Tagespolitik allgemein

Das ist aber kein Grund, die Sozialdemokratie partout zu verteufeln. Denn die Grundidee ist meines Erachtens nach immer noch die beste Politik. Und anders als beim Kommunismus/Sozialismus (wo die Grundidee sicherlich auch positive Aspekte besitzt) gab es in der Geschichte auch Zeiten, die das bewiesen haben.
Schlimm ist halt nur der aktuelle Linksruck der SPD und dieses Wischi-Waschi der Parteispitze. Da hetzt jeder gegen den Anderen, Linien werden gebrochen und Wahlversprechen gekippt. Kein Wunder, dass dann die Wähler verloren gehen.
Der einzige Hoffnungsfunke für diese Partei ist, dass die anderen auch aktuell nicht glänzen und keine sonderlich bessere Alternative darstellen.

@ Sabermaster: Ich kenne auch ein paar JuSos, die supernett sind und absolut Ahnung von Politik. Von denen gehört allerdings keiner dem Linken Flügel an!
Also man kann auf keinen Fall so pauschalisieren, aber für die Allgemeinheit stimmt das schon, was du sagst!... leider!
 
Death Fire schrieb:
Das ist aber kein Grund, die Sozialdemokratie partout zu verteufeln. Denn die Grundidee ist meines Erachtens nach immer noch die beste Politik. Und anders als beim Kommunismus/Sozialismus (wo die Grundidee sicherlich auch positive Aspekte besitzt) gab es in der Geschichte auch Zeiten, die das bewiesen haben.
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Welche Zeiten meinst Du jetzt genau ?
 
Death Fire schrieb:
@ Sabermaster: Ich kenne auch ein paar JuSos, die supernett sind und absolut Ahnung von Politik. Von denen gehört allerdings keiner dem Linken Flügel an!
Also man kann auf keinen Fall so pauschalisieren, aber für die Allgemeinheit stimmt das schon, was du sagst!... leider!
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Ich habe auch nicht pauschaliert sondern von denen gesprochen die mir persönlich bekannt waren. Was ich über die Organisation gesagt habe bleibt ebenfalls bestehen, da damit eben diese gemeint war.
 
@ Jedihammer: Das war eine sehr berechenbare und zu erwartende Frage ;)
Ich rede von den 70igern, von Willy Brand und Helmut Schmidt, die weit über das Sozialdemokratische Lager hinaus Anhänger gefunden haben und 10 Jahre lang sehr erfolgreiche Politik betrieben haben.
Natürlich gab es auch in den Jahren einige Krisen, um jetzt einer Aufzählung dieser vorzubeugen, aber die positiven Aspekte überwiegen absolut.
 
Death Fire schrieb:
Ich rede von den 70igern, von Willy Brand und Helmut Schmidt, die weit über das Sozialdemokratische Lager hinaus Anhänger gefunden haben und 10 Jahre lang sehr erfolgreiche Politik betrieben haben.
Natürlich gab es auch in den Jahren einige Krisen, um jetzt einer Aufzählung dieser vorzubeugen, aber die positiven Aspekte überwiegen absolut.
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Im Bezug auf Helmut Schmidt stimme ich Dir teilweise zu.
Die Regierungszeit des überzeugten Marxisten Herbert Frahm sehe ich etwas kritischer.
Ebenso so den NKWD-Mitarbeiter Herbert Wehner.
Ich persönlich sehe die sogeannte Entspannungspolitik der Regierung Brandt eher als ideologische Annäherung an seine Gesinnungsgenossen im sozialistischen Lager, ähnlich wie viele Unions-Politiker damals.

Die sogenannte Bonner Wende des Jahres 1982 kam bestimmt nicht, weil unter den Sozialdemokraten eine überzeugende Wirtschaftspolitik betrieben wurde.
 
Das steht ja seit es Politik gibt in der Diskussion, ob es möglich ist, dass ein Sozialdemokrat eine vernünftige Wirtschaftspolitik machen kann. Allerdings hat in der eben genannten Zeit ein gewisser Karl Schiller die deutsche Wirtschaftspolitik ziemlich dominiert, oder etwa nicht?

Ansonsten hast du aber Recht. Die Wirtschaftspolitik verträgt sich nicht unbedingt mit dem Gedankengut der SPD, was aber wohl daran liegt, dass bei einer "lockeren" Besteuerung der Ärmeren und starken Sozialleistungen einfach weniger Geld in Staatskassen fließt als es z. B. in Amerika der Fall ist, wo es solche Finanz-Umverteilungen nicht gibt, weil die "soziale" Partei einfach fehlt.
 
Ich fände es wäre nur konsequent, Südossetien genau wie dem Kosovo die Unabhängigkeit zu gewähren. Bei Russland zeigt das Ganze doch einmal mehr die bekannte Doppelmoral (wie beim Westen, einfach umgekehrt); beim Kosovo als Schutzmacht Serbiens die Unabhängigkeit verteufeln und bei Südossetien die Loslösung eines Landesteils von einem unbeliebten Nachbar mit Militär unterstützen.
Oder gibt es einen Unterschied, den ich da übersehe?
 
Ambu schrieb:
Ich fände es wäre nur konsequent, Südossetien genau wie dem Kosovo die Unabhängigkeit zu gewähren. Bei Russland zeigt das Ganze doch einmal mehr die bekannte Doppelmoral (wie beim Westen, einfach umgekehrt); beim Kosovo als Schutzmacht Serbiens die Unabhängigkeit verteufeln und bei Südossetien die Loslösung eines Landesteils von einem unbeliebten Nachbar mit Militär unterstützen.
Oder gibt es einen Unterschied, den ich da übersehe?
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Man braucht sich ja nur ansehen, was die Russen die letzten Jahre in Tschetschenien angestellt haben, um zu sehen, daß sie nur dann was von der Unabhängigkeit einzelner Volksgruppen und Regionen halten, wenn diese Unabhängigkeit nicht ins politische Kalkül passt. :zuck:

C.
 
Südossetien hat 70.000 Einwohner. Was bringt es, wenn solche Zwergstaaten unabhängig werden?

Im Kosovo zB gibts überhaupt keine eigene Wirtschaft, 40 % der Einwohner sind arbeitslos, aber auch wirklich alles muss von aussen importiert werden, nur das kein Geld da ist. Ohne Ünterstützung der EU geht da morgends nichtmal die Sonne auf. Wem ist mit sowas geholfen? Nur damit man auch ne Fahne hat, die der Rest der Welt dann bei der Eröffnung der olympischen Spiele zu sehen bekommt?

Oder soll durch das Fördern von Separatistenbewegungen nur das "Mutterland" geschwächt werden?
 
Will sich Südossetien nicht Russland angliedern? Oder liege ich da völlig falsch?:verwirrt: Hatte das so in Erinnerung, bin mir aber nicht mehr sicher. Russisch wäre auch offizielle Amtssprache in Südossetien, von dem her würde dies eigentlich auf der Hand liegen.
 
Der Konflikt schwelte ja bereits eine weile, und seit geraumer Zeit kam es auch immer wieder zu Gefechten zwischen Georgien und Südossetien
Der georgische Präsident Saakaschwili wollte wohl heute beginnenden Olympischen Spiele nutzen und hat heute Nacht ein große Offensive gegen Südossetien gestartet und die Generalmobilmachung angeordnet.
Was er sich von einem offenen militärischen Konflikt mit Russland verspricht ist mir schleierhaft.
Zwar ist Saakaschwili ein williger Lakai der USA, aber ich kann mir nicht vorstellen, daß die USA ihm militärisch zur Hilfe kommen würde.

Wie bereits hier von Ambu angesprochen, haben wir hier das gleiche Problem wie im Kosovo.Völkerechtlich ist Südossetien ein Teil des georgieschen Staatsverbandes und eine einseitige Abspaltung ist illegal.
Also hat Georgien das Recht die Abspaltung zu verhindern, zur Not auch mit militärischer Gewalt.

Auf der anderen Seite sind über 80% der Einwohner Südossetiens russische Staatsbürger. Diese gibt Russland vor schützen zu wollen.
Mit dem Überfall auf Jugoslawien ohne UNO-Mandat und dem Raub eines Teiles des serbischen Staatsgebietes hat der Westen jedoch einen Präzedenzfall geschaffen. Und wie viele Experten befürchtet haben macht dieses Beispiel Schule. Russland greift unter dem selben Vorwand jetzt militärisch in Südossetien
ein.

Mal sehen, was jetzt geschieht.
Ob man dies auch so ohne weiteres hinnimmt, oder wird wieder einmal mit zweierlei Maß gemessen.



@Crimson.
Der Vergleich zwischen Südossetien Tschetschenien kinkt m.E. doch sehr stark.
 
Die meisten Einwohner Südossetiens haben aber nur russische Pässe, weil die Russen seit längerer Zeit gezielt welche an die Bevölkerung verteilen.
Die georgische Regierung wirft den Russen daher ja vor, das Gebiet anektieren zu wollen. Ich habe leider nur heute die Schlagzeilen gelesen und muss mich über die genaueren geschichtlichen Hintergründe noch informieren. Vor allem die extrem harte Reaktion der Russen deutet darauf hin, dass es um mehr als ein paar Quadratkilometer Land und Menschen geht.

Ich bin auch mal gespannt, wie die ganze Geschichte weitergeht. Allerdings stimme ich meinem Vorredner mit dem Wookie-Namen, den ich nicht schreiben kann (und nicht kopieren will ^^), zu, dass eine derartige Masse von Zwergstaaten keinen Sinn hat. In Osteuropa sieht man schon die großen wirtschaftlichen Probleme, die diese Nationalstaaten haben.
Warum können nicht einige Vielvölkerstaaten bestehen bleiben und die inneren (größtenteils veralteten, antiquitierten) Konflikte ein Ende finden?!
 
Death Fire schrieb:
Vor allem die extrem harte Reaktion der Russen deutet darauf hin, dass es um mehr als ein paar Quadratkilometer Land und Menschen geht.
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Um das, worum es immer geht: Geld. Wenn ich recht informiert bin, geht es im konkreten Fall um Öl, Gas und den Zugang zu der ein oder anderen Pipeline, sowie um geostrategische Interessen. Vor allem Georgiens Orientierung nach Westen dürfte Putin ein Dorn im Auge sein und mit dem Unruheherd dort hat er eine ideale Steilvorlage, an Rußlands Süd-West-Flanke ein wenig die militärischen Muskeln spielen zu lassen.

C.
 
@Jedihammer
Warum ist eigentlich eine Abspaltung eines Teils eines Staates Völkerrechtlich illegal. Wenn sich die Mehrheit die in einem besteimmten Teil eines Staates lebt von eben jenem Staate lösen will warum ist das dann illegal? Wenn sich z. B. Alaska jetzt für unabhängig erklären will oder Bayern aus der Bundesrepublik austreten will und es stimmen sagen wir mal 80% der dort lebenden Menschen dafür warum ist das dann illegal? :confused:
 
Janem Menari schrieb:
@Jedihammer
Warum ist eigentlich eine Abspaltung eines Teils eines Staates Völkerrechtlich illegal. Wenn sich die Mehrheit die in einem besteimmten Teil eines Staates lebt von eben jenem Staate lösen will warum ist das dann illegal? Wenn sich z. B. Alaska jetzt für unabhängig erklären will oder Bayern aus der Bundesrepublik austreten will und es stimmen sagen wir mal 80% der dort lebenden Menschen dafür warum ist das dann illegal? :confused:
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Weder die US-Verfassung noch das Grundgesetz der BRD sehen ein Recht eines Teiles ihres Staatsgebietes zur Abspaltung vor.
Es gibt zwar die Möglichkeit zum Betritt in den Staatsverband, aber kein Recht zum Austritt. Im Fall der USA hat dies sogar zum Bürgerkrieg geführt.
Dies macht auch Sinn.
Wenn jeder nach Lust und Laune eintreten und wieder austreten könnte, wo kämen die Staaten da hin ?
Desweiteren sind z.B. auch die Menschen, die in Bayern leben keine bayrischen Staatsbüger sondern deutsche Staatsbürger.Sie leben nur in Bayern. Oder Alaska oder sonstwo.


Oder sehen wir nach Belgien.Oder nach Spanien.Oder nach Frankreich.Oder in die Türkei.
Überall gibt es Volksgruppen, die mit "ihren" Gebieten den Staatsverband verlassen wollen.
Und kein Staat läßt dies zu.
Staaten sind nun einmal in ihren Grenzen international anerkannt, und in fast allen Staaten sind separatistische Versuche illegal.
Zwar haben schon ein paar Staaten Gebiete aus ihrem Staatsverband entlassen, aber dies geschah entweder durch Gewalt oder der betrefende Staat selber hat die Gebiete ziehen lassen.
Ein Muß dazu gibt es nicht.




Zum Krieg im Kaukasus :

Wenn die Meldungen stimmen, dann haben die russischen Streitkräfte den Georgiern wohl gehörig den Arsch versohlt.
Georgiens Präsident Saakaschwili, der den Konflikt mit seiner Offensive verschärft hat rudert wohl jetzt zurück, und bietet Russland eine Waffenruhe an.
Er hat wohl mit einer stärkeren Unterstützung des Westens gerechnet
 
Jo habe auch gradfe gehört, dass Georgien jetzt wohl nach internationaler Hilfe Hile rufen wird. Kriegen wir da jetzt einen zweiten Kosovo? Wobei ich nicht glaube, dass Russland es zulausen wird das sich internationale Truppen auf dem Kaukasus festsetzen....

@Jedihammer
Ich verstehe immer noch nicht warum ein Staat gegen das ausdrückliche Interesse eines Teiles seiner Bevölkerung vorgehen darf. Der Staat besteht doch aus den Menschen die in ihm leben und nicht aus Gebieten oder Regierungen. Klar wenn die Minderheit die Mehrheit bedroht dann muss was passieren. Aber Unabhängikeitsbestrebungen sind da meiner Meinung nach was anderes. Ist mir alles igendwie unverständlich. Klar will ich auch keine Anarchie aber über menches denke ich lieber nicht zu ausgiebig nach.

Und eines Beschäftigt mich noch. Den "Serbenführer" habe ich nur in Anführungszeichen gesetzt, weil dsa kein offizieller Titel ist sondern etwas was die Medien erfunden hatten. Deshalb :D So jetzt wo ich das geklärt habe kann ich wieder ruhig schlafen :D


Edit:
Wie ich soeben erfahre ist der Russische Ministerpräsident Putin nach Georgien gereist. Putin, der sich bisher bei den Olympischen Spielen aufgehalten hat, will wohl verhandlen. Nun es scheint ja jetzt endgültig klar zu sein, wer die Fäden in russland nach wie vor in der Hand hat. Schon alleine das Putin offiziell Russland bei den Olympischen Spielen vetreten hat, zeigt dies. Früher hat der Ministerpräsident von Russland international doch gar nix gmeacht....
 
Zuletzt bearbeitet:
Janem Menari schrieb:
Jo habe auch gradfe gehört, dass Georgien jetzt wohl nach internationaler Hilfe Hile rufen wird.
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Wenn auch Georgien formal im Bezug auf Südossetien im Recht ist so verstehe ich es einfach nicht, wie man so dumm sein kann wie Präsident Saakaschwili und dermaßen massiv militärisch auch gegen die russischen Truppen in der Enklave vorzugehen.
das mußte doch den russischen Bären wecken.
Ich glaube wirklich, Saakaschwili hat sich in seinem Wahn darauf verlassen,daß ihm der westen militärisch zur Hilfe kommt.
Den Teufel wird der Westen tun, da kann er noch so schreien.
Nach dieser Dummheit kan er froh sein, wenn er und sein Land mit einem blauen Auge davon kommen.


Janem Menari schrieb:
@Jedihammer
Ich verstehe immer noch nicht warum ein Staat gegen das ausdrückliche Interesse eines Teiles seiner Bevölkerung vorgehen darf. Der Staat besteht doch aus den Menschen die in ihm leben und nicht aus Gebieten oder Regierungen. Klar wenn die Minderheit die Mehrheit bedroht dann muss was passieren. Aber Unabhängikeitsbestrebungen sind da meiner Meinung nach was anderes. Ist mir alles igendwie unverständlich. Klar will ich auch keine Anarchie aber über menches denke ich lieber nicht zu ausgiebig nach.
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Es ist einfach so, daß sich Staaten nun einmal nicht jeden Tag ändern lassen.
Es geht nun mal nicht, daß jetzt z.B. die Hessen morgen aus der BRD austreten.Übermorgen treten sie wieder ein.In sechs Wochen wieder aus.
usw.usf.
So geht es nicht.
Natürlich muß der Staat auch das Recht haben, ein Gebiet oder eine Bevölkerungsgruppe aus seinem Verband zu entlassen bzw. ein Gesetz zu erlassen, welches dies im Notfall erlaubt.
Aber dies muß der betreffende Staat in seiner Eigenschaft als Gesetzgeber tun.
Ein Recht auf Abspaltung dürfen die untergeordneten Verwaltungsbehörden wie z.B. Bundesländer aber m.E. nicht haben.
Das würde im Chaos enden.


Janem Menari schrieb:
Und eines Beschäftigt mich noch. Den "Serbenführer" habe ich nur in Anführungszeichen gesetzt, weil dsa kein offizieller Titel ist sondern etwas was die Medien erfunden hatten. Deshalb :D So jetzt wo ich das geklärt habe kann ich wieder ruhig schlafen :D
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Damit auch ich heute Nacht ruhig schlafen kann erkläre mir bitte mal den Sinn dieses Zitats.
Ich verstehe den Zusammenhang im Moment nicht.;):D;)


Janem Menari schrieb:
Edit:
Wie ich soeben erfahre ist der Russische Ministerpräsident Putin nach Georgien gereist. Putin, der sich bisher bei den Olympischen Spielen aufgehalten hat, will wohl verhandlen. Nun es scheint ja jetzt endgültig klar zu sein, wer die Fäden in russland nach wie vor in der Hand hat. Schon alleine das Putin offiziell Russland bei den Olympischen Spielen vetreten hat, zeigt dies. Früher hat der Ministerpräsident von Russland international doch gar nix gmeacht....
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Ganz so war es nicht.
Der Regierungschef in Rusland ist sehr wohl eine starke Position.
Im Innland wie im Ausland.
Das war auch in der Vergangenheit oft zu sehen, zumindest wenn man sehr genau hingesehen hat.
Aber in Präsidialdemokratien richtet die Allgeimeinheit den Blick meist auf den Präsidenten. Wenn dies so schillernde Figuren sind wie dies z.B. Jelzin oder Putin waren, dann fällt, je weiter man weg ist, der Regierungschef immer etwas weniger auf.

Bei Putin kommt jetzt aber noch hinzu, und da hast Du natürlich Recht, daß er wohl immer noch der starke Mann in Russland ist.


@Crimson
Ich habe da gestern einen Denkfehler begangen, bzw. Deinen Post falsch gelesen.
Natürlich hast Du Recht.
Der Vergleich zwischen Südossetien und Tschetschenien hinkte natürlich nicht.
Beides sind Abspaltungsbestrebungen und was Russland auf der einen Seite mit militärischen Mitteln zu verhindern sucht, das fördert es im anderen Fall.
Sorry, ich war da wohl nicht ganz da.
 
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