Besetzung des Landes und Übernahme der vollziehenden Gewalt durch die Besatzer habe der Staat aufgehört zu existieren. Soldaten kämpfen aber nicht als Individuen, sondern als Vertreter eines Staates. Gibt es es jedoch keinen Staat mehr können die Gefangenen folglich auch nicht die üblichen Rechte gefangener Soldaten für sich in Anspruch nehmen. Die Folgen die das in Bezug auf Verpflegung und "Unterkunft" hatte war für tausende Deutsche Soldaten tödlich. Es gibt aber nur Schätzungen wieviele genau dadurch gestorben sind und die gehen teils sehr weit auseinander.
 
@Thrawn

Wenn ich mal deine Aussage und Einstellung zu diesem Thema zusammenfassen darf: "Der Zweck heiligt die Mittel" ?

Das sehe ich nicht so. Wenn in diesem so genannten Kampf gegen den Terror saemtliche Regeln im Bezug auf Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit missachtet werden, dann wird doch genau das Zerstoert, was man angeblich zu schuetzen versucht: naemlich Demokratie, Freiheit und Menschenrechte. (Nicht dass ich jemals daran geglaubt haette, dass die USA und der CIA sich wirklich jemals dafuer einsetzen...)

Natuerlich ist es (pardon) naiv zu glauben, dass Geheimdienste - ob nun CIA, BND oder sonstiger Geheimdienst - auch nur halbwegs im Rahmen dieser Regeln agieren oder dies jemals getan haben. Das macht es aber auch nicht besser und ist und bleibt meiner Meinung nach ein Verbrechen. Entfuehrung, Freiheitsberaubung und Folter sind Verbrechen, ob der Verdaechtige nun tatsaechlich schuldig ist oder nicht - und bis zum Beweis der Schuld gilt fuer jede Person die Unschuldsvermutung.

Genau dieses Vorgehen des CIA ist doch Wasser auf den Muehlen der Terroristen und sorgt doch noch fuer mehr Antipathie in den muslimischen Laendern gegenueber dem Westen.

EDIT: neuste Meldung:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,390135,00.html
 
Zuletzt bearbeitet:
Peter Scholl Latour hat das mal ungefähr so beschrieben:
Es stimme zwar, dass man durch Verschleppung und Folter im Einzelfall an Informationen gelangen könne, die Menschenleben retten können, wenn z.B. ein Terroranschlag bevorsteht und man einen Beteiligten zu fassen kriegt. Der langfristige Schaden, der durch solche Praktiken für eine Gesellschaft entstehen, ist aber ungleich höher.

Ich sehe das so, dass dann solche Methoden immer häufiger missbräuchlich oder fehlerhaft angewandt werden, zum Schaden auch für viele Unschuldige, und sich unserer Rechtsstaat in einen Unrechtsstaat verwandelt mit all seinen Folgen.


Im Beispiel der Entführung des Bankiersohns Jakob von Metzler, kann ich die Verhörmethoden, also die Androhung von Folter der Polizeibeamten Daschner und Ennigkeit menschlich und moralisch verstehen, zumal der Täter ja selbst zugegeben hat, dass er den Jungen entführt hat. Die beiden wollten immerhin das Leben des Jungen retten.
Andererseits halte ich eine strafrechtliche Verurteilung der beiden für notwendig, weil sich unser Staat sonst auf ein gefährliches Feld begibt.
Unter Folter bringt man nämlich auch Unschuldige dazu, Geständnisse abzugeben, wie es in viele Staaten Praxis ist.
 
Mitth'raw'nurodo schrieb:
Diese Geschichte mit der Aberkennung des POW Status ist auch nix neues. Ham die Amis 45 auch bei der Wehrmacht gemacht.

Das ist mir tatsaechlich nicht bekannt gewesen.

Was ich bereits wusste war, dass es in Amerika Konzentrationslager waehrend des zweiten Weltkriegs fuer japanisch staemmige Amerikaner gab. In einer Radioreportage die ich hoerte, wurde auch mal berichtet, dass aehnliche Lager fuer Deutsche in Mittelamerika auf Initative der USA unterhalten wurden.

EDIT:
Laut Spiegel gab es zumindest einen Fall, in dem deutsche Behoerden einen deutschen Staatsbuerger vor dem CIA geschuetzt haben. Was aber den Verdacht nahe legt, dass die Regierung bzw. die deutschen Behoerden vom Vorgehen des CIA tatsaechlich wussten (oder zumindest ahnten...), schon sehr frueh anscheinend.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,391465,00.html
 
Zuletzt bearbeitet:
lol, das geht ja langsam schon richtig ins makabere... Die Ammis schnappen sich also alles, was ihnen vor die Nase kommt und die Deutschen versuchen stets noch den Betroffen vorher zu packen und ihn nach Deutschland zurueck zu zerren. Vorallem den Teil, man befuerchtete, jener "Seyam" koennte so zusagen noch mal vor der Nase der Beamten weg geschnappt werden, fand ich doch recht - erschreckend. Etwas mehr Kooperation haette ich da schon zwichen den Laendern erwartete, und stat dessen spielt man Katz und Maus :rolleyes:
 
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