Tagespolitik allgemein

Schande. Man hat den König verurteilt :

http://www.spiegel.de/panorama/just...hland-zu-haftstrafe-verurteilt-a-1138903.html

Möge seine Garde ihn befreien und den unwürdigen Richter zum Schaffot führen.

Der König ist im Knast, lang lebe der König!

Es ist so absurd blödsinnig mit solchen Typen...

Da er die BRD nicht anerkennt, kann man ihn nach der Verbüßung seiner Haftstrafe eigentlich abschieben? Fragt sich halt nur wohin? Früher hat man abgelegte Majestäten gerne mal in die Verbannung geschickt...

Der BRD erkennt ihn, aber noch als Staatsbürger an.
 
Vielleicht kann man einen Deal mit dem Vereinigten Königreich aushandeln und ihn auf St. Helena einquartieren. Gut genug für Napoleon, gut genug für einen Möchtegern-Monarchen. :D
 
So erste Prognosen aus den Niederlanden sind da.
http://www.tagesschau.de/newsticker...tml#Riesige-Verluste-fuer-Arbeiterpartei-PvdA

Wilders wie erwartet nur wenig zugelegt und womöglich noch nichtmal zweiter. Sozaldemokraten (PvdA) sind völlig abgestürzt.
Dafür hat GrünLinks seine Sitze verviefachen können.
Die Partei des Ministerpräsidenten hat die Wahl wohl recht eindeutig gewonnen, aber hat 1/4 der Sitze verloren.

Gegen 11 Uhr gibt es die ersten Hochrechnungen, dann wird man sehen, ob die Zahlen belastbar sind.

edit: Ja, das Ergebnis sieht in etwa so aus. Jetzt stehen erstmal lange Koalitionsverhandlungen an. Rechnerisch denkbar wäre auch eine Mehrheit ohne Rutte möglich. Wilders wird auf jeden Fall in der Opposition landen.
Mindestens 4 Parteien sind für eine Mehrheitsregierung notwendig.
 
Zuletzt bearbeitet:
Die Türken drehen immer mehr am Rad. Jetzt will man alle niederländischen Rinder zurück schicken.

Was die Wahl in den Niederlanden angeht :

Ich verstehe das Geseier europäischer Politiker und Medien nicht.
Natürlich,Wilders ist nichts stärkste Kraft geworden.Aber er hat Stimmen gewonnen und alle anderen haben welche verloren.Sogar Rutte.
Das Wilders nicht Ministerpräsident werden würde war ob des Wahlsystems der Niederlande ohnehin klar.Selbst wenn er stärkste Kraft geworden wäre.
Aber ihn hier als großen Verlierer darzustellen besteht m.E.n. kein Grund.
Auch als Stoppen des Rechtspopulismus würde ich dies jetzt nicht bezeichnen,da selbst Rutter ja in den letzten Tagen des Wahlkampfs rechte Positionen bedient hat,allen Vorran sein Vorgehen gegen die Türkei.
Mittlerweile hören sich ja auch die Worte aus Den Haag gegenüber Ankara ganz,ganz anderst an als vor drei Tagen,als dies "gar nichts mit der Wahl zu tun hatte"
 
Ich verstehe das Geseier europäischer Politiker und Medien nicht.
Natürlich,Wilders ist nichts stärkste Kraft geworden.Aber er hat Stimmen gewonnen und alle anderen haben welche verloren.Sogar Rutte.
Das Wilders nicht Ministerpräsident werden würde war ob des Wahlsystems der Niederlande ohnehin klar.Selbst wenn er stärkste Kraft geworden wäre.
Aber ihn hier als großen Verlierer darzustellen besteht m.E.n. kein Grund.

Ja und nein.
Er hat natürlich 13% bekommen und das macht ihn weiter zu einer konstanten in der Politik, aber gleichzeitig ist er auch hinter seinem bisher besten Ergebnis zurückgeblieben. Da er sich aber als zukünftiger Premier inszeniert hat ist das ein wenig mau und stellt sich ein wenig die Frage, ob er überhaupt in der Lage ist mehr als 15% zu holen.
Ich bin gestern nicht in Begeisterungsstürme ausgebrochen. Leider hat er immer noch 13% zu viel.

Auch als Stoppen des Rechtspopulismus würde ich dies jetzt nicht bezeichnen,da selbst Rutter ja in den letzten Tagen des Wahlkampfs rechte Positionen bedient hat,allen Vorran sein Vorgehen gegen die Türkei.
Mittlerweile hören sich ja auch die Worte aus Den Haag gegenüber Ankara ganz,ganz anderst an als vor drei Tagen,als dies "gar nichts mit der Wahl zu tun hatte"

Das mit der Türkei war reiner Wahlkampf und das weiß auch jeder.

Leider hat Rutte schon vorher mit rechter Stimmung Wahlkampf gemacht. So hat er einen Brief an die Bevölkerung veröffentlichst in dem er die Menschen dazu aufgefordert hat ,,normal" zu sein oder das Land zu verlassen.
Wer oder was normal hat er nur seehr unkonkret umrissen (Hände schütteln), aber entsprechende Klientel wird schon verstanden haben worum es geht.
 
Diesmal kann ich die Reaktionen aus Ankara verstehen. Unter dem Deckmantel des kurdischen Neujahrsfestes durfte die Terrororganisation PKK in meiner Heimatstadt ungestraft aufmarschieren und ihre Fahnen und Bilder des Terroristen Öcalan zeigen. Beides ist in Deutschland verboten.Die Ordner trugen Westen mit dem Bild Öcalans. Aufforderungen der Polizei dies Westen links zu tragen und auch die Fahnen einzurollen wurden nicht befolgt.
Ebenfalls wurden Fahen der verbotenen Terrorgruppen YPG und YPJ gezeigt.Und die Polizei lies sie gewähren.

http://www.faz.net/aktuell/politik/...t-ueber-frankfurter-kurden-demo-14932004.html
 
Diesmal kann ich die Reaktionen aus Ankara verstehen. Unter dem Deckmantel des kurdischen Neujahrsfestes durfte die Terrororganisation PKK in meiner Heimatstadt ungestraft aufmarschieren und ihre Fahnen und Bilder des Terroristen Öcalan zeigen. Beides ist in Deutschland verboten.Die Ordner trugen Westen mit dem Bild Öcalans. Aufforderungen der Polizei dies Westen links zu tragen und auch die Fahnen einzurollen wurden nicht befolgt.
Ebenfalls wurden Fahen der verbotenen Terrorgruppen YPG und YPJ gezeigt.Und die Polizei lies sie gewähren.

http://www.faz.net/aktuell/politik/...t-ueber-frankfurter-kurden-demo-14932004.html
Die Demonstration hätte aufgelöst werden müssen.
Das spielt Erdogan natürlich in die Karten.
 
Ebenfalls wurden Fahen der verbotenen Terrorgruppen YPG und YPJ gezeigt.

Ist die YPG verboten in Deutschland?

Ansonsten klar hätte die Polizei dafür sorgen müssen, dass keinerlei verbotene Symbole gezeigt werden.
Ob der Polizei hier ein großer Vorwurf zu machen ist, kann ich anhand des Artikels nicht beurteilen. Sie haben ja Beweise gesichert und das finde ich auf so einer großen Demo ok.
 
Die Frage ist ob die Polizei mit der Auflösung der Veranstaltung nicht für mehr Unruhe gesorgt hätte bleibt bestehen. Hier hat man vermutlich auf Deskalation gesetzt und wird die Beweise später auswerten. Ob dabei etwas rauskommt ist natürlich eine andere Frage.
 
So Martin Schulz ist mit 100% zum Parteichef gewählt worden.
Habe auch die Rede gehört und bin nach wie vor nicht überzeugt.

Zu 100%. In gewohnter sozialistischer Tradition.

Gab es das überhaupt jemals in einer Partei das jemand zu 100 Prozent von den Deligierten gewählt wurde ?

Mir fällt da im Moment nur einer ein. Das war seinerzeit Saddam Hussein. Bei Kims weiß ich es jetzt nicht.
Selbst der Wozd erreichte m.W.n. meist nur um die 98%.
 
Gab es das überhaupt jemals in einer Partei das jemand zu 100 Prozent von den Deligierten gewählt wurde ?

Kurt Schuhmacher ist damals mit 99,7% gewählt worden.

Zu 100%. In gewohnter sozialistischer Tradition.

Ochja das ist jetzt irgendwie sehr platt von dir, weil du sicherlich weißt, dass Parteivorsitzende in dem Wahlmodus immer mit so einer unnatürlich wirkenden hohen Zustimmung gewählt werden.
Letztes Mal hat Gabriel ,,nur" 75% bekommen.
Finde das ganze Prozedere eh nicht gut.

Mir persönlich ging es um die Rede und die war zwar super gehalten, aber inhaltlich konnte ich dem wenig abgewinnen.
 
Ochja das ist jetzt irgendwie sehr platt von dir, weil du sicherlich weißt, dass Parteivorsitzende in dem Wahlmodus immer mit so einer unnatürlich wirkenden hohen Zustimmung gewählt werden.
Letztes Mal hat Gabriel ,,nur" 75% bekommen.
Finde das ganze Prozedere eh nicht gut.

Na sagen wir mal das sozialistische Parteichefs meist solche Ergebnisse jenseits der 97% einfahren. Wenn ich mir die Ergebnisse bei der UNION so ansehe.
Da waren mal Rainer Barzel mit 65,36 % im Jahre 1971.
Oder Kurt Georg Kiesinger mit 81,95% im Jahre 1969.
Ludwig Erhard mit 75,36% im Jahre 1966.
Und selbst Konrad Adenauer erzielte im Jahre 1962 nur 84,8%.
Helmut Kohl im Jahre 1989 mit 79,52%.

Der Vollständigkeit halber muß aber auch hier erwähnt werden daß es auch bei der UNION hier und da Ergebnisse jenseits der 97% gab.
So erreichte Helmut Kohl 1975 und 1990 mehr als 98%.Angela Merkel erreichte im Jahre 2012 97,9%. Mehr Ergbenisse jenseits der 97% gab es bei der UNION nicht.
Alle anderen blieben unter 95%.
So erreichte Konrad Adenauer im Jahre 1950 90,15% und im Jahre 1964 93,97%.
Kurt Georg Kiesinger im Jahre 1967 94,2%.
Wolfgang Schüble im Jahre 1998 91,7%.
 
Zu 100%. In gewohnter sozialistischer Tradition.



Mir fällt da im Moment nur einer ein. Das war seinerzeit Saddam Hussein. Bei Kims weiß ich es jetzt nicht.
Selbst der Wozd erreichte m.W.n. meist nur um die 98%.

Mir ging es da eher um die deutsche Parteien,aber ich hab mich da auch zugegebenermaßen unklar ausgedrückt.Aber das mit Saddam Hussein wusste ich bisher auch nicht,und ich finde diesen Fakt aus der Historie betrachtet sehr interessant.
 
Na sagen wir mal das sozialistische Parteichefs meist solche Ergebnisse jenseits der 97% einfahren. Wenn ich mir die Ergebnisse bei der UNION so ansehe.

Die Anspielung habe ich schon verstanden und teile sie als Kritik auch, aber das ist jetzt keine Besonderheit der SPD. In der SPD lag das niedrigste Ergebnis bei 62%. Auch andere Ergebnisse lagen deutlich unter 97%.

Albern ist es allemal bei jeder Partei.
 
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