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Remus
Gast
War denn die heute unumstrittene Mehrwertsteuer ursprünglich nicht auch nur für kurze Zeit angesetzt?
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Original geschrieben von IwakuraLain
Ich sehe das hier alle der falschen Einstellung aufsitzen das Steuern zweckgebunden erhoben werden. Das stimmt nur leider nicht und wäre im übrigen auch ziemlich unmöglich (weil das festlegen viel zu kompliziert wäre).
Es ist nun einmal so das die deutsche Wiedervereinigung wegen den unterschiedlichen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht umsonst machbar war. Und nachdem sich die Bedingungen auch noch nicht so richtig angeglichen haben halte ich diesen Beitrag durchaus für angemessen.
Immerhin ist es (noch) eines unserer Staatziele in allen Bundesländern langfristig halbswegs gleiche Lebensbedingungen zu ermöglichen.
Original geschrieben von Beatrice Furrer
Nun, da das Ganze aber Solidaritätsbeitrag heisst, sollte dieser entsprechend verwendet werden: also jenen zu gute kommen, die auf Unterstützung angewiesen sind.
Wenn ich das richtig verstanden habe, fliesst der Soli ohne speziellen Nutzen der Staatskasse zu. Das ist nicht in Ordnung. Man könnte sogar sagen: Das ist Beschiss am Volk. Bei einer Zuweisung zum normalen Haushaltsetat wird der Solidaritätsbeitrag nämlich zweckentfremdet.
Wen dem wirklich so ist, so hat das Deutsche Volk nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, dafür zu sorgen, dass der Solidaritätsbeitrag den Menschen zu gute kommt, für die er einst eingerichtet worden ist. Ansonsten gehört das Ding abgeschafft.
Es lebe die Anarchie!!
Bea
Jeder Ostdeutsche, der Arbeit hat, zahlt Soli-Zuschlag.
Original geschrieben von van-Keo
CK, du hast alles richtig interpretiert. Wenn sich mir die Möglichkeit bietet Steuern zu sparen, dann mach ich das auch. Jeder andere an meiner Stelle würde dies auch tun und macht es auch. Auf welche Art, dass sei nun mal dahingestellt. Wie ich bereits sagte ist dies meine Art eine Watschen auszuteilen. Falls sich die Politik in dieser Hinsicht, in naher Zukunft ändern sollte bleib ich natürlich in Good old Germany, keine Frage. Aber andernfalls hält mich hier nicht mehr viel...
Original geschrieben von Spaceball
Übrigends hat der deutsche Staatsbürger nicht darüber zu entscheiden ob etwas abgeschafft wird. Dafür haben wir ja eine demokratisch gewählte Diktatur.