Darth Ratte schrieb:
Letztendlich hatte Köhler keine andere Wahl, als so zu entscheiden.
Hatte er m.E. sehr wohl.
Er hätte nicht so entscheiden müssen.
Darth Ratte schrieb:
Mir bereitet es doch bereits jetzt Magenschmerzen, dass sich hier in Deutschland eine Situation zusammenbraut, ähnlich der vor etwas mehr als 70 Jahren...
Die heutige Situation hat nicht,aber auch gar nichts mit der Situation in der Weimaer Republik zutun.
Damals hatte der Reichspräsident weitaus mehr Befugnise,als der Bundespräsident sie heute hat.
Er konnte zum Beispiel durch Notverordnungen das Parlament parktisch ausser Kraft setzten,was der Bundespräsident nicht kann.Auch durfte der Reichspräsident
den Reichskanzler entlassen,was der Bundespräsident ebenfalls von sich aus nicht darf.
Lange vor Hitlers Ermächtigungsgesetz regierte das Kabinett Brüning schon einzig und alleine durch Notverordnungen Hindenburgs auch ohne Zustimmung des Reichstages
Und vor allem wird gerne eines vergessen(oder nicht gewußt),wenn hier von "Weimarer Verhältnise gesprochen wird"
Im Gegensatz zur BRD hatte die WR keinerlei Verteidiger.Die Bereitschaft,die Demokratie zu schützen und zu verteidigen war faktisch nicht vorhanden.Weder
bei der reichswehr,noch beim Beamtenstand oder den Sicherheitskräften.Und im wichtigsten Land des Reiches,in Preussen schon gar nicht.Von den extremen Parteien gar nicht zu reden.
In der BRD jedoch,und da mögen die Parteien noch so schlecht sein oder nicht,stehen diese Parteien fest auf dem Boden des GG und fest zur Demokratie.
Keiner kann wohl der Union,der SPD oder der FDP nachsagen,sie hätten verfassungs bzw. demokratiefeindliche Ideen
Die Parteien,die leichte Tendenzen in diese Richtung haben,PDS und Grüne,haben auf sehr lange Sicht keine Möglichkeit,diese zu verwirklichen.
Und von den rechten Idioten geht ohnehin keine Gefahr aus,wenn die Boulevardpressen auch andere Horrorszenarien vorgaukelt.
Daher ist die BRD von solchen Situationen wie in den 30er Jahren meilenweit entfernt.
