Tagespolitik allgemein

ich weiß nicht, das alles sieht mir eher nach einer Schauspieltruppe aus.
Desweietern gibt es doch m.W. solche Büregrwehren in Bella Italia schon länger.
 
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Wie zu erwarten war hat auch der Präsident des Irans, Mahmud Ahmadinedschad, ebenso wie der Oberst die UNO-Vollversammlung dazu genutzt, um teilweise hanebüchenen Unsinn zu lallen.
Übrigens ist Mahmud Ahmadinedschad entgegen der politischen Hetze einiger westlicher Medien alles andere als dumm. Der weiß sehr wohl, daß es den Holocaust gegeben hat. Der leugnet den aus provokativen Gründen.
Ähnlich wie Oberst Gaddafi hatte er allerdings in Teilen seiner rede nicht unbedingt Unrecht.
Und wie bei der Rede Gaddafis verliesen mehrer Delegationen den Saal, darunter auch die deutsche Delegation, welche die Anweisungen aus dem Leo-Baeck-Haus
wohl getreu befolgte :

Uno-Vollversammlung: Ahmadinedschad sorgt mit Israel-Hassrede für Eklat - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
 
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat in seiner Rede vor der Vollversammlung sehr gut auf ,Mahmud Ahmadinedschads Rede gekontert, indem er
die original Baupläne des KLs Ausschwitz mitbrachte.
 
So, nach der vernichtenden Schlappe bei der Bundestagswahl hat bei der SPD das große Stühlerücken begonnen.
Franz Müntefering gibt seine Stellung als Bundesvorsitzender der SPD nach dem Parteitag im November auf.
Frank-Walter Steinmeier wurde zwar zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD im neunen Bundestag gewählt, mußte dafür aber auf den Parteivorsitz verzichten.
Der bisherige Bundesgeschäftsführer(Generalsekretär) der SPD,Hubertus Heil, hat bereits den Büttel hingeworfen und auch Peer Steinbrück verzichtet nach dem nächsten Parteitag auf seine Stellung als Partei-Vize.
Der bisherige Fraktionschef der SPD,Peter Struck ist nicht mehr im Bundestag vertreten, was allerdings schon vor der Wahl feststand.
Als neue Generalsekretärin dfer SPD ist die Partei-Linke Andrea Nahles, die ehemalige Juso-Vorsitzende im Gespräch. Der regierende Bürgermeister von Berlin,Klaus Wowereit ist als Partei-Vize im Gespräch und Sigmar Gabriel soll wohl der neue Bundesvorsitzende werden.
Ingesamt wird die SPD noch weiter nach links rücken.
Ich persönlich bin der Meinung, daß es eine Schande für eine Partei wie die SPD ist, wenn es keinen Hochkaräter mehr gibt, der für die Stellung des Bundesvorsitzenden zur Verfügung steht. Nachdem sich die Partei mit Kurt Beck
bereits nach Björn Engholm zum zweiten Mal eiunen zweitklassigen Bundesvorsitzenden geleistet hat, steuert am m.E. mit Sigmar Gabriel einen drittklassigen Vorsitzenden an.
Die älteste Partei Deutschlands(ganz egal was ich persönlcih über sie denke) hatte in ihrer langen Geschichte sehr starke politische Persönlichkeiten als Vorsitzende. Otto Wels, Kurt Schumacher, Willy Brandt, Erich Ollenhauer, Gerhard Schröder und auch Oskar Lafontaine waren politische Schwergewichte.
Rudolf Scharping, Franz Müntefering und Matthias Platzeck waren m.E. höchstens
Durchschnitt.
Aber der Harzer Roller ist m.E.doch eher in der dritten Reihe auszumachen.
Aus pragmatischen Gründen wäre es der SPD eher zu empfehlen(wiederum ohne politische Wertung meinerseits) Klaus Wowereit zum Parteichef zu machen.
Er gehört wie Frau Nahles zum linken Flügel der Partei und ist ebenso wie Frau Nahles ein Verfechter der Zusammenarbeit mit der LINKEN.
Da die SPD m.E. in den nächsten Jahren den Schulterschluss mit der LINKEN suchen wird wäre hier ein Parteichef Wowereit nützlicher.
 
Die SPD ist schlicht zu „alt“.

Damit meine ich nicht die Partei selbst, sondern die Mitglieder und Kandidaten. Ein Durchschnittsalter der Mitglieder von 58 Jahren ist für mich schlicht nicht akzeptabel. Die Linke ist noch schlimmer, mit einem Durchschnittsalter von 62! Die CDU ist mit 56 Jahren nicht viel besser.

Alles nur alte Säcke. Rentner. Wir schreiben das 21. Jahrhundert. Alle drei Jahre macht die Technologie einen riesigen Sprung nach vorne. Damit gehen unglaubliche kulturelle Veränderungen einher. Was vor 10 Jahren noch Sciencefiction war ist Heute real. Diese „Rentnerklubs“ haben einfach den Anschluss verloren, diese Leute haben von der modernen Kultur einfach keine Ahnung, weil... das kennen die nicht. Und was der Bauer nicht kennt, das frisst er nicht.

Natürlich haben „Alteingesessene“ Politiker mehr Erfahrung was Politik betrifft. Leider sind sie inzwischen auch völlig Realitätsfremd. Wir brauchen Heute keine „gute“ Politik für das Jahr 1985, wir brauchen „gute“ Politik für das Jahr 2010. Rentner die nicht einmal wissen, wie man die Uhr an ihrem VHS Videorecorder stellt (den sie seit 20 Jahren besitzen) können schlicht keine Politik für das Informationszeitalter machen. Wir würden doch auch keinen Langzeitarbeitslosen zum Wirtschaftsminister machen...
Es gibt eine Grenze, wie viel man mit Beratung durch Experten ausgleichen kann.

Ich will jetzt nicht sagen das alle über 40 ihr Amt abgeben sollen. Ein langsamer Generationenwechsel ist aber dringend nötig. Die „alten Hasen“ sollten zu Beratern für die jüngeren Politiker werden, die zumindest eine Chance haben, die Folgen der extremen Vernetzung objektiv einzuschätzen.

Wenn die SPD das geschickt angeht (und die SPD ist nicht meine Partei) dann könnte sie in vier Jahren ein unglaubliches Comeback erleben. Die Partei muss sich verjüngen. Deutschland ist zwar im großen und ganzen völlig „überaltert“, rückläufiger Bevölkerungszuwachs und so, trotzdem wird die „Zukunft“ nicht auf uns warten. Wenn die Politik sich nicht an die Bedürfnisse der modernen Zeit anpasst, dann werden wir im internationalen Wettstreit völlig abgeschlagen werden und untergehen.
 
Da die SPD m.E. in den nächsten Jahren den Schulterschluss mit der LINKEN suchen wird wäre hier ein Parteichef Wowereit nützlicher.

Mit einem Schulterschluss mit den LINKEN würde die SPD auch das letzte Fünkchen Attraktivität für mich verlieren.
Meiner Meinung nach kann es nicht sein, dass sich die NPD für die Verbrechen der NSDAP verantworten muss, die LINKE aber nicht für die der SED (das soll jetzt nicht pro-NPD sein, sondern anti-LINKS/Rechts).

Wir haben ja alle gesehen, was der Kommunismus in Deutschland angerichtet hat,
aber auch, was diverse Wirtschaftskrisen mit der kapitalistischen Welt gemacht haben.
Lieber hätt ich aber, dass zuerst ruiniert und erst danach verstaatlicht wird, als umgekehrt.


Zu der Überalterung:
Stimme da größtenteils zu. Mir als jemand, der dann in vier Jahren mit 20 das erste mal wählen darf, sind die alten Säcke ehrlichgesagt zu blöd. Wenn man sehen würde, "ja, die taugen was!", dann wärs ja in Ordnung, aber ich kann nichts mit einem Herrn Steinmeier oder einer Frau Merkel anfangen, die einfach nur um den heißen Brei herumreden und/oder völlig aus der Luft gegriffene Versprechen von sich geben.

Was dieses Land braucht, wären frische unverbrauchte Politiker, die kurz und schmerzlos sagen, was schief läuft und das dann ändern!

Aber auch die restlichen Parteien haben zum Teil für mich unattraktive Programme...
Schwarz-Gelb ist für Studiengebühren, die SPD hat das Gesundheitswesen systematisch verbockt, die Grünen sind zwar für ne bessere Familienpolitik, würden aber genausogut wirklich jeden ins Land reinlassen (um z.B. nach Neu Seeland einreisen zu können, braucht man einen Haufen anerkannter Dokumente und einen Kontoauszug mit einem bestimmten Betrag drauf; und ich bin in keiner Weise Ausländerfeindlich) und fordern Ganztagsschulen.

Die Piraten haben noch ein zu umstrittenes Wahlprogramm das aus vielleicht drei Punkten besteht, bei der ÖDP verschenkt man seine Stimme, weil die keiner wählt, die Bayernpartei erreicht nichtmal 1%...
 
Sinaan schrieb:
Wir haben ja alle gesehen, was der Kommunismus in Deutschland angerichtet hat,
also ich weiß was der Nationalsozialismus, der Sozialismus und die Demokratie im 20. Jahrhundert angerichtet haben, aber das Deutschland oder zumindest ein Teil jemals den Kommunismus hatte, das wäre mir völlig neu o_O
worauf ich hinaus will? Sozialismus ist kein Kommunismus, einige Sozialisten setzen das gerne gleich, aber Sozialismus ist nichts anderes als Faschismus unter Roter Flagge.

ja, was soll man schon zur SPD sagen? Wenn sie so weitermacht wie vor der Wahl, dann wird sie auf jeden Fall in der Versenkung verschwinden und die Linke nimmt ihren Platz ein. Etwas was ich dann doch nicht gerne sehen würde.
In meinen Augen müsste die SPD einen dezenten Ruck nach links machen. sie sollen nicht gleich zu Sozialisten werden, aber wir brauchen einen Gegenpol zur CDU, der einer Partei wie der Linken keinen Platz lässt.

Ich kann einfach nicht verstehen, wie manche Menschen die Linke wählen und dann von Lupenreinen Vorzeige Demokraten sprechen, die nur das wohl des Volkes im Auge haben ... warum haben solche Menschen überhaupt ein Wahlrecht?
 
worauf ich hinaus will? Sozialismus ist kein Kommunismus, einige Sozialisten setzen das gerne gleich, aber Sozialismus ist nichts anderes als Faschismus unter Roter Flagge.
Allerdings wurde der Sozialismus als notwendiger Zwischenschritt zum Kommunismus angesehen, da der Kommunismus nicht direkt zu erreichen sei.
Der reine Kommunismus als Theoriemodell ist natürlich wie die meisten reinen Idealvorstellungen der verschiedensten Ideologien nur eine ferne Idee.

Ich kann einfach nicht verstehen, wie manche Menschen die Linke wählen und dann von Lupenreinen Vorzeige Demokraten sprechen, die nur das wohl des Volkes im Auge haben ... warum haben solche Menschen überhaupt ein Wahlrecht?

Vielleicht weil man nicht von Demokratie sprechen kann, wenn man Leuten nach ihrer politischen Gesinnung das Wahlrecht entzieht.
 
Utopio schrieb:
Allerdings wurde der Sozialismus als notwendiger Zwischenschritt zum Kommunismus angesehen, da der Kommunismus nicht direkt zu erreichen sei.
Der reine Kommunismus als Theoriemodell ist natürlich wie die meisten reinen Idealvorstellungen der verschiedensten Ideologien nur eine ferne Idee.
sicherlich wurde der Sozialismus als ein Weg zum Kommunismus bezeichnet, dennoch ändert dies nichts an dem Sachverhalt, wie sozialistische Staaten regiert wurden und werden und diese Art der Regierung ist meiner Auffassung nach einfach kein Schritt auf den Kommunismus zu, eher in die andere Richtung.
Man kann einer Gesellschaft nicht einfach einen Stempel aufdrücken und sie dadurch zwingen sich in eine Richtung zu entwickeln, man kann sie auch anders dazu bringen, ohne Zwangsmaßnamen nur wäre dieser Weg wahrscheinlich wesentlich Länger.

Utopio schrieb:
Vielleicht weil man nicht von Demokratie sprechen kann, wenn man Leuten nach ihrer politischen Gesinnung das Wahlrecht entzieht.
gut, ich geb ja zu das der letzte Satz nicht nur unnötig, sondern auch eine ziemlich dämliche formulierte Aussage ist, allerdings ging es mir nicht darum Personen aufgrund ihrer politischen Ansicht von einer Wahl auszuschließen.
 
sicherlich wurde der Sozialismus als ein Weg zum Kommunismus bezeichnet, dennoch ändert dies nichts an dem Sachverhalt, wie sozialistische Staaten regiert wurden und werden und diese Art der Regierung ist meiner Auffassung nach einfach kein Schritt auf den Kommunismus zu, eher in die andere Richtung.

Die Frage ist, ob es überhaupt einen großen Schritt hin zu einem utopischen Kommunismus geben kann oder bestimmte Vorstellungen idealistischer Kommunisten zwangsläufig dazu führen werden, dass Machtbesessene sie zu ihrem Vorteil missbrauchen werden und deren Idealismus lediglich als Steigbügelhalter für den eigenen Aufstieg verwenden.
 
Der Bundesbanker Thilo Sarrazin hat mit seiner Aussage über Türken in Berlin für eine Menge Wirbel gesorgt.

Skandal-Interview - Trken empren sich ber Sarrazins uerung - Berlin - Berliner Morgenpost
Wie kann man nur so blöd sein. Ich kann seine prinzipielle Meinung zwar verstehen, nicht aber, wie er diese der Öffentlichkeit mitteilt. Herr Sarrazin gleitet in die Polemik eines Unterschichten-Stammtisches ab, wobei er doch gerade dieses Klientel verurteilt. :rolleyes:
Andererseits respektiere ich es auch, dass er zu seiner Meinung steht sowie den Leistungsanspruch vertritt.
Dass nun Vertreter der Türken usw. aber nur austeilen, und mit Zahlen über türkische Anwälte um sich werfen, anstatt einzugestehen, dass es in der Tat auch ein Problem mit dem Leistungswillen gibt, finde ich nicht viel besser. Zwei politische Extreme die sich gegenseitig anmotzen. Sinnvoll und erwachsen :rolleyes: Es geht mal wieder nur um die politische Korrektheit anstatt Problemlösungen.
 
Wow, das nenne ich mal überraschend.

Zur Begründung dieses Preises, da stehen doch diverse Beispiele im Text:

"Nach seinem Amtsantritt hatte Obama ein enormes Tempo vorgelegt. Der erste farbige Präsident der USA präsentierte sich als ein Hoffnungsträger für eine friedlichere Welt. Er ordnete den amerikanischen Truppenabzug aus dem Irak an. Er bot den nach der Atombombe strebenden Staaten Iran und Nordkorea direkte Gespräche an.

An Russland sendete er Signale der Entspannung und verkündete schließlich den Verzicht auf das geplante globale Raketenschild, von dem sich Russland bedroht gefühlt hatte. Inzwischen verhandeln beide Länder wieder über den Abbau ihrer Nuklearwaffen. Dieser Initiative schließen sich auch andere Atommächte an.

Zwei besondere Höhepunkte in Obamas ersten Monaten waren die Reden in Prag und Kairo. In Prag formulierte Obama am 5. April die Vision einer atomwaffenfreien Welt.

In Kairo reichte der US-Präsident der islamischen Welt die Hand zum Frieden. Der Aufruf zur Versöhnung wurde in der muslimischen Welt mit Beifall und Respekt bedacht."

Entspannung mit Russland, Entspannung mit der islamischen Welt, politisches Programm für die Ächtung und Abschaffung von Atomwaffen....

Ok, es gibt sicherlich Friedensnobelpreisträger, die bevor sie den Preis erhalten haben, für ihre Ziele und ideale mehr gelitten haben, aber Obama bekleidet nunmal das mächtigste und bedeutenste Amt der Welt. Und was er in diesem Amt bisher angefangen hat, ist in bezug auf den Weg zum Weltfrieden sicherlich einen Friedensnobelpreis wert. Ok, den Zeitpunkt finde ich ein bisschen früh, zum Ende seiner Amtszeit hätte auch gelangt, aber der Fakt an sich ist für mich nachvollziehbar.
 
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