fernsehkritik.tv

Manchen aus diesem Forum vielleicht bekannt, ist fernsehkritik.tv ein Format, das sich kritisch mit den vielen Undingen im deutschen bzw. deutschsprachigen Fernsehen auseinandersetzt. Über Optik und Aufmachung der Website und der 46 Sendungen lässt sich durchaus streiten, auch wenn sich in den Jahren des Bestehens durchaus einiges zum Positiven gewandelt hat. Dieses Jahr ist das Format sogar für einen Grimme Online-Award nominiert worden, den es in meinen Augen durchaus verdient hat.

Nun steht der Verantwortliche des Formates, Holger Kreymaier, jedoch vor zwei Klagen mit möglicherweise schweren, finanziellen Konsequenzen. Der Streitwert beläuft sich insgesamt auf 160.000 Euro, eingereicht wurden die Klagen von Mass Response und Primavera, als Reaktion auf eine Dokumentation die sich sehr kritisch mit beiden genannten Firmen auseinandersetzte und sogar vom Netz genommen werden musste. Genaueres dazu, schreibt Kreymaier in seinem Blog:

Fernsehkritik-TV Blog Blog Archiv Triumph und Tragik

Warum poste ich das nun hier?

Es ist in meinen Augen ausgesprochen tragisch und verwerflich, dass es in Deutschland, einem Land das sich mit Bürger- und Grundrechten brüstet, möglich ist, kritische Meinungsäußerung, die keinerlei strafrechtlichen Inhalt hat (z.B Volksverhetzung), gerichtlich verbieten zu lassen. Nicht nur das, die Klagen drohen sogar, einen Menschen finanziell zu ruinieren, der nur Gebrauch von seinen per Verfassung gesicherten Grundrechten macht.

Dies soll keineswegs ein Spendenaufruf (wer sich den Text im von mir verlinkten Beitrag durchliest, wird wissen was ich meine) sein. Es war mir nur ein inneres Bedürfnis, so pathetisch es klingen mag, diesen Missstand in einer möglichst großen Community anzuprangern, auf das jeder weiß, was in der Bundesrepublik Deutschland möglich ist...

Dieser Herr hat i.m.A. genau das bekommen was er verdient.
Das Internet/Fernsehen ist kein rechtsfreier Raum und die Meinungsfreiheit beeinhaltet
keinen Schutz oder gar Freibrief von/für Verleumdung, übler Nachrede oder anderer strafrechtich relevanter Dinge.
Wenn das Gericht zu dem Schluss kommt daß es sich hier um eine Straftat oder sonstiges handelt so soll der Herr gefälligst die Folgen tragen.

Es ist in meinen Augen ausgesprochen tragisch und verwerflich, dass es in Deutschland, einem Land das sich mit Bürger- und Grundrechten brüstet, möglich ist, kritische Meinungsäußerung, die keinerlei strafrechtlichen Inhalt hat (z.B Volksverhetzung), gerichtlich verbieten zu lassen. Nicht nur das, die Klagen drohen sogar, einen Menschen finanziell zu ruinieren, der nur Gebrauch von seinen per Verfassung gesicherten Grundrechten macht.

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Mit den Grundrechten ist das so eine Sache, denn auch diese haben ihre Grenzen. Zwar darf man zunächst mal öffentlich so ziemlich alles behaupten, muß aber dann eben damit rechnen, daß man straf- oder zivilrechtlich belangt wird, sofern der verbreitete Inhalt dazu Anlaß bietet, oder sich jemand davon beleidigt, verunglimpft, verleumdet usw. fühlt
In dem Fall haben die beiden Firmen "Mass Response" und "Primavera" eben gegen den Betreiber von fernsehkritik.tv zivilrechtliche Schritte eingeleitet, weil sie sich von Inhalten auf dieser Webseite auf den Schlips getreten fühlen. Ob dieser Klage nun stattgegeben wird, müssen die Gerichte entscheiden.
Alles in allem zwar schade, da fernsehkritik.tv eine sehr lesenswerte Seite ist, aber nunmal auch nichts Ungewöhnliches.

C.

Jedihammer schrieb:

Dieser Herr hat i.m.A. genau das bekommen was er verdient.
Das Internet/Fernsehen ist kein rechtsfreier Raum und die Meinungsfreiheit beeinhaltet
keinen Schutz oder gar Freibrief von/für Verleumdung, übler Nachrede oder anderer strafrechtich relevanter Dinge.
Wenn das Gericht zu dem Schluss kommt daß es sich hier um eine Straftat oder sonstiges handelt so soll der Herr gefälligst die Folgen tragen.

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Sicher, dass Internet ist kein rechtsfreier Raum, aber das war auch nicht meine Aussage. Ich bin sicher kein Freigeist, Anarchist oder Linker, allerdings liegen die Dinge betreff fernsehkritik.tv in meinen Augen vollkommen anders. Bei dem Gegenstand der Klage handelt es sich nicht um ein Hass-Pamphlet gegen Mass Response und Primavera, sondern um eine Dokumentation mit mehr oder weniger investigativem Inhalt. Aus diesem Grund ist die Klage auch eine Zivilrechtliche, ein Straftatbestand ist nicht gegeben.

Crimson schrieb:

Mit den Grundrechten ist das so eine Sache, denn auch diese haben ihre Grenzen. Zwar darf man zunächst mal öffentlich so ziemlich alles behaupten, muß aber dann eben damit rechnen, daß man straf- oder zivilrechtlich belangt wird, sofern der verbreitete Inhalt dazu Anlaß bietet, oder sich jemand davon beleidigt, verunglimpft, verleumdet usw. fühlt
In dem Fall haben die beiden Firmen "Mass Response" und "Primavera" eben gegen den Betreiber von fernsehkritik.tv zivilrechtliche Schritte eingeleitet, weil sie sich von Inhalten auf dieser Webseite auf den Schlips getreten fühlen. Ob dieser Klage nun stattgegeben wird, müssen die Gerichte entscheiden.
Alles in allem zwar schade, da fernsehkritik.tv eine sehr lesenswerte Seite ist, aber nunmal auch nichts Ungewöhnliches.

C.

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Es gibt Fernsehsendungen und Zeitschriften in dieser unserer Bundesrepublik, die sind ständig gespickt von Inhalten, die Anlaß bieten, dass sich jemand beleidigt, verunglimpflicht oder verleumdet fühlt. BILD-Zeitung, TV-Total oder den gequirlten Bockmist, den ein Oliver Pocher in regelmäßigen Abständen von sich gibt. Die Klagen gegen diese Medienvertreter bleiben jedoch größtenteils aus, ich erinnere mich nur an einen Fall, in dem Stefan Raab zu einer Zahlung verurteilt wurde, weil er sich über eine junge Frau mit dem Nachnamen 'Kotze' lustig machte. Ansonsten, hinter diesen genannten Beispielen steht eine Menge Geld und darum würden Firmen wie Mass Response wohl kläglich scheitern, wenn sie plötzlich beschlössen gegen den Axel Springer Verlag zu klagen. Ein Privatmann hingegen kriegt erstmal zwei Klagen mit einem Streitwert von 160.000 Euro in die Fresse...

Das sind ziemlich naive Aussagen die Jedihammer und Crimson in ihren Posts schreiben, denn die haben nämlich nichts mit der Wirklichkeit in Deutschland bezüglich "Meinungsfreiheit", Rechtsprechung und der Auslegung gewisser Gerichte zu tun.

Erstmal geht es hier nur um eine Einstweilige Verfügung, die kann man recht leicht beantrage; normalerweise geht das entweder nur beim Gericht am Wohnort der Beklagten oder des Klägers; da der Beklagte aber eine Webseite hat auf der auf die Sendung verwiesen wurde kann hier der sog. fliegende Gerichtssitz angewendet werden, d.h. man darf sich als Kläger das Gericht aussuchen, in diesem Fall bietet sich immer das Landgericht Hamburg an (dazu später mehr).
Bei einer Zivilklage darf sich der Kläger den Wert der Klage ziemlich frei aussuchen, was zum einen dazu führt das sich der Beklagte einen Anwalt nehmen muß (da das ab einem gewissen Betrag vorgeschrieben ist) und zum einen kann man damit wunderbar dem Kläger mit dem wirtschaftlichen Bankrott drohen. Bei einer Einstweiligen Verfügung reicht es aus wenn man dem Richter halbwegs glaubhaft macht das man recht haben könnte (das ist keine Verhandlung, es muß nichtmal der Beklagte dabei sein) und die Richter am besagten Landgericht legen die Meinungsfreiheit, insbesondere mit Bezug auf "Persönlichkeitsrechte" und "Tatsachenbehauptungen" sehr, sehr eng aus. Die Urteile werden zwar regelmässig nach einigen Jahren von den höheren Gerichten einkassiert (zum Teil mit recht heftigen verbalen Ohrfeigen für die Richter an besagtem Gericht), aber das muß man als Beklagter auch erstmal durchstehen, und es ist eben auch ein ziemliches Risiko damit verbunden wenn man verliert (denn dann ist man meisten ruiniert). Das Risiko für den Kläger besteht nur darin im Zweifelsfall die Anwalts- und Gerichtskosten tragen zu müssen.
Die Konsequenz ist das man als Partei mit entsprechenden finanziellen Ressourcen locker die Meinungsfreiheit von normalem Menschen (also Leuten die nicht gerade ein paar Millionen auf dem Konto haben) beschneiden kann. In diesem Fall in Deutschland von "Meinungsfreiheit" zu reden ist daher in meinen Augen ziemlicher Hohn.

Der geschilderte Fall ist nur eines von vielen Beispielen zu diesem Thema ...

Wenn ich es richtig verstehe geht es hier doch eh nur um die Doku “Anrufen und verlieren”, die Holger Kreymaier nicht mal selbst erstellt hat, sondern sie nur genau wie viele andere geuploadet und gehostet hat.

Und das Problem sind nicht mal die eigentliche Inhalte, sondern einfach nur, dass der ursprüngliche Autor Mass Response und Primavera verwechselt/vertauscht/vereinheitlicht hat.

Also das ganze scheint mir einfach ein Vorwand zu sein weil man ziemlich ziemlich stinkig auf auf Kreymaier, der meiner Meinung nach gute Arbeit leistet. Sein Programm unterhält und klärt auf. Wenn er Behauptungen nicht eindeutig mit Videobewiesen belegen kann, dann sagt er das deutlich dazu, dass es nur VErmutungen sind.

Die Doku werde ich mir wohl bei Zeiten mal ansehen. Ist immer ganz interessant mit welchen Mitteln da so gearbeitet wird.

Ich finde fernsehkritik.tv teilweise sehr treffsicher und amüsant, eine durchaus wichtige Internet-Show. Aber der Macher muss sich halt bewusst sein, dass er durch so eine Sendung schnell zur Zielscheibe von allen möglichen Sendern wird. Früher oder später musste da sowas kommen. Traurig, aber wahr.

Fernsehkritik.tv find ich an und für sich nicht allzuschlecht, im Gegenteil solche Sendungen braucht es einfach und diese Sendungen spät Nachts verarschen die Menschen eben. Natürlich hat jeder das Recht zu klagen und das ist auch gut so aber wenn ich mir Jedihammers Post so durchlese, bin ich nur einmal mehr froh nicht in so einem Staat zuleben, wo anscheinend jeder verdient hat hunderttausende Euro zu zahlen. Nein, nein, nein das Gegenteil wäre wohl eher der Fall. Der Mann hat den Grimme Preis in jedem Fall verdient, auch wenn ich nicht mit allem was er so sagt einverstanden bin, bietet er doch oft einen anständigen Kommentar auf Geschehnisse im Fernsehen, das leider niemand von uns kontrollieren kann (denn wir machen ja nicht die Quote).

Wie sagt man hier allerdings so schön, der getroffene Hund bellt. Ich frage mich, ob das wirklich so schlau war hier vor ein Gericht zuziehen. Ich kann mir gut vorstellen, das es ein saftiges Eigentor wird.

An Fernsehkritik habe ich nicht viel zu meckern, außer ab und zu das wirklich pseudomoralistische Gehabe. Klar, die Dokus auf N24 sind je nachdem nicht besonders gut aber mal eine Weltkriegsdokumentation zubringen, mit Zeitzeugenkommentar, ohne das zigste Mal davon zureden wie schlimm Hitler war und das Juden vergast wurden, als ekelhaft zu bezeichnen finde ich seltsam. Ich jedenfalls möchte gerne Nachstellung von vergangenen Ereignissen auch mal sachlich dargestellt sehen und wenn da ein Amerikaner meint, er hätte gerne mehr Japaner abgeschossen oder ein Deutscher erzählt wie er verwundet wurde und abgestützt ist, dann ist das eben so.