Forumsteilnehmer muss sich vor Gericht verantworten

DJ Doena

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Wegen Äußerungen in einem Diskussionsforum bei Telepolis muss sich ein Münsteraner vor Gericht verantworten. Am kommenden Mittwoch verhandelt das Amtsgericht Münster, weil er durch seinen Beitrag den Anschein erweckt haben soll, er billige die Terroranschläge von New York und Washington im September 2001.

Im Juni 2002 thematisierte das Magazin der Netzkultur Telepolis im Artikel Das Massaker, das nicht sein darf die mutmaßliche Tötung von Taliban durch die afghanische Nordallianz. Unter anderem gratuliert der Münsteraner in seinem Beitrag den "Mördern vom 11. 09. 2001"; sie hätten den Mut gefunden, am "wahren Abschaum" ein Massaker zu verüben. Der Beitrag schließt mit der Formulierung: "Wer Sarkasmus findet, der/die möge ihn bitte weiterverwenden."

Der Münsteraner sieht sich als überzeugter Kriegsgegner. Er hatte mit seinem Beitrag den gewaltverherrlichenden Ton eines anderen Forumsteilnehmers sarkastisch aufgreifen wollen, um ihn "mit vertauschten Rollen und ironisch überspitzt zu erwidern", heißt es in einer Erklärung. Zudem sei bei den Ermittlungen gegen ihn auf "illegale Datenbestände" bei seinem Provider zurückgegriffen worden. (anw/c't)
Quelle: heise online
 
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ui, das is ja mal hart. Aber wie kam er den dann vor Gericht. Ich meine irgendjemand muss ihn ja dann angeklagt haben oder so.
 
scheiße das könnte ich sein. Komme auch aus Münster, bin absoluter Kriegsgegner und habe doch des öfttern sarkastische Sprüche drauf....aber zum glück bin ichs nich. :D
aber is schon übel dafür vor gericht zu kommen..wo bleibt denn die meinungsfreiheit?
 
Freispruch für Telepolis-Forenteilnehmer Holger Voss

In der Verhandlung um einen Meinungsbeitrag im Forum von Telepolis vor dem Amtsgericht Münster wurde der Angeklagte Holger Voss von dem Vorwurf freigesprochen, er habe zumindest billigend in Kauf genommen, dass unbefangene Leser seine Äußerungen als Zustimmung zu Terroranschlägen interpretieren. Wie die Richterin Schach zum Freispruch ergänzend ausführte, bleibt offen, was ein "unbefangener Beobachter" im Internet in einem Forum wie Telepolis sein kann. Die mit dem Fall zusammenhängende Frage der angeblich unzulässigen Speicherung von IP-Verbindungsdaten durch den Provider T-Online wurde nicht erörtert.

Holger Voss und sein Rechtsanwalt Kai Lemke zeigten sich mit dem Ausgang des Verfahrens zufrieden. Anwalt Lemke bemängelte gegenüber heise online, dass gesunder Menschenverstand hätte erkennen müssen, dass Anklage wie Verfahren deplatziert seien. So aber musste die mit erheblichem Aufwand arbeitende Ermittlungsbehörde tätig werden.

Die Verhandlung vor dem Amtsgericht Münster wurde von etwa 60 Zuhörern verfolgt, von denen die Mehrheit nicht in den kleinen Sitzungssaal passte. Nach einem halbstündigen engagierten Plädoyer des Angeklagten Holger Voss musste Staatsanwalt Krämer als Vertreter der Anklage Einsicht in die Akten nehmen und studierte diese mehrere Minuten ausführlich. Ihm ging es dabei um die distanzierende Formulierung von Voss, dass Leser, die Sarkasmus finden würden, diesen gerne behalten dürften. Die entsprechende Passage fehlte offensichtlich in den Handakten der Staatsanwaltschaft, die daher sanfte Kritik an der Vorarbeit der Ermittlungsbehörden übte.

In seinem Schlussplädoyer schloss sich Staatsanwalt Krämer der Forderung der Verteidigung nach einem Freispruch an. Krämer betonte, dass es vielleicht nachvollziehbar sei, dass ein unbefangener Leser die Billigung einer Straftat aus dem Text herauslesen könnte. Doch sei es nicht wahrscheinlich, dass es in einer solchen Debatte unbefangene Leser geben würde, die nur einen einzigen Beitrag läsen.

Zur Vorgeschichte des Prozesses um den Beitrag im Telepolis-Forum und zum rechtlichen Hintergrund von öffentlichen Diskussionsforen siehe auch:(Detlef Borchers) / (jk/c't)
Quelle: heise online
 
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Das ist wieder mal ein völliger einseiter Blickwinkel. Seine Meinung wiedersprach halt der allgemeingültigen Version. Wo bleibt denn da die Meinungsfreiheit? Was würde passieren, wenn man sagen würde: "Ich finde es gut, dass die Amerikaner 1991 Saddam richtig eins ausgewischt haben. Das ist ganz gut, dass es ein paar Iraki weniger gibt." NIchts, würde passieren. Es gibt Vermutungen, dass die Amis 100000 Menschen getötet haben. Wenn das seine Meinung ist, bitte, soll er sie haben.
 
Oh Mann, zum Glück darf im PSW jeder so viel Scheisse posten wie er will...man denke nur an unser 11.9.Theman, wo ein paar geschrieben haben, wie sehr sie sich doch freuen, dass die Anschläge "geschahen". Hoffentlich gibt es hier keine Verräter!
 
Ich denke, dass er vieles nicht so gemeint hat, wie er es geschrieben, eben viel Sarkasmus, ausserdem gibts noch die schon erwähnte Meinungsfreiheit, also würd ich den nicht als "total behinder" bezeichnen und so ne Scheisse!
 
Also ich finde das echt krank. Ich dachte immer, das ein Forum unteranderem dafür da ist, das man frei seine Meinung äußern kann! Wenn das nichtmal mehr der Fall ist, ist das echt erschreckend.

Allerdings ist es doch so, das man bestimmte Dinge erst gar nicht sagen sollte, weil sie andere verletzten könnten etc. Auch wenn man etwas sarkastisch meint, sollte man vorher über die Konsequenzen nachdenken, aber ich finde es falsch, ihn dann gleich vor Gericht zu bringen.

al

Syal
 
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Hmm, auch wenn man zum Glück die richtige Entscheidung getroffen hat, macht mir die Art des Verfahrens, bzw. das überhaupt Anklage erhoben werden konnte.
Erstmal ist der Vorwurf unhaltbar und schwachsinnig. Die Ermittlungsarbeit mangelhaft. Und alles basiert auf Daten, die rechtlich gesehen, nie hätten gespeichert werden dürften.
 
Hat den die Justiz heutzutage nichts anderes zu tun als irgendwelche leute vors gericht zu bringen die irgendeneinen blödsinn in ein forum schreiben?
Irgendwas stimmt da nicht....

cia
Ulic:ani
 
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