Unterstütze das PSW: Hol dir (oder verschenke) einen Premium-Account oder kaufe ein bei Amazon.

Unterhaltspflicht

Dieses Thema im Forum "Sonstiges" wurde erstellt von Loki, 18. August 2006.

  1. Loki

    Loki Gott der Zwietracht

    Hallöchen.
    Zur Einleitung:
    Das wird jetzt einer von diesen Threads, auf den sich dann gewisse User wieder mit Vorliebe stürzen werden und "LÜGE! LÜGE!" brüllen, aber das soll mich nicht weiter stören. Ich werde auf solche oder ähniche Beiträge auch nicht eingehen, also spart euch die Schreibarbeit.

    Zum Hauptteil
    Ich habe im Moment ein paar Differenzen mit einem Mitgleid meiner Sippe, welches derzeit noch in Unterhaltspflicht für mich steht. Die Gründe dafür sind privat und hier nicht von Relevanz. Folge desses ist, dass mir nahegelegt wurde, bestimmte Zukunftsvorstellungen von mir zu überdenken, da man sonst auch die finanzielle Unterstützung dieser Überdenken müsste. Mit anderen Worten: "Tu was ich will oder ich mach den Hahn zu.". Diese Aussage/Drohung fusst auf der Behauptung, dass besagte Person eigentlich nicht so viel Unterhalt zahlen müsste, wie sie bisher tut (zumindest nach eigener Aussage) und deshalb den Unterhalt jederzeit und beliebig kürzen könnte.
    Jetzt meine Frage: Wer kennt sich hier mit Unterhaltszahlungen aus, muss vielleicht selbst welche leisten oder hat um seine kämpfen müssen? Was für mich von Bedeutung ist, ist beispielsweise ob und inweiweit meine Ausbildungsvergütung angerechnet werden muss und wie genau das gemacht wird.
    Ich finde über google zwar die Düsseldorfer Tabelle, aber wie genau diese angewandt wird, was der "Vomhundersatz" ist, wie was eingerechnet werden muss, ob überhaupt, da ich nicht mehr zu Hause wohne, etc. dafür fehlt mir doch ein bisschen der Durchblick.
    Vielleicht ist ja hier jemand, der mir da ein wenig unter die Arme greifen könnte.

    Zum Schluss:
    Bin für jede Hilfe dankbar, gerne auch per PN.
     
  2. Romani

    Romani Podiumsbesucher

    also... ich kann in dem fall nur so viel dazu sagen, dass wenn du keinen unterhalt mehr bekommst, du zum jugendamt gehen solltest, weil die werden sich dann darum kümmern, dass der unterhalt wieder gezahlt wird.
     
  3. Zum Jugendamt bzw zum Anwalt... Geh zur zustaendigen Anwaltskammer in deiner Naehe, die verweisen dich an Anwaelte, die kostenlose Erstberatungen durchfuehren. Anrufen, Termin geben lassen, alle Unterlagen mitnehmen. Der Anwalt beschaeftigt sich dann ne gute halbe Stunde mti dir, das is genug fuer den, um rauszufinden, wie die Sachlage aussieht. Dann sagt der dir, ob du das Ganze notfalls gerichtlich machen kannst bzw inwieweit dein Erzeugerteil Recht/Unrecht hat. Das Ganze kostet dich nix.

    Sollt's zu nem Verfahren kommen, gibt's dann auch noch Verfahrenskostenhilfe, und wenn du gewinnst, muss die Kosten die Gegenseite zahlen... Das sagt dir auch der Anwalt, inwieweit da die Chancen sind.
     
  4. Riker

    Riker Die einzig wahre Nr.1 Premium

    Von Deiner Ausbildungsvergütung bleiben 80? als Werbungskosten anrechenfrei.
    Der Rest wird voll auf Deinen Bedarf angerechnet.Solltest Du noch Kindergeld bekommen wird jenes ebenfalls von Deinem Bedarf abgezogen.

    Dein Bedarfsatz setzt sich aus dem Einkommen beider Eltern zusammen,sofern Du über 18 bist. Die meisten Fragen werden http://www.das-familienrecht.de/ dort beantwortet.
    Alternativ kannst Du auch http://www.papa.com/paPPa-Forum/ da mal ins Forum schauen.

    Falls Du Fragen hast mail mich an.

    mfg
     
  5. Cowpoke

    Cowpoke Gast

    Ich würde mir nicht mit Tabellen den Kopf zerbrechen, sondern damit was mir rechtlich zusteht.

    - Unterhaltspflichtige für volljährige Kinder sind entlastet.
    Die Eltern kriegen Kindergeld vom Staat und ev. eine Ausbildungsvergütung. Davon wird dein Unterhalt bezahlt. Den Rest legen die Eltern aus eigener Tasche drauf.

    - Kann der eine Elternteil nicht zahlen, bleibt der andere alleine auf den Kosten sitzen.

    Die Begründung den Unterhalt nicht mehr zahlen zu wollen, weil dem Elternteil deine Zukunftspläne (Schule/Ausbildung) nicht passen, kommt niemals durch.

    für Riesigen und Nebenwirkungen fragen sie ihren Anwalt
     
  6. Riker

    Riker Die einzig wahre Nr.1 Premium

    Selten soviel Quatsch gelesen.
    Die Eltern bekommen weder eine Ausbildungsvergütung vom Staat,noch das Kindergeld bei Volljährigen in einer Ausbildung.
    Kann ein Elternteil nicht zahlen wird Ihm unter Umständen ein fiktives Einkommen angerechnet sofern keine Gründe dagegen sprechen,wie zu betreuende Kleinkinder etc.

    Kommt auf den Einzelfall an.Grundsätzlich hat ein volljähriger Unterhaltsempfänger die Pflicht eine Ausbildung zügig und zielgerichtet aufzunehmen,aussdem muss ein Ausbildungswunsch mindestens an die Fähigkeiten und Möglichkeiten eines Unterhaltsbegehrenden angepasst sein.
    Ein Hauptschüler mit miserablen Noten kann sich nicht auf ein Studium stützen welches Er vielleicht gern machen würde.

    siehe auch
    Unterhaltsanspruch der volljährigen Kinder

    Was ändert sich?

    Mit Vollendung des 18. Lebensjahres erlischt das elterliche Sorgerecht, d.h. beide Eltern sind ab sofort barunterhaltspflichtig und zwar bis zum Ende eines ersten berufsqualifizierenden Abschluss.
    Das volljährige Kind muss also jetzt selbst für die Durchsetzung seiner Unterhaltsansprüche sorgen. Mag die Mutter das Unterhaltsgeld noch so dringend für den gemeinsamen Haushalt benötigen- ihr Konto bleibt leer, wenn Kind und Vater eine andere Zahlungsweise vereinbaren, z.B. auf das Konto des Kindes.
    Das Kind kann allerdings dem Elternteil, bei dem es lebt, auch erlauben, weiterhin seine Rechte gegenüber dem anderen Elternteil wahrzunehmen. (Vollmacht).
    Auf der einen Seite gehen zwar Gesetz und die Unterhaltstabellen davon aus, dass mit dem 18. Lebensjahr die Bedürfnisse des jungen Menschen steigen, was sich insbesondere dann auswirkt, wenn der Jugendliche aus dem Haushalt der Eltern auszieht und einen eigenen Hausstand begründet. Auf der anderen Seite verschlechtert sich die finanzielle Situation des Jugendlichen unter Umständen.
    Minderjährige Kinder sind ihm gegenüber privilegiert (Ausnahme priviligierte Volljährige), hat er eigenes, in der Regel durch Verwandte angespartes Vermögen, so hat er dieses Vermögen vorrangig zur Deckung seines Lebensbedarf einzusetzen, auch sittliches Fehlverhalten kann ihm nunmehr entgegengehalten werden.
    Mit steigendem Alter wachsen auch die Anforderungen an das Kind, seinen Unterhalt durch eigene Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise selbst zu decken.
    Der Volljährige hat gegen seine Eltern prinzipiell den Anspruch, eine angemessene Ausbildung zu erhalten (§ 1610 Abs. 2 BGB).
    Unterhaltsansprüche

    privilegierte volljährige Kindern (§ 1603 Abs.2 S.2 BGB)
    Vorraussetzungen dafür:
    · bis 21 Jahre und
    · befindet sich noch in einer allgemeinen Schulausbildung und
    · sie leben im Haushalte der Eltern oder eines Elternteils und
    · unverheiratet sind

    Der Unterhalt für volljährige Kinder, die noch im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils wohnen, richtet sich in der Regel nach der 4. Altersstufe der Düsseldorfer Tabelle*. Ihr Bedarf bemisst sich, falls beide Eltern leistungsfähig sind, nach dem zusammengerechneten Einkommen beider Eltern in der Regel ohne Höhergruppierung (wegen mehr oder weniger Unterhaltsberechtigter) der Düsseldorfer Tabelle* . Ein Elternteil hat jedoch höchstens den Unterhalt zu leisten, der sich allein nach seinem Einkommen ergibt. je nach OLG können hier Abweichungen sein.



    Auszubildender, im Haushalt mindestens eines Elternteils lebend.
    Anrechnung der Ausbildungsvergütung abzüglich 90,- Euro für ausbildungs- bzw. berufsbedingte Aufwendungen(Fahrkosten, Bücher usw.)*. Eigenes Einkommen des volljährigen Kindes wird, bereinigt um eventuelle Aufwendungen, in vollem Umfang auf den Bedarf abgerechnet. Zu den Einkünften des Kindes gehören auch BAföG-Darlehen und Ausbildungsbeihilfen, hier aber ohne Berücksichtigung der 90,- Euro Aufwendungen. Abweichungen der einzelnen OLG`s sind zu berücksichtigen.

    Unterhaltsbedarf eines volljährigen Kindes, Auszubildender/Schüler/Student, das nicht mehr bei seinen Eltern lebt beträgt 640,- Euro (OLG-abhängig).

    Das Kindergeld ist an Volljährige auszuzahlen und wird in voller Höhe auf den Bedarf angerechnet!!!
    BGH Urteil vom 26.10.2005

    Sind volljährige Kinder verheiratet, so ist der vorrangig der Ehegatte unterhaltspflichtig.

    In welcher Art und Weise der Unterhalt gewährt werden soll können Eltern, die Unterhalt gewähren bestimmen, kommt das volljährige Kind dieser Anordnung nicht nach, so verliert es zumindest teilweise seinen Unterhaltsanspruch. Z.B. ein volljähriges, unverheiratetes Kind noch in der Ausbildung, so können die Eltern bestimmen, dass das Kind bei ihnen wohnt, statt sich eine Mietwohnung zu nehmen. § 1612 Abs. 2 BGB


    Dabei wird die Barunterhaltspflicht nicht hälftig, sondern anteilig nach Leistungsfähigkeit zwischen den Eltern verteilt. Da kein Betreuungsunterhalt mehr geleistet werden kann, ist beim volljährigen Kind die Barunterhaltspflicht auf beide Eltern zu verteilen.(§ 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB)


    Mitteilung der Pressestelle/ Bundesgerichtshof vom 9. Januar 2002 Barunterhaltspflicht beider Elternteile für einen volljährigen Schüler in der allgemeinen Schulausbildung PressemitteilungenBGH

    Vor der Ermittlung der Haftungsquoten der Eltern sind von deren Einkommen zunächst die für ihren eigenen Unterhalt erforderlichen Beträge (angemessener Selbstbehalt) abzuziehen. (BGH, FamRZ1986, 151 und 153)

    Selbstbehalt im Unterhaltsrecht

    Die Barunterhaltspflichten gegenüber minderjährigen Kindern sind auch vorweg abzuziehen. Hiervon kann im Einzelfall abgesehen werden, wenn der Vorwegabzug zu einem unbilligen Ergebnis führt wie z.B. bei der Berücksichtigung nicht gemeinsamer minderjähriger Kinder.

    Beispielrechnung 1:

    19 jähriger Schüler, keine eigenen Einkünfte, lebt bei der Mutter

    Nettoeinkommen beider Elternteile
    Vater 2100 Euro
    Mutter 1950 Euro
    zusammen 4050 Euro

    nach der Düsseldorfer Tabelle wäre ein Unterhalt von 637,- Euro zu zahlen, abzüglich 154,- Euro Kindergeld = 483,- Euro.

    Von dem Nettoeinkommen der Eltern den Selbstbehalt abziehen
    Vater 2100 Euro - 890 Euro = 1210 Euro
    Mutter 1950 Euro - 890 Euro = 1060 Euro

    zusammengerechnet ergibt sich 2270 Euro.

    Die Eltern haften also für den Unterhalt i.H.v. 483,- Euro
    im Verhältnis Vater 1210,-Euro zur Mutter 1060,- Euro.

    der Vater zahlt 1210 : 2270 x 483,- Euro = 257,46 Euro,
    die Mutter zahlt 1060 : 2270 x 483,- Euro = 225,54Euro.

    Beispielrechnung 2:

    20 Jahre Auszubildender, Ausbildungsvergütung 400,- Euro Netto

    17 Jahre, Schülerin, beide Kinder leben bei der Mutter

    Vater wieder verheiratet, zwei weitere Kinder 8 und 5 Jahre altEhefrau, die nicht berufstätig ist.

    Nettoeinkommen:
    Vater 1900,- Euro Mutter 1650,- Euro

    zusammen 3550,- Euro.
    Nach DüsseldorferTabelle hätte der Auszubildende einen Bedarf von 570,- Euro
    hiervon ist der Ausbildungsbetrag nach Abzug einer sogenannten Ausbildungsmehrbedarfspauschale von 90 Euro abzuziehen* und das
    Kindergeld welches an ihn auszuzahlen ist.

    Bedarf nach DT 570,- Euro
    Bereinigte Ausbildungsvergüttung (400-90) - 310,- Euro
    Kindergeld - 154,- Euro
    Verbleibender Bedarf 106,- Euro

    Haftungsquote:

    Beim Vater werden zunächst die vorrangig Berechtigten berücksichtigt. Laut Einkommen wäre das Stufe 4 der DT, da er aber für insgesamt 5 Personen unterhaltspflichtig ist, gilt die Stufe 2 der DT zwei Stuffen runter. Es ergibt sich zunächst folgender Bedarf:

    17 Jahre = 312,-

    8 Jahre = 265,-

    5 Jahre = 219,-

    Frau = 800,- ergibt einen Gesamtbedarf von 1596,-.



    1900,- Euro - 1596,- Euro = 304,- Euro, damit verbleiben ihm weniger als der Selbstbehalt, d.h. schon bei den vorrangig Berechtigten muss eine Mangelberechnung durchgeführt werden, somit ist der Vater für den Auszubildenden nicht leistungsfähig.

    Mutter

    1650,- Euro - 1100,- Euro (SB) = 550,- Euro

    Da Mutter leistungsfähig ist, hat sie den KU in voller Höhe zu erbringen.

    Anzurechnen ist

    · Der Unterhalt enthält keine Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, diese müssen die Eltern zusätzlich zahlen oder das Kind bei sich mitversichern.
    · BAföG-Leistungen mindern im allgemeinen auch dann die Bedürftigkeit des Kindes, wenn sie lediglich darlehensweise gewährt werden (BGH, FamRZ 1985,916)
    · Hat er eigenes, in der Regel durch Verwandte angespartes Vermögen, so hat er dieses Vermögen vorrangig zur Deckung seines Lebensbedarf einzusetzen ( § 1602 Abs. 2 BGB)
    · Wehr- und Ersatzdienst: Leistet das volljährige Kinder seinen Wehr- oder Ersatzdienst ab, besteht in dieser Zeit in der Regel kein Unterhaltsanspruch.


    Kindergeld

    Anspruch auf Kindergeld besteht auch über das 18. Lebensjahr hinaus.
    Wenn sich das Kind in der Ausbildung befindet und sein Jahreseinkommen die Summe von 7.188 Euro nicht überschreitet, wird bis zum 27. Lebensjahr Unterhalt gezahlt; in Einzelfällen auch länger.
    Das Kindergeld wird auf die Unterhaltssumme angerechnet. § 1612 b, 1612 c BGB

    Auszahlung an Kinder, andere Personen oder Behörden
    Wenn der Berechtigte seinem Kind, trotz bestehender Verpflichtung (Unterhaltstitel o.ä.),nachhaltig keinen Unterhalt leistet bzw. nur unregelmäßig, kann die Familienkasse
    das auf dieses Kind entfallende Kindergeld auf Verlangen an das (volljährige) Kind selbst oder an diejenige Person oder Behörde auszahlen (abzweigen), die dem Kind tatsächlich Unterhalt laufend gewährt.
    Das Kindergeld kann auch dann abgezweigt werden, wenn der Berechtigte seiner Unterhaltspflicht mit einem geringeren Betrag als dem anteiligen Kindergeld nachkommt.
    Eine Abzweigung ist außerdem möglich, wenn wegen fehlender Leistungsfähigkeit dem Kind kein Unterhalt gezahlt werden kann.
    Der Berechtigte erhält vor der Abzweigung seines Kindergeldes Gelegenheit, sich zu dem Auszahlungsantrag zu äußern.


    Kann der Unterhalt verwirkt werden?

    Das volljährige Kind kann den Unterhaltsanspruch ganz oder teilweise verlieren,
    wenn es während der Volljährigkeit insbesonders:

    seine Bedürftigkeit aufgrund sittlichen Verschuldens herbeiführt, (§ 1611 Abs. 1 BGB)

    die Eltern tätlich angreift, sie grob beleidigt oder schwer bedroht,

    die Unterhaltspflicht gegenüber den Eltern schwer vernachlässigt hat.

    Keine Verwirkungsgründe allein sind die Verweigerung des Kontakts zu den Eltern oder Spannungen.

    Das volljährige Kind ist verpflichtet, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, kommt es dieser Arbeitspflicht aber nicht nach, so entfällt sein Unterhaltsanspruch ebenfalls.


    Die Rechtsprechung ist umfangreich, einzelne Oberlandesgerichte vertreten im Einzelfall abweichende Auffassungen
     
  7. Cowpoke

    Cowpoke Gast

    Richtig sie bekommen nur das Kindergelt (verlinkt) vom Staat - da hab ich mich falsch ausgedrückt, obwohl ich den Text gelesen hab.
    Und das bekommen sie bis der Sprößling 27 Jahre alt ist UND Schule oder Ausbildung macht.
    Wann das noch der Fall ist stand jetzt nicht bei der Velinkung. Die Ausbisdungsvergütung wird tariflich festgelegt.


    Das Erlischen des Sorgerechts hat aber nichts damit zu tun, daß Unterhalt gezahlt werden muß. Es gibt hierzu verschiedene Situationen, wann das der Fall ist.

    Das hier (unten) ist auch interessant (es geht um eine volljährige Tochter):
    "Bezüglich des bestehenden Unterhaltstitels weise ich klarstellend darauf hin, dass die von mir genannte ?fehlende Vollstreckungsfähigkeit? in dem Sinne zu verstehen ist, dass mit Eintritt der Volljährigkeit die Dynamisierung entfällt, da die RBVO nur für Minderjährige gilt und eine Neuberechnung aufgrund der nunmehr einzusetzenden Haftung beider Elternteile ( § 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB) nach der Düsseldorfer Tabelle zur erfolgen hat. Erhöht sich hiernach der Unterhaltsanspruch kann dieser aufgrund des bestehenden Unterhaltstitels nicht vollstreckt werden, vielmehr ist im Wege einer Abänderungsklage ein neuer Titel zu erwirken."

    Bei Volljährigkeit ist man dazu verpflichtet die Nettoeinkünfte der Eltern, dem jeweils anderen Elternteil mitzuteilen - sofern bekannt.
    Wenn die Elternteile nicht so redseelig sind, nimmt man halt einen Anwalt.
    Dieser erhebt dann eine Auskunftsklage.

    Ab der Volljährigkeit wird der Unterhalt lediglich neu berechnet.
    Wie gesagt, bei Informationsstockung: Anwalt!

    P.S.:
    Es gibt auch Urteile die allgemein gültig sind und jedes Gericht diese zu akzeptieren hat. Ein Richter ist kein Herrgott.
    Deshlab redet man ja mit seinem Anwalt, der ein bestimmtes Urteil zu erreichen versucht.
     
  8. Furia Lynn

    Furia Lynn 1er Karnickel und stolz drauf! Kerensky's Booty in

    Soweit ich mich entsinne ist dies eine veraltete Form für den Ausdruck Prozent. Sprich 4 von hundert = 4% usw.

    Mit Unterhaltsansprüchen haben wir im Studium nicht wirklich viel zu tun, erst recht nicht mit deren Berchnungen, da würde ich wirklich Stormies Rat folgen und zum Jugendamt gehen, die sollten Dir helfen können, oder Dich zumindest an eine Stelle weiter leiten, die Dir helfen kann.
     
  9. Thrawn

    Thrawn ECL - Brothers in mind

    Also meines Wissens nach ist die Faustregel in etwa: 650 Euro Unterhaltspflicht beider Elternteile dir gegenüber MINUS: Dir Ausbezahltes Kindergeld ( wenn der Fall ) Minus dein Azubigehalt von dem ca 100 Euro abgezogen werden bei der EInrechnung.

    Also ist der Fall, dass dein Elternteil mit der Aussage, dass es dir mehr Geld gibt als dir zusteht wahrscheinlich korrekt.
    AUch kannst du dich nicht auf früher höher geleistete Unterhaltszahlungen berufen, dies war eine nicht verpflichtende freiwillige Mehrleistung.

    Ist so ne Faustregel die ich in Erinnerung habe, weiß es aber auch net ganz genau, sorry.
     

Diese Seite empfehlen