Tagespolitik allgemein

[durango95]

Hier sind skrupellose Verbrecher am Werk und offenbar kümmert es niemanden in ausreichendem Maße um mal entsprechende Maßnahmen zu ergreifen die auch wirksam sind.

Hi, hi, da muss ich an den Titanic-Brief an Steinmeier denken:

"Rund 100 Millionen Euro sollen somalische Piraten im letzten Jahr erpreßt haben; verglichen mit der Milliarde EU-Importe durch Fischfangseeräuberei nicht beunruhigend viel, was?"

 

[Horatio d'Val]

Wieder haben Piraten vor Somalia zugeschlagen, diesmal haben sie einen Deutschen Tanker gekapert.

Mal nur so nebenbei ironisch eingeworfen.....warum redet man eigentlich von einem "deutschen" Tanker? Das Schiff fährt unter der Flagge der Bahamas und an Bord war kein einziger Deutscher. Auch nicht der Kapitän....
Wie steht es doch so schön im Spiegel:

Wie ein Sprecher der Bundeswehr auf ddp-Anfrage sagte, seien laut offizieller Lesart "keine deutschen Rechtsgüter betroffen", da das Schiff weder unter deutscher Flagge unterwegs gewesen sei, noch Deutsche an Bord gewesen seien.

 

[galopante]

Mal nur so nebenbei ironisch eingeworfen.....warum redet man eigentlich von einem "deutschen" Tanker? Das Schiff fährt unter der Flagge der Bahamas und an Bord war kein einziger Deutscher. Auch nicht der Kapitän....

Soweit ich weiss gehöhrt der Tanker ner deutschen Reederei...

 

[Sabermaster]

Mal nur so nebenbei ironisch eingeworfen.....warum redet man eigentlich von einem "deutschen" Tanker? Das Schiff fährt unter der Flagge der Bahamas und an Bord war kein einziger Deutscher. Auch nicht der Kapitän....
Wie steht es doch so schön im Spiegel:

Das Schiff gehört zum Teil einer deutschen Investmentgruppe. Damit sind zumindest deutsche Interessen betroffen, wenn schon keine Rechtsgüter.

 

[MrDeifel]

Acht Tote im Japanischen Meer: Russische Küstenwache versenkt chinesischen Frachter Es kracht unter den "Roten"

 

[Spaceball]

Zwischen China und der Sowjetunion kracht es eigentlich schon seit den 50ern. Das ist halt eine alte Gewohnheit die die Russen beibehalten haben.

cu, Spaceball

 

[TomReagan]

Die brauchen einfach einen gemeinsamen Feind wie in Korea, dann wird auch mal als russischer Pilot in Chinamann-Uniform jagt auf Imperialisten gemacht.

 

[Jedihammer]

Die beiden haben sich seit Jahrhunderten gegenseitig immer wieder mal gekappelt.
Selbst Leonid Breschnew lies sich in Konflikten mit den Worten vernehmen "Das hätte sich kein Zar gefallen lassen"

Das ist morgen vergessen

 

[Jedihammer]

Der sogenannte "Internationale Strafgerichsthof" hat mal wieder seinem Ruf als williges Werkzeug bestimmter Staaten und Organisationen alle Ehre gemacht, und sich erstmals in seiner Geschichte angemaßt gegen einen amtierenden Präsidenten(gegen den eigenlich diplomatische Immunität bestehen müsste) einen internationalen Haftbefehl ausgestellt.
Es handelt sich um den Präsidenten des Sudan Umar al-Baschir

Verdacht auf Kriegsverbrechen: Tribunal erlässt internationalen Haftbefehl gegen Sudans Präsidenten - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Während man auf Druck westlicher Regierungen und deren Paladine einen Haftbefehl gegen den Präsidenten ausstellt, werden Kriegsverbrechen westlicher Staats und Regierungschefs und Militärs sowie die von Protegés der sogenennten "freien Welt" einfach "übersehen"

Die Liste, die ich hier auflisten könnte ist lang.

Neben dem dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien ist der Internationale Strafgerichtshof m.E. seit dem Volkgerichsthof das parteiigste Gericht, welches mir bekannt ist.

Selbst dem Vorsitzenden des Nürnberger Tribunals, Lord Richter Sir Geoffrey Lawrence, bezeugten selbst die Angeklagten eine faire Verfahrensführung.
Bei o.g. Gerichtshofen sind m.E. weder Fairneß, Unparteiigkeit und Wille zur
gerechtigkeit zu erkennen.

Eines aber steht jetzt schon fest.
Egal wie viel Gift und Galle sie spucken, und wieviel westliche Staatsmänner jetzt von Gerechtigkeit lallen und seine Auslieferung fordern :

Sie werden Präsident Umar al-Baschir nicht bekommen.

Und das ist gut so

 

[SiLL]

Und das ist gut so

Weil.... Nur weil damit bestimmte Staatsmänner mit eigenem Dreck am Stecken nicht ihren Willen bekommen? Ein schwacher Grund, wenn es um Menschenleben geht.

Ich sehe zwar auch nicht, was den Strafgerichtshof zu so einer Maßnahme berechtigt, aber prinzipiell wäre es doch sehr erfreulich, wenn man nicht davor zurückschrecken würde, die afrikanischen "Staatsmänner" oder eher Verbrecher zu entmachten. Legitimiert ist da jedenfalls keiner. Das sehe ich allerdings schon mnal gar nicht kommen (wäre auch absurd). Und im aktuellen Sudan-Fall ist man anscheinend auch eher wortgewandt als tatkräftig. Zumindest sitzt der gute immer noch dort und schickt nun Hilforganisationen aus dme Land. Er nutzt das Not seines Volkes als Waffe.

Und herjee, die gesamte UN ist ein Werkzeug bestimmter Staaten. Ihre gesamte Organisationsstruktur ist darauf aufgebaut. Logisch, dass sich dem Nebenorgane nicht komplett entziehen können. Das heißt aber nicht, dass sie und ihre Nebenorgane nicht trotzdem etwas gutes bewirken könnten und in Einzelpositionen rechtschaffende Menschen sitzen.

 

[Jedihammer]

Weil.... Nur weil damit bestimmte Staatsmänner mit eigenem Dreck am Stecken nicht ihren Willen bekommen? Ein schwacher Grund, wenn es um Menschenleben geht.

Nein.
Sondern weil Staatsmänner, die noch weitaus mehr Dreck am Stecken haben, nicht belangt werden, wel sie eben "auf der richtigen Seite" stehen.
Desweiteren wollen wir nicht übersehen, daß der Konflikt in Dafour eine innere Angelegenheit des Sudan ist.
Die christlichen Rebellen dort sind auch nicht geade Engel.

Ich sehe zwar auch nicht, was den Strafgerichtshof zu so einer Maßnahme berechtigt, aber prinzipiell wäre es doch sehr erfreulich, wenn man nicht davor zurückschrecken würde, die afrikanischen "Staatsmänner" oder eher Verbrecher zu entmachten. Legitimiert ist da jedenfalls keiner..

Genau in dieser Argumentation liegt mein Problem mit solchen "Gerichten"
Die afrikanischen Staatsmänner will man verhaften, andere Staatsmänner, die weitaus mehr Blut an den Händen haben empfängt man als Saubermänner.

Das sehe ich allerdings schon mnal gar nicht kommen (wäre auch absurd). Und im aktuellen Sudan-Fall ist man anscheinend auch eher wortgewandt als tatkräftig. Zumindest sitzt der gute immer noch dort und schickt nun Hilforganisationen aus dme Land. Er nutzt das Not seines Volkes als Waffe.

Hier habe ich eine andere Sicht der Dinge.
Dieser Gerichtshof und sein Chefankläger sind es, die das Volk in Haftung nehmen.
Es war abzusehen und auch angekündigt worden, daß Umar al-Baschir die Hilforganisationen ausweisen wird, wenn sich der gerichtshof auf den Spiel des Anklägers einläßt.
Dem gerichsthof war ein Haftbefehl, den zu vollstrecken ohnehin schwer werden würde, wichtiger als das den menschen dort geholfen wird.
Ob man dies nicht auch als Verbrechen bezeichnen kann ?

Und herjee, die gesamte UN ist ein Werkzeug bestimmter Staaten. Ihre gesamte Organisationsstruktur ist darauf aufgebaut..

Zumindest sehen dies auch noch andere Menschen.
Das tröstet mich.

Das heißt aber nicht, dass sie und ihre Nebenorgane nicht trotzdem etwas gutes bewirken könnten und in Einzelpositionen rechtschaffende Menschen sitzen.

Diese Menschen sitzen aber seeehhr weit unten in der Hirachie der UNO

 

[SiLL]

Nein.
Sondern weil Staatsmänner, die noch weitaus mehr Dreck am Stecken haben, nicht belangt werden, wel sie eben "auf der richtigen Seite" stehen.

Das will ich ja nicht mal in Abrede stellen. Aber es ändert doch nix daran, dass Baschir ein Mörder und Despot ist und dafür zur Rechenschaft gezogen gehört. Aber gut, da gehen unsere Ansichten halt auseinander. Ist auch okay.

Desweiteren wollen wir nicht übersehen, daß der Konflikt in Dafour eine innere Angelegenheit des Sudan ist.
Die christlichen Rebellen dort sind auch nicht geade Engel.

Wie gesagt, die rechtlichen Rahmenbedingungen, die sowas ermöglichen sollen, sind mir auch noch nicht unter die Augen gekommen. Wäre schön, wenn sich die Öffentlich Rechtlichen dem mal widmen würden, anstat Baschir zu verteufeln (auch wenn das sichern icht ungerechtfertigt ist). Aber das wäre wohl zu politisch brisant.

Die afrikanischen Staatsmänner will man verhaften, andere Staatsmänner, die weitaus mehr Blut an den Händen haben empfängt man als Saubermänner.

Die Staatsmänner haben aber nicht das Blut der eigenen Bevölkerung an den Händen, wer weiß, vielleicht ist es das, worauf es am Ende ankommt. Ethisch/Moralisch korrekt ist die Weltpolitik jedenfalls noch nie gewesen, das ist klar. Und ich stimme dir auch zu, dass das Maß der Heuchlerei heutzutagem anchmal schier unerträglich ist. Es ist auch keineswegs abzusehen, dass es sich in Zukunft anders verhält.
Das ist nun mal eine Art feste Konstanze, man kann IMO nur hoffen, dass denoch so viel Gutes wie möglich daraus wächst - zum Bneispiel die Verhaftung und Absetzung eines verbrecherischen Despoten.

Dieser Gerichtshof und sein Chefankläger sind es, die das Volk in Haftung nehmen.

Wenn der Haftbefehl nun nicht auch erzwungen wird, gebe ich dir Recht: dann hat man damit niemanden einen Dienst erwießen. Mal sehen, wie die Sache weiter geht.

Zumindest sehen dies auch noch andere Menschen.
Das tröstet mich.

Oh wenn man einen Vortrag über die UNO halten muss und sich 1,2 vernünftige Bücher dafür besorgt, braucht es keinen großen Verschwörungshokuspokus, um dahinter zu steigen.
Die Idee an sich war ja wirklich ganz nett, aber ihre Umsetzung scheiterte wie alle von großen Idealen geprägten Ideen an der politischen Wirklichkeit.

Diese Menschen sitzen aber seeehhr weit unten in der Hirachie der UNO

Ich bilde mir manchmal ein, dass Menschen wie Kofi-Anan vielleicht doch so ehrenvoll sind, wie sie sich verkaufen. Hoffen kann man es ja. Aber da die wirklichen Entscheider eh keine UN-Angestellen sind, ist da schon was wahres drann.
Aber ich möchte hier mal an das von der UN beaufsichtigte Kriegsgerichtstribunal zum Zweiten Golfkrieg in den 90ern erinnern (Irak überviel Kuweit), welches zu dem Schluss kam, dieser Krieg sei zweifelsfrei von den USA, GB und anderen Staaten forciert wurden. Dass drang freilich eher weniger an die Öffentlichkeit und hatte daher recht wenig Bedeutung, nichtsdestotrotz wurde hier von den Interessen der Vetomächte unabhängig opperiert. Nur ein Beispiel dafür, dass es durchaus möglich ist.

 

[Aztlan]

AMOKLAUF IN BADEN-WÜRTTEMBERG

Hier ein kurzer auszug:
Er tötete Schüler, Lehrer, Passanten: Ein 17-Jähriger hat in der schwäbischen Provinz 15 Menschen ermordet - dann tötete er sich bei einem Schusswechsel mit der Polizei wahrscheinlich selbst. Tim K. wird als unauffällig, aber frustriert beschrieben. Was trieb ihn zu der Wahnsinnstat?

Amoklauf in Baden-Württemberg: Tim K. - der Junge ohne Eigenschaften - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Panorama

Nur eine frage der Zeit bis man wieder die bösen Killerspiele dafür verantwortlich macht.

 

[Mace@Windu]

Oder die Sportschützen.
Amokläufe hat es immer schon gegeben und man kann sie nicht verhindern. Das geht nicht.
Ich finde es sehr schrecklich, dass so etwas immer wieder passiert, aber einen sicheren Schutz dagegen gibt es nicht.

M@W

 

[Crimson]

Oder die Sportschützen.
Amokläufe hat es immer schon gegeben und man kann sie nicht verhindern. Das geht nicht.
Ich finde es sehr schrecklich, dass so etwas immer wieder passiert, aber einen sicheren Schutz dagegen gibt es nicht.

M@W

Ohne nun Sportschützen zu nahe treten zu wollen, aber ich finde es schon bedenklich, wenn ein Familienvater in seinem Privathaus 15 zum Teil großkalibrige Waffen mit fast 7000 Schuß Munition hortet, und eine davon, eine Beretta 9mm, die für sportliche Betätigung wohl ziemlich ungeeignet ist, in seinem Nachtschrank aufbewahrt. Wenn man dann noch hört, daß der gute Mann offenbar einen eigenen Schießstand im Keller hat, auf dem sein psychisch labiler Sohn so oft üben durfte, daß er in der Lage war, in einer Streßsituation mit einer Pistole tödliche Kopfschüsse auf mittlere Distanz abzugeben, dann frage ich mich schon, ob man da nicht vielleicht mal ansetzen sollte, anstatt reflexartig nach einer weiteren Verschärfung des Jugendschutzes zu brüllen, weil der Typ ein mehrere Jahre altes Spiel wie CS auf dem Rechner hatte.
Wer Schießen als Sport betreiben möchte sollte doch imho nix dagegen haben, wenn seine Wummen im Schützenhaus oder sonstwo weggeschlossen werden, und nur dort benutzt werden, oder? Daß sich jemand, nur weil er im Schützenverein ist, zu Hause anscheinend ein Waffenlager anlegen kann, mit dem er fast schon in der Lage ist, einen bewaffneten Aufstand anzuzetteln, ist für mich da irgendwie recht schwierig nachvollziehbar.
Wenn ich dann höre, daß eine Frage nach der Verschärfung des Waffenrechtes von einem Herrn Schäuble mit der Bemerkung abgeschmettert wird, man habe doch in Deutschland bereits eines der strengsten Waffengesetze der Welt, der Mann aber gleichzeitig einer Verschärfung des "Jugendschutzes" das Wort redet (auch hier haben wir bereits eines der schärfsten Gesetze der Welt!), dann ist das nur noch lächerlich; leider aber auch - aus seiner Sichte zumindest - verständlich, da die Lobby der Waffenhersteller sowie der Schützenvereine in der CDU wohl immer noch stärker ist, als die der Filmfans und "Killerspiel" - Spieler...

C.

 

[Sabermaster]

Ohne nun Sportschützen zu nahe treten zu wollen, aber ich finde es schon bedenklich, wenn ein Familienvater in seinem Privathaus 15 zum Teil großkalibrige Waffen mit fast 7000 Schuß Munition hortet, und eine davon, eine Beretta 9mm, die für sportliche Betätigung wohl ziemlich ungeeignet ist, in seinem Nachtschrank aufbewahrt. Wenn man dann noch hört, daß der gute Mann offenbar einen eigenen Schießstand im Keller hat, auf dem sein psychisch labiler Sohn so oft üben durfte, daß er in der Lage war, in einer Streßsituation mit einer Pistole tödliche Kopfschüsse auf mittlere Distanz abzugeben, dann frage ich mich schon, ob man da nicht vielleicht mal ansetzen sollte, anstatt reflexartig nach einer weiteren Verschärfung des Jugendschutzes zu brüllen, weil der Typ ein mehrere Jahre altes Spiel wie CS auf dem Rechner hatte.
Wer Schießen als Sport betreiben möchte sollte doch imho nix dagegen haben, wenn seine Wummen im Schützenhaus oder sonstwo weggeschlossen werden, und nur dort benutzt werden, oder? Daß sich jemand, nur weil er im Schützenverein ist, zu Hause anscheinend ein Waffenlager anlegen kann, mit dem er fast schon in der Lage ist, einen bewaffneten Aufstand anzuzetteln, ist für mich da irgendwie recht schwierig nachvollziehbar.
Wenn ich dann höre, daß eine Frage nach der Verschärfung des Waffenrechtes von einem Herrn Schäuble mit der Bemerkung abgeschmettert wird, man habe doch in Deutschland bereits eines der strengsten Waffengesetze der Welt, der Mann aber gleichzeitig einer Verschärfung des "Jugendschutzes" das Wort redet (auch hier haben wir bereits eines der schärfsten Gesetze der Welt!), dann ist das nur noch lächerlich; leider aber auch - aus seiner Sichte zumindest - verständlich, da die Lobby der Waffenhersteller sowie der Schützenvereine in der CDU wohl immer noch stärker ist, als die der Filmfans und "Killerspiel" - Spieler...

C.

Jetzt aber mal halblang hier Kamerad

Es gibt auch Schießdisziplinen für die man eine "Behördenwaffe" wie eine Beretta 92 benutzen muß.(sog. Police Action Shooting) Auch gegen 7000 Schuß Mun im Haus ist erstmal nichts einzuwenden, frei nach dem Prinzip "im dutzend billiger".

ABER:

Waffen und Munition müssen entsprechend gelagert sein. Dazu gibt es schon reichlich vorschriften und wer die nicht einhält macht sich strafbar(völlig zurecht).

Gegen zentrale Waffenkammern in Schützenvereinen gibt es aber einige durchaus schwerwiegende Gründe.

1.: Die Kosten die durch eine derartige Einrichtung entstehen(was vor allem mit der Anzahl der in einem Raum gelagerten Waffen zu tun hat) sind keinem Verein zuzumuten.

2.: Wer hindert ein Mitglied daran sich mit seiner Wumme aus dem Staub zu machen? Eventuell unter einem Vorwand wie "die Waffe muß zum Büchsenmacher".

3.: Wer bewacht einen derartigen Haufen Waffen und Munition und wer bekommt die Schlüsselgewalt über ein Arsenal mit dem man nun ohne weiteres in den Krieg ziehen könnte? Schichtweise Rotation der Vereinsmitglieder? Super Idee!

4.: Wie weit soll man denn das Waffengesetz noch verschärfen? Mal von einem totalen Verbot von Schußwaffen abgesehen ist dies nur noch schwer möglich. Denn die Waffen mit denen ein Amoklauf geschieht sind die mit denen am seltensten etwas passiert. Man hat nach dem Amoklauf in Erfurt sogar eine Waffenscheinpflicht für das führen von Schreckschusswaffen eingeführt die genau nichts bringt da diese Waffen erstens nach wie vor frei verkäuflich sind und zweitens es die Leute die keinen kleinen Waffenschein bekämen ohnehin einen Dreck interessiert.

Natürlich braucht ein Amokläufer der eine Kurzschlußhandlung begeht eine Waffe und die Möglichkeit die von Papa aus dem Nachttisch zu greifen ist eben nunmal immer präsent.

Aber man muß hier mal die Verhältnissmäßigkeit sehen. Nur weil ein offensichtlich geisteskranker Jugendlicher 16 Leute über den Haufen ballert kann man nicht etlichen Hunderttausenden ihr friedliches und legitimes Hobby vermiesen oder gar soweit mit Vorschriften belegen das dies für den Normalbürger kostenmäßig nicht mehr zu tragen ist.

 

[Utopio]

Ist es eigentlich zwingend, dass Schusssport unbedingt mit richtigen Waffen und scharfer Munition betrieben wird?

Moderne Hochtechnologie dürfte doch inzwischen in der Lage sein mit Laser und entsprechenden Sensoren Zielübungen ohne jegliches Gefährdungspotential zu simulieren. Die Kugel selbst sieht man ja wohl beim Abschuss auch nicht besser als den Laserstrahl, noch ein paar hübsche Soundeffekte beim Treffen des Ziels und alles ist im Lot

 

[moses]

100% zustimmung von mir zu Crimson Beitrag.

 

[Talon Karrde]

Die Sündenbocksuche ist wie immer ein Trauerspiel vor dem Herrn.

Erstaunlich ist aber, dass Horrorvideos und "Killerspiele" nur mal am Rande erwähnung fanden. Nun ja... was nicht ist, kann natürlich noch kommen.
Mobbing, Depressionen und psychiche Labilität sind diesmal wenigstens mehr im Lichte der Öffentlichkeit. Man könnte fast meinen, die Gesellschaft würde sich mal wirklich fragen wo wer hier genau versagt hat. Lehrer? Eltern? Psychologen? Und natürlich wie man es besser machen könnte. Man könnte es meinen... aber Sündenböcke sind wohl letztlich doch der lukrativere Weg.

Diesmal sinds also Schützenvereine bzw Sportschützen. Soweit ich das sehe waren die Waffen ordnungsgemäß aufbewahrt. Mit Ausnahme der Beretta.
Sofern der Vater hier dem Jungen nicht die Kombination verraten hat, kann man ihm keinen Vorwurf machen. Bei der 9mm sieht es anders aus. Hier hat der Vater sich definitv unrechtmäßig verhalten und gehört dafür auch bestraft.

Ich sehe aber nicht wo das Gesetz hier versagt haben soll. Man kann ja wohl schlecht davon ausgehen, dass jeder potentielle Amokläufer ein Experte im Saveknacken ist. Und wenn jemand sich nicht an Vorschriften gehalten hat, muss man das der Person anlasten, aber nicht den Gesetzen.

Wit-zig... gerade eben läuft im TV etwas über Killerspiele. Immer wieder toll, wie man einen komplexen Sachverhalt auf ein Detail vereinfacht, dessen Bedeutung für den Sachverhalt wissentschaftlich nie belegt worden ist. -.-

 

[Janem Menari]

Also ich schließe mich hier voll und ganz Crimson an. Selbst für Sportschützen sollte es einfach nicht drin sein, Waffen in solchem Umfang zu legal besitzen und einfach daheim aufzubewahren. Man könnte zum Beispiel die höchstzahl der Waffen begrenzen, die ein einzelner aus einem Schützenverein besitzen darf (z. B. auf drei). Wenn er halt "Ploice Action Shooting" (sowas auch noch eine Sportdisziplin zu nennen... ) muss er halt eine andere Waffe verkaufen oder abgeben. Das liess sich auch recht einfach kontrollieren und würde die Menge der Waffen in Privathaushalten begrenzen. Ggf könnten sie dann auch im Schützenhaus aufbewahrt werden.

Hier könnte man ebenfalls speziell gesicherte Räume als Vorschrift einführen und die Kombination oder den Schlüssel hat halt einer aus dem Verein der entsprechend bei den Behören gemeldet sein müsste. Wenn das die Kosten erhöht und die Mitgliedsbeiträge in die Höhe schnellen umso besser. Meiner Meinung nach ist schiessen eh kein Sport und wenn man sich im Wettkampf messen will dann kann man das auch mit Luftgewehren machen.