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Bundesländer auflößen ???

Dieses Thema im Forum "Sonstiges" wurde erstellt von Thrawn, 20. Mai 2005.

  1. Thrawn

    Thrawn ECL - Brothers in mind

    Bundesfinanzminister droht Bremen und Saarland
    Eichel hat Bremen und das Saarland bereits gewarnt, sich der Berliner Klage anzuschließen, und mit ihrer Auflösung gedroht. "Wenn ein Land nachhaltig nicht auf die Beine kommt, stellt sich die Frage nach seiner Existenzberechtigung."
    ( Quelle www.T-online.de )

    Dem Saarland wird nach den GEsprächen es it Rheinland Pfalz zu vereinigen die gescheitert sind nun erneut gedroht, dass es aufgelößt wird.
    Was haltet ihr denn davon ?
    Wer hat von so einer Maßnahme etwas, es ist ja nicht viel mehr als eine Umsculdung der saarländischen Schulden nach Rheinland-Pfalz, oder wie seht ihr das Ganze ?
    Seht ihr es überhaupt im Sinne des Föderalismuses, des Bundesstaatsprinzips als erlaubt an ?

    Ist Zunehmender ZEntralismus in euren Augen der Weg aus der Schuldenfalle ? ( wobei ich pers. gegen das Bundesstaatszeug bin ^^ )
     
  2. Kiran

    Kiran Podiumsbesucher

    Ich als Bremer bin strikt dagegen zu Niedersachsen eingegliedert zu werden. Mag für manche ja Unfug sein, dass Bremen 'n eigenes Land is, aber ich persönlich finds gut, dass Bremen ne Freie Hansestadt ist, die sich selbst verwaltet und nicht von anderorts verwaltet wird.
     
  3. Darth Hirnfrost

    Darth Hirnfrost Workman

    Ich würde den deutschen Föderalismus um jeden Preis beibehalten, da Deutschland schon immer föderalistisch geprägt war.

    Woher die drei Stadtstaaten und das Saarland ihre Daseinsberechtigung hernehmen (ich will niemandem zu nahe treten), frage ich mich aber schon.
     
  4. Smash

    Smash Gast

    Naja Zentralismus schön und gut aber ihr vergesst dass es durch die Auflösung dieser Bundesländer noch immer 14 Bundesländer geben wird.

    Aber diese zwei schönen BLs einzugliedern geht leider nicht so einfach.Man kann das nicht so drohen.Leichter wäre es dann dass diese Länder sich von der BRD abspalten.
    Schließlich will jedes Land vertreten sein und ich weiß nich : Saarländer von Pfälzern vertreten?Das werden die Saarländer nie mit sich machen lassen :D
     
  5. Jedihammer

    Jedihammer Generalfeldmarschall, Großmeister der Templer Premium

    War es nicht.
    Die BRD war es immer,Deutschland nicht.

    Meine erste Frage ist,darf der Bund überhaupt nach der Verfassung ein Bundesland auflösen ?

    Desweiteren hatten wir schon einmal ähnliches,die Gleichschaltung der Länder mit dem Reich.
    Was daraus wurde ist bekannt.
     
  6. Naja, in Anbetracht der Tatsache daß Bremen, Hamburg, Berlin und das Saarland hohe Kosten für die Bürokratie verschlingen finde ich den Vorschlag sehr vernünftig. Allerdings bezweifel ich den Willen und Mut zur Umsetzung.

    Die Politik redet immer nur vom sparen und Kosten senken. Es ist an der Zeit mal mit einem guten Beispiel anzufangen. ;)
     
  7. Furia Lynn

    Furia Lynn 1er Karnickel und stolz drauf! Kerensky's Booty in

    Art. 29 GG gewährt dem Bund die Neugliederung des Bundesgebietes. Das Ganze passiert durch Gesetz, das aber der Bestätigung durch Volksentscheid bedarf. Von daher darf der Bund, wenn die Bevölkerung der betroffenen Gebiete zustimmt, Die Bundesländer neu "formieren".

    Bei kleineren Bundesländern fände ich das noch sinnvoll (also HH zu Schleswig-Holstein, HB zu Niedersachsen, B zu Brandenburg und das Saarland mit der Rheinlandpfalz - wobei, wie würde man dann Letzteres nennen?! Den Namen kann ich mir persönlich nicht vorstellen^^). Bei den größeren müsste man den Kosten-Nutzen-Faktor ausrechnen. Wieviel spare ich ein und wieviel Umstände schaffe ich. Man muss ja überlegen, dass man dann weniger Landeshauptstädte hat und somit, erstmal, weniger Beamte. Da müsste man dann die Beamten in den über gebliebenen Landeshauptstädten ein wenig aufstocken. Wie gesagt, müsste man dann prüfen lassen.

    @Kiran: öhm... also bei der Größe würde Bremen mindestens mal eine Große Kreisstadt werden, obwohl ich mir fast sicher bin, dass ne Freie Kreisstadt heraus käme. Und solche Städte haben dann eine überwiegende Selbstverwaltung. Die Komunen verwalten sich in Deutschland bekannter weise selber. Das heißt die von der Komune eingezogenen Steuern kommen nur der Komune zu gute, die Komune hat einen eigenen Bürgermeister und einen eigenen Gemeinderat, die vieles selber entscheiden dürfen. Eine Freie Kreisstadt bzw Große Kreisstadt, haben sogar Bauplanungskompetenzen, was bedeutet, dass sie selber Baugenehmigungen erteilen und nicht das Landratsamt bemühen müssen. Soooo viel würde sich also an der Selbstverwaltung Bremens nicht ändern... Auf Bundesebene würde das natürlich dann anders aussehen, da man sich mit Niedersachsen Plätze im Bundesrat teilen müsste und so. Auch würde eine eigene Landesregierung entfallen. Man kann das aber insoweit ändern, als dass man festlegt, dass in den so neu entstandenen Ländern mindestens ein Regierungsmitglied, aus dem Gebiete der früheren Länder bzw einem in dem Gebiet liegenden Wahlkreis, stammt. Sprich bei HB und Niedersachsen, dass nicht alle aus HB kommen dürfen, aber auch nicht alle aus Niedersachsen stammen dürfen. Und auch die Plätze im Bundesrat müssten dann mit mindestens einem Politiker aus HB und mindestens einem aus Niedersachsen belegt werden.

    Naja, ich komme sowieso aus einem zentral orientierten Staat, von daher verstehe ich manche Aufsplitterung in Deutschland nicht. Am meisten nicht die in der Bildung, aber das ist ja ein ganz ein anderes Thema :D
     
  8. Riker

    Riker Die einzig wahre Nr.1 Premium

    Es verhält sich genauso wie Furia sagte,die Bevölkerung eines aufzulösenden Bundeslandes muss diesem Entwurf zustimmen.
    Eher friert die Weser zu,als das die Bremer einem solchen Vorschlag Ihre Stimme geben würden!
    Wir Bremer sind stolz auf unsere Unabhängigkeit und unseren Status als kleinstes Bundesland.Da kann Eichel rumflennen und drohen wie Er will niemals wird es zu einer solchen Auflösung kommen.Diese Idee ist ja nicht neu und wird alle paar Jahre mal wieder aus der Schublade gekramt,diskutiert und wieder vergessen!
     
  9. FTeik

    FTeik junger Botschafter

    6 Bundesländer und Verwaltungen für 80 Millionen Einwohner (Zahl schrumpfend) sollten genug sein.

    Die Föderalistische Struktur der BRD wird längst nicht mehr ihrem ursprünglichem Zweck gerecht.
     
  10. Darth Hirnfrost

    Darth Hirnfrost Workman

    Das Dritte Reich war zentralistisch, aber Deutschland war die tausend Jahre seiner Existenz zuvor föderalistisch (wenn man das so nennen kann). Ich habe ja auch das Wort "geprägt" benutzt; ich bezweifle, dass die Deutschen während der Nazi-Zeit ihre Identität als Bayern, Westfalen, Sachsen oder Schwaben aufgegeben haben.

    Gab es nicht mal (oder gibt es) die Diskussion, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zu "Preußen" oder so ähnlich zusammenzufassen? An sich wäre das sicherlich weniger Verwaltungsaufwand, da die beiden Bundesländer ohnehin eine ziemlich geringe Einwohnerzahl haben und auch gut gemeinsam regiert werden könnten.
     
    Zuletzt bearbeitet: 20. Mai 2005
  11. Smash

    Smash Gast


    Deutschland 1000Jahre Förderalismus???? :confused:
    Ich glaube nicht Timm.
    Schließlich gab es mal einzelne Fürstentümer,Gebiete unter anderer Kontrolle usw.

    Ich glaube in Sachen "Deutschland" kann man Jedihammer voll und ganz vertrauen :D
     
  12. lain

    lain Goddess of the Wired

    Das Heilige Römische Reich Deutscher Nation kann man eigentlich durchaus als "föderalistisch" betrachten. Ein Zentralismus bestand eigentlich nur dann wenn der Kaiser auch mächtig genug war diesen durchzusetzen und das war eigentlich am Anfang der Reichgründung so. Ab dem Ende des HRRDN bis 1871 bestand dann kein Deutschland (über das DR von 1871 bis 1918 müsste ich erst nachlesen).
     
  13. Imbe

    Imbe loyaler Abgesandter

    Soll dann ein anderes Land diese Region wieder auf Vordermann bringen? Man konnte ja anhand der Deutschen Wiedervereinigung sehen, wie schwierig so etwas ist...

    Wäre eher dafür, so ein Land zu exkommunizieren... lol :rolleyes:
     
  14. Wookie Trix

    Wookie Trix Botschafter

    Ich verstehe zu wenig von deutscher Politk, dass ich auf die Schnelle sagen könnte, wie gut oder schlecht die Idee ist, einzelne Bundesländer zusammen zu legen. Ich kenne Ähnliches aber auf Gemeindeebene aus meiner früheren Heimat. Auch da sind Teile der Dorfbevölkerung Sturm gelaufen, weil sie plötzlich nicht mehr autonom über ihre Kommune bestimmen konnten. Die Schritte waren nötig, weil sich die Gemeinden den hohen Aufwand für die Aufrechterhaltung der Infrastruktur nicht mehr leisten konnten, mit der Gemeindezusammenlegung das kleinere von zwei Übeln gewählt wurde.

    Aus finanztechnischen Überlegungen macht die Zusammenlegung von kleineren Ländern zu einem grösseren Land durchaus Sinn. Funktionieren tut das Ganze aber nur, wenn die Bevölkerung solche Massnahmen auch trägt und gewillt ist, einzelne Privilegien zugunsten einer grösseren Masse abzutreten.

    Wenn es so ablaufen sollte, dass dem Bürger unliebsame ein Diktate aufgezwungen werden, ohne, dass dieser auch seinen Senf dazugeben darf und auf regionale Brauche und Sitten Rücksicht genommen werden, dann verstehe ich, dass die Kleinstaaten lieber autonom bleiben wollen.

    Die Frage ist einfach, wie viel Autonomie können sich die deutschen Bundesländer leisten. Und dann darf man auch ruhig mal darüber spekulieren, wieviel besser es Bayern heute gehen würde, wäre dieses Land nicht an den Rest von Deutschland gekoppelt. Ein Ausstieg aus der Republik würde den Bayern viele Vorteile bringen und der Rest könnte alsbald mal zusammenpacken und Insolvenz anmelden.
    Gut möglich, dass es anderen Ländern ebenso Vorteile bringen würde, sich aus dem Staatenbund zu lösen.

    Gruss, Bea
     
  15. Jiyuu

    Jiyuu Neu-Hessin

    @Polo: Du nimmst mir die Worte aus dem Mund!
    Ich finde den Föderalismus schon gut und man sollte ihn auch beibehalten, aber warum so viele Länder? Ein paar weniger täten es auch.
     
  16. Meister Reinhold

    Meister Reinhold Meister aller Klassen

    Irrtum, mai Liaba. Nicht Meck-Pom und BRB sollten miteinander vereinigt werden, sondern Berlin und BRB. Doch das Volk konnte sich nicht damit anfreunden und lehnte es bei der dazu nötigen Volksbefragung ab.
    Alle Paar Jahre kommen immer wieder Duskussionen auf, dieunddie Bundesländer sollen sich zusammen tun. Aber wie das hierzulande so typisch ist, wird wochenlang rumschwadroniert, Jeder der meint, etwas dazu sagen zu müssen, sagt was, dann ebbt die Diskussion wieder ab. Es wird viel Mumpitz losgelassen, aber geschehen tut selten etwas.
    Gruß, Reinhold
     
  17. Wookie Trix

    Wookie Trix Botschafter

    Nun, das hängt halt schon auch damit zusammen, dass die Führer in diesem Land sich nicht darüber einig sind, wie man Deutschland effizient voran bringen kann.. Solange zwischen den Regierungsparteien und der Opposition keine Konsensfähigkeit besteht, und die verschiedenen politischen lager gewillt sind, eine Politik der gemeinsamen Wege zu betreiben, wird es nicht möglich sein, etwas in Deutschland zu verändern.

    Gruss, Bea
     
  18. Führer :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:


    ein Schelm wer dabei böses denkt ;)
     
  19. Admiral Pellaeon

    Admiral Pellaeon Level 100 Lokführer

    Jaaa , genau löst Berlin auf ! :o :D


    ...aber dass das Saarland jemals zu RLP gehören wird , kann ich mir beim besten willen nicht vorstellen . Eher wird´s wieder ein eigenständiges Land :p
     
  20. Callista Ming

    Callista Ming pösäs Kätzchen

    Ja klar..löst alle BL auf und schmeißt sie zusammen. Dann kann in 5 Jahren wenigstens kein BL mit dem Finger auf ein anderes zeigen, das es besonders an dem Niedergang unseres System beteiligt war :rolleyes:

    Ich finde die Politiker sollten sich langsam mal um andere/wichtigere Dinge kümmern, als solche Peanuts. Würde das System funktionieren und unser Staat etc..müsste man über soetwas nicht nachdenken, weil es den Ländern dann gut gehen würde. Aber dazu müssen unsere Politiker...Regierung wi Opposition wie andere Parteien, endlich mal ihren albernen Kleinkrieg aufgeben und erkennen, dass nun wirklich gehandelt werden muss in Deutschland. Vielleicht sollte man mal über die Parteien und Politiker nachdenken, anstatt übe die BL, die es schon immer gibt...
     

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