Tagespolitik allgemein

[Jedihammer]

Da wir gerade auch beim Iran sind eine sehr lustige Meldung.
Als Reaktion auf die verschärften Sanktionen des Weltsicherheitsrates will der Iran jetzt vieleicht den Dollar und den Euro bzw. Geschäfte mit diesen Währungen verbieten, da beide Währungen "schmutzig" seien.

Streit über Sanktionen: Iran will Geschäfte in Dollar und Euro verbieten - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft

Auch wenn diese Frage nicht an mich ging, so finde ich schon, dass ein bißchen mehr Moral und Sitte Einzug halten könnten. Die Scheidungszahlen erinnern doch sehr stark an römische Verhältnisse.

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@ Jedihämmer Ja das empfinde ich als falsch. Aber es ist auch nicht alles in der westlichen Welt "gut" und "richtig".

Und hier haben wir dann die Gretchenfrage.

In unserer Gesellschaft ist das Durchdieweltvögeln zum Grundrecht geworden und wird als Errungenschaft der Freiheit gefeiert und gefördert.
Auf öffendlichen Plakaten werden Tips gegeben wie man sich beim rumvögeln vor Krankheiten schützen kann.
Ein Mann der sich durch die Welt vögelt gilt allgeimein als "toller Hecht" eine Frau die selbiges tut "verwirktlicht sich selber"


Auf der anderen Seite haben wir ein Wertesystem welches diese Dinge mit harten Sanktionen bishin zur Exekution ahndet.


Wer hat jetzt die höheren Moralwerte ?
Wer darf über den jeweils anderen die Nase rümpfen.
Das muß jeder für sich selber beantworten.
Nur von einem bin ich felsenfest überzeugt.
Wenn ich will das die andere Seite meine Art zu leben akzeptiert und respektiert, so muß ich dies im anderen Fall genauso halten.
Alles andere wäre i.m.A Heuchelei und arrogante Anmaßung.

 

[Isabella Piett]

Das ist mal wieder typisch Iran: Alles Westliche ist schmutzig, schlecht, böse...
Fragt sich nur, ob das funktioniert - Handel völlig ohne Dollar und Euro, und ob da die anderen mitspielen. Ich glaube nicht. Und was westliche Waren betrifft: Dann gibt's eben einen Schwarzmarkt, Schmuggel und alles, was dazu gehört.

Also unter Grundrecht, Freiheit, Selbstverwirklichung und Emanzipation verstehe ich ehrlich gesagt völlig andere Dinge als das von dir Genannte. Aber es gibt genug Leute, für die gibt's anscheinend nichts Wichtigeres im Leben...
Ich finde das total bescheuert und mir gefällt das auch überhaupt nicht.

Auf der anderen Seite haben wir ein Wertesystem welches diese Dinge mit harten Sanktionen bishin zur Exekution ahndet.

Wie? Was? Meines Wissens gibt es in Deutschland die Todesstrafe doch schon seit Gründung der Bundesrepublik nicht mehr

Also wenn das von dir Genannte mit der Todesstrafe geahndet würde, da hätten die Richter und Henker aber sehr viel zu tun

Wenn ich will, dass die andere Seite meine Art zu leben akzeptiert und respektiert, so muss ich dies im anderen Fall genauso halten.

Richtig: Da Toleranz und Respekt gegenüber anderen für mich sehr wichtig sind, folge ich auch hier wieder meinem Prinzip: Jeder kann sein Leben so gestalten, wie er oder sie will. Genau so wie ich es auch tue.

 

[Talon Karrde]

@Talon Karrde: Das war unterschiedlich: Mal hat die Frau den Vater verraten, mal verschwiegen. Aber meist wussten die Einwohner des Dorfes, wo ja alle einander kannten, sehr gut, wer da der Vater war, denn die armen Pärchen, die keine Heiratserlaubnis vom Schultheißenamt bekamen, lebten dann eben einfach so zusammen.
Mir ging es bei diesem Beispiel einfach darum, zu zeigen, dass diese Ungerechtigkeit gegenüber Frauen damals auch bei uns gang und gäbe war.

[...]

Aber mit Inzest hatte mein Beispiel nichts zu tun.

Mir ging es auch nur darum, dass es auch einfach an einer nichtvorhandenen belastenden Aussage gelegen haben kann. Und in so einer Aussage (oder ihrem ausbleiben) liegt dann schon eine Paralelle zu Inzest heutzutage. Der Mann kann abstreiten die Frau geschwängert zu haben ("Nein... wir leben zwar zusammen, aber da ist nie was passiert. Aber ich habe auch keine Ahnung wer der Vater sein könnte.") und solange die Frau die Klappe hällt (was hätte sie denn auch davon ihn mit in den Bau/zum Steinewerfen zu bringen?) kann dem Vater keiner was. Die Schwangerschaft hingegen belastet die Frau auch ohne eine Aussage von irgendwem.

Wie? Was? Meines Wissens gibt es in Deutschland die Todesstrafe doch schon seit Gründung der Bundesrepublik nicht mehr

Also wenn das von dir Genannte mit der Todesstrafe geahndet würde, da hätten die Richter und Henker aber sehr viel zu tun

Isabella... damit meint Jedihammer selbstverständlich die arabische Welt wo noch gesteinigt wird. Auf der einen (unserer) Seite wird gehurt was das Zeug hällt. Auf der anderen (nicht unserer^^) wird selbiges mit dem Tode bestraft.

 

[Isabella Piett]

@Talon Karrde: Tja, leider waren bzw. sind Frauen demnach in dieser Beziehung von Natur aus im Nachteil

Oje, oje - das ist mir jetzt aber außerordentlich peinlich - aber mir schwante schon sowas
Bitte vielmals um Entschuldigung!

Natürlich meinte Jedihammer die Scharia und die Länder, in denen sie gilt! Da war ich gerade wohl nicht ganz bei der Sache

Aber das liegt auch daran, dass mir dieser Sachverhalt, den man früher "Unzucht" nannte, so total fremd ist

Doch merkwürdigerweise soll es in diesen Ländern auch Männer geben, die sich dieses Verbrechens schuldig machen, dafür allerdings nicht immer gemäß den strengen Gesetzen bestraft werden.

 

[Mad Blacklord]

Doch merkwürdigerweise soll es in diesen Ländern auch Männer geben, die sich dieses Verbrechens schuldig machen, dafür allerdings nicht immer gemäß den strengen Gesetzen bestraft werden.

Verzeiht wenn ich da jetzt total falsch liege. Aber werden da nicht, zumindest bei Männern, Bordell besuche ua Aktivitäten toleriert und als Stärkung der Manneskraft angesehen?
Nicht zu vergessen die Bigamie, oder wie war das nochmal mit den 72 Jungfrauen?

 

[Isabella Piett]

Verzeiht wenn ich da jetzt total falsch liege. Aber werden da nicht, zumindest bei Männern, Bordell besuche ua Aktivitäten toleriert und als Stärkung der Manneskraft angesehen?
Nicht zu vergessen die Bigamie, oder wie war das nochmal mit den 72 Jungfrauen?

Hm, also das mit den Bordellbesuchen weiß ich jetzt nicht... Meines Wissens darf ein Muslim bis zu vier Frauen heiraten - ganz Reiche halten sich auch einen Harem mit so vielen Frauen wie sie wollen, so wie früher die Sultane
Das mit den 72 Jungfrauen gilt für Märtyrer, die im Heiligen Krieg sterben. Islamistische Terroristen haben das für Selbstmordanschläge umgedeutet: Jeder Selbstmordattentäter kommt sofort ins Paradies, das sich die Muslime als ein Ort vorstellen, wo es alle Sinnenfreuden im Überfluss gibt, und darf sich dort mit 72 Jungfrauen vergnügen. Sowas zieht bei jungen, bettelarmen und fanatischen Männern natürlich ungemein

Deshalb waren die Muslime auch so wütend, als in den sogenannten "Mohammed-Karikaturen" in dänischen Zeitungen Mohammed klagte, ihm gingen die Jungfrauen aus

 

[Mad Blacklord]

@isabella.
Gut das mit den 72 Jungfrauen sollte ja nur nochmal eine Anspielung auf die ach so hohen Werte im Diesseits sein. Im Jenseits dürfen sie dann so viel schnackseln wie sie wollen.

 

[Padme Master]

Da wir gerade auch beim Iran sind eine sehr lustige Meldung.
Als Reaktion auf die verschärften Sanktionen des Weltsicherheitsrates will der Iran jetzt vieleicht den Dollar und den Euro bzw. Geschäfte mit diesen Währungen verbieten, da beide Währungen "schmutzig" seien.

Es lebe der Schwarzmarkt. Der Verbot dieser Währungen wird das iranische Geld absolut entwerten. Alles "Wichtige" wird dann in Dollar/Euro bezahlt. Damit wird sich der Iran eher selbst ins Knie schießen als jemanden anderem.

Auf öffendlichen Plakaten werden Tips gegeben wie man sich beim rumvögeln vor Krankheiten schützen kann.

Naja, es ist leider so, dass die Menschen nicht klüger werden.
Die normale Dreifachimpfung wird nicht mehr gemacht, weil alles sowieso ausgerottet ist. Deswegen darf es nicht verwundern, dass Polio wieder aufkommt.
Und AIDS? Was ist denn das? Ist doch heilbar wie eine Grippe
Deswegen finde ich die Plakate immens wichtig.

Ein Mann der sich durch die Welt vögelt gilt allgeimein als "toller Hecht" eine Frau die selbiges tut "verwirktlicht sich selber"

Für mich sind beides Schlampen. Aber in den Augen der Meisten sind Männer in solchen Fällen ein "toller Hecht" und Frauen "Schlampen, Huren u.ä."

@Padme Master: Ich glaube, da hast du was missverstanden. Die Leute, die ich als Beispiel nannte, waren eben nicht verheiratet - sie konnten also die Ehe gar nicht brechen. "Unzucht" war die offizielle Bezeichnung für un- oder vorehelichen Geschlechtsverkehr.
Andererseits kam es natürlich auch vor, dass ein verheirateter Mann, zum Beispiel ein Bauer, mit seiner Magd ein Verhältnis hatte. Das war dann selbstverständlich Ehebruch.

Ansonsten kann ich dir nur zustimmen.

Ich denke, da habe ich dich in der Tat falsch verstanden. Ich dachte, du führst es als Beispiel für sittliche Straftatbestände heran.
Aber es war eine äußerst peinliche Sache für die Betroffenden für sowas verurteilt zu werden.
Jedoch wurde es Mann nachgesehen. Frau dagegen nicht

@isabella.
Gut das mit den 72 Jungfrauen sollte ja nur nochmal eine Anspielung auf die ach so hohen Werte im Diesseits sein. Im Jenseits dürfen sie dann so viel schnackseln wie sie wollen.

Das hat allerdings mit den Vorstellungen eines Paradieses an sich zu tun. Auch die Christen dürfen dort alles tun, was sie wollen.

 

[icebär]

Wer hat jetzt die höheren Moralwerte ?

Mit Sicherheit nicht Diejenigen, deren Mittel Unterdrückung, Volksverdummung (ich rede hier nicht von der BILD, sondern von systematischen Verboten für Andersdenkende, z.B. Schuldbildung für Mädchen, Homosexualität, Mehrparteiensysteme, Kunst, Musik und Literatur) und Gewalt sind, um dadurch die ultimative Selbstverwirklichung in Form wildester Herrschaftsphantasien zu erreichen. Diese "Moral" ist nämlich ein zur Gänze unreflektiertes Überbleibsel der Steinzeit und dieses tritt sämtliche philosophischen Erkenntnisse der letzten 2000 Jahre mit Füßen.

Wer darf über den jeweils anderen die Nase rümpfen.

Die Gedanken sind auf der ganzen Welt frei. Ausgesprochene Worte sind dagegen Taten und für seine Taten kann man belangt werden.

Wenn ich will das die andere Seite meine Art zu leben akzeptiert und respektiert, so muß ich dies im anderen Fall genauso halten.
Alles andere wäre i.m.A Heuchelei und arrogante Anmaßung.

Man zeige mir nur einen lebenden Menschen der alle anderen Menschen (Drogendealer, korrupte Politiker, Kriegstreiber, Waffenhändler, Arbeitslose, Obdachlose, Minderjährige, Senioren, Homosexuelle, religiöse Fanatiker, Despoten, Neonazis, Punks, behinderte, kranke, naive oder desillusionierte Menschen)* akzeptiert und respektiert. Das ist keine praktikable oder praktizierbare Moralvorstellung, sondern ein moralischer Idealzustand, von dem jede mir bekannte Gesellschaft, jeder Staat und jedes Individuum so weit entfernt ist, wie die Erde vom Zentrum der Milchstraße.

*Diese Aufzählung ist nicht abschließend vollständig!

Wer die Welt verbessern will, muss zunächst mal seine eigenen Unzulänglichkeiten vordergründig zur Debatte stellen können und bei bedarf auch wollen. Und er muss einen Gesprächspartner finden, der ebenso denkt, völlig egal, ob dessen Moralvorstellung. Nur dann ist ein ehrlicher Dialog gewährleistet, der wirklich etwas bewegen kann. Die Chancen dafür stehen auf der Ebene internationaler Politik aber astronomisch schlecht.

 

[Mad Blacklord]

Man zeige mir nur einen lebenden Menschen der alle anderen Menschen (Drogendealer, korrupte Politiker, Kriegstreiber, Waffenhändler, Arbeitslose, Obdachlose, Minderjährige, Senioren, Homosexuelle, religiöse Fanatiker, Despoten, Neonazis, Punks, behinderte, kranke, naive oder desillusionierte Menschen)* akzeptiert und respektiert. Das ist keine praktikable oder praktizierbare Moralvorstellung, sondern ein moralischer Idealzustand, von dem jede mir bekannte Gesellschaft, jeder Staat und jedes Individuum so weit entfernt ist, wie die Erde vom Zentrum der Milchstraße.

Es ist wohl schon ein Unterschied ob man jemandes Religion, Sexualität oder politische Orientierung toleriert, oder Drogendielerrei, korrupte Politiker, Waffenhandel ect. Immerhin schaden soetwas der Gesellschafter, gefährdet die Öffentlichkeit und sind verbrechen die Verurteilt gehören. Wie das Strafmaß festgesetzt wird sei einmal dahingestellt. Tolerieren sollte man so etwas aber trotzdem nicht.
Aber du willst wohl darauf hinaus das verschieden Gesellschaften verschieden Ansichten über "Verbrechen" haben und wie dies zu bestrafen sind.
Wie etwa die Legalität bestimmter Substanzen, oder eben der Umgang mit Ehebrechern und anderen Sündern. Beides kann man je nachdem tolerieren oder eben auch nicht und auf schwerste Masse verurteilen.
Eine Gesselschafft wo alles Tollerier wird, wird es wohl wirklich niemals geben.

 

[icebär]

Es ist wohl schon ein Unterschied ob man jemandes Religion, Sexualität oder politische Orientierung toleriert, oder Drogendielerrei, korrupte Politiker, Waffenhandel ect. Immerhin schaden soetwas der Gesellschafter, gefährdet die Öffentlichkeit und sind verbrechen die Verurteilt gehören.

Erstens: Das ist Ansichtssache.
Zweitens: Ich bin mit einigen der Punkte nicht einverstanden.
Drittens: Diese Liste war mit Vorankündigung nicht als eine Vollständige zu verstehen!

Wie das Strafmaß festgesetzt wird sei einmal dahingestellt. Tolerieren sollte man so etwas aber trotzdem nicht.

Das ist nicht richtig. Ein Strafmaß verkündet ein Staat aufgrund einer geltenden Gesetzgebung. Es gibt Gesetze in fremden Staaten, da würdest du die Ohren anlegen.

Aber du willst wohl darauf hinaus das verschieden Gesellschaften verschieden Ansichten über "Verbrechen" haben und wie dies zu bestrafen sind.Wie etwa die Legalität bestimmter Substanzen, oder eben der Umgang mit Ehebrechern und anderen Sündern. Beides kann man je nachdem tolerieren oder eben auch nicht und auf schwerste Masse verurteilen.

Nein, will ich explizit nicht. Ein Verbrechen ist eine "Lokalangelegenheit". Wer in Deutschland kifft, ist in anderen Ländern so gut wie tot, wenn er dies da auch macht.
Wer in anderen Ländern mehrere Frauen hat, ist hierzulande ein Ehebrecher und Betrüger, wenn er dies hier auch betreibt.
Das ist eine Tatsache.

Unter dem Strich werden hier Dinge wie "Vollrausch" und "Vögeln" im jeweiligen Land empflindlichst bestraft. Der Ansicht der "Schuldigen" wird in keinster Weise Rechnung getragen, sondern sie sind Schuldig nach bewiesener Faktenlage. Das ist legitim nach örtlicher Rechtsprechung, aber völliger Schwachsinn, wenn es um Völkerverständigung geht. Auf dieser Basis kann kein Dialog betrieben werden!

Das ist nur ein Beispiel, wie internationales Recht tatsächlich von Land zu Land gehandhabt wird und wie wenig Sinn eine Rückbesinnung auf religiöse Werte macht, wenn die diesem zugrunde liegende Religionsführung auf einem ultrakonservativen Kurs fixiert ist.

Zu den rein nationalen Auswirkungen einer solchen Herangehensweise:

Konservative Menschen neigen zu extremen,völlig überzogenen, Maßnahmen, nur um ein etabliertes Weltbild (und ein dementsprechendes Machtgefüge) aufrecht zu erhalten. Dazu braucht man sich lediglich ansehen, zu welchen bekloppten Vorschlägen die Union in den letzten Jahren in der Lage war. Staatshaushalt schön und gut, aber nicht auf Kosten der verfassungsmäßigen Grundrechte! Und da sind wir an einem Punkt angelangt, wo sich einzelne wenige Politiker aus reinem Geltungsdrang und zu reinen Selbstverwirklichungszwecken öffentlich und auf plakative Weise zur Schau stellen. Das geht auf Kosten der gewinneinbringenden Masse (Film- und Videospielkonsumenten), der arbeitslosen Masse (Hartz IV/Sozialhilfe), der mittelständischen Masse (die mehr und mehr Abgaben haben, aber trotzdem mit nie kommenden Steuererleichterungen (ein niemals eintretendes WAHLVERSPRECHEN!!!!) vertröstet werden), der freiheitsliebenden Masse (Interentsperren, gläserner Bürger, Nacktscanner, Killerspielverbot) und natürlich der Zweiklassengesellschaft und dem Bildungsmissstand Deutschlands. Das alles wird gnadenlos weiter forciert werden. Und das alles im Namen des Bruttosozialproduktes, welches glasklar in direkter Konkurrenz zu den Billiglohnländern (China!!!) steht. Aus welchen Wundertöpfen soll Deutschland denn einen magischen Absatz von Dienstleistungen schaffen, wenn die Bildung immer teurer wird und letztendlich nur noch einer Elite vorbehalten bleibt. Die Geburtenrate sinkt stetig, das Rentensystem ist im Eimer, weil es keine Kinder mehr gibt, produziert wird im Billigausland. Die Discountmärkte ziehen hinterher. Weiter geht das mit einer Privatisierung der Bundeswehr (wodurch einerseits die Wehrpflicht entfallen soll, zeitgleich damit aber auch die Stellen der Zivildienstleistenden; ein absolut notwendiger Eckpfeiler unseres Sozialsystems wird ausgeblutet!). Wir machen uns darüber hinaus zu einem Sklaven der USA, die immer mehr und mehr Engagement von uns verlangen können, weil wir mal vor fast neun Jahren Solidarität wegen eines Terroranschlags (der nur mittelbar gegen uns gerichtet war!) gelobt haben.
Deutschland ist gefangen im Konzernwesen und gegen die mächtigste internationale Konkurrenz haben wir auf lange Sicht dennoch keinerlei Druckpunkt.

Das ist es, was ich meine, wenn ich sage, dass ich zu meinen eigenen Unzulänglichkeiten stehen muss und diese zu diskutieren habe!

 

[Clyde_]

So da wir dieses Thema und die damit verbundene Argumentation für einen Mindestlohn hier schon öfter hatten, möchte ich kurz mal auf einen Artikel im Spiegel verweißen:

Staat stockt Niedriglöhne mit 50 Milliarden auf

Hartz-IV-Debatte: Staat stockt Niedriglöhne mit 50 Milliarden auf - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft

Damit wäre dann auch mal gesagt wieviel Geld den Staat die Niedriglohnpolitik der Firmen kostet...

ich zitiere mal kurz


"Seit der Einführung der Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder haben die Steuerzahler nach Informationen der "Frankfurter Rundschau" weit mehr als 50 Milliarden Euro ausgegeben, um Niedriglöhne aufzustocken. Die Ausgaben seien von acht Milliarden Euro 2005 auf elf Milliarden Euro 2009 gestiegen. Dies gehe aus Zahlen des Bundesarbeitsministeriums hervor, berichtet das Blatt. Im Hartz-IV-System diene fast jeder dritte Euro dazu, niedrige Löhne aufzustocken, weil diese allein den Lebensunterhalt nicht sicherten.

Rund 20,7 Prozent der Beschäftigten in Deutschland hätten 2008 einen Lohn unterhalb der Niedriglohnschwelle der Industrienationen erhalten, teilte das Institut für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen mit. 6,55 Millionen Arbeitnehmer seien demnach im Niedriglohnsektor tätig - so viele wie nie zuvor. Innerhalb von zehn Jahren sei die Zahl der Niedriglohnempfänger um 2,3 Millionen Menschen gewachsen. Nach Berechnungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) liegt die Schwelle für Westdeutschland bei 9,50 Euro, in Ostdeutschland bei 6,87 Euro."

 

[Jedihammer]

Als Folge des Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur nachträglichen Sicherheitsverwahrung könnten jetzt 80 bis 300 Schwerverbrecher aus der Schicherheitsverwahrung entlassen und auf die Bevölkerung losgelassen werden.

Sicherungsverwahrung: Hunderte Verbrecher kommen frei - Deutschland - FOCUS Online


Herrlich finde ich die Worte des Innenministers aus Sachsen.
Als ob sich einer der Herren freiwillig in den Knast setzen würde.

 

[Jedihammer]

Zur kürzlich diskutierten Frage, daß kaum Männer gesteinigt werden hier eine Mitteilung(wenn sie den wahr sein sollte) :

Kundus: Taliban steinigen Paar auf Marktplatz - Ausland - FOCUS Online

Hier hat man von Seiten der Taliban auch den Mann exekutiert.

 

[durango95]

Verfolgt hier eigentlich jemand das Gerangel um Stuttgart 21?
Würd mich mal interessieren, was ihr davon haltet (ich als Ex-Stuttgarter bin gegen das Projekt).
Für Neueinsteiger ins Thema empfehle ich diese Seite mit Webcam auf den Bahnhof, allerlei Fürs und Widers zum Projekt und weiterführenden Links.


[YOUTUBE]XL02gdlwUyU[/YOUTUBE]

 

[Mad Blacklord]

Komme ja selbst aus dem Raum Stuttgart. Halte das Projekt S21 allerdings für unnötig. Es ist einfach viel zu teuer und bringt der Stadt nicht wirklich viel, außer einer Jahrelangen Verkehrsbelastung und Umleitungen damit die Züge später 5 Minuten schneller Fahren können. Und einige Züge direkt bis zum Flughafen fahren. Das man aber deswegen den ganzen Park und ein riesiges Gelände so umbauen muss halte ich für unnötig.
Halte das ganze auch nicht unbedingt für Kostenrelevant. Bis das Ding fertig ist dürfte es schon wieder veraltet sein.
Bei Projekten wie Stuttgart 21 finde ich es wirklich schade das es keinen Volksentscheid gibt.

Ich war zwar nicht auf der Demo, sympathisiere aber damit. Schon allein deswegen da ich bald jeden Tag nach Stuttgart in die Stadtmitte werde fahren müssen.

Persönlich würde ich sogar sagen dass das Thema seinen eigenen Thread hier verdienen würde. Nur dürfte das hier wohl wirklich nur für einen geringen Teil wirklich interessant sein.

 

[Jedihammer]

Ich persönlich bin der Meinung, daß der Aufstand gegen die Baumaßnahmen mit aller Härte niedergeschlagen gehört.
Was maßen sich diese Leute an ?
Da kommt es zu Besetzungen und tätlichen Angriffen auf Polizisten und Bauarbeiter.
Der Umbau des Bahnhofs ist genehmigt und beschlossen. Aus.Punkt.Schluß.

Bedrohlich ist die Tatsache, daß die Linksextremisten von DKP,MLPD und LINKE den "Protest" gegen den Bau für ihre Zwecke nutzen wollen.


Stuttgart 21: Linke wollen Protest instrumentalisieren - Deutschland - FOCUS Online

Ich hoffe, daß die Bahn und die Politik genug Mumm in den Knochen haben und das Projekt durchziehen.

 

[durango95]

Was maßen sich diese Leute an?

Das Demonstrationsrecht in Anspruch zu nehmen.

Da kommt es zu Besetzungen und tätlichen Angriffen auf Polizisten und Bauarbeiter.

Ausreisser gibt's bei so etwas immer, die werden auch entsprechend zur Rechenschaft gezogen, der Rest sind - und das ist, wie ich finde, das Interessanteste und Wichtigste dabei - Menschen aus allen möglichen Altersgruppen, Schichten und Lagern, die einfach nicht einsehen wollen, dass die Politik sich über die Bürger hinwegsetzt.

Der Umbau des Bahnhofs ist genehmigt und beschlossen. Aus.Punkt.Schluß.

Ein Plan zum Umbau des Bahnhofs nebst Umgebung wurde beschlossen und der hatte recht klare Einschränkungen.
Z.B. dass die Kosten für den Bahnhofsumbau die 4.5 Milliarden-Grenze nicht überschreiten dürften, ansonsten sollte der Plan nicht umgesetzt werden oder zumindest ein neuer Beschluss dazu angeleiert werden. Jetzt ist die Kostengrenze überschritten, aber das Projekt wird weder gestoppt, noch neu überdacht.
Weiter.Komma.Nochmalvonvorn.

 

[THX1138]

Ich hab zu Stuttgart 21 ne rechtliche Frage.

Der alte Bahnhof ist doch Denkmalgeschützt, oder?
Warum darf der dann (zumindest teilweise) abgerissen werden? Gibt es da nen Sonderparagraphen, ne Gesetzeslücke?

 

[Isabella Piett]

Ich hab zu Stuttgart 21 ne rechtliche Frage.

Der alte Bahnhof ist doch Denkmalgeschützt, oder?
Warum darf der dann (zumindest teilweise) abgerissen werden? Gibt es da nen Sonderparagraphen, ne Gesetzeslücke?

Tja, das ist eine sehr komplizierte Frage. Wenn ich richtig informiert bin, gab es da schon einen Rechtsstreit zwischen dem Enkel des Erbauers Bonatz und den Behörden. Angeblich soll nur das Hauptgebäude denkmalgeschützt sein, die Seitenflügel nicht, aber darüber streiten sich die "Gelehrten", sprich Baurechts-Experten, noch... Was ich wirklich inakzeptabel finde, ist dieser Abriss des einen Seitenflügels mit dem Bagger, dabei wurde versprochen, er würde abgetragen, um die wertvollen Muschelkalkmauersteine zu erhalten.

Also ich komme ja aus dem Großraum Stuttgart und bin auch gegen das Projekt, weil es mal wieder ein bodenloses Milliardenloch ist, dessen Nutzen für den Bahnverkehr gemessen an den Kosten doch ziemlich gering ausfallen.
Daher betrachte ich die Proteste dagegen als absolut legitim, schließlich leben wir in einer Demokratie, und freie Meinungsäußerung ist ein Grundrecht, dazu gehört auch das Demonstrieren.

Natürlich müssen die Proteste friedlich ablaufen, deshalb muss die Polizei auch alle Versuche verhindern bzw. unterbinden, solche Protestaktionen für gewalttätige Ausschreitungen zu missbrauchen, egal von wem sie ausgehen.
Aber ich hoffe und wünsche, dass sich die Proteste politisch auswirken: Im Frühjahr 2011 sind Landtagswahlen in Baden-Württemberg, das wäre eine Riesenchance für Rot-Grün an die Macht zu kommen! Schwarz-Gelb bringts wirklich nicht, weder im Land noch im Bund! Das Problem ist nur: Die SPD ist in sich über Stuttgart 21 gespalten