Tagespolitik allgemein

[Draht Vater]

Lustig ist ja wie in Sozialen Netzwerken lauter Post und Statements über Köln auftauchen,
das doch alles von den Medien gelogen wäre und eine Eskalation provoziert worden wäre.

Das hier nicht alles richtig läuft, man sich für alles entschuldigen muss, zuviel political correctness erwartet wird, vom Gender Scheiß mal zu schweigen.
Da sehe ich das schon so wie Jedihammer, man sollte die Kirche im Dorf lassen.

Da kann man schon den ein oder anderen nationalen Gedanken verstehen, die Politik sich in der Handhabung gerade nicht mit Ruhm.

Parteien am rechten Rand nehmen das natürlich gerne auf, Hools meinen sie könnten sich dadurch wieder profilieren, da kann man nur mit dem Kop schütteln.

Doch jeder der gern immer noch ein Zigeunerschnitzel bestellt, es seltsam findet das erwiesene Hassprediger immer noch in ihren Moscheen sitzen,
oder lachen muss das ein Dieter Nuhr angezeigt wird, sind nicht gleich verkappte Nazis.

 

[Crimson]

Diese "Demo" war ausschließloich gegen Salafisten.(Offiziell für die meisten jedenfalls) Leider haben sich die "echten Nazis" darunter geschlichen und sich die Sache zu nutzen gemacht. Ich würde mal behaupten das 80% der Leute garnichts gegen Ausländer haben. Darum finde ich den Vergleich zu Dunkeldeutschland aus den frühen 90ern nicht passend.

Also, das ist grenzenlos naiv, sorry. Wer sich im Vorfeld z.B. die Facebook-Seite dieser Gruppe angesehen hat, konnte ahnen was kommt. Martialische Aufmachung, rechte Symbolik, pathetische Bilder unterlegt mit Gobbels-Zitaten usw. Dazu noch vor ein paar Wochen das erste Treffen in Dortmung, gespickt mit einschlägigen Szeneklamotten, Tattoos usw. Und wenn, wie in Köln, die Nazi-Combo "Kategorie C" auftritt, dann haben sich Nazis nicht "eingeschlichen", sondern sie standen ganz offen auf der Bühne, hofiert von den Veranstaltern. Ach ja, die Veranstalter... offizieller angemeldet wurde die Veranstaltung durch ein führendes Mitglied von "Pro-NRW". Denen geht es ja bekanntlich auch nur um Salafisten, und da verkehren natürlich auch garantiert keine Nazis...

 

[Dark Igel]

Das Problem ist das die "Strippenzieher" aus dem rechten Zentrum kommen. Ich weiß sehr wohl wer PRO NRW ist. Die nehmen jede Möglichkeit wahr gegen Salafismus zu "kämpfen". Ich denke das sich einige die da waren gar keine Gedanken darüber gemacht haben. Die "Fangruppen" werden als Armee genutzt. Mal sehen wie das ganze sich noch entwickelt. ich würde jrdenfalls nicht jedem eine ausländerfeindliche gesinnung unterstellen.

 

[Aurelian]

Das Problem ist das die "Strippenzieher" aus dem rechten Zentrum kommen. Ich weiß sehr wohl wer PRO NRW ist. Die nehmen jede Möglichkeit wahr gegen Salafismus zu "kämpfen". Ich denke das sich einige die da waren gar keine Gedanken darüber gemacht haben. Die "Fangruppen" werden als Armee genutzt. Mal sehen wie das ganze sich noch entwickelt. ich würde jrdenfalls nicht jedem eine ausländerfeindliche gesinnung unterstellen.

Das vielleicht nicht, aber eine mindestens latente Antipathie gegenüber gewissen Minoritäten wird da eine sehr, sehr große Mehrheit bestimmt haben.

 

[Crimson]

Das Problem ist das die "Strippenzieher" aus dem rechten Zentrum kommen. Ich weiß sehr wohl wer PRO NRW ist. Die nehmen jede Möglichkeit wahr gegen Salafismus zu "kämpfen". Ich denke das sich einige die da waren gar keine Gedanken darüber gemacht haben. Die "Fangruppen" werden als Armee genutzt. Mal sehen wie das ganze sich noch entwickelt. ich würde jrdenfalls nicht jedem eine ausländerfeindliche gesinnung unterstellen.

Wenn ich keine ausländerfeindliche Gesinnung habe, dann halte ich mich von solchen Gruppierungen und Aufmärschen fern, so einfach ist das. Wenn ich nicht für einen Idioten gehalten werden möchte, dann sollte ich mich halt nicht wie einer benehmen und mich auch nicht mit solchen umgeben.

C.

 

[icebär]

http://www.focus.de/politik/deutsch...wehr-attraktivitaetsoffensive_id_4233638.html

Tolle Ideen hat die Frau.
Da fragt man sich doch glatt, wie attraktiv ein Beruf als Schmied ohne Hammer und Amboss sein könnte. Oder als Kaufmann ohne Büroausstattung.

Für mich ist mittlerweile klar, dass die Frau als Spitzenpolitikerin eine komplette Fehlbesetzung ist, da ihr regelmäßig solche realitätsfremden Schnapsideen kommen, bei denen man als Zuschauer eigentlich nur noch heulen möchte.

 

[Aurelian]

http://www.focus.de/politik/deutsch...wehr-attraktivitaetsoffensive_id_4233638.html

Tolle Ideen hat die Frau.
Da fragt man sich doch glatt, wie attraktiv ein Beruf als Schmied ohne Hammer und Amboss sein könnte. Oder als Kaufmann ohne Büroausstattung.

Für mich ist mittlerweile klar, dass die Frau als Spitzenpolitikerin eine komplette Fehlbesetzung ist, da ihr regelmäßig solche realitätsfremden Schnapsideen kommen, bei denen man als Zuschauer eigentlich nur noch heulen möchte.

Unabhängig von latenter Zustimmung zum letzten Absatz:

In der heutigen PK hat Fr. von der Leyen hat ziemlich explizit klarzustellen versucht, dass das Attraktivitätsgesetz finanziell vollkommen gedeckt ist. Über etwaige Fragen zur Verbesserung der Situation in puncto Ausrüstung wird sich Anfang 2015 mit Finanzminister gekloppt.

 

[Mad Blacklord]

@icebär Bis jetzt hat doch noch kein einziges ihrer Projekte wirklich funktioniert, egal welches und in welchem Ministerposten Sie saß. Man könnte meinen nach neun Jahren im Amt hätte sich vielleicht genug Erfahrung angesammelt.

 

[KyleKartan]

@icebär Bis jetzt hat doch noch kein einziges ihrer Projekte wirklich funktioniert, egal welches und in welchem Ministerposten Sie saß. Man könnte meinen nach neun Jahren im Amt hätte sich vielleicht genug Erfahrung angesammelt.

Schlimm wirds, wenn man sie als potentielle Nachfolgerin von Angie benennt. Die Frau ist soweit von Fr. Merkel entfernt, wie die NPD von einem Sitz im Bundestag...

 

[Jedihammer]

Aufgrund der Erfahrung der Demo in Köln wird der Ruf lauter solche Demos in Zukunft zu verbieten.
Da würde ich zu 100% dahinterstehen.
Allerdings sollte man auch die Demos am 1.Mai in Berlin und im Schanzenviertel verbieten die auch autmatisch in Gewalt ausarten.
Allerdings fürchte ich das man alle diese Demos nur sehr schwer verbieten kann.

 

[Dark Igel]

Aufgrund der Erfahrung der Demo in Köln wird der Ruf lauter solche Demos in Zukunft zu verbieten.
Da würde ich zu 100% dahinterstehen.
Allerdings sollte man auch die Demos am 1.Mai in Berlin und im Schanzenviertel verbieten die auch autmatisch in Gewalt ausarten.
Allerdings fürchte ich das man alle diese Demos nur sehr schwer verbieten kann.

Zu demonstrieren ist in Deutschland ja nicht verboten. Wenn es eskaliert kann man strafrechtlich dagegen vorgehen, aber eine Demo zu verbieten ist generell schwierig.

 

[Darth Stassen]

Eine Einschränkung der Demonstrationsfreiheit kann meiner Meinung nach keine Konsequenz von Ausschreitungen wie hier in Köln oder jährlich am 1. Mai sein. Denn dadurch würde man demokratiefeindlichen Kräften nicht nur neue Munition liefern ("Unterdrückung des Volkswillens" u.Ä.), man würde auch eines der Grundprinzipien des demokratischen Staatsaufbaus als Folge von Gewalt verbieten, was in meinen Augen ein katastrophales Zeichen wäre.

Ich bin vielmehr der Ansicht, dass es bei jeglichen Demonstrationen einer Polizeipräsenz bedarf, die so massiv ist, dass gewaltbereite Spinner erst gar nicht auf die Idee kommen, Unsinn aller Art zu veranstalten.

 

[Gene]

Freiheit für Sicherheit opfern ist das schlechteste was man in einer Demokratie je machen kann.

 

[Draht Vater]

Hemdfarbe im ZDF

Wenn in dem ganzen Zusammenhang dann noch so eine Grütze lesen muss, da muss man sich doch fragen was hier los ist in D.

Demonstrationsfreiheit, die sollte mal ja nicht angefasst werden,da sollte man eher einigen Individuen die Reisefreiheit näher bringen.

 

[Mad Blacklord]

Hemdfarbe im ZDF

Wenn in dem ganzen Zusammenhang dann noch so eine Grütze lesen muss, da muss man sich doch fragen was hier los ist in D.

Demonstrationsfreiheit, die sollte mal ja nicht angefasst werden,da sollte man eher einigen Individuen die Reisefreiheit näher bringen.

Erinnert mich daran wie Frau Merkel mal ein Rotes Kleid an hatte und man Sie gefragt hat ob Sie damit neue politische Gesinnungen ausdrücke. Ist aber wohl schon lange her, um 2005/06.
Aber man ehrlich, muss man den so modische Kleinigkeiten gleich auf die Goldwaage legen? Ist ja nicht so als ob der Moderator mit Springerstiefel und Lederjacke ins Studio gekommen sei und eine HH Gruß gemacht hätte.

User Wolfgang A. Gogolin schrieb zum Beispiel: „Die Entschuldigung genügt nicht. Das Hemd ist die größte Beleidigung seit der Nazizeit. Der Moderator ist freizustellen, der Hemdenhersteller ist zu schließen und die Fernsehgebühren sind an Israel zu überweisen. Ich bin empört.“

 

[Darth_Jango]

Demos verbieten? Wo sind wir hier? Im Biedermeier?

Auch das schöne Wien musste Pro-Erdogan und Pro-Palästina-Demos über sich ergehen lassen (wobei die Klientel in beiden Fällen zu 99% dieselbe war), das muss man einfach aushalten - leider.

 

[Crimson]

Demos verbieten? Wo sind wir hier? Im Biedermeier?

Auch das schöne Wien musste Pro-Erdogan und Pro-Palästina-Demos über sich ergehen lassen (wobei die Klientel in beiden Fällen zu 99% dieselbe war), das muss man einfach aushalten - leider.

Man sollte halt die bestehenden Gesetze richtig anwenden - die reichen normalerweise aus - bevor man über solchen Quatsch nachdenkt. Sollte sich abzeichnen, dass z.B. die bereits angemeldeten Veranstaltungen von Reichsdeppen und Mahnwichteln am 9.11. vor dem Reichstag bzw. am Kanzleramt massiv von der HoGeSa frequentiert werden, dann sollte man über ein Verbot oder eine Verlegung auf jeden Fall nachdenken. Solche Figuren wie Jürgen Elsässer und Rüdiger Klasen, verstärkt durch ein paar tausend Nazi-Hools am Jahrestag der Progromnacht in Berlin sind eine gruselige Vorstellung und würde wohl kaum ein gutes Licht auf Deutschland werfen, zumal sich dieses Jahr auch der Mauerfall zum 25. Mal jährt.

C.

 

[Mad Blacklord]

Tja der 9. 11 ist eben in der deutschen Geschichte eben für alle ein besonderer Tag. Vielleicht sollte man darüber nachdenken Ihn zum Gedenk- und Feiertag zu machen? Ich kennen keine anderen Tag im zwanzigstem Jahrhundert bei dem so viel in Deutschland passiert ist.

 

[Jedihammer]

Man sollte halt die bestehenden Gesetze richtig anwenden - die reichen normalerweise aus - bevor man über solchen Quatsch nachdenkt. Sollte sich abzeichnen, dass z.B. die bereits angemeldeten Veranstaltungen von Reichsdeppen und Mahnwichteln am 9.11. vor dem Reichstag bzw. am Kanzleramt massiv von der HoGeSa frequentiert werden, dann sollte man über ein Verbot oder eine Verlegung auf jeden Fall nachdenken. Solche Figuren wie Jürgen Elsässer und Rüdiger Klasen, verstärkt durch ein paar tausend Nazi-Hools am Jahrestag der Progromnacht in Berlin sind eine gruselige Vorstellung und würde wohl kaum ein gutes Licht auf Deutschland werfen, zumal sich dieses Jahr auch der Mauerfall zum 25. Mal jährt.

Jetzt weiß ich warum Du Dich Crimson nennst. Du bist ja roter als die Bolschewiken


Nee,Spaß beiseite
Eine Neo-Nazi Demo vor dem Reichstag am Jahrestag der Reichskristallnacht wäre nicht nur schlecht für das Ansehen der BRD,es wäre auch eine Verhöhnung der Opfer.
Vorallem der Überlebenden.Denen müßten die Haare zu Berge stehen.
Aber dies zu verbieten ist m.M.n. weniger schwer als es den Anschein hat. Das BVG hat mehrfach geurteilt daß an Symbolträchtigen Tagen oder Orten eine Demo sehr wohl verboten bzw. verlegt werden darf.

 

[Darth Max]

Das neue Mautkonzept, welches endgültig wohl durchgesetzt wird:

• Die Pkw-Maut soll nun doch nicht per Papier-Vignette, sondern elektronisch erfasst werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor.
• Die jährlichen Einnahmen sollen sich auf etwa 500 Millionen Euro belaufen.
• Während Ausländer nur auf Autobahnen Maut zahlen, zahlen deutsche Autofahrer zusätzlich für die Benutzung von Bundesstraßen.
• Die Kosten einer Jahresmaut werden für deutsche Autofahrer mit der Kfz-Steuer verrechnet.
• Ausländer können auch eine Zehn-Tages- oder Zwei-Monats-Vignette erwerben.

http://www.sueddeutsche.de/auto/geplante-pkw-maut-so-sieht-dobrindts-mautkonzept-aus-1.2198415
Und wird die CDU bei der nächsten Bundestagswahl wieder gewählt, werden die deutschen Autofahrer dann endgültig belastet ohne Entlastung