Tagespolitik allgemein

Zwei besondere Höhepunkte in Obamas ersten Monaten waren die Reden in Prag und Kairo. In Prag formulierte Obama am 5. April die Vision einer atomwaffenfreien Welt.

Die Version einer Welt ohne Atomwaffen war ein PR-Spruch seitens Obamas und sonst nichts. Das weiß er selber und das weiß auch jeder andere Staatsmann der Welt.
Niemals werden die USA auf ihre atomare Bewaffnung verzichten. Egal ob unter einem Präsidenten Obama oder unter Gottweiswem.


aber Obama bekleidet nunmal das mächtigste und bedeutenste Amt der Welt. .

Das ist ein Spruch den ich seit über 30 Jahren nicht verstehe.
Warum ist der US-Präsident der "mächtigste Mann der Welt" ?
Zum einen ist es mit der Allmacht des US-Präsidenten selbst in den USA nicht gerade weit her(er hat sehr große Macht, ich weiß), denn selbst er steht unter der Kontrolle des US-Kongresses. Sehr viele Dinge kann er nur mit dessen Zustimmung veranlassen.
Mir fallen da einige Machthaber in der Welt ein, die über mehr "Macht" verfügen als der US-Präsident.
Vieleicht sollte das Wort "Macht" erst einmal genau definiert werden.


Und was er in diesem Amt bisher angefangen hat, ist in bezug auf den Weg zum Weltfrieden sicherlich einen Friedensnobelpreis wert.

Ich persönlich sehe hier nichts, was er bisher im Amt geleistet, was die Verleihung des FNP rechtfertigt.
Im Gegenteil, er will die Truppen in Afghanistan massiv verstärken und will militärisch noch stärker gegen die Taliban vorgehen und er läßt wohl im Moment immer stärkere Bomben produzieren, welche im Ernstfall wohl dazu gedacht sind die iranischen Atomanlagen zu vernichten.

Naja, dank dem Friedensnobelpreis an Jassir Arafat wundert mich eigentlich nichts mehr.

Oh Lord Sol.
Wieviele Träger des FNP soll ich Dir aufzählen, die weitaus mehr Blut an den Fingern haben als Abu Ammar ?
Mach Dich bitte mal mit den Vitas seiner damaligen Mitträger Simon Peres oder Yitchak Rabin vertraut. Ich sage im Bezug auf Peres nur zwei Begriffe :

"Abnutzungskrieg" und "Operation Früchte des Zorns"

Die Verleihung des FNP war schon immer nichts anderes als ein Politikum
 
@ Jedihammer:
Arafat war nur jetzt nur das erstbeste, mir bekannte Beispiel für einen Nobelpreisträger, bei dem zumindest daran zweifeln darf, ob der Preis wirklich verdient war.
Dass es noch andere FNP Träger mit zweifelhaftem Hintergrund gibt, habe ich nicht bestritten und spricht ebenfalls nicht gerade für diesen Preis.
 
Finde den Nobelpreis durchaus verständlich. Wenn man sich die Außenpolitik der Bush-Administration anschaut und diese mit der der Obama-Regierung vergleicht, dann drängt sich nun mal der Gedanke auf, dass dem Frieden damit eine große Chance zugekommen ist (zumal die USA nun mal die mächtigste Militärmacht ist, die eine Fülle an Aufgaben zu bewältigen hat [und dieser sich auch stellt]...das ist übrigens positiv gemeint und nicht negativ). Dabei hat Obama durchaus etwas riskiert, den die Außenpolitik verzeiht eigentlich keine 180° Drehung innerhalb eines Jahres. Dabei hat er sich vor allem gegen innenpolitische Widerstände durchsetzen müssen.
 
Man muss hier verstehen, dass der Friedensnobelpreis schon lange nicht mehr nur dazu gedacht ist, Errungenschaften zu würdigen, sondern im immer größeren Maße, den jeweiligen Persönlichkeiten Impulse zu geben, dass Gewollte eventuell auch wirklich zu erreichen. Es soll motivieren und sozusagen die weltpolitische Meinung beeinflussen. Da unterscheidet sich der Friedensnobelpreisen von allen anderen Nobelpreisen im erheblichen Maße. Und so war auch die Idee bei Arafat.

Ich finde zwar, dass dieses Konzept nicht aufgeht (hat es noch nie) und im Sinne von Alfred Nobel ist diese Neuinterpretation des Preises auch nicht, aber so ist nun mal die Intention dahinter.

Ich habe sowieso einen Großteil meiner Achtung vor diesem Preis verloren, als ihn Al Gore bekam.
 
In Afghanistan wurde weitreichender Wahlbetrug nun von offizieller Seite bestätigt. Besonders brisant ist dabei, dass ein kürzlich entlassener UN-Verantwortlicher schwere Vorwürfe gegen Eide erhebt - dem Hauptverantwortlichen - nach denen er sich unzureichend um die Aufklärung des Wahlbetrugs gekümmert habe bzw. diesen gar mehr oder weniger ignoriert habe.
Afghanistan: UN sprechen von weitreichendem Wahlbetrug - Ausland - Politik - FAZ.NET

Ich habe den Eindruck, dass man hier schweren Vertrauensbruch an der afghanischen Bevölkerung begangen hat. Besser könnte man antiwestliche Stimmungen kaum ölen.
 
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@SILL
Wie heute zu lesen war muß Karsai wohl jetzt offziel in die "Stichwahl".
Mal sehen wie die Sache ausgeht.


Hier mal eine lustige Sache, welche sich im US-Bundesstaat Louisiana ereignet hat.
was gibt es doch im Süden der USA noch für Hohlbirnen.



AFP: Richter in USA verweigert Trauung von Weier und Schwarzem

Das ist gar nicht so hohl wie es auf den ersten Blick aussehen mag.

Natürlich haben die beiden ein Recht zu heiraten wie sie lustig sind. Und auch das er die Eheschließung verweigert ist ziemlich dämlich. Sein Argument ist aber absolut stichhaltig.

Ich habe in meiner Zeit in den USA die Erfahrung gemacht das viele der "Mischkinder" oft geschiedene Eltern haben und nur untereinander befreundet sind. In den USA herrscht nacht wie vor, insbesondere an Schulen eine gewisse Rassentrennung. Es gibt dabei quasi vier "Rassen". Weiß, Schwarz, Hispanisch und Musterschüler.

Die "Musterschüler" mischen sich bunt durcheinanderm wie sie gerade kommen. Die Schwarzen und Hispanos bleiben jeweils unter sich und die Weißen bilden zusammen mit den Asiaten eine Gruppe. Keine dieser Gruppen will wirklich etwas mit der anderen zu tun haben.

Das ganze ist jetzt natürlich keine sozialtheoretische Verhaltensstudie sondern einfach nur das Ergebniss meiner Beobachtungen und meines eigenen Verhaltens als Schüler an einer US- Highschool.

Von daher ist das Argument das besagter Friedensrichter vorgebracht hat meiner Meinung nach durchaus stichhaltig, jedoch kein Grund eine Eheschließung zu verweigern.
 
CDU und FDP sind in ihren Koalitionsvereinbarungen von Sperren für Kinderpornoseiten abgekommen und wollen jetzt aktiv gegen eben solche Seiten vorgehen und Löschungen erwirken.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Koalitionsvereinbarung-Web-Sperren-weg-Vorratsdatenspeicherung-eingeschraenkt-831418.html

Das halte ich für eine gute und vernünftige Idee und ich freue mich, dass die CDU hier der FDP gefolgt ist (und damit an sich auch den Forderungen der Piraten, obwohl das hier wohl nicht ausschlaggebend war).

Aktiv gegen Kinderpornos vorgehen muß halt die Lösung sein und nicht ein nutzloses Stoppschild vorhängen und nach dem Motto "was wir nicht sehen gibt es nicht" leben.
 
(und damit an sich auch den Forderungen der Piraten, obwohl das hier wohl nicht ausschlaggebend war).


Bist du dir da so sicher?

Schon mal die Werbung der Piraten gesehen? Mit welcher Deutlichkeit sie die Idiotie der Regirung in dieser Angelegenheit aufzeigen?

Und die FDP ist auf den Zug im Wahlkampf nur aufgesprungen weil sie gemerkt haben das da was am laufen ist.

Und ganz ehrlich ich weiss net was schlimmer ist. Ne Partei die erst für diese un durchdachte ******** ist oder ne Partei die erst dafür ist und dann wieder davon abkommt weil sie merken kommt net so gut an.

Aber anderseits wie sagte ein Politiker schon mal, ich glaub Münte wars, Man sollte Politiker nicht daran messen was sie im Wahlkampf sagen, das wäre ja unfair :-)
 
Die FDP war doch eigentlich schon immer gegen die Überwachung und dieses Stoppschild und hat im BT auch geschlossen dagegen gestimmt. :verwirrt:

Interessant vielleicht die damalige BT-Debatte zu den Internetsperren vom 06.05.2009 und die Stellung der FDP: Rede
bzw. vom 18.06.2009: Rede

Die FDP war in seiner Oppositionszeit bei jeder oder so gut wie jeder Verfassungsbeschwerde gegen Schäubles Einfälle beteiligt. Frau Leutheusser-Schnarrenberger dürfte unter momentanen Ministeranwärtern den Bürgerrechtsflügel womöglich am stärksten repräsentieren. Die nächste Verfassungsbeschwerde, bei der FDP Politiker beteiligt sind, dürfte glaube ich unter anderem zur Vorratsdatenspeicherung sein.

Wie jede Partei hat die FDP eben auch verschiedene Flügel. Und da sind insbesondere der wirtschaftsliberale Flügel zu nennen, welcher der CDU relativ nahe steht, und der Bürgerrechtsflügel auf der anderen Seite, der eher die gesellschaftsliberalen Aspekte abdeckt und mit einigen Ideen der CDU auf Kriegsfuß steht. Wie immer ist halt mal der eine mal der andere lauter, nicht selten ist es vor allem der Wirtschaftsflügel, der Schlagzeilen macht.
 
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@SILL
Wie heute zu lesen war muß Karsai wohl jetzt offziel in die "Stichwahl".
Mal sehen wie die Sache ausgeht.
An sich gut zu hören, nur klingt das eher nach einen faulen Kompromiss, berücksichtigt man, dass eigentlich Neuwahlen von nöten wären. Aber ich kann nachvollziehen, dass dies auch nicht gerade der Stabilität förderlich wäre.
Das ganze ist jetzt natürlich keine sozialtheoretische Verhaltensstudie sondern einfach nur das Ergebniss meiner Beobachtungen und meines eigenen Verhaltens als Schüler an einer US- Highschool.

Von daher ist das Argument das besagter Friedensrichter vorgebracht hat meiner Meinung nach durchaus stichhaltig, jedoch kein Grund eine Eheschließung zu verweigern.
Das will ich nicht unkommentiert so stehen lassen. Die Rassentrennung gibt es zwar prinzipiell, aber ich lernte auch Gegenbeispiele von bunt gemischten Gruppen kennen, die zu den beliebten Kids gehörten. Es ist doch so, dass diese Rassentrennungen nicht zementiert sind und die Grenzen immer mehr aufweichen. Eine Entwicklung, die wohlmöglich den ein oder anderen auf der Strecke lässt, aber die IMO dennoch gut und richtig ist.

Jede Transformation kennt nun mal ihre Opfer. Aber gut, du hast schon recht, wenn du sagst, dass die Begründung des Richters nicht vollkommen aus der Luft gegriffen ist.

Und die FDP ist auf den Zug im Wahlkampf nur aufgesprungen weil sie gemerkt haben das da was am laufen ist.
Schwaaaaaarz und weiiiiß *sing*

Ich würde sagen die Piratenpartei hat jetzt ein Problem ^^
 
Na das wäre dann schonmal das erste positive das diese Koalition bewirkt. @Jedihammer als alter Befürworter der Sperre? Was hällst du von dieser Entwicklung?

Sorry, ich habe dies eben erst gelesen.
Was ich von dieser Entwicklung halte ?
Nun, die Antwort dürfte nicht schwer zu erraten sein, daher verkneife ich sie mir.
Bevor mir wieder von Leuten, denen man ihren eigenen Unsinn vorhält und die danach dezent schweigen wieder etwas vorgeworfen wird.

An sich gut zu hören, nur klingt das eher nach einen faulen Kompromiss, berücksichtigt man, dass eigentlich Neuwahlen von nöten wären. Aber ich kann nachvollziehen, dass dies auch nicht gerade der Stabilität förderlich wäre.

In dieser Situation wage ich keinerlei Vorhersagen mahr.
Da warte ich einfach ab was passiert.;)
 
Auch wenn manche „Ewig-Gestrigen“ wie Jedihammer das Zugangserschwernis-Gesetzt für eine „gute Sache“ halten, ist es trotzdem nur eine Tüte voll Rotz.
Sperrlisten in deutschen DNS Servern. Genau. Weil das Internet besteht ja nur aus deutschen DNS Servern. Ist richtig.

Selbst wenn es www.kinderpornos.de jemals gegeben hätte (was nicht der Fall ist weil in JEDEM Land Kindermissbrauch illegal ist und schon immer war) hätte die DNS basierende Sperre niemals irgendwas geholfen. Da können die Politiker noch so viel vom „rechtsfreien Raum Internet“ quatschen. Wenn eine Firma Webseiten hostet, die illegales pornographisches Material enthalten, dann hat auch vor 10 Jahren schon ein einziger Telefonanruf genügt um dieses Mist endgültig vernichten und löschen zu lassen. Kein Betrieb hostet freiwillig Kinderpornos.
Okay, die Firma auf Tahiti ist vielleicht nicht verpflichtet den Namen des „Verursachers“ preis zugeben. Na und? Der „Schmutz“ wurde trotzdem gelöscht. Vernichtet. Der Zugang wurde nicht erschwert, sondern permanent beendet. ...bis sich der Verantwortliche einen neuen Hoster gesucht hat. Okay. Mit „Stopp“-Schild währe die Sache aber nicht im mindesten anders.

Ich verachte Kinderschänder. Es gibt in meinem Verständnis von „Recht“ kein schlimmeres Verbrechen. Selbst vorsätzliche Mörder (von Kindern) rangieren bei mir „höher“ als Tiere die Kinder vergewaltigen.

Das Zugangserschwernis-Gesetzt ist in seiner Form (die jetzt zum Glück abgelehnt wurde) völlig nutzlos gegen Kinderpornos. Man konnte Kinderpornos noch nie „aus versehen“ im Internet finden. Die Verantwortlichen kennen die Technologie, sie wissen um die „öffentliche“ Meinung zu dem Thema. Die hosten selbst. Die benutzen zwar die „Infrastruktur“ des Internets, verhalten sich aber sonst wie File-Sharing Systeme. Eine geschlossene Gruppe. Man kommt da nicht „aus versehen“ rein. Das „Kinderporno-Net“ hat sich schon vor vielen Jahren vom „normalen“ Internet getrennt.

Was hätte das Zugangserschwernis-Gesetz also gebracht? Gegen Kinderpornos fast gar nichts. Der Staat hätte damit aber ein sehr mächtiges Werkzeug zur allgemeinen Zensur in die Finger bekommen. Die „schwarzen Listen“ sind natürlich geheim. Da stehen ja alle „Kinderpornoseiten“ drauf. Natürlich kann man die nicht veröffentlichen... das BKA bekommt also freie Hand beliebige Seiten zu sperren, ohne das irgendein Organ der Regierung eine kontrollierende Funktion erfüllt.

Diesen Preis bin ich nicht bereit zu zahlen. Selbst den Politikern „meiner“ eigenen Partei, würde ich nicht soweit vertrauen, ihnen ein nicht kontrollierbares Werkzeug der Zensur in die Hand zu geben. Nein. Einfach: „Nein“.

„Es findet keine Zensur statt“. Punkt. Aus.

Gegen Kindermissbrauch kann man nichts ausrichten indem man die Folgen versteckt, oder dezent weg schaut. Die einzige Möglichkeit ist aktives eingreifen und handeln. Ja, das kostet mehr Geld und Energie als einmal die Woche die neue schwarze Liste an alle deutschen Internet Provider zu schicken. Im Gegensatz zur Zugangserschwernis bringt das aber was. Unter Umständen könnte durch aktives Eingreifen sogar mal ein Kind vor der Vergewaltigung gerettet werden. ...oder wurde Sylvia etwa dadurch geholfen, das dass gefilmte Videomaterial ihrer Vergewaltigung nicht im Internet steht? Hm? Na?
 
An sich gut zu hören, nur klingt das eher nach einen faulen Kompromiss, berücksichtigt man, dass eigentlich Neuwahlen von nöten wären. Aber ich kann nachvollziehen, dass dies auch nicht gerade der Stabilität förderlich wäre.

Es mehren sich die Stimmen in verschiedenen Medien die den Verdacht verstärken, daß der Westen und hier vor Allem die USA ihre treue Marionette Karzai los werden wollen.
Der Oberbürgermeister von Kabul ist wohl zu selbsherrlich geworden.
 
Na wer sagt's denn.... es geht schon los:

Finanzierung: Union und FDP wollen die Pflege privatisieren - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE

Nachdem sich an der Totgeburt Pflegeversicherung seit gut 15 Jahren vor allem gewinnorientierte und zum Teil börsennotierte Gesundheitskonzerne auf Kosten unserer pflegebedürftigen Eltern und Großeltern bereichern dürfen, bekommt nun auch noch die Finanz- und Versicherungsindustrie ihren Lohn für ihre großzügigen Wahlspenden.
Keine schlechte Investition, wenn man bedenkt, daß es noch keine 10 Jahre her ist, daß man die staatliche Rente weitgehend diskreditiert und sturmreif geschossen hat, und mit "Riestern" und privater Vorsorge schon einmal groß abgesahnt hat. Lobby-Arbeit vom Feinsten...

C.
 
Bei einer Regierung und einer koalition die sich nach der neoklassischen Wirtschaftspolitik richtet, hab ich nichts anderes erwartet.
Ich warte nur noch drauf bis Schwarz-Gelb dafür sorg das wir alle Sozialleistungen selbst übernehmen müssen.
Oder ob sie sich noch weiter in die Tarifpolitik einmischen werden, als es die vorherigen Regierungen schon gemacht haben.

Nun betreiben die den Schund der neoklassik in Deutschland seit den 80iger.
Da sollte man doch mal langsam auf den Zeiger kommen das es nichts bringt Firmen zu entlassten, zumindest nicht auf die Art.
Das ist Lobbyismus pur.
 
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