Tagespolitik allgemein

Ich weiß nicht wie du das verstehen darfst, so wars jedenfalls nicht gemeint.

Was ich meinte war, dass man in der Politik vllt mal anfangen sollte etwas auf die Bürger zu hören, bevor die sich genötigt fühlen von ihrem Demonstrationsrecht gebrauch zu machen. So wie es eigentlich gedacht ist.

Und wo waren die Demonstranten während der jahrelangen Beschlussphase? Und was ist mit denen die S21 befürworten? Nur weil wir Befürworter nicht auf die Straße gehen heißt das noch lange nicht das es uns nicht gibt und das wir vllt sogar eine Mehrheit darstellen.

Ausserdem heißt Demonstrationsrecht nicht gleichzeitig das Recht auf körperliche Übergriffe.
Und völlig egal was einige unser Steinewerfer hier im Forum so sagen, so ist das Werfen von Kastanien auch schon ein Angriff, egal ob die Polizisten gechützt sind oder nicht.
 
Und wo waren die Demonstranten während der jahrelangen Beschlussphase? Und was ist mit denen die S21 befürworten? Nur weil wir Befürworter nicht auf die Straße gehen heißt das noch lange nicht das es uns nicht gibt und das wir vllt sogar eine Mehrheit darstellen.

Ausserdem heißt Demonstrationsrecht nicht gleichzeitig das Recht auf körperliche Übergriffe.
Und völlig egal was einige unser Steinewerfer hier im Forum so sagen, so ist das Werfen von Kastanien auch schon ein Angriff, egal ob die Polizisten gechützt sind oder nicht.

Hatte ich vorhin auch schon mal erwähnt das seit '94 die Sache öffentlich ist,
aber diese Dinge werden leider geflissentlich übersehen.
Nun wo die Sache durch ist, wird gemecktert das nicht auf einen gehört wird.
 
Hauptkritikpunkt sind ja die gestiegenen Kosten und das kann ich ganz gut nachvollziehen.


EDIT: Der Schloßgarten ist Privatgrundstück. Nur weil er öffentlich zugänglich ist, ist er kein öffentlicher Grund.
 
Zuletzt bearbeitet:
Nun eine Demonstration muss meines Wissens angemeldet und genehmigt werden.
Ist es das nicht, darf die Polizei die Demonstration auflösen.

Eine genehmigte Demonstration beiinhaltet nicht das Recht auf Nötigung und Gewalt gegen Polizeibeamte und das BRechen von Gesetzen.


Nun, meinst du nicht, daß dies etwas weit geht?
Wenn man friedliches Zeichen setzen möchte, wie ein Großteil der Beteiligten, kann man seine Kinder doch mitnehmen.

Nein ich bin nicht der Meinung dies etwas zu weit geht.
Die haben ihre Kinder eiskalt in die vordere Front gestellt.
[/QUOTE]

Es waren m.W.n sogar Schulklassen dabei.

Schlimm genug daß Lehrer neben den Eltern ebenfalls "ihre" Kinder für so etwas mißbrauchen.
Ich würde meinem Sohn verbieten mit seiner Schulklasse sich an so etwas zu beteiligen.


. Und diese Demonstrationen wurden sogar genehmigt.

Nochmals.
Es war mit Sicherheit nicht genehmigt sich an Bäumen fest zu binden oder Gewalt gegen die Polizei zu verüben.

Wenn gegen eine bisher total friedliche Protestationen, Demonstrationen und Sitzstreiks nun Wasserwerfern, Reizstoffen wie Tränengas und Pfefferspray eingesetzt werden ist das alles andere als Legitim.
Da haben wir es.
Ein Sitzstreik gilt nicht unbedingt als friedlich, sondern wurde bereits von mehreren Gerichten als
Nötigung betrachtet und dementsprechend geahndet.
Ich sehe den Einsatz der Polizei als legitim an.

Es gab mehrere hundert verletzte und auch einige Schwerverletzte.

Die Angabe von mehreren hundert verletzten kommt von den Demonstranten.
Die Polizei spricht von 166 Verletzten.

Ein Mann hat sogar ein Auge eingebüßt.
Das wird ihm dann hoffendlich eine Lehre sein die Zukunft.Wer sich mutwillig in Gefahr begibt, den kann es eben auch mal treffen.

6 oder mehr Leute sind jetzt jedenfalls im Krankenhaus.

Wenn es nur 6 Leute sind, dann kan die Polizei nicht allzu stark "gewütet" haben.

Mir persönlich geht dies jedenfalls zu weit und damit ist die jetzt CDU Regierung in BaWü für mich gestorben.

Mir persönlich nach ist die Polizei viel zu milde mit denen umgegangen.


Diese Argumentation kann man auch umdrehen. Warum muss die Polizei gegen eine Mehrheit von friedlichen Protestanten vorgehen, nur weil ein paar einzelne aus der Reihe tanzen?

Es kann wohl nicht angehen, daß die "freidlichen" Demonsstranten die Steinewerfer schützen und man diese deshalb nicht bekämpfen kann.
Wer solche Leute schützt macht sich mitschuldig.


Bis heute war es absolut friedlich. Die Polizei, oder eher die Politik hat durch die bloße Mitnahme von Wasserwerfern gezeigt dass sie bereit sind mit allen Mitteln gegen die Demonstranten vorzugehen.

Nein es war nicht absolut friedlich.
Immer wieder wurden Gebäude und Bäume besetzt und es kam auch zuvor schon zu Angriffen auf Polizisten.
Und das Mitbringen von WaWes und ähnlichen Mitteln ist bei eine Demo normal.

Zum Streiten braucht es immer zwei. Und meines Erachtens ging die übertriebene Gewalt hier klar von der Polizei aus.
.

Gerade das Gegenteil ist der Fall.
Es bedarf nur einer Partei die Streit sucht.
Es kann der frömmste nicht Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.
Die Polizei mußte zu durchgreifen, um die Verhinderung einer genehmigten Baumaßnahme und die Nötigung des Staates und seiner Organe zu beenden.


Es braucht einfach einen Volksentscheid. Wenn Tausende auf die Straße gehen geht dies nicht anders. Sonst endet es noch in einem Blutbad und das muss wirklich nicht sein.
Außerdem kann man ein Projekt nicht bauen wenn die ganze Zeit über die Polizei im Großeinsatz oder in Bereitschaft sein muss. Aber in eine paar Monaten geht das Projekt eh unter die Erde, so wird der Protest dann wohl einiges an lauf verlieren. Aber es wird wohl trotzdem immer wieder Protestaktionen geben. Den der Widerstand gegen das Projekt ist extrem stark, und das muss die Politik endlich einsehen.
.

Es gab im Vorfeld wie bei allen anderen öffendlichen Bauvorhaben eine Planfeststellungsverfahren.
Und da kann jeder Mensch seinen Einspruch dagegen erheben.
Dieser wird dann geprüft und irgendwann ist das Verfahren abgeschlossen und das Bauvorhaben genehmigt oder auch nicht.
Es kann nicht sein, daß diese Aufständigen gegen die Genehmigung stellen nur weil das Verfahren nicht nach ihrem Sinne verlaufen ist.

Es ist immer das Gleiche.
Sei es der Bau eines AKWs, eines KWs, einer Autobahn, einer Umgehungsstrasse, den Ausbau eines Flughafens usw.usf.
Immer sind sofort die Berufsdemonstranten da, die gegen alles sind.
Würde es nach diesen Leuten gehen hätten wir wohl niemals das Atom gespalten, wären zum Mond geflogen oder hätten Strom in der Wohnung.
Da würden wir wohl heute noch unser Frühstück mit der Keule fangen.

In Stuttgart sind eben nicht nur "Berufsdemonstranten" und die üblichen linken Bedenkenträger am Werk,
C.
Die sind aber in der absoluten mehrheit.

Guck mal, Jedihammer, einfach 'nen halben Satz weglassen und schon ergibt's Sinn. ;)

Mit dem Aufwachen meinte ich die Sicherheitsbehörden.


Aber es mir doch keiner erzählen das die Jungs in Grün einfach mal so wahllos "draufknüppeln",
aber immer ist dann die pöse pöse Polizei Schuld.

Aber die Polizei ist wieder der Agressor, die müssen nun halt auch ihren Job machen müssen sich wer weiß was anhören und dicken Fell haben.

Es ist doch immer das selbe.
Die Polizei ist doch immer schuld.
Die müssen sich von den Krawallmachern mit Brandsätzen und Pflastersteinen bewerfen lassen, sich im Falle von Torsten Schwalm und Klaus Eichhöfer sogar erschiessen lassen(die Demonstranten von damals sind i.m.A. vom selben Kaliber wie die heute in Suttgart)
Aber wehe die Polizei wehrt sich einmal bzw. geht ihrem gesetzlichen Auftrag nach.
Dann ist das Geschreie groß.
 
Die sind aber in der absoluten mehrheit.

Ich bin es Leid gegen alles andere zu widersprechen, ich werde keine Meinungen ändern können. Dagegen möchte ich aber protestieren. Warst du auf den Demos? Kannst du das beurteilen?
Ich kann.
Ich bin bei den tausenden Leuten dabei gewesen, die offiziellen Zahlen der Demonstranten waren übrigens immer viel realistischer als die der Polizei, mal am Rande. Und das waren im allgemeinen Leute die aus Stuttgart sind oder aus der Umgebung, Leute die teils noch nie auf Demos waren. So wie ich. Es sind definitiv kaum Berufsdemonstranten gewesen - auch wenn die sicher dabei waren. Das lässt sich wohl kaum vermeiden. Aber die Masse an Leuten die sich in Stuttgart mittlerweile ansammelt besteht keineswegs in der Mehrheit aus diesen Leuten. Es sind Leute denen die Politik mittlerweile bis oben steht. Leute die auf Grund der Verzögerung des Projekts und der beinahe-einstaubung daran geglaubt haben, dass das Projekt eh den Bach runtergeht und nie gebaut wird. Oder die, wie ich, früher zu jung waren um zu verstehen was vor sich geht.
Es sind normale Leute durch die gesamte Bevölkerungsschicht, jung, alt, Mann, Frau. Das ist nun mal eine Tatsache.

Und ja, ich werde auch heute abend wieder dabei sein :) Ich böses, böses Mädchen.
 
Es kann wohl nicht angehen, daß die "freidlichen" Demonsstranten die Steinewerfer schützen und man diese deshalb nicht bekämpfen kann.
Wer solche Leute schützt macht sich mitschuldig.

Daß Steine geflogen sind musste ja mittlerweile sogar das Innenministerium ins Reich der Legende verbannen. Darüberhinaus klappte es in Stuttagart bisher immer ganz gut, daß gewaltbereite Demonstranten intern ruhiggestellt wurden.
Aus einem Bericht der Stuttgarter Zeitung:

StZ schrieb:
Ein paar Jugendliche wollen sich mit Sitzblockaden und verbalem Protest nicht mehr zufriedengeben, sie werfen Rauchbomben in Richtung Polizei. Während die Beamten löschen, werden die Randalierer von Parkschützern umringt. "Was macht ihr da, sofort raus aus unserem Park", brüllt ein Demonstrant. Die erzieherische Maßnahme hat Erfolg – die Halbstarken trollen sich.

Crimson schrieb:
In Stuttgart sind eben nicht nur "Berufsdemonstranten" und die üblichen linken Bedenkenträger am Werk,
C.
Die sind aber in der absoluten mehrheit.

Woher willst Du das wissen? (Quelle?!?!) Gerade S21 hat Menschen dazu gebracht auf die Straße zu gehen, die bisher im Leben nicht daran gedacht haben. Auch gestern war dort alles vertreten, vom CDU(!) Kreistagsabgeordneten über Vertreter von Kirchen, sozialen Einrichtungen bis hin zu den katholischen Landfrauen, kurzum Leute, die seit Jahren und Jahrzehnten in ihrer Heimatstadt Stuttgart engagiert sind und ganz sicher niemand, der mit dem festen Vorsatz der Sachbeschädigung oder schlimmerem dort hingeht. Ich würde sogar sagen, daß Krawallmacher und Berufsdemonstranten dort eine kleine Minderheit waren.
Selbst Zeitungen, die sonst eher eine konservative Haltung pflegen haben sich heute echauffiert, daß in Stuttgart der Staat eben keine radikale Randgruppe sondern das Bürgertum hat zusammenknüppeln lassen, und das ist der eigentliche Skandal, völlig wurscht, wie man zu S21 steht.

C.
 
Hab das "t" am ende vergessen, Entschuldigung.

Und wo waren die Demonstranten während der jahrelangen Beschlussphase? Und was ist mit denen die S21 befürworten? Nur weil wir Befürworter nicht auf die Straße gehen heißt das noch lange nicht das es uns nicht gibt und das wir vllt sogar eine Mehrheit darstellen.
Gegendemonstrationen für das Projekt finden schon seit ein paar Wochen statt. Das größte waren bisher glaub ich 2000 Leute. Vielleicht auch mehr. Das größte bei den Demstrationen gegen S21 waren über 50.000 Personen aus allen Altersschichten und Gruppen.
Und Stimmen dagegen gab es auch von Anfang an, zwar in geringerem Maststab als heute aber es gab sie.
 
Ein paar Wochen sind verschwindend wenig, wenn man bedenkt, dass das Projekt seit 16 Jahren in der Öffentlichkeit zur Diskussion steht und zwar mit schöner Regelmäßigkeit auch vor dem Kadi einzelne Abschnitte juristisch beäugt werden.

Ich bin bei den tausenden Leuten dabei gewesen, die offiziellen Zahlen der Demonstranten waren übrigens immer viel realistischer als die der Polizei, mal am Rande

Haste nachgezählt? :p
 
Zuletzt bearbeitet:
Nein, aber wenn der ganze Schlossplatz voller Menschen ist, die Königsstraße runter und Richtung Charlottenplatz ebenfalls, wenn die Leute gar nicht mehr nachrücken können, dann konnten die offiziellen Zahlen von ein paar tausenden gar nicht stimmen.
 
So ist es nun auch nicht gerade. Hier hat eher die Politik, oder von mir aus auch die Bahn die die Räumung "indirekt in Auftrag" gegeben hat, versagt, in dem sie die Polizei mit übertrieben Mitteln hat eingreifen lassen.

So ist es schon, zumindest was man medial zuhören kriegt. Demonstrangen = Gut. Polizisten = Böse. Wobei, wenn natürlich Polizisten übertrieben reagierten und schwächere attackieren sprich Alte und Junge, dann muss sich auch dafür ein Polizist gerade stehen. Aber das heisst nicht auf die ganze Polizei loszugehen. Klar muss hier in diesem Fall auf Politik und Bahn geschaut werden aber Polizisten die Fehler machen und Menschen die Schwächer sind brutal attackieren, also Junge und Alte, müssen auch zur Rechenschaft gezogen werden. Wer nur darauf pocht Befehle auszuüben und sein Hirn ausschaltet gehört auch nicht in die Institution der Polizei. Aber ich denke nicht das es richtig ist, wieder einmal die Polizei in den Medium als große, böse uniformierte Masse darzustellen, die allesamt aus solchen Individuen besteht.
 
Aber ich denke nicht das es richtig ist, wieder einmal die Polizei in den Medium als große, böse uniformierte Masse darzustellen, die allesamt aus solchen Individuen besteht.

Da stimme ich dir vollkommen zu. Ich finde es auch nicht richtig wie viele jetzt auf "den Polizisten" rumhacken. Bloß darf man genau den gleichen Fehler nicht auch bei "den Demonstranten" machen. Wenn ein paar wenige Kastanien werfen ist das genausowenig richtig, und darf eben genausowenig auf die meist friedlichen Demonstranten ausgeweitet werden. Man muss versuchen auf beiden Seiten zu differenzieren... was vielen (sowohl Gegnern als auch Befürwortern) schwer fällt.

Schuld trägt in meinen Augen die Politik die die Wasserwerfer schon hat auffahren lassen wo alles noch ruhig war. Ich bin mir ziemlich sicher, dass man alles hätte anders lösen können, aber nun ist das Kind in den Brunnen gefallen und man muss schauen was für Lehren man daraus zieht. Auf beiden Seiten.
 
So ist es schon, zumindest was man medial zuhören kriegt. Demonstrangen = Gut. Polizisten = Böse. Wobei, wenn natürlich Polizisten übertrieben reagierten und schwächere attackieren sprich Alte und Junge, dann muss sich auch dafür ein Polizist gerade stehen.

So sollte es sein, aber dazu kommt es so gut wie nie, weil es bei solchen Einsätzen geradezu unmöglich ist, einzelne Beamte die über die Stänge schlagen hernach ausfindig zu machen. In ihrer Kampfmontur sehen die Turtles eh alle gleich aus und Namensschilder sind Fehlanzeige. Zwar sind Polizeibeamte dazu verpflichtet, auf Nachfrage ihren Namen und Dienstnummer zu nennen, aber frag das mal in ein solchen Situation einen Polizisten der gerade den Knüppel schwingt.

C.
 
Schuld trägt in meinen Augen die Politik die die Wasserwerfer schon hat auffahren lassen wo alles noch ruhig war.

Herrgott, es ist ganz normal, daß bei gewaltbereiten Demos die WaWes bereits in der Nähe sind.
Das ist eine natürliche Vorsichstmaßnahme.

Warst du auf den Demos? Kannst du das beurteilen?

Nein ich war nicht dabei.
Aber ich kenne dieses Pack aus den frühen 80er Jahren in meiner Heimatstadt.
Und 90% derer aus Suttgart sind nicht besser.


Tja siehst Du, ich könnte jetzt behaupten das Du die politische Überzeugung der meisten dort gar nicht kennst.
Das selbe wie Du mir vorwirfst.
Deshalb ist Deine Aussage hier genau so viel wert oder unwert wie meine Aussage.

Ich böses, böses Mädchen.


DAS hast Du gesagt.
 
Zuletzt bearbeitet:
Herrgott, es ist ganz normal, daß bei gewaltbereiten Demos die WaWes bereits in der Nähe sind.
Das ist eine natürliche Vorsichstmaßnahme.

Nein ich war nicht dabei.
Aber ich kenne dieses Pack aus den frühen 80er Jahren in meiner Heimatstadt.
Und 90% derer aus Suttgart sind nicht besser.
Hast due Videos vor dem Einschreiten der Polizei gesehen? Wie etwa die verlinkte Chronik des gestrigen Tages oder ähnliches Bildmaterial?
Da war alles total friedlich und nichts von wegen Gewaltbereitschaft oder Randale.

Erst als die Fahrzeuge schon angerückt sind haben wohl ein paar unerfahrene Schüler, die wohl zum ersten mal auf einer Demo waren, einen der Waagen in Besitz genommen.

Dies war übrigens das erst Mal in Jahrzehnten das in Stuttgart solche Wasserwerfer eingesetzt worden sind.

Und gerade wurde bekannt das es auch eine Tote gab. Eine 60 Jahre alte Frau, wurde schwer verletzt und ist auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben.
 
Zuletzt bearbeitet:
Hast due Videos vor dem Einschreiten der Polizei gesehen? Wie etwa die verlinkte Chronik des gestrigen Tages oder ähnliches Bildmaterial?
Da war alles total friedlich und nichts von wegen Gewaltbereitschaft oder Randale.
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Nein, ich sehe mir keine Propaganda für Demonstranten an.

Erst als die Fahrzeuge schon angerückt sind haben wohl ein paar unerfahrene Schüler, die wohl zum ersten mal auf einer Demo waren, einen der Waagen in Besitz genommen.

Das Instellungbringen eines Abwehrwaffe(WaWe) ist m.E. kein Grund dafür, daß die Aufständischen
Übergriffe gegen die Polizei verüben.

Dies war übrigens das erst Mal in Jahrzehnten das in Stuttgart solche Wasserwerfer eingesetzt worden sind.


Das weiß ich nicht.
Aber die Vorfälle gestern haben m.E. gezeigt, daß das Vorhandensein der WaWes bitter nötig war.



Wenn Aufständige es übertreiben und nicht auf die Anweisungen der staatlichen Organe hören bin ich ein überzeugter Anhänger des
04.06.1989.
SO geht man m.E.n. mit unbelehrbaren Unruhestiftern um.
 
Nein ich war nicht dabei.
Aber ich kenne dieses Pack aus den frühen 80er Jahren in meiner Heimatstadt.
Und 90% derer aus Suttgart sind nicht besser.

Mit Verlaub, aber diese Behauptung ist haltlos und unsinnig. Zum einen ist die Situation eine völlig andere als vor 30 Jahren, und ich glaube, daß Leute, die gestern oder auch bei früheren Demos dabei waren um einiges besser beurteilen können, was da letztlich für Leute anwesend waren.
Da ist ja für Gewöhnlich auf jedem Schützenfest mehr geboten, was die Gewaltbereitschaft angeht, als auf den bisherigen S21-Demos.

C.
 
Mit Verlaub, aber diese Behauptung ist haltlos und unsinnig. Zum einen ist die Situation eine völlig andere als vor 30 Jahren,
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Nein, es ist keine andere Situation.
Damals wurde gegen den nötigen Ausbau des Frankfurter Flughafens gekämpft.
Sogar mit tödlicher Gewalt gegen Polizeibeamte.
Heute wird gegen den nötigen Ausbau des Stuttgarter HBF gekämpft.
Nur die Begründungen der Berufsrabauken sind anderst.
 
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