Tagespolitik allgemein

Für einen großen Unsympathen ist es möglicherweise die vorerst letzte Legislaturperiode im Bundestag.

Volker Beck verliert Abstimmung um aussichtsreichen Listenplatz.

Es wird zwar sicher genug Nachwuchskräfte geben, die ich genauso wenig leiden kann, aber es ist trotzdem eine angenehme Aussicht, Gesicht und Worte künftig im geringeren Maße ertragen zu müssen.

Die gibt es bestimmt, aber Sympathie sollte ja eigentlich keine Kategorie sein nach der man Politiker beurteilt.
Ok ist nicht immer ganz leicht.....
 
Nächste Woche findet der OSZE - Gipfel bei uns in Hamburg statt. Von geschätzten 160 Millionen Euro muss Hamburg mindestens die Hälfte tragen, die Steuerzahler werden sich freuen.
Hoffentlich kann ich trotzdem am Freitag was essen gehen, ohne zwanzig Mal durchsucht zu werden.
 
Nächste Woche findet der OSZE - Gipfel bei uns in Hamburg statt. Von geschätzten 160 Millionen Euro muss Hamburg mindestens die Hälfte tragen, die Steuerzahler werden sich freuen.
Hoffentlich kann ich trotzdem am Freitag was essen gehen, ohne zwanzig Mal durchsucht zu werden.

Jetzt wo die Elbphilharmonie fertig ist, muss das Geld halt irgendwo anders verpulvert werden. :braue:p
 
Passt, selbst wenn's ein Grüner ist. Jetzt bleibt nur noch zu hoffen, dass dieses knappe Vorbeischrammen nicht zum Dauerzustand innerhalb Europas wird.
 
Nächste Woche findet der OSZE - Gipfel bei uns in Hamburg statt. Von geschätzten 160 Millionen Euro muss Hamburg mindestens die Hälfte tragen, die Steuerzahler werden sich freuen.
Hoffentlich kann ich trotzdem am Freitag was essen gehen, ohne zwanzig Mal durchsucht zu werden.

Letztes oder vorletztes Jahr (die Zeit rast) war die OSZE-Konferenz bei mir in Basel. wenn man nicht gerade zum Konferenz-Ort geht ist das ganze ziemlich stressbefreit. Es hat natürlich meh Polizei und Militär unterwegs und die Hubschrauber fliegen auch öfters mal rum, aber es hat kaum einschränkungen für die Bevölkeeung gegeben.

Dies war zumindest hier in Basel so. Ein Vorteil war, dass das Kongresszentrum meiner Stadt ein wenig ausseehalb der Innerstadt ist.
 

Das wird sich ja noch weisen. Ich hab von beiden Kandidaten nicht viel gehalten. Nach dem ganzen Hin&Her wäre es, m.E., besser gewesen, wenn man das Amt des BP abgeschafft hätte. Hat irgendjemand bemerkt, dass kein Grüßaugust vorhanden war? Versorgungsposten mit Pensionsgarantie, mehr ist dieses Amt nicht. Wenigstens wird Österreich nicht sanktioniert werden, wie nach der FPÖ/ÖVP-Regierungsbildung (Kabinett Schüssel 1), und auch die damaligen Donnerstagsdemonstrationen werden uns wohl erspart bleiben.

Allem Anschein nach hat Van der Bellen auch im zweiten Wahlgang den Nationalisten Hofer der rechtsradikalen FPÖ knapp geschlagen und wird neuer Bundespräsident Österreichs. Die FPÖ gesteht die Niederlage zumindest bereits ein.

http://www.spiegel.de/politik/ausla...n-laut-hochrechnung-klar-vorne-a-1124360.html

Abwarten, würde mich nicht wundern, wenn die FPÖ-Juristen schon verzweifelt nach irgendwelchen Formfehlern usw suchen.

Passt, selbst wenn's ein Grüner ist. Jetzt bleibt nur noch zu hoffen, dass dieses knappe Vorbeischrammen nicht zum Dauerzustand innerhalb Europas wird.

Nun mehr Kopfzerbrechen bereitet mir das Referendum in Italien.
 
Abwarten, würde mich nicht wundern, wenn die FPÖ-Juristen schon verzweifelt nach irgendwelchen Formfehlern usw suchen.

Ich weiß nicht, aber würde das diese ganze Farce nach den schlecht verklebten Umschlägen und dem Urteil eures Verfassungsgerichtes nicht endgültig ins absolut Lächerliche ziehen? Das würde doch der FPÖ auch nicht nutzen. Andererseits, den Pappnasen vom rechten Rand traue ich (europaweit) alles zu, im Augenblick.
 
Das wird sich ja noch weisen. Ich hab von beiden Kandidaten nicht viel gehalten. Nach dem ganzen Hin&Her wäre es, m.E., besser gewesen, wenn man das Amt des BP abgeschafft hätte. Hat irgendjemand bemerkt, dass kein Grüßaugust vorhanden war? Versorgungsposten mit Pensionsgarantie, mehr ist dieses Amt nicht.

Der BP könnte mehr machen, aber die bisherigen haben es nicht gemacht.
Van der Bellen wäre wohl auch nicht mein Favorit, aber Angesichts des Nationalisten, als Gegenkandidat, sinken die Ansprüche.
 
Ich glaube eher, dass Matteo Renzi über die Art und Weise seiner geplanten und bereiuts abgeschlossenen Reformen gestolpert ist.

Das man mit Deflationsstrategie und Deregulierung nicht aus der Krise kommt zeigen die Beispiele Griechenland, Spanien und Portugal glaube ich sehr gut. Man sollte den Bürgern eine gewisse Intelligenz bei solchen Wahlen nicht absprechen denn ich glaube sehr wohl, dass vielen bewusst ist bzw. mittlerweile bewusst wird welche Auswirkungen der teilweise radikale neoliberale Kurs europäischer Regierungen haben kann. Da wird mal schnell mit dem Bild der "faulen Südländer" um sich geworfen und nach Reformen (in den meisten Fällen Kürzungen bei Sozialleistungen, sowie Abgaben- und Steuererhöhungen) gebrüllt wo es vielleicht einfach auch Investitionen in die lokalen Kompetenzen getan hätten.
Man erinnere sich an die große Krise 2008/2009 die uns auch getroffen hat. In "unserem" Fall wurde von staatlicher Seite investiert, um die Wirtschaft anzukurbeln. Mit Erfolg wenn man sich anschaut wo die Automobilkonzerne selbst nach der großen Krise noch stehen.
Anderswo werden solche Vorschläge jedoch als "populistisch" abgeschmettert und es wird ein strenger Sparkurs gefahren. Das möge verstehen wer will.

Jedenfalls steht Renzi für ähnliche Reformen wie wir sie in Deutschland schon kennen, denn im Vordergrund stehen sogenannte "Flexible Arbeitsmärkte" was im großen und ganzen schon mal eine Lockerung des in Italien hart erkämpften Kündigungsschutzes nach sich zog. Hinzu gibt es Steuererleichterungen für Unternehmen und härteres Vorgehen bei "Arbeitsunwilligen".
Sicherlich gab es unter ihm auch ein paar gute Reformen wie die "Legalisierung" der sogenannten Homo-Ehe.

Dieses Referendum war bestimmt, ähnlich wie die aktuelle US-Präsidentschaftswahl mit Hlllary Clinton oder auch die Bundestagswahl 2005 mit Gerhard Schröder, eher ein Mittel des Volkes sich eines unerwünschten Politikers bzw. eines durch seine Reformen in Ungnade gefallenen Politikers zu entledigen.

Aber auch dafür ist Demokratie da und auch Demokratie kann manchmal weh tun.
 
Im ganzen Rummel um Fake News, bei denen es eigentlich nur um Lügen und Verschwörungstheorien geht, kam es aufgrund des "Pizzagates" dazu, dass ein bewaffneter Mann in einem Pizza-Restaurant selbst "recherchieren" wollte, wobei auch Schüsse fielen. Bei Pizzagates geht es um eine Verschwörungstheorie, genährt vom letzten Email Leak durch Wikileaks, die eine ältere VT aufwärmt nach der die Elite einen riesigen globalen Kinderporno Ring betreibt und natürlich sind daran Demokraten (passend zur Wahl natürlich die Clintons), Schwule und Satanisten beteiligt.

http://m.spiegel.de/panorama/justiz...-wegen-pizzagate-eine-pizzeria-a-1124399.html

Ich denke es wird wirklich langsam Zeit gegen diesen gigantiachen VT und Eso-Sumpf vorzugehen und ich denke auch die sozialen Netzwerke sind letztendlich in die Pflicht zu nehmen. Diese Lügenmärchen werden nicht nur im privaten Raum geteilt, sondern öffentlich und wie im Fall der Reichsbürger oder Identitäten, haben sie ganz reale Konsequenzen.

Seiten wie PI-News, Alles Schall und Rauch oder damals Kreuz.net sollten beobachtet, wenn sie die Grenzen überschreiten abgeschaltet werden und sie Verantwortlichen genauso behandelt werden wie Holocaustlügner und Volksverhetzer auch. In dieser ganzen VT Szene gab es ja schon vor Jahrzehnten antisemitische und rassistische Tendenzen aber ich denke mittlerweile hat man eine Größe und ein Niveau erreicht, dass sich die Politik mit mehr als nur Fake News beschäftigen sollte.
 
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