Erneutes NPD-Verbot?

Ich denke viele haben mitbekommen was geschehen ist.

Als der sächsische Landtag auf seiner Sitzung eine Schweigeminute für die Opfer des Nazi-Regimes durchführte, erhoben sich die Abgeordneten der NPD und verließen geschlossen den Sitzungsaal.

Hinzu kam noch Folgendes:
Ich denke jeder kann etwas mit dem begriff "Holocaust" anfangen. Nun prägte ein Abgeordneter der NPD auf eben jener Sitzung den Begriff des "Bomben-Holocaust", womit er Bezug auf die Opfer des alliierten Luftangriffes auf Dresden am Ende des 2. Weltkrieges nahm.
Durch diesen Begriff, werden eigentlich zwei, für mich, völlig verschiedene Dinge, miteinander verglichen. Einmal die mehr als 10 000 Opfer in Dresden (über diesen Angriff gibt e snoch heute geteilte meinungen) und die 6 Mio ermordeten Juden. Strittiger Luftangriff im Krieg (oder am Ende) mit Massenmord. Für mich eigentlich völlig daneben und das letzte.


Auf Basis des allen udn waas ihr so wisst von der NPD, würde ich gern die Diskussion anregen, ob erneut versucht werden soll, die NPD zu verbieten (per Bundesverfassungsgericht), ob sie her politisch bekämpft werden sollte (durch ein verbot würde man Untergrundarbeit riskieren, bei einem Kampf augf politischer Ebene eher weniger) oder sollte sie weiter bestehen, da jede Partei ein Recht auf ihre Existenz hat?

Callista Ming

Ich hab das auch gesehen und ich bin auf jeden Fall dafür diese elende Partei endlich zu verbieten. Und sei es nur deswegen weil ich sehen will wie diese arrogante Hackfresse von Fraktionsvorsitzendem aus dem Landtag gejagt wird. Dann vergeht ihm vielleicht mal seine überhebliche Art und Weise!

Jede Partei hat das Recht auf Existenz, solange ihr Programm und ihre Vorhaben nicht mit dem Grundgesetz kollidieren. Dies der NPD nachzuweisen ist nach wie vor schwierig, vor allem, da man sich keine peinlichen Pannen wie die mit den V-Männern mehr leisten sollte. Momentan werden etliche Reden führender NPD-Funktionäre glaube ich auf ebensolches belastendes Material überprüft, doch ich fürchte, dass die Partei erneut ungeschoren davonkommen wird.

Ein Kampf auf politischer Ebene scheint da auf den ersten Blick aussichtsreicher. Doch auf dem Nährboden des Populismus, durch Medien wie die BILD flankiert, wächst der Unmut der Bevölkerung, die Suche nach Alternativen, die Zeit der politischen Rattenfänger. Warum sonst hat man unter den Wählern der NPD in Sachsen Leute gefunden, die nicht zu deren normalem Klientel gehören? Die NPD allerdings stellt ihre gravierende Inkompetenz immer wieder unter Beweis, ist sie erst in irgendeinem Landtag vertreten, und macht nur durch Negativschlagzeilen wie den abscheulichen Äußerungen aus dem sächsischen Landtag auf sich aufmerksam. Vielleicht hilft das ja, sodass sich die Partei letztendlich selbst vernichtet... eine Kooperation zwischen NPD und DVU jedoch, wie sie bei der Bundestagswahl und der nächsten Europawahl sowie bei diversen Landtagswahlen weiter geschehen werden, kann unter Umständen zu sehr unschönen Ergebnissen führen...

schwere Frage.

Einerseits:

Die NPD könnte gefährlich werden.


Andererseits:

man kann sie nicht verbieten, solange sie nichts unrechtes tut. An einer Schweigeminute nicht teilzunehmen ist nicht strafbar, genausowenig wie das "Neuinterpretieren von gängigen Begriffen".


"sie politsch bekämpfen" - wer soll das tun?

Die SPD oder die Grünen? Oder die CDU?

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IMO sollte man die NPD beobachten. Irgendwann findet man einen Punkt, wo man angreifen kann (ob politisch oder rechtlich).

Btw, sobald unsere Regierung ordentlich arbeitet, wird die NPD eh in der Versenkung verschwinden (soweit meine Prognose).

Ich finde es halt einfach unerträglich solche Sprüche in einem deutschen Landtag hören zu müssen. Das ist einfach nur furchtbar. Natürlich wird es bald eine neue Partei geben die die rechten idioten oder fehlgeleitete Protestwähler wählen können aber so ohne weiteres hinnehmen kann man das doch auch nicht mehr.

Und sollten sich die rechten Parteien eines tages doch eingen und sich zu einer Partei vereinigen dann könnte das richtig gefährlich werden.

Auf Basis des allen udn waas ihr so wisst von der NPD, würde ich gern die Diskussion anregen, ob erneut versucht werden soll, die NPD zu verbieten (per Bundesverfassungsgericht), ob sie her politisch bekämpft werden sollte (durch ein verbot würde man Untergrundarbeit riskieren, bei einem Kampf augf politischer Ebene eher weniger) oder sollte sie weiter bestehen, da jede Partei ein Recht auf ihre Existenz hat?

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Warum etwas verbieten und damit ungewollt stärken?
Konnten diese "rechten" "Parteien" bislang politisch punkten?
Wäre es daher nicht sinnvoller, sie auf politischem Gebiet zu stellen?
Ware dies der Glaubwürdigkeit der übrigen Parteien nicht förderlicher als ein wenig aussichtsreiches Verbotsverfahren?

Und sollten sich die rechten Parteien eines tages doch eingen und sich zu einer Partei vereinigen dann könnte das richtig gefährlich werden.

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Ach, bitte. Das ist doch nun wirklich übertrieben.
Von NPD und DVU ist niemals eine Gefahr ausgegangen und das wird auch so bleiben.

Ich bin dafür die NPD zu verbieten,andereseits ist die NPD für die anderen großen Parteien,der Grund warum nicht alle entgültig auf ihren faulen Ä**** sitzen,dadurch das die NPD Stimmen bekommen hat (was ich für gefährlich halte) müssen sich die großen Parteien wieder Beweißen.
Dadurch das jede Partei das Recht hat zu bestehen und man der NPD nix nachweisen kann, wird es schwierig,trotzdem bleibt meine Meinung, irgendwas stimmt in unserem Staat nicht, dass die NPD in einen Landtag ziehen kann.

Meine Meinung ist klar:
N.E.I.N. - Eine Partei mit derartigen rassistischen Einsichten und Meinungen darf in der Politik Deutschlands nicht existieren!!!!!!!!

Ich bin für ein Verbot.


Es muss bereits jetzt was geschehen, später kann es vielleicht schon zu spät sein.

Man muss auch mal drüber nachdenken, WARUM die NPD in Parlamente einzieht. Würden die anderen Parteien eine gescheite Politik machen, hätten extreme Parteien keinen Zulauf. Dann gebe ich noch zu bedenken, dass man, wenn man die NPD weg haben möchte, auch die PDS verbieten müsste. Sowohl die NPD als auch die PDS wollen einen anderen Staat, als den, den wir haben.
Man kann keine in ein Parlament, und sei es nur ein kleines wie. z.B. ein Stadt- oder Kreisparlament oder ein Landtag, gewählte Partei so mirnixdirnix verbieten. Dazu braucht es schon handfeste Beweise.
Gruss, Reinhold \V/ MtFbwy

@Meister Reinhold:

klar wollen NPD und PDS beide einen anderen Staat....aber die NPD will offensichtlich zurück zu ihren Wurzeln.. sonst würde sie icht schweigeminuten durchbrechen und versuchen ihre taten zu überdecken, indem sie mit den Finger auf andere zeigen und die anschulden (Bomben-Holocaust)= da wolen PDS und NPD doch geringfügig etwas anderes, das is nicht vergleichbar...

Callista Ming schrieb:

@Meister Reinhold: Klar wollen NPD und PDS beide einen anderen Staat, aber die NPD will offensichtlich zurück zu ihren Wurzeln. Sonst würde sie nicht Schweigeminuten durchbrechen und versuchen ihre Taten zu überdecken, indem sie mit dem Finger auf andere zeigen und die anschulden (Bomben-Holocaust). Da wollen PDS und NPD doch geringfügig etwas anderes, das ist nicht vergleichbar.

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Soweit ich mich erinnere, hat die Landtagsfraktion der sächischen NPD keine Schweigeminute durchbrochen, sondern den Saal kurz davor verlassen.
Welche Taten will denn die NPD überdecken? Bitte erklär mir das mal.
Klingt brutal, aber mit Bomben-Holocaust hatte die NPD vollkommen recht. Sowohl der Mord an den Juden als auch die Bombadierung von Städten ist und bleibt Massenmord. Auch wenn Krieg war, ist so ein Massenmord durch nichts zu rechtfertigen.
Die eine Partei ist extrem rechts, die andere extrem links. Ich denke schon, dass man NPD und PDS in einen Topf werfen kann.
Ich bleib dabei: wer die NPD verbieten will, muss auch dafür plädieren, die PDS verbieten zu wollen.
Gruss, Reinhold \V/ MtFbwy

Eine Partei zu verbieten ist nicht im Sinne der Demokratie und des Versammlungsrechts.
Allerdings sollte man sein Möglichstes tun, um radikale Parteien wie die NPD nicht groß werden zu lassen - denn das wäre ganz gewiss nicht im Sinne einer Demokratie.

@Meister Reinhold:

es war shcon frech genug, dass sie (dann eben) vor der Schweigeminute den Sitzungssaal verlassen habe. Sie haben den Akt des Schweigens damit aber mit Füßen getreten und das Gedenken an die vielen Millionen von Toten während des Nazi-regimes ebenfalls. Für mich das letzte. Un das meinte ich mit durchbrechen... und nicht das plumpe aufstehe und gehen



Holocaust:
Also Holocaust bezeichnet man die systematische Ermordung von 6 Mio Juden während der Nazi-Zeit

wie ich Eingangs schon sagte, gibt es über dne Luftangriff auf Dresden ebenfalls geteilte Meinung. Aber sie ist niemals gleichzusetzten mit der wahllosen Ermordung de Juden.
Mag sein, es waren Flüchtlinge..mag sein der Anrgiff war eher ein Denkzettel, denn ein taktisches Vorgehen, aber es ist nicht dasselbe,w as die Nazis verbrochen haben. Mir geht gerade nicht in den Schädel, wie jemand so denken kann...
Und damit ist der Begriff Bomben-Holocaust jawohl absolsut das letzte, denn de wollten nicht gezielt Menschen umbringen und haben die in gaskammer gesteckt... ich bitte dich...überleg doch mal....


Und was wollen die Überdecken? Die lenken ab... die lenken von ihren eigenen Schweinerein vor und währen ddes 2.WK ab udn zeigen mit dem FInger auf die Alliirten unter dem Motto "da ihr wart doch selber nicht besser"
Das wiollen die überdecken... udnd eiser vergleich haut nicht hin und das ganze Vorhaben ist ne simple Frechheit, für die man die Verantwortlichen ins gefängnis werfen sollte.....

Ich bin kein NPD Anhänger und auch kein Rassist. Aber es lief schon etwas anders ab, als es in den meissten Medien erzählt wird. Die NPD wollte im großen und ganzen eine Schweigeminute für ALLE Opfer des Holocaust. Und da waren auch eine Menge deutscher Zivilisten drunter. Denen wollte die NPD auch gedenken. Was in meinen Augen auch richtig ist.
Nur berichten die Medien es nicht so, weil man ja politisch korrekt sein will!
Gerade in Dresden haben die Engländer Menschenmassen vernichtet ohne auch nur eine militärische Einrichtung zu zerstören.
Ich will damit auf keinen Fall das Naziregime in Schutz nehmen, aber man kann nicht ein Kriegsverbrechen begehen, um ein anderes zu besiegen.

Viele sehen den 2. Weltkrieg nur in Schwarz und weiss. Gut und Böse. Wie in einem Hollywoodstreifen. Wenn man sich aber mal distanziert mit der Sache befasst, und auch mal die richtige Lektüre raussucht, mit Augenzeugen redet, merkt man dich schnell, das nicht alles schwarz/weiss ist, sondern es viele Farben gibt. Viele Verwicklungen.

Aber es ist halt ein delikates Thema. Und warscheinlich werd auch ich jetzt wieder als NAzi beschimpft werden, weil ich nicht gleich mit einem Stock auf alles losgehe, das die Medien vor die Augen werfen.

Dazu möchte ich sagen, das meine Oma Polski ist, meine Frau Türkin, und mein bester Freund Holländer. (Iiiiiiiih Hollander )

Glauben heisst nicht wissen. Und des Menschen Wille ist sein HImmelreich.

Erinnert mich irgendwie an das momentane Amerika. Hier in Europa ist Bush nen Hafensänger. Ich kenne aber eine MEnge Amerikaner. Einige hassen Bush genauso woe die Euros. Aber die sind in der Minderheit drüben. Die meissten Amis sind wirklich der Meinung das sie die Welt beschüzen müssen.
Das Empfinden für Gut und BÖse nimmt man sehr verschieden war.


P.S. ICH VERURTEILE SÄMTLICHE KRIEGSVERBRECHEN UND VÖLKERMORDE DER NAZIS! ICH BIN KEIN NAZI.

Finde es aber traurig, das man das schon dabei schreiben muss, um nicht als solcher dazustehen, wenn man kritisch an die Sache rangeht.

Euer Backet.

Das Problem: Wird die NPD verboten, wird es noch schwieriger sie im Auge zu behalten. Denn mit einem Verbot ändern ja nicht spontan alle Mitglieder ihre Gesinnung - sie handeln dann halt im Dunkeln und sind somit nicht mehr zu kontrollieren.

Jetzt wo die NPD Abgeordnete in einem Landtag hat, MUSS sie konstruktiv mitarbeiten, denn ansonsten wird wohl auch einigen ihrer Anhängern bald klar werden, dass sie zwar eine große Klappe haben, aber nix dahinter ist. Und auch der offene Umgang mit diesem Thema in der Öffentlichkeit finde ich sehr sinnvoll. Rechtsradikale gibt es in jedem Land, bloß wird das Problem in anderen Ländern oft sehr heruntergespielt und nicht zugegeben. Wenn wir in Deutschland offen damit umgehen, dann werden sie nie wieder die Macht bekommen, die sie gern hätten. Einzig deprimierend finde ich es, wenn manche Menschen glauben, ihren Unmut durch Abgabe ihrer Stimmen für eine derartige Partei Luft machen zu müssen...

@Backet:

Bei den Luftangriffen zum Ende des 2. WK ging es überall weniger um das treffen militärischer Ziele, als um demoralisierung der Deutschen Truppen. Was ja auch gelang. Wenn das eigene Land in Schutt und Aasche liegt..wofür dann noch kämpfen?! So der gedanke.

Und die Engländer für dresden jetzt zu verurteilen und das mit dem Holocaust gleichzusetzten...

Irgendwie klingt ihr alle, als wäre Krieg ne saubere Sache und würde nach regelbuch ablaufen, aber es ist das schrecklichste der Welt, wenn sowas passiert. Hallo? Im krieg herrscht ausnahemzustand...Verletzung der Mesnchenrechte und -würde stehen da an der tagesordnung.... Überlegt doch mal, was sich die Deutschen auf dem Weg durch Russland geleistete haben? Was sich die Russen beim Einmarsch in Deutschland gesleistete haben? Was da für verbrechen an Zivilosten begangen wurden. da hat sich keine seite mit Ruhm bekleckert.
Was glaubt ihr eigentlich, was krieg ist? Aber der Holocaust geschah nicht im krieg... der geschah in einem land, in dem eine Dikatur war...die noch in Frieden lebte.... das is absolsut nicht vergleichbar

warum die aufregung ? wegen "bombenholocaust" und weil sie nicht an der gedenkminute teilgnommen haben ?
hallo ? die NPD sind bekackte Nazis. was hätte man denn anders von ihnen erwarten sollen ?
warum tun jetzt auf einmal alle so geschockt, habt ihr nicht vorher gewusst was das für ne dreckspartei is ?

Es ist immer einfach,nach einem Verbot zu rufen,aber was würde es bringen ?
Die Ideen in den Köpfen wären immer noch vorhanden.Und auch wenn bei einem Parteienverbot durch das BVG es auch verboten wird,eine Nachfolgepartei zu gründen,so würde dies mit einigen juristischen Tricks doch gehen.
Meines Erachtens soll man zwei Dinge nicht vergessen,wenn man nach einem Verbot ruft.
1.In der NPD hat man diese Idioten unter Kontrolle.
2.Es ist immer gefährlich,wenn man Märtyrer schafft,und dies würde man mit einem Verbot tun.

Dieses Land und seine Verfassung garantiert die Meinungsfreiheit.Auch die Meinungsfreiheit der Nationalen.Man muß diese Parteien sachlich bekämpfen.

Zu dem Vorfall im Sächsischen Landtag :

Natürlich war dies eine absolute Provokation.
Aber die BRD muß sich auch sagen lassen,daß sie zum Teil mit ihrer Praxis,eigene
Opfer nicht zu beachten,oder die Zahl runter zu rechnen,solchen Leuten die Munition liefert.
Nehmen wir das Beispiel von Dresden.In der offizielen Deutschen Geschichtsschreibung ist immer von 33 000 Toten zu lesen.Die Schätzungen,auch internationaler Historiker sind jedoch weit höher.Es wird von bis zu 220 000 Opfer
der drei Bomberwellen gesprochen.
Wieviele waren es ? Niemand weiß es wohl genau.
Auch wenn der Krieg von Deutschland aus ging,und auch wenn Deutschland unendlich viele Verbrechen und Massenmorde begangen hat,so ist es doch so,daß auch die Vernichtung ganzer Städte durch die Anglo-Amerikanischen Bomberflotten nichts anders waren als Massenmorde.Sinnlose Massenmorde.

Natürlich kann man es sich nicht so einfach machen wie die Rechten,die die Angriffe auf die deutschen Städte als Massenmorde bezeichnen,und die deutschen Angriffe aus z.B. Belgrad oder Rotterdam als mit dem Luftkriegsrecht vereinbar bezeichnen.
Aber das relativieren eigener Opfer,das schafft ein Klima,in denen solche Parteien wie die NPD gedeihen.

Ein letztes Wort zu der NPD :

Jeder hier weiß,wie genau ich beim Thema III.Reich und II.WK bin.
Und diese Vollköpfe fühlen sich einem Soldatentum und preussischen Werten verbunden,ohne überhaupt etwas davon zu verstehen.
Diese Partei ist eine Beleidigung der preussischen Werte,und jeder preussischen und süddeutschen Soldatentradition.

Ich kann Jedihammer nur beipflichten.

Es gibt, glaube ich keine Partei, die gründlicher von Verfassungsschutzorganisationen überwacht wird als die NPD.

Ein Verbot würde diese Partei und ihr Gedankengut erst recht glorifizieren.

Eine neue Partei kann man außerdem schnell gründen bzw. in anderen ähnlich gesinnten Parteien Zuschlupf finden. Genausogut könnte man, um das Rauchen einzudämmem, Lucky Strike oder eine andere Marke verbieten.

Desweitern erstarken so nur die Konkurrenten der NPD wie die DVU oder die Reps.

Außerdem, so hart es klingen mag, leben wir in einer Demokratie, in der auch zweifelhafte Minderheiten ein Recht haben ihre Meinung kundzutun und politisch aktiv zu sein. Solange der NPD als Organisation nicht nachgewiesen kann, dass sie strafbar handelt, darf sie nicht verboten werden.

Der rechte Mob wird doch durch solche Verbote wie Veröffentlichung der (falschen) "Holocaustlüge", Verkauf von "Mein Kampf", öffentliches Zeigen von Dritte Reich Insignien usw. in seinem Widerstandb bestärkt.

Auch wenn es bitter ist, dass die Dumpfbacken immer mehr politischen Einfluss gewinnen, unsere Demokratie muss das aushalten können ohne Verbote, sonst ist sie erst recht gefährdet.

Die Medien sind hier eher gefragt. Durch analytisches Auseinanderlegen der rechtsradikalen Ideologie und Lächerlichmachen, was wirklich nicht so schwierig sein sollte, kann man mehr erreichen.