Talon Karrde
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AOL schrieb:Berlin - Deutschland bekommt mit CDU-Chefin Angela Merkel erstmals eine Bundeskanzlerin. Sie wird als bisher jüngste Regierungschefin die zweite große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik führen. Drei Wochen nach der Bundestagswahl einigten sich SPD und Union in der wochenlang umstrittenen Kanzlerfrage und bei der Verteilung der Kabinettsposten.
Stoiber wird Minister für Wirtschaft und Technologie.
Schröder nicht dabei
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wird nach Informationen der "Passauer Neuen Presse" der künftigen Regierung nicht angehören. "Mein Lebensweg sieht anders aus", habe er am Sonntagabend im Spitzengespräch von Union und SPD laut Berichten aus Teilnehmerkreisen erklärt. Die "Ruhr Nachrichten" aus Dortmund berichteten, Schröder habe die Übernahme des Vize-Kanzlerpostens abgelehnt. Die SPD hielt sich zunächst bedeckt.
Koalitionsverhandlungen bis 12. November
Auf die Absprachen über Kanzler und Kabinett hatten sich Merkel, Stoiber, SPD-Chef Franz Müntefering und Schröder bei einem zweiten Spitzentreffen am Sonntagabend geeinigt. Die Präsidien von SPD und CDU billigten das Ergebnis der Verhandlungen am Montagvormittag. Die offiziellen Koalitionsverhandlungen werden am Montag kommender Woche beginnen und sollen am 12. November abgeschlossen sein.
SPD stellt acht Minister
Die SPD wird nach dpa-Informationen acht Ressorts erhalten, darunter Schlüsselministerien wie das Auswärtige Amt und das Finanz- sowie das Arbeitsministerium. Hinzu kommen die Ressorts Entwicklung, Justiz, Gesundheit, Umwelt und Verkehr.
Schily als Außenminister und Vize-Kanzler?
Zu den fest gesetzten Ressortchefs bei den Sozialdemokraten zählt Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul. Auch Justizministerin Brigitte Zypries wird mit großer Wahrscheinlichkeit im Amt bleiben. Favoritin für das Gesundheitsressort bleibt Amtsinhaberin Ulla Schmidt. Die größten Chancen für den Posten des Außenministers und Vize-Kanzlers werden Otto Schily eingeräumt - trotz seines Alters von 73 Jahren. Verteidigungsminister Peter Struck hat bislang für sich ausgeschlossen, die Leitung des Auswärtigen Amts zu übernehmen. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) will sich aus der Regierung zurückziehen. Er werde seine neuen Freiheiten "auskosten", sagte er.
Schäuble wohl Innenminister
Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble (CDU) soll nach offiziell nicht bestätigten Informationen aus der CDU Innenminister werden. Schäuble war bereits von April 1989 bis November 1991 in der Unions/FDP-Regierung Chef des Innenressorts. Das Ministerium für Verbraucherschutz und Agrar soll der frühere Gesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) leiten. Das Familienressort ist für die niedersächsische Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgesehen. Bildung übernimmt die ehemalige baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan (CDU). Die Union besetzt zudem das Verteidigungsministerium. Ein Name wurde damit zunächst nicht verbunden.
Lammert soll Bundestagspräsident werden
Der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen (CDU), wird Kanzleramtschef. Neuer Vorsitzender der Unionsfraktion soll CDU-Generalsekretär Volker Kauder werden. Auf dessen Posten rückt Fraktionsvize Ronald Pofalla. Aus der Union hieß es, diese Verteilung sei zunächst spekulativ. Der CDU-Politiker Norbert Lammert soll vom Stellvertreter zum Bundestagspräsident werden. Er folgt damit Wolfgang Thierse (SPD). (fw/dpa)
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