Tagespolitik allgemein

Selbst ich habe nicht die Antwort auf alle Fragen.
Und die Frage, wer überwacht die Überwacher ist so alt wie die Menschheit.
Darüber haben sich schon größere Geister als ich gestritten und sind zu keinem Ergebnis gekommen.
Allerdings hat es z.B. in der Türkei meist geklappt.
Oder auch das Eingreifen des Militärs in Thailand war ein voller Erfolg.

Dann läuft es doch darauf hinaus, dass die Verfechter der Demokratie sagen "Besser das Volk irrt sich mal." und du sagst "Besser das Militär irrt sich mal.".
Also ist eine Entscheidung für eine der beiden Meinungen ohne weitere Begründung einfach nur willkürlich. Um deine Ansicht also nachvollziehen zu können, müsstest du mir erklären, warum du das Militär für fähiger hältst als das Volk.

EDIT:
Das IST Demokratie, das Problem ist nur das idealistisch verklärende Traumbild eben dieser. Lobbyismus ist ein logischer Bestandteil des Kapitalismus und Partei-Bonzentum ist eine Nebenwirkung der Demokratie in dieser Form.

Nein. 100% Demokratie wäre ein Volksentscheid bei jeder einzelnen Frage die hier durch die Parlamenter und Ausschüsse usw. geistert. Ohne Parteien. Ein Bürger, eine Stimme. Mehrheit entscheidet. Wir haben aber nunmal eine Parteiendemokratie. Aber da man irgendwann auch arbeiten muss und nich den ganzen Tag Politik machen kann, wird es in diesem Sinne nie volle Demokratie geben.
 
Nein. 100% Demokratie wäre ein Volksentscheid bei jeder einzelnen Frage die hier durch die Parlamenter und Ausschüsse usw. geistert. Ohne Parteien. Ein Bürger, eine Stimme. Mehrheit entscheidet. Wir haben aber nunmal eine Parteiendemokratie. Aber da man irgendwann auch arbeiten muss und nich den ganzen Tag Politik machen kann, wird es in diesem Sinne nie volle Demokratie geben.

Doch. Exakt DAS ist das verklärende Ideal der Demokratie.
 
Nein, das ist nicht ein "verklärtes Ideal", sondern die wörtliche Bedeutung des wortes Demokratie. Aber ich muss hier wohl keine Stunde in Altgriechisch halten.

Demokratie heißt meines Wissens Herrschaft des Volkes. So weit so gut, aber was ist dieses ominöse Volk? Eine große bunt zusammengewürfelte Gruppe von Menschen die alle zufälligerweise innerhalb der selben willkürlichen Grenzen geboren wurden und aufgrund von Erziehung und Umfeld eine gewiße Kompatibelität im Bezug auf Kultur, Sprache und Verhaltensweisen haben? Kann man das so stehen lassen? Wenn ja, über wen herrscht dann dieses ominöse Volk? Über sich selbst? Dann bleibt auch noch die Definition von Herrschaft zu klären.

So und jetzt setzen wir uns alle zusammen und definieren erst mal die Begriffe über die wir hier sprechen. Mkay?
 
Das Herrschaft ausübende Volk sind alle wahlberechtigten Staatsbürger.
Die Herrschaft erfolgt über Gesetze und Wahlen. Diese Gesetze können direkt (Volksabstimmung) oder indirekt (gewählte Repräsentanten entscheiden in einem parlamentarischen Prozess) entstehen. Außerdem müssen Ämter wie die Richter des BVerfG oder des Bundespräsidenten direkt oder indirekt (über die Repräsentanten) irgendwie auf das Volk zurückzuführen sein.

Die Frage ist wie dehnbar diese indirekte Legitimation ist, um wirklich noch einen Volkswillen widergespiegelt zu sehen.


Was beim modernen Demokratieverständnis außerdem auch noch wichtig ist, Demokratie darf nicht als Diktatur der Mehrheit verstanden werden, es herrscht ein Minderheitenschutz. D.h. alle gesetzliche Regelungen sind, selbst bei einem korrekten demokratischen Verfahren, einer Verfassung mit Grundrechten untergeordnet.
 
@Imperator Knoedel
Ich habe auch nicht gesagt, dass du von friedlichen Lösung gesprochen hast. Ich habe nur aufgezählt was bei einem auseinaderbrechen eines Nationalstaates oft passiert.

Und hättest du den von dir zitierten Post zu Ende gelesen, dann hättest du gesehen dass ich keinesfalls sage die Diktatoren sind das Maß aller Dinge. Ich habe nur darauf hingewiesen, dass es in der Geschichte welche gab, die einen Staat durch ihre Autorität lange zusammengehalten haben und kaum waren sie weg brach jener auseinander.

Ich habe auch gesagt, dass ein überführen in Demkratie nicht immer durch einen Umsturz erfolgen muss, da dieser oftmals ein Chaos hinterlässt. Aber das habe ich eben schon alles gesagt. Da es da deutlichst steht bleibt mir nur der Schluss das du nur liest was du lesen willst. Soll es auch geben. :rolleyes:

@Topic
Die Demokratie ist meines Erachtens immer noch das Maß aller Dinge wenn es um eine funktionierende Staatsform geht und muss daher immer das Ziel bleiben. Manches mag sich für den Übergang bewähren kann aber immer nur eine Notlösung sein.
 
Inwiefern diese immerhin 80 Millionen Menschen große Masse einen kollektiven Willen hat wüsste ich dann auch noch gern.

Es existiert eine statistisch abfragbare Mehrheitsmeinung. Solange keine verfassungsrechtlichen Einwände existieren, ist die Mehrheitsmeinung durchzusetzen.
Nichts anderes geschieht auch bei der repräsentativen Demokratie. Im Bundestag muss 100% nicht erreicht werden.

Von daher verstehe ich deinen Einwand aus verfahrenstechnischer Sicht nicht.


Philosophisch ergeben sich natürlich Fragen danach was dem Einzelnen die Mehrheitsmeinung nützt. Jedoch ist die repräsentative Demokratie mit denselben Fragen konfrontiert und alternative Systeme fragen den Einzelne noch nicht einmal nach seiner Meinung.
Direkte Demokratie funktioniert natürlich am besten, umso kleiner die Menschenmasse und umso größer das Gewicht des Einzelnen und umso mehr er mit den entschiedenen Fragen selbst zu tun hat und Einfluss auf sie nehmen kann. In einer Gemeinde ist es gewiss leichter als bundesweit.
 
Diktaoren oder autoritär regierende Präsidenten mögen nicht die perfekte Lösung sein, können jedoch oftmals ein Land zusammenhalten das ansonsten aufgrund der Unterschiedlichen Strömungen innerhalb seiner Grenzen auseinanderfallen würde. Ist nunmal leider so.

Du sagst hier etwas sehr interessantes das ich so noch gar nicht betrachtet habe.

Was ich dich hier fragen möchte ist was du eher bevorzugen würdest. Ein Volk das aus freiem Willen Krieg gegeneinander führt oder einen Diktator der alle erschießen läßt die ihm nicht passen?

Machst du etwas derartiges am Ende nur an Opferzahlen fest weil beides gegen unsere Vorstellung von Recht und Ordnung geht oder gibt es da für dich noch tiefere Gründe um eine Antwort oder zumindest eine Tendenz zu finden?
 
@Topic
Die Demokratie ist meines Erachtens immer noch das Maß aller Dinge wenn es um eine funktionierende Staatsform geht und muss daher immer das Ziel bleiben. Manches mag sich für den Übergang bewähren kann aber immer nur eine Notlösung sein.

Es stellt sich bloß noch die Frage welchen Sinn der Staat erfüllt.

Es existiert eine statistisch abfragbare Mehrheitsmeinung. Solange keine verfassungsrechtlichen Einwände existieren, ist die Mehrheitsmeinung durchzusetzen.
Nichts anderes geschieht auch bei der repräsentativen Demokratie. Im Bundestag muss 100% nicht erreicht werden.

Man muss sich auch die Frage stellen zu welchen Themen das Volk befragt wird und zu welchen nicht.

Aber um den Verlauf des Themas etwas mehr in die von mir gewünschte Richtung anzustupsen, frage ich nebenbei mal welchen Einfluß "das Volk" auf die Benutzung der Produktionsmittel ausübt.

*voll total unterschwellig intrigier*
 
Man muss sich auch die Frage stellen zu welchen Themen das Volk befragt wird und zu welchen nicht.
Ich würde einen Volksentscheid von einer gewissen Mindestzahl an Unterschriften abhängig machen. Nur wenn diese Zahl erreicht werden kann, wird von einem Volksinteresse ausgegangen.
Und für den Anfang würde ich es im größeren Rahmen erst einmal nur als Veto-Recht einführen, ehe man dann auch irgendwann über Volksinitiativen nachdenken kann.
Eine direkte Demokratie wird außerdem am besten mit einem starken Subsidaritätsprinzip eingeführt, da sie auf niedrigen Ebenen leichter umzusetzen ist. (siehe schweizer Kantone)
 
@Saber
Es ist schwer zu sagen wo die Grenze ist. Prinzipiell habe ich hier aber keinen Wahnsinningen Massenmörder als Präsidenten im Sinne sondern eher den autoritär Regierenden. Es gibt zwar keine "Guten" Dikatoren aber es gibt weniger schlimme. Und wenn ein Land aus welchen Gründen auch immer durch eine demokratische Regierung nicht zu regieren ist, dann hat es sich manchmal als besser erwiesen, wenn ein Diktator vorübergehend die Macht übernimmt. Als Bsipiel kann man hier Musharraf anführen der zwar auch kein Ideal war aber immerhin die Extremisten in seinem Land im Zaum gehalten hat und Pakistan gen Westen ausrichtet hat.

Ich betone aber nochmal dass ich ein solches Regime nur zeitweise gutheissen kann und auch nur als Vorbereitung auf Demokratie bis alle instabilitäten beseitigt sind.

Ich gebe auch zu dass es in Praxis schwer sein wird das umzusetzen. Denn:

1. Wer die Macht mal hat gibt sie ungern wieder ab
2. Die Versuchung in die eigene Tasche zu wirtschaften und damit gegen das Intresse des Volkes ist sehr groß so dass auch dann die Macht kaum wieder abgegeben wird
3. Willkür und Terrorherrschaft ist Tür und Tor geöffnet

Es kommt sehr stark auf den an der regiert. Das kann gutgehen muss es aber nicht.
 
Das kommt auf den Standpunkt an. Vom kommunistischen Standpunkt aus (argh hab ich mich verraten) ja.

"So aus Leninschem Geist, und von Stalin geschweißt, die Partei, die Partei, die Partei!"

Haben wir neuerdings einen Wettbewerb losgetretten wer die Rote Hymne am passensten zitieren kann oder kann sich das junge Mitglied mal zusammenreißen und seine rotfachistischen Äußerungen unterlassen? Danke...

Jetzt zum Thema;

Eine direkte Demokratie funktioniert nur wenn das Volk auch weiß worüber es abstimmen soll....Ich erkenne zur Zeit das in Deutschland die Parteien kein Interesse hat dem Volk irgendetwas zu erklären.....Henry Nietzche hat es mal offen und gut formuliert wie dem deutschen Volke keine Wahl gelassen wurde darüber abzustimmen wenn es um Deutschland ging un den EU-Verträgen.......ein Schande
 
Der Expräsident vpn Haiti,Jean-Claude Duvalier genannt "Baby Doc, ist wieder in Haiti.

Ex-Diktator Duvalier wieder in Haiti | tagesschau.de

Ich lache mich tod.:rofl::rofl::rofl:
Ob sie ihn wieder zum Präsidenten machen ?
Jetzt fehlt noch Jean-Bertrand Aristide und das Chaos ist perfekt.
Dann brauchen sie kein Erdbeben und keine Cholera mehr.

Die Tontons Macoutes jedenfalls werden sich die Hände reiben
 
Haben wir neuerdings einen Wettbewerb losgetretten wer die Rote Hymne am passensten zitieren kann oder kann sich das junge Mitglied mal zusammenreißen und seine rotfachistischen Äußerungen unterlassen? Danke...

Jetzt zum Thema;

Eine direkte Demokratie funktioniert nur wenn das Volk auch weiß worüber es abstimmen soll....Ich erkenne zur Zeit das in Deutschland die Parteien kein Interesse hat dem Volk irgendetwas zu erklären.....Henry Nietzche hat es mal offen und gut formuliert wie dem deutschen Volke keine Wahl gelassen wurde darüber abzustimmen wenn es um Deutschland ging un den EU-Verträgen.......ein Schande

Nun solange wir hier Militaristen, Egoisten, Demokraten, Rechte und auch leute Schreiben lassen die die diesen seltsamen rechten Herr Henry Nietzsche rezitieren können darf auch der Linke Block in all seinen Form hier schreiben.
Und du musst ihn auch nicht beleidigen - wir nennen dich ja auch nicht direkt einen faschisten nur weil du Henry Nietzsche rezitierst, oder?

zu Nietzsche selbst und seinem gerede muss man nicht viel sagen, da kann man sich genauso gut die NPDler anhören - er dachte halt er wär der rechte mann zur rechten zeit am rechten ort...
Denken aber bekanntlich ziemlich viele...

Mir persönlich ist ein Deutschland in einer EU lieber als ein Deutschland allein in Europa das umgeben ist von andern Nationen die nur drauf warten sich gegenseitig zu überfallen.
Was in der Geschichte Europas ja nun bekanntlich öfter geschah.
Durch die EU haben wir eine der längsten friedensepisoden.
Das wir nicht mitentscheiden konnten nun ja - in deutschland sind eben keine Volksentscheide vorgesehen und ich bezweifel das eine Partei wie die des Herrn Nietzsche solche abhalten würden.
 
Es ist ein Unterschied zwischen dem zitieren eines Mannes der nur was richtiges zu diesem Thema gesagt hat und dem was ein offensichtlich junger Kommunist ohne das es zum Thema passt.... Ich habe nichts gegen die Meinungsfreiheit.....im Gegenteil...Außerdem beleidige ich ihn nicht.......seine Aussage und die Ideologie die er wohlwollend angenommen hat ist mir faschistisch wie der Rechte Block.....Den Menschen habe ich nicht beleidigt......

Außerdem hättest du nachschauen können...Nietzche ist Parteilos.....
 
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