Tagespolitik allgemein

Jedihammer schrieb:
Da hätte ich mal eine Frage an Dich.
So wie sich Martin Schulz im MOment gibt,ist er nicht auch nur ein Populist ?
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Ich mag die Bezeichnung Populist nicht gerne, weil das ein beliebiges Etikett ist und ich sehe es nicht so negativ, wie es gerne medial kommentiert wird.
Für mich ist ein Populist ein Politiker, der Sachen verspricht bzw. sagt, von denen er weiß, dass sie nicht umgesetzt werden oder nicht ernst gemeint sind und er/sie sagt nur um Wählerstimmen zu bekommen.
Das Problem an der Definition ist nur, dass es relativ schwer ist jemanden nachzuweisen, dass er/sie es nicht ernst meint. Außerdem ist man sich natürlich nicht immer einig was machbar ist und was nicht.
Daher würde ich den Begriff Populist eher nicht verwenden. Wenn ich das täte, dann wäre es eine subjektive Ettikierung nach obiger Definition.

Dark Igel schrieb:
Sind das nicht alle Politiker? Vor allem im Wahlkampf ?
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Entscheidend was in der Regierung umgesetzt wird ist der Koalitionsvertrag und nicht das Wahlprogramm. Das Wahlprogramm ist eher die Verhandlunggrundlage für die Koalitionsverhandlung. Also ja im gewissen Sinne ist Wahlkampf immer auch populistisch, weil ja hinterher nicht alles eingehalten werden kann und das wissen die Politiker aller Parteien schon während des Wahlkampfs.

Schulz macht daher, als Wahlkämpfer, auch populistische Aussagen, aber aktuell empfinde ich es eher als Allgemeinplätze.
Sowas wie:,,Die hart arbeitenden Menschen in unserem Lande müssen von ihrer Arbeit leben können."
Wer würde das nicht unterschreiben? Ich unterstelle auch jeder Partei, dass sie das ernsthaft umsetzen möchte. Würde ich jetzt Schulz diese Aussage als populistisch vorwerfen, dann wäre es nach obiger Definition eher kein Populismus, weil ich denke, dass er ein ernstgemeintes Anliegen hat und das auch umsetzen möchte.
Gut, es ist noch total unkonkret, deswegen ein Allgemeinplatz.

Falls du , @Jedihammer , die Einschätzung zu meinem Beispiel nicht teilst, dann siehst du schon wie subjektiv die Begrifflichkeit Populist ist.
Kann man nutzen, aber dann sollte man sich nicht wundern, wenn andere das anders sehen und einem nicht folgen.
 
Crimson schrieb:
Mit dem Skandal um den Auslandswahlkampf hat der Sultan ein weitaus größeres mediales Echo ausgelöst, als es die Auftritte selbst je vermocht hätten, und gleichzeitig konnte er den türkischen Opfermythos, der für seine Kampagne extrem wichtig ist, pflegen und sogar ausbauen.
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An dieser Stelle möchte ich aber anmerken, dass eine "Zermürbungstaktik", wie sie hier in Deutschland angewendet worden ist, zwar nicht besonders Medienwirksam gewesen sein mag, aber genau diese Tatsache stellt meiner Ansicht nach eben den größten Vorteil in diesem Trauerspiel dar. Denn Erdogan kann deswegen nun mal eben nicht das Staatsoberhaupt angreifen, sondern muss ganz allgemein von "Nazi-Deutschland" sprechen (Eine Sichtweise, die hierzulande wohl nur von völlig weltfremden Politextremisten geteilt wird) , ohne wie bei Gülen eine Person zur Zielscheibe machen zu können.

Das türkische Wahlkampfgebaren wurde eben nicht wie in den Niederlanden durch ein Machtwort von oben behindert, sondern in dezentraler Gewaltenteilung geradezu zerrieben. Ich finde es hochgradig amüsant, wenn sich jemand unter Vorspiegelung einer falsch angekündigten Theatervorführung auf die Bühne schleichen will um Werbung für die Todesstrafe zu machen und dies dann postwendend durch die Verwaltung unterbunden wird. Oder wenn man über Brandschutzauflagen bei öffentlichen Veranstaltungen stolpert.

Und dann gibt es noch so Kolumnisten, die diese Taktik kein Stück verstanden haben und lieber altbewährt gegen Kanzlerin und föderale Gewaltenteilung herum poltern und damit dem Sultan auf diese Weise so viel Angriffsfläche für dessen Sache, wie nur irgend möglich verschaffen möchten: https://www.waz.de/staedte/essen/tu...mierenstueck-der-stadt-essen-id209897019.html
 
icebär schrieb:
An dieser Stelle möchte ich aber anmerken, dass eine "Zermürbungstaktik", wie sie hier in Deutschland angewendet worden ist, zwar nicht besonders Medienwirksam gewesen sein mag, aber genau diese Tatsache stellt meiner Ansicht nach eben den größten Vorteil in diesem Trauerspiel dar. Denn Erdogan kann deswegen nun mal eben nicht das Staatsoberhaupt angreifen, sondern muss ganz allgemein von "Nazi-Deutschland" sprechen (Eine Sichtweise, die hierzulande wohl nur von völlig weltfremden Politextremisten geteilt wird) , ohne wie bei Gülen eine Person zur Zielscheibe machen zu können.
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Das ist wahr, obwohl ihn das trotzdem nicht gehindert hat, Merkel trotzdem Nazi-Methoden vorzuwerfen. Aber prinzipiell war das schon recht souverän, das Gepöbel aus Ankara weitestgehend ins Leere laufen zu lassen, und die oft gescholtene deutsche Bürokratie den Rest erledigen zu lassen.
Allerding bin ich mir nicht sicher, wie das hier abgelaufen wäre, hätten wir bereits in der heißen Phase des Wahlkampfes gesteckt, und die AfD hätte in Umfragen bei 15%+ gelegen. Dann wären hierzulande mit Sicherheit auch einige Unionspolitiker der Versuchung erlegen das ganz große Besteck auszupacken.

C.
 
Jedihammer schrieb:
Jetzt droht Erdogan allen Europäern.
Was muß noch passieren bis die EU endlich mal stärker reagiert ?

http://meta.tagesschau.de/id/121615/neue-verbalattacke-aus-ankara-erdogan-droht-europaeern
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Das habe ich mir auch schon überlegt, nur in welcher Form soll das geschehen? Sanktionen verhängen und die Türkei aufgrund dieser Drohungen als unsicher einstufen, damit die europäischen Touristen da keinen Urlaub mehr machen? Das würde der Türkei wohl am ehesten Schaden, aber dann dreht der Erdowahn nur noch weiter am Rad...
 
Die Polizei scheint sich mitlerweile sicher zu sein das es sich in London um einen Terroranschlag handelt.
Die Zahl der Toten ist auf vier gestiegen.
 
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