THX1138
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Also im Vergleich zum Internet sind die Nachrichten um 7 und 8 sowieso immer ein alter Hut. Da werden sie es ja wohl schaffen eine ordentliche Quellenangabe da reinzuschreiben oder zu sagen.
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Also im Vergleich zum Internet sind die Nachrichten um 7 und 8 sowieso immer ein alter Hut. Da werden sie es ja wohl schaffen eine ordentliche Quellenangabe da reinzuschreiben oder zu sagen.
David Somerset
Dr. rer. nat.
Kommt drauf an. Nachrichten haben kein Sendeschluss, die kommen wann sie wollen. Irgendwann muss man mal auf einen Nenner kommen und spätestens zum Redaktionsschluss steht die Sendung. Was die Quellen angeht, ist mir das Internet zwar auch zu grob, allerdings habe ich kein Problem damit, wenn man das Material im richtigen Modus anmoderiert und eigentlich dadurch jedem klar sein sollte, wie es einzuordnen ist.
THX1138
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Alexander Dobrindt möchte ein Verbot der Linkspartei prüfen. Getroffene Hunde bellen. Die Linke empört sich lautstark.
In einem Land, das jeden Informationsaustausch mit der Außenwelt unterbindet, ist es eben schwierig an zuverlässige Quellen zu kommen. Da bleiben dann oft halt bloß Filme. Ich wüsste jetzt auch nicht, was man da mehr angeben könnte außer Quelle: Internet oder Quelle: Youtube. Es lässt sich ja meist auch nicht nachvollziehen, von welcher Person genau das Video nun genau ins Internet gestellt wurde.
In tagesschau und Heute Nachrichten werden die gezeigten Szenen auch meist nicht als Tatsache dargestellt, sondern als "Das Video soll zeigen, ...".
In tagesschau und Heute Nachrichten werden die gezeigten Szenen auch meist nicht als Tatsache dargestellt, sondern als "Das Video soll zeigen, ...".
Mad Blacklord
weiser Botschafter
Der letzte Absatz gefällt mir irgendwie:
Und wenn eine Partei verboten wird dann doch bitte zuerst die NPD. Das diese Partei deutlich Verfassungswidriger ist als alle anderen Parteien, sollte ja klar sein.
Persönlich finde ich übrigens dass man allgemein die Parteien schärfer kontrollieren sollte. Auch was Missbrauch, indirekte Bestechungen und Zusatzverdienste angeht. Allgemein sollte nämlich alle Verdienste angegeben werden, und nicht ob sie über oder unter 7000€ im Monat liegen.
Wie etwa bei SPD Spitzenkandidat, Peer Steinbrück.
Peer Steinbrück (Bilderberger) und seine Nebeneinkünfte (Kontrovers/20.07.2011) - YouTube
Und wenn eine Partei verboten wird dann doch bitte zuerst die NPD. Das diese Partei deutlich Verfassungswidriger ist als alle anderen Parteien, sollte ja klar sein.
Persönlich finde ich übrigens dass man allgemein die Parteien schärfer kontrollieren sollte. Auch was Missbrauch, indirekte Bestechungen und Zusatzverdienste angeht. Allgemein sollte nämlich alle Verdienste angegeben werden, und nicht ob sie über oder unter 7000€ im Monat liegen.
Wie etwa bei SPD Spitzenkandidat, Peer Steinbrück.
Peer Steinbrück (Bilderberger) und seine Nebeneinkünfte (Kontrovers/20.07.2011) - YouTube
Zuletzt bearbeitet:
Da fehlte ein Absatz, tut mir leid. Was ich sagen wollte: würde man die Folter, als Ermittlungsmethode (oder, wie auch immer man es nennen möchte) gesetztlich erlauben wollen, wäre es ja logisch, dass dies in der StPO geschieht. Damit wäre es aber nicht automatisch ein staatlicher Akt, sondern weiterhin eine Straftat, die jedoch, per Gesetz, gerechtfertigt/erlaubt wäre. Das mag für den Nicht-Juristen, Haarspalterei sein, aber es ist juristisch eben doch ein Unterschied...
THX1138
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Wie wäre es mit einer richtigen Adresse oder zumindest dem Namen des Originalvideos, damit man nicht jedes Video mit Stichwort Syrien anschauen muss um das aus den Nachrichten zu finden?
Das hatte ich fairerweise schon erwähnt
Lord Barkouris
Darth Aggregate
ACK. -Bzw. würde ich gar inzwischen so etwas wie grundsätzlich neue "Verdienst- und Spesen-Regelungen" auch für Regierungspolitiker befürworten, sowie eine rigorose Beschneidung unseres regierungspolitischen Apparats auf Bundesebene - und zwar nicht hinsichtlich der Verwaltungs-Administrationen, sondern des Gefüge-Umfangs zugunsten demokratischer Verfahrensabläufe im Bundestag! Oder ganz konkret gesagt: Da gehören einfach inzwischen grundsätzlich und parteiübergreifend einige "Stühle" raus!
Außerdem sollte allmählich auch so etwas wie eine unabhängige "Bürger-Kommission" zur Überprüfung und Überwachung der Einhaltung evt. Neuregelungen von "Verdienst- und Spesen-Regelungen" bei Spitzen- und Regierungspolitikern eingesetzt werden.
IMHO fände ich das jedoch wenig sinnvoll, weil Geld- und Zeitverschwendung! (@Ben: Ich bitte, das nicht als Gegenmeinung meinerseits zu deinem Post zu interpretieren, sondern sogar eher im Gegenteil!) Hiermit meine ich NICHT, dass ich ein strikter Gegner von Folter in bestimmten Fällen wäre, sondern das ich die "Effektivität" von Folter grundsätzlich infrage stelle - vor allem von Folter-Methoden, die z. B. Gewalttätigkeit beinhalten.
(Hinweis: Kennt ihr den Film "Unthinkable" mit Samuel L. Jackson? -Der ist ziemlich hammer und IMHO absolut empfehlenswert!)
Wenn dann würde ich "Psycho-Folter" - mit Betonung auf "Psycho" und im Sinne von "Psychologischer Kriegsführung" bzw. "Psychologischen Ermittlungsmethoden" - für weitaus sinnvoller und effektiver halten! (Mglw. veraltetes, aber anschauliches Beispiel: U2-Be-Vid zu "Chinesische Gehirnwäsche"
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Entweder man ist Verfassungsfeindlich oder ist es nicht.
Und Verfassungsfeindlich sind sie beide. NPD sowie LINKE.
Allerdings gibt sich die NPD keinen demokratischen Anstrich wie die LINKE es macht sondern gibt ihren Extremismus offen zu. Auch ihre geistige Nähe zur NSDAP posaunt sie laut in die Nacht.
Siehe hier Holger Apfels Spruch nach dem Einzug in den Lantag von Sachsen "59 Jahre nach der Zerstörung Dresdens durch anglo/amerikanische Bomber sind WIR wieder da.
Die Linke macht eher auf Grundgesetztreue,will aber ebenso ein stalinistisches System wie sie es jahrzehntelang in der DDR geführt hatte.
Die Feiern eines Herrn Ragnar Lüttke zu Stalins Geburtstag sind da wohl der beste Beweis.
Ach, ist es nicht auf die LINKE, die nicht müde wird, nach einer Abschaffung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, zu schreien? Ich bin ja definitiv kein Rechter, oder Konservativer, aber ich finde von der LINKE(n) geht momentan, die größere Gefahr für die Bundesrepublik aus. Immer mehr, vor allem junge, Menschen, fallen auf deren Bauernfängerei herein - klar, ist ja auch eigentlich keine schlechte Sache, gegen Krieg und Armut und Ausbeutung und das böse Großkapital zu sein...
THX1138
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Dem stimme ich zu. Zumal sie im Bundestag sitzt und die NPD nicht.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Und sobald es ihr möglich wäre würde sie wieder eine Einrichtung wie die Stasi ins Leben rufen.
Noch nie waren Linke gegen so etwas wie den Krieg.Nur gegen den Grund, bzw. was sie als Grund nennen.
Wir sehen es doch auch bei unserer LINKEN und Afghanistan.
Als unsere LINKE noch SED geheissen hat und die Rote Armee in Afghanistan kämpfte war dieser Einsatz ein Einsatz einer Armee die eigenlich nur die Afghanen befreien wollte und von der SED
unterstützt wurde.
Heute heißt die SED die LINKE und steht in Feindschaft zu diesem Staat und seiner Organe.
deshalb ist der jetztige Einsatz in Afghanistan ein imperialistisches Verbrechen.
Es ist nicht nur das.
Die Gesinnungsgenossen der LINKEN, die Grünen und die SPD arbeiten auch gerne mit ihr zusammen.
Wir wollen die Hand nicht vergessen, die einst ein Teil der SED gewesen ist.
Eine Hand gehörte der KPD, die andere der SPD
Mit Sicherheit. Nicht zuletzt deshalb, wird die LINKE ja auch vom Verfassungsschutz, mehr als zurecht, im Auge behalten. Als ich mich beim Bundesamt für Verfassungsschutz beworben hatte, durfte ich mich im mündlichen Auswahlverfahren mit der Prüfungskommission auch ausführlich über die LINKE unterhalten; einer der Prüfer kam auch aus der entsprechenden Abteilung. War eigentlich eine recht interessante Unterhaltung, auch, wenn es am Ende nicht gereicht hat.
Das erfährt man ja nicht auf den Plakaten, auf denen nach Abrüstung geschrien wird, im Hintergrund das Bild d. neuen Puma-Schützenpanzers. In meinen Augen legt die LINKE allerdings einen solchen, Krieg-ist-voll-böse-Standpunkt an den Tag, um ihr Profil zu schärfen. Dass das alle Pazifisten sind, glaube ich genauso wenig, wie du.
Mad Blacklord
weiser Botschafter
Wozu? wir haben doch noch das Bundeskriminalamt und die CDU? Immerhin hat es die CDU ja geschafft ein Gesetz zu verabschieden das in den Datenschutz eingreift und danach quasi gesagt haben "ach so toll ist das Gesetz nicht, also liebe Jungs vom BKA seid doch so lieb und führt dieses Gesetzt nicht aus". So haben wir nun seit über einem Jahr ein Gesetz das nicht angewandt werden soll da es als nicht Verfassungsfreundlich eingestuft worden ist und man es eigentlich schon längst wieder hätte rausnehmen müssen. Ich denke die meisten dürften auch wissen welches Gesetz ich hier meine, Datenschützer sehen es jedenfalls als potenzielle Gefährdung gegen GG Art. 5 an
. Und das ist eigentlich ein vorgehen das ebenso verfassungswidrig ist wie so manche Forderungen der Linken und NPD.
Und den schwarzen Donnerstag des vergangenem Herbstes sei auch nicht vergessen.
Allgemein hat sich die CDU, FDP und auch die SPD in den letzten paar JAahren nur sehr wenig mit Ruhm beklekert. Egal um welches Thema es auch ging.
Zuletzt bearbeitet:
David Somerset
Dr. rer. nat.
Das BKA verabschiedet keine Gesetze!
THX1138
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Wenn die Linke also aus ehemaliger PDS und WASG besteht. Und die PDS die SED war, die wiederum KPD + SPD war. Und die WASG auch von ex-SPDlern gegründet wurde.
Wie oft sitzt die SPD denn dann im Bundestag?
(Nicht soo ernst nehmen, ich spitze zu, aber mir ist das gerade in den Sinn gekommen.)
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Heute wurde auf der Welt noch ein Artikel zur Türkei veröffentlicht, der die Sache in meinen Augen recht gut umreißt.
Mad Blacklord
weiser Botschafter
Nur weil ein Satz etwas ambig formuliert ist, muss man mir nicht solche Behauptungen unterstellen.
David Somerset
Dr. rer. nat.
Ich hab gar nichts unterstellt.
Das ist doch eigentlich der Beweis dafür, dass unsere streitbare Demokratie sich gegen verfassungswidrige Gesetze wehren kann. Außerdem, sofern ich mich nicht irre, basiert das Gesetz doch irgendwie auch auf einer EU-Richtlinie, oder war das nur die Vorratsdatenspeicherung?
Sich nicht mit Ruhm bekleckern ist die eine Sache, politische Ränkespiele, wie sie momentan unsere Poltiker spielen, ebenfalls. Offene Hofierung verfassungswidriger und menschenverachtender Ideologien, wie es die NPD & die LINKE betreiben, ist allerdings eine ganz andere Geschichte. Die Union, samt FDP, und auch SPD & Grüne halten sich wenigstens an die Urteile d. Bundesverfassungsgerichts - ich kann mir nicht vorstellen, dass die LINKE dazu bereit wäre und die NPD sowieso nicht.
Mad Blacklord
weiser Botschafter
[YOUTUBE]n4huqg-8Vn8[/YOUTUBE]
Erinnert mich nur an die üblichen Vorurteile. Fehlt halt nur das sie das Unrechtvermögen der ehemaligen DDR herausrücken sollen.
Nur einmal. Dennoch sind viele ehemaligen Mitglieder der SPD heute bei den Linken, oder in Anderen Parteien die im Bundestag sitzen. ^^Wenn die Linke also aus ehemaliger PDS und WASG besteht. Und die PDS die SED war, die wiederum KPD + SPD war. Und die WASG auch von ex-SPDlern gegründet wurde.
Wie oft sitzt die SPD denn dann im Bundestag?
(Nicht soo ernst nehmen, ich spitze zu, aber mir ist das gerade in den Sinn gekommen.)
JHepp un dtrotzdem wehrt man sich wehment etwas neues auszuprobieren wenn es doch so einfach geht sich gegen solche Verfassungswidrigen Handlungen zu wiedersetzten. Steht immer in GG Art. 20 fest verankert drinnen. Nicht zu vergessen die Ewigleitsklausel in Art. 79 Abs. 3.
Also selbst wenn wir mal die Linke in der Regierung haben sollten, was sicherlich nicht 2013 zu erwarten ist, aber trotzdem, sie könnten garnicht eine zweite DDR aus der BRD machen.
Und trotzdem hat die CDU ziemlich viele zwielichtige Gesetzte verabschiedet die erst das Verfassungsgericht abblocken konnte. Und das Gesetz zur Kinderpornographie ist immer noch gültig, auch wenn er nicht ausgeführt wird. Und nach einem Jahr hätte sich da eigentlich schon was tun müssen damit es entfernt wird. Die potenzielle Gefahr in Sachen Zensur die von diesem Gesetz ausgeht besteht immer noch.
In der Politik wird ohnehin sehr viel schmu getrieben von dem wir kaum was mitbekommen. Es sei nur mal an dieses Energiekonferenzprotokoll nach Fukushima erinnert, wo Rainer Brüderle einige Dinge gesagt hat die dann zur Presse gelangt sind und dann schnell mal das Protokoll widerrufenen worden ist. Und trotzdem hat das dann noch einen wesentlichen Teil zur Wahlniederlage in Baden Württemberg beigetragen.
[YOUTUBE]IgWk6izsL58[/YOUTUBE]
Und das ist nur mal ein Beispiel aus jüngerer Vergangenheit. Ich könnte gut gerne noch zig andere alleine aus den letzten beiden Legislaturperioden nennen von kleineren und größeren Skandalen und ertappten Lügen aus der Politik.
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