Tagespolitik allgemein

@Jedihammer
Es ist schon etwas seltsam was als Widerstand durchgeht. Ich erinnere nur mal an das "Kabelattentat" in Stuttgart, wo sie Hitler ein Kabel durchtrennt haben und der Führer eine Rede nicht mehr halten konnte. Später kamen diese verantwortlichen dann ins KZ.
 
@Jedihammer
Es ist schon etwas seltsam was als Widerstand durchgeht. Ich erinnere nur mal an das "Kabelattentat" in Stuttgart, wo sie Hitler ein Kabel durchtrennt haben und der Führer eine Rede nicht mehr halten konnte. Später kamen diese verantwortlichen dann ins KZ.

Jaja, es sind schon recht eigenartige Figuren im Kreis der Helden des Widerstandes.
Arthur Nebe, Eduard Wagner,Adolf Reichwein,Georg Elser usw.usf.
Alles selber politische bzw. Kriegsverbrecher.

Was das Kabelattentat angeht, so mussten die Täter(die übrigens Kommunisten waren) m.W. n. nicht ins KL, sondern lediglich ins Gefängnis.
Einer von ihnen wurde sogar noch zur Wehrmacht eingezogen.
 
Zuletzt bearbeitet:
So, erster Wahlgang beendet. :D

Wulff hat nur 600 Stimmen bekommen. Das bedeutet, im ersten Wahlgang gab es 44 (!!) Abweichler im Regierungslager. Einige Enthaltungen, und Gauck hat 35 Stimmen mehr erhalten, als er in seinem Lager eigentlich hatte. Die Linke hat ihre Mandate stabil gehalten und für Luc Jochimsen sogar zwei Stimmen mehr als die eigene Fraktionsgröße eingefahren.

In dieser Größenordnung ist das eine echte Ohrfeige für Merkel. Wenn die aktuellen Abweichler sich von ihren Fraktionen nicht einschüchtern lassen, und es nach dem zweiten noch in einen dritten Wahlgang geht, wird das wirklich spannend.

Hoffentlich kriegt Gysi seine Fraktion im Falle eines dritten Wahlgangs überzeugt. Das Statement der Geschlossenheit, das sie mit ihrer Kandiatur zeigen wollten, haben sie jedenfalls erreicht.

Bis jetzt ist das eine sehr vergnügliche Bundespräsidentenwahl. :braue
 
Soweit so gut...
ich hab nur ein Problem mit dem Begriff "Abweichler".
Ich meine immerhin ist diese Wahl frei - nur das gewissen Zählt - von daher finde ich nicht das man von Abweichlern reden kann.
Es gibt ja keinen Fraktionszwang und persönlich finde ich es schade das man das Amt des überparteilichen Bundespräsidenten damit beschmutzt das man versucht Druck auf "seine" Abgeordneten ausübt...
Unter Berücksichtigung das diese Wahl frei ist, bin ich eigentlich ganz mit dem Vorschlag von Sigmar Gabriel einverstanden den er eben im Intervwie brachte: Und zwar das man sich im Bundestag zusammensetzen sollte, 2-3 Kanidaten gemeinsam vorschlägt, mit der jede Partei leben kann, und dann die Wahlmänner und Frauen entscheiden lässt.
Das wäre für mich demokratischer als das was da nun gerade stattfindet.

Und du ich bin mir unsicher ob Gysi wirklich seine Fraktion überhaupt auf eine Linie bekommen möchte.
Ich kann mir vorstellen das er ihnen im dritten Wahlgang nahe legt so zu entscheiden wie sie es für richtig halten.
Schauen wir mal was kommt...

Persönlich wärs mir schon ganz Recht wenn Gauck gewinnt... damit wär das Schwarz/Gelbe Drama dann wohl zu ende und man könnte wieder zur Politik nach der Bundestagswahl übergehen.
Nicht zu diesem Wischwasch an Gesetzen die keiner versteht.
 
Dito! Zumal ich nicht weiß, was ich von einem Präsidenten halten soll, der allem Anschein nach gute Kontakte zu radikal-christlichen Kreisen rechts außen unterhält...

Christian Wulff: Katholik, der mit Evangelikalen kungelt | Politik | ZEIT ONLINE

TP: Wulff: Ein Missionar auf dem Weg nach Bellevue?

C.

Ja das ist auch so ne Geschichte die man nur dann erfährt wenn man sich drum kümmert. Und was ich von Radikalen-Kreisen, gerade von rechts, halte ist ja bekannt...
Das ist eins der Dinge wieso ich Wulff nicht für einen geeigneten Kanidaten geschweige den für einen geeigneten Bundespräsidenten halte.

Ich bin mal sehr gespannt auf den 2 Wahlgang.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich sehe da kein Debakel oder ähnliches für die Regierung Merkel.
Im drei Wochen ist es vergessen, in welchem Wahlgang Wulff gewinnt.
 
Ich sehe da kein Debakel oder ähnliches für die Regierung Merkel.
Im drei Wochen ist es vergessen, in welchem Wahlgang Wulff gewinnt.

Was die Bevölkerung angeht mag das so sein, aber innerhalbt der Koalition wird dieses Ergebnis schon noch für Zündstoff sorgen, da nicht gerade wenige aus dem bürgerlichen Lager die Abstimmung genutzt haben, um ihrem Unmut über die Regierung Merkel Luft zu machen.

C.
 
Was die Bevölkerung angeht mag das so sein, aber innerhalbt der Koalition wird dieses Ergebnis schon noch für Zündstoff sorgen, da nicht gerade wenige aus dem bürgerlichen Lager die Abstimmung genutzt haben, um ihrem Unmut über die Regierung Merkel Luft zu machen.

C.

Jetzt warte erst einmal den zweiten Wahlgang ab.
Vieleicht waren es nur Warnschüsse.
 
So,beim zweiten Wahlgang hat es auch nicht gereicht.
Jetzt wird, wer immerauch gewählt wird den faden Beigeschmack mit sich führen, daß er ein Präsident von Gnaden der Kommunisten ist.
Zwar wird wohl Wulff jetzt gewählt werden, aber der Beigeschmack der Hilfe der Linken, wenn auch nur indirekt, macht den nächsten Bundespräsidenten i.m.A. untragbar.
 
Tja, willkommen im Fünf-Parteien-System. :cool:

Egal wie's ausgeht, oder wie sich die Linke verhält bzw. nicht verhält, sie ist jetzt endgültig auch für den letzten Volksparteienvertreter als relevante politische Kraft erkennbar geworden. Nach dieser Bundespräsidentenwahl wird es niemandem mehr möglich sein, so zu tun als ob es die Linke nicht gäbe.

Allerdings hängt es nicht nur von der Linken ab. Im zweiten Wahlgang sind einige zurück ins Regierungslager gewechselt, die sich im ersten noch für Gauck entschieden hatten. Selbst wenn die Linke jetzt geschlossen für Gauck entscheiden würde, müssen zwei bis drei von diesen Wechselwählern aus CDU/FDP mit ihrer Stimme zu Gauck zurückkehren, sonst hat Wulff immer noch die einfach Mehrheit.

Bei SPD und Grünen ist im Moment von der inneren Haltung her alles klar, und die Linke muss in diesem Augenblick eine grundsätzliche Entscheidung über ihre eigene Ausrichtung treffen. Beides ist gut so. Aber ich möchte in diesem Augenblick nicht Teil der Regierungs-Koalition sein. Denen dürfte der A*sch im Moment auf Grundeis gehen. :D Eine Aktion, um eine Einigkeit in der Regierungskoalition zu beschwören, und so einen Neuanfang im gemeinsamen Miteinander zu schaffen, hat sich so oder so in ihr Gegenteil verkehrt. Die Zerreißproben und gegenseitigen Verdächtigungen in diesem politischen Lager werden nach dem heutigen Tag noch stärker zunehmen.

Das was heute da passiert, ist (um es mit einer Metapher passend zur WM auszudrücken) eine Blutgrätsche in die Beine der Kanzlerin. Die einzige Frage ist, ob sie nach diesem Foul in der Lage ist, aus eigener Kraft aufzustehen und das Spiel zu Ende zu spielen, oder ob sie verletzt liegen bleibt und vom Platz getragen werden muss.

Es ist schon richtig, wenn Wulff gewählt wird, interessiert sich in drei bis vier Wochen niemand mehr dafür, in welchem Wahlgang er gewählt wurde. Aber es wird ihm ein Makel anhaften (und da meine ich einen anderen als den, den der geschätzte Kollege Jedihammer anführt): egal wie Wulff sich in seiner Rolle als Bundespräsident äußern oder verhalten würde, würde jedesmal in der Öffentlichkeit die stumme Frage mitschwingen "Wie hätte Hr. Gauck sich jetzt verhalten". Wulff wäre so oder so ein Bundespräsident, der aus Sicht der Öffentlichkeit nur zweite Wahl ist. Und er hat von der Persönlichkeit her nicht das Format, sich von diesem Schatten befreien zu können.

Diese Bundespräsidentenwahl ist für Merkel verloren, egal wie sie schlussendlich im dritten Wahlgang ausgeht.


Edit: Ok, Stand 19:20 Uhr: Gysi hat gerade in einer improvisierten Pressekonferenz geäußert, dass die Stimmabgabe freigegegeben ist, das heißt von Seiten der Fraktion keine genaue Empfehlung für einen der beiden Kandidaten gegeben würde. Gysi geht davon aus, dass sich ein Großteil der Wahlfrauen und -Männer enthalten werden, da man weder den einen noch den anderen konservativen Kandidaten aktiv wählen könne.

Damit dürfte vor Beginn des dritten Wahlgangs schon vorweggenommen sein: Wulff wird die relative Mehrheit erreichen.

P.S.: Verdammt, falscher Button...:wallb
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Zunächst :

Jochimsen wirft das handtuch.


Das was heute da passiert, ist (um es mit einer Metapher passend zur WM auszudrücken) eine Blutgrätsche in die Beine der Kanzlerin. Die einzige Frage ist, ob sie nach diesem Foul in der Lage ist, aus eigener Kraft aufzustehen und das Spiel zu Ende zu spielen, oder ob sie verletzt liegen bleibt und vom Platz getragen werden muss.

Ich denke ihr irrt hier alle.
Auch wenn das jetzt keine Traumwahl für Frau Merkel war, und selbst wenn Wulff nicht gewählt wird(was ich persönlich immer noch für fast unmöglich halte),wird diese Koalition nicht kippen.
Im Gegenteil.Das würde die Koalition m.E. nur zusammen schweißen.
Denn sie wüßte was am Ende von Neuwahlen stehen würde .


Es ist schon richtig, wenn Wulff gewählt wird, interessiert sich in drei bis vier Wochen niemand mehr dafür, in welchem Wahlgang er gewählt wurde. Aber es wird ihm ein Makel anhaften (und da meine ich einen anderen als den, den der geschätzte Kollege Jedihammer anführt): egal wie Wulff sich in seiner Rolle als Bundespräsident äußern oder verhalten würde, würde jedesmal in der Öffentlichkeit die stumme Frage mitschwingen "Wie hätte Hr. Gauck sich jetzt verhalten". Wulff wäre so oder so ein Bundespräsident, der aus Sicht der Öffentlichkeit nur zweite Wahl ist. Und er hat von der Persönlichkeit her nicht das Format, sich von diesem Schatten befreien zu können.
.

Nein, der von Dir erwähnte Makel wird Wulff nicht anhaften.
Gerade weil das Volk eher vergesslich ist.
Und weil das Amt des Bundespräsidenten eigendlich zu unwichtig ist.
In sechs Wochen wird niemand mehr fragen wie knapp und in welchem Wahlgang er gewählt wurde.


Sollte Gauck gewählt werden, so dürfte er eigendlich die Wahl nicht annehmen.
Sein Leben lang hat er gegen die Diktatur der SED gekämpft und jetzt würde er sich von gerade diesen leuten ins Amt wählen lassen.
Bis gestern hätte ich nichts gegen eine Wahl Joachim Gaucks einzuwenden gehabt, trotz seiner Liebschaft mit den Grünen.
Doch gestern, nach seiner Vorstellung bei der Linken, ist er für mich nicht mehr zu akzeptieren.
Scheinbar ist doch die Ämtergeilheit höher als die Selbstachtung.

Man stelle sich vor, Christian Wulff würdemit den Stimmen der NPD gewählt.
Da wäre etwas los.
 
Edit: Ok, Stand 19:20 Uhr: Gysi hat gerade in einer improvisierten Pressekonferenz geäußert, dass die Stimmabgabe freigegegeben ist, das heißt von Seiten der Fraktion keine genaue Empfehlung für einen der beiden Kandidaten gegeben würde. Gysi geht davon aus, dass sich ein Großteil der Wahlfrauen und -Männer enthalten werden, da man weder den einen noch den anderen konservativen Kandidaten aktiv wählen könne.

Damit dürfte vor Beginn des dritten Wahlgangs schon vorweggenommen sein: Wulff wird die relative Mehrheit erreichen.

P.S.: Verdammt, falscher Button...:wallb

Nun ich denke das es Mittlerweile egal ist wie diese Wahl ausgehen wird.
Ob nun Wulff BP wird oder nicht, spielt nach diesen Wahlgängen keine Rolle mehr.
Es ist eindeutig das unsere Bundeskanzlerin ihren Laden nicht im Griff hat.
Und wenn Westerwelle sich noch 10 mal hinstellen würde und behauptet das die FDP geschlossen für Wulff gestimmt hätte, das macht es nicht wahrer.
Der einzige Effekt den die Wahl von Wulff haben wird ist das diese Drama-Kolation 1-2 Monate länger durchhält.
Das wars aber auch schon.
 
Zunächst :
Man stelle sich vor, Christian Wulff würde mit den Stimmen der NPD gewählt.
Da wäre etwas los.

Auch wenn ich diese Partei verabscheue wie die Pest... aber es passt gerade so schön zum Thema:

"Zu der Rücknahme der Kandidatur erklärte Frank Rennicke:

Politik ist bekanntlich die Kunst des Möglichen. Jetzt besteht die Möglichkeit, daß die drei NPD-Wahlmänner über den nächsten Bundespräsidenten entscheiden. Der Rückzug von der Kandidatur bedeutet keine politische Stellungnahme für den Kandidaten Joachim Gauck. Herr Gauck hat sich zwar Verdienste durch seine beharrliche Benennung der SED-Verbrechen erworben. Es gibt aber viele gute Gründe, auch diesen Kandidaten abzulehnen. Doch mit dem Ergebnis dieser Wahl - sollte er mit den NPD-Stimmen gewählt werden - wird Herr Gauck leben müssen. Für die Aussicht auf einen Bundespräsidenten von NPD-Gnaden bin ich gerne und aus innerer Überzeugung bereit, auf eine Kandidatur zu verzichten. Hinzu kommt, daß ein Bundespräsident Christian Wulff ein verheerendes politisches Zeichen wäre, denn dieser Mann war es, der als Ministerpräsident erstmals eine Türkin zur Ministerin ernannt hat. Gauck wäre im Vergleich zu Türken-Wulff das kleinere Übel. Außerdem würde sich durch einen durchgefallenen!
Koalitionskandidaten Wulff die Systemkrise weiter verschärfen."

Zufinden auf der Seite dieser kerlchen... ich denke ihr nehmt es mir nicht übel wenn ich keinen Link als Quelle reinsetze...

Tja was soll man da noch sagen... außer: man stelle sich vor die Linke enthält sich und die NPD wählt Gauck...
 
Ich denke ihr irrt hier alle.
Auch wenn das jetzt keine Traumwahl für Frau Merkel war, und selbst wenn Wulff nicht gewählt wird(was ich persönlich immer noch für fast unmöglich halte),wird diese Koalition nicht kippen.
Im Gegenteil.Das würde die Koalition m.E. nur zusammen schweißen.
Denn sie wüßte was am Ende von Neuwahlen stehen würde .

Abwarten. Das Ganze hatte schon etwas von einer kleinen Palastrevolution und machte deutlich, daß innerhalb der Koalition und auch innerhalb der Regierungsparteien alles andere als eitel Sonnenschein und die große Einigkeit herrscht. Das wird zumindest hinter den Kulissen noch für reichlich Zündstoff sorgen.

C.
 
Ich kenn mich beim deutschen Bundespräsidenten-Wahlrecht nicht aus. Müsste nicht vor einer Abstimmung, das Volk eine Bundesversammlung oder so wählen, welche dann den tatsächlichen Entscheid durchführt?

Bitte um Erklärung ...
 
Ich kenn mich beim deutschen Bundespräsidenten-Wahlrecht nicht aus. Müsste nicht vor einer Abstimmung, das Volk eine Bundesversammlung oder so wählen, welche dann den tatsächlichen Entscheid durchführt?

Die Bundesversammlung setzt sich aus den Mitglieder des Deutschen Bundestages und einer gleichen Zahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden zusammen.

Wie viele Mitglieder die jeweilige Landesvertretung entsendet, richtet sich dabei nach der Bevölkerungszahl des jeweiligen Landes.
 
Abwarten. Das Ganze hatte schon etwas von einer kleinen Palastrevolution und machte deutlich, daß innerhalb der Koalition und auch innerhalb der Regierungsparteien alles andere als eitel Sonnenschein und die große Einigkeit herrscht. Das wird zumindest hinter den Kulissen noch für reichlich Zündstoff sorgen.

C.

Für Zündstoff ja.
Aber darüber wird die Koalition nicht zerbrechen.
Meist sind bedrohte Regierungsbündnisse die stabileren.
Man weis im Konrad-Adenauer-Haus sowie in der FDP Parteizentrale was ein Zerbrechen der Koalition bedeuten würde :
Neuwahlen und eine Rot-Blutrot-Grüne Koalition.
Und alleine dieses Wissen wird die Koalition in Berlin zusammen halten.

Übrigens, der "Politiker" der Linken, Dieter dehm setzte doch tatsächlich Wulff und Gauck mit Adlf Hitler und Josef Stalin gleich.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,704100,00.html


Seltsam, daß ausgerechnet ein Mitglied einer Partei, die die Ideale eines Josef Stalins verkörpert, und die seine Taten bestreitet,bzw, verherrlicht, ihn hier indirekt verneint.
Aber Heuchelei gibt es ja nicht nur bei den Mitgliedern der Linken.
 
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