Tagespolitik allgemein

YouTube - Merkel zu Finanzminister Schäuble und den 100.000 D-Mark

Schade nur, dass sich deutsche Journalisten nicht trauen solche Fragen zu stellen.

Dass Merkel da keine Antwort drauf geben kann/will ist nur vernünftig. Denn da gibts leider überhaupt nix schönzureden. An nem Bankschalter würde man einen der 100.000 Mark, die ihm ein Waffenlobbyist in nem Briefumschlag in bar zugesteckt hat, einfach mal so "vergessen" haben will, wohl nicht mehr arbeiten lassen. Als Bundesfinanzminister ist das natürlich völlig in Ordnung.

Was sollte dieser laufende Hosenanzug schon dazu sagen? Ihre gesamte Karriere der letzen Jahre, die Tatsache, dass sie zur Parteivorsitzenden der CDU und zur Kanzlerkandidatin ernannt wurde (und schließlich zur Kanzlerin, und dieses Jahr zur wiedergewählten Kanzlerin) hat der hängende Mundwinkel aus der Uckermarck einzig und allein der Tatsache zu verdanken, dass die CDU von der Schwarzgeldaffäre heimgesucht wurde und damals ansonsten außer ihr gerade niemand greifbar war, dem man zum damaligen Zeitpunkt nichts nachweisen konnte.
Wenn diese speziellen 100.000 Euro nicht gewesen wären, dann wäre Schäuble noch vor ihr Kanzlerkandidat geworden.

Aber vielen Dank an den Holländer, dass er die Welt an diese Tatsache nochmal erinnert hat. Und ein F*ck You an die deutschen Medien, dass diese Tatsache nicht thematisiert wird. Zum Glück gibt's youtube.
 
Ganz nebenbei hätte Israel auch einfach die Möglichkeit so ein Ding einzukaufen bei den Ammis. Die bräuchten gar nichts selber entwickeln. Die sind dann auch gleich Atomwaffenfähig.

Die USA verkaufen zwar vieles an Israel, aber nicht alles.
Und Atomwaffenträger einfach so würden die USA mMn nicht an Israel verkaufen. Wenn dann müssten die Israelis schon noch was dran machen.

Diese Aussage die du da gerade bezüglich nuklearer Bewaffnung Israels getroffen hast ist genau so viel wert wie die Verschwörungstheorie zur Mondlandung, da sie auf vielen Annahmen, Misstrauen und persönlicher Einstellung beruht. Natürlich ist deine Schlussfolgerung für mich völlig verständlichund ich würde mich ihr auch gerne Anschließen, aber die Sache ist halt nur eine Vermutung.

Komischer Vergleich. :verwirrt:
Ich und andere kommen nicht durch Annahmen, Misstrauen und persönlicher Einstellung zum Schluss das Israel Atomwaffen hat. Sondern durch das zusammenzählen von Fakten. Und da gibt es mehr Fakten pro Atombewafnung als conta.

Jedihammer schrieb:
Auch die von verschiedenen isralelischen Regierungen abgegebene Erklärung "Israel werde niemals zuerst Atomwaffen einsetzen" lassen da kaum Zweifel aufkommen.

Spätestens als Mordechai Vanunu über Dimona ausgeplaudert hat wahr das israelische Atomwaffenprogramm öffentlich. Und wenn an seinen Äusserungen nichts dran gewesen währe, hätten die Israelis ihn wohl kaum per Mossad entführt und wegen Geheimnissverrat verurteilt.
 
Die USA verkaufen zwar vieles an Israel, aber nicht alles.
Und Atomwaffenträger einfach so würden die USA mMn nicht an Israel verkaufen. Wenn dann müssten die Israelis schon noch was dran machen.

Die Ammis verkaufen Tomahawks an England, Spanien und Holland, ich sehe keinen Grund warum sie den Israelis denen sie massenhaft Flugzeuge und Raketen verschachern keine Tomahawk verkaufen sollten. Zugegeben, die Israelis haben einen Hang dazu jegliche militärische Hardware die sie bekommen noch zu modifizeren, aber würden sie Tomahawks kaufen dann müßten sie lediglich nen entsprechenden Sprengkopf drauf setzen und ggf die Software leicht anpassen.

Ob die Israelis Ambitionen in dieser Richtung hatten oder haben entzieht sich meiner Kenntnis, aber ich gehe davon aus das die Israelis ohnehin Waffenträger besitzen die ohne weiteres Atomwaffenfähig sind. Von ihren Flugzeugen rede ich jetzt mal gerade nicht einmal, schließlich brauchst du da so ein Ding nur drunterzuhängen und dem Feuerleitrechner die Parameter der Waffe wie Gewicht, Wiederstand, Kurstabilität etc zu füttern.

Ich und andere kommen nicht durch Annahmen, Misstrauen und persönlicher Einstellung zum Schluss das Israel Atomwaffen hat. Sondern durch das zusammenzählen von Fakten. Und da gibt es mehr Fakten pro Atombewafnung als conta.


Ich finde den Vergleich weder komisch noch zählt ihr hier Fakten zusammen. Ich kennt einen Haufen Infos und zieht daraus Schlüsse die ihr nicht mit Wissen untermauern könnt. Aber:

Auch ich gehe davon aus das die Israelis Atomwaffen besitzen da auch meiner Meinung nach mehr dafür spricht als dagegen. Aber trotzdem sehe ich es nicht als gesichert an und kalkuliere auch mit der Möglichkeit das sie keine haben. Aber selbst wenn sie tatsächlich keine haben dann ist die kein größeres Problem da Israel aufgrund seines Entwicklungs- und Wirtschaftsstandes ganz definitiv ein Turn-Key-State ist, so das die Israelis bei entsprechendem Vorhaben innerhalb weniger Wochen in brauchbare Waffe herstellen könnten. Von daher ist die ganze Diskussion eigentlich müßig.
 
Es mehren sich die Stimmen in verschiedenen Medien die den Verdacht verstärken, daß der Westen und hier vor Allem die USA ihre treue Marionette Karzai los werden wollen.
Der Oberbürgermeister von Kabul ist wohl zu selbsherrlich geworden.
Naja dass die US-Außenpolitik Demokratie nur fördert, wenn dies auch mit ihren Interessen nicht in Konflikt gerät, ist ja schon seit jeher Fakt. Da überrascht mich das nicht sonderlich, wenn gleich es doch immer wieder ernüchternt ist, hinter jeder "noblen" Absicht machtpolitische und/oder wirtschaftliche Interessen vorzufinden.
Die Pflegeversicherung hat doch folgende Funktionsweise: Die Arbeitenden finanzieren die nicht arbeitenden.
Wenn nun der Anteil der nicht arbeitenden durch den demografischen Wandel erheblich steigt, ist das Finanzierungsproblem doch sehr einfach zu begreifen.

Die hier vorgeschlagene Lösung zielt nun darauf ab, dass die jetzt Arbeitenden nicht ihre Last auf der nächsten, deutlich kleineren Generation "abwälzen" können, sondern selbst vorsorgen müssen.
Ist das ideal? Nein. Ist das finanzpolitisch nötig? Die Schwarz-Gelbe Koalition denkt ja und sie hat guten Grund dazu.

Mir scheint immer das manche vergessen, dass nur weil ein Sozialsystem in der Vergangenheit funktioniert hat, dies für die Zukunft nicht gelten muss. Insbesondere wenn man bedenkt, dass schon unter Willy Brandt das Sozialsystem durch Verschuldung ausgeweitet wurde.
 
Naja dass die US-Außenpolitik Demokratie nur fördert, wenn dies auch mit ihren Interessen nicht in Konflikt gerät, ist ja schon seit jeher Fakt. Da überrascht mich das nicht sonderlich, wenn gleich es doch immer wieder ernüchternt ist, hinter jeder "noblen" Absicht machtpolitische und/oder wirtschaftliche Interessen vorzufinden.

Die Pflegeversicherung hat doch folgende Funktionsweise: Die Arbeitenden finanzieren die nicht arbeitenden.
Wenn nun der Anteil der nicht arbeitenden durch den demografischen Wandel erheblich steigt, ist das Finanzierungsproblem doch sehr einfach zu begreifen.

Die hier vorgeschlagene Lösung zielt nun darauf ab, dass die jetzt Arbeitenden nicht ihre Last auf der nächsten, deutlich kleineren Generation "abwälzen" können, sondern selbst vorsorgen müssen.
Ist das ideal? Nein. Ist das finanzpolitisch nötig? Die Schwarz-Gelbe Koalition denkt ja und sie hat guten Grund dazu.

Jetzt bin ich verwirrt - unsere "Gewählten Lobbystenverteter für Wirtschaftlicheintressen" (kurz GLvfWi) werden fürs Denken bezahlt?
Das wär mir neu....
Aber zum eigentlich Themen: ich bin durchaus bereit meine Pflege vorzufinanzieren wenn es einmal nötig sein sollte. Allerdings sehe ich es ehrlich nicht ein wieso der Arbeitgeberanteil bei der Sozialversicherung eingefroren wird.
Ich könnte mich täuschen, aber ist nicht für die Stärkung einer Wirtschaft der Konsument ausschlaggebend?
Und nun überlegen wir mal kurz was passiert wenn der Konsument immer weniger Geld in der Tasche hat...
Was könnte da wohl passieren?

Und zum Thema "Finanzpolitik": Also mal ehrlich - wenn ich andauernt von Politikern vorgejammert bekomme das Geld fehlt für die Bildung, für den Sozialstaat - aber die selben Politiker nicht in der Lage sind, steuern einzuführen die,d ie große Masse des Volkes nicht betifft, krieg ich zu viel...
Es spricht nichts gegen eine Börsenumsatzsteuer von 1% (wir zahlen ja auch immerhin 19%MWST)
Es spräche auch nix dagegen den Spitzensteuersatz für Gehälter über 100.000 Anzuheben.
GERADE!!! in Zeiten einer solchen Krise, wie wir jeden Tag aufs neue erzählt bekommen, sollte das gesamte Volk einen Beitrag leisten - nicht nur die, die eh schon weniger haben als die reichsten 10%. Und die kommen ungeschoren davon... Mehr oder weniger...
Ich finde es einfach nur noch dreist das man sich das Geld bei der arbeiten Bevölkerung holt, nebenbei von ihnen verlangt den Gürtel noch enger zu schnallen, alle kosten nur auf sie abwälzt, während man Banken etc mit Millionen füttert.

Mir scheint immer das manche vergessen, dass nur weil ein Sozialsystem in der Vergangenheit funktioniert hat, dies für die Zukunft nicht gelten muss. Insbesondere wenn man bedenkt, dass schon unter Willy Brandt das Sozialsystem durch Verschuldung ausgeweitet wurde.

Siehe Bürgerversicherung wo jeder drin wäre, damit wäre viel gerettet - nicht alles aber viel..

Wege gibts viele, auch mittel um geld in die kassen zu bekommen - nur der Lobbyismus in diesem Land verhindert es.
 
Zuletzt bearbeitet:
Wobei bei einer Exportnation der für deutsche Unternehmen relevante Konsument häufig im Ausland sitzt :D ;)

Richtig, und genau deswegen hat uns die Krise auch Stärker getroffen als die andern...
Denn die haben einen stärkeren Binnenmarkt eben weil die leute zum großteil mehr Geld in ihren Taschen haben...
Wäre es bei uns ebenso, hätte auch uns die Krise weniger getroffen.

Wir haben uns unseren Platz bei den oberen 5 der Exportnationen durch harte Einschnitte in der Lohnpolitik erkauft und das rächt sich.
 
Ich hoffe nur, dass bei dem Plan eine private Pflichtversicherung zur Pflege-Vorsorge einzuführen darauf geachtet wird, dass das gut reglementiert wird und nicht die Versicherungskonzerne noch den großen Reibach damit machen.

wird sich wie bei Riester aber wohl nicht vermeiden lassen. Einerseits ist es ja auch gut einen privaten Kapitalstock aufzubauen. Aber es wird eben mal wieder die treffen die eh schon wenig haben. Die können sich auch einen Rister nicht leisten. Ich bin zwar Befürworter von schwarz-gelb aber ich hoffe das sie das was sie da vorhaben gut und vorsichtig angehen. Das kann sonst ganz schnell nach hinten losgehen.

@Sill
Die erste Ausweitung des Sozialsystems zu Lasten der künftigen Generationen (sprich auf Pump) wurde bereits unter Konrad Adenauer vorgenommen ;)

@Clyde
Ginge es nur um Einschnitte bei der Lohnpolitik um einen Platz unter den Exportweltmeistern zu bekommen dann wäre es ein leichtes dieses zu erreichen. Das hängt dann doch noch von ein paar anderen Faktoren ab.
 
Zuletzt bearbeitet:
@Clyde
Ginge es nur um Einschnitte bei der Lohnpolitik um einen Platz unter den Exportweltmeistern zu bekommen dann wäre es ein leichtes dieses zu erreichen. Das hängt dann doch noch von ein paar anderen Faktoren ab.

Das mag sein und ist so, ist mir auch bekannt, aber wenn ich mal kurz das Niveau auf Politikerniveau hinunterdrücken dürfte:
In jeder politischen Talkschau, die genau dieses Thema hat, jammern die GLvfWi der CDU/FDP/SPD rum das die Arbeit in Deutschland viel zu teuer wäre im Globalenvergleich und das wir dies in der Globalisierung uns nicht mehr leisten können.
Da könnte man doch glatt den Eindruck bekommen, das wir unsere Rang als Exportnation (desen Nachteile ich ja eben schon erwähnt habe, siehe Krise) nur halten können wenn die Unternehmen noch weniger an Löhnen und Gehälter zahlen als sie es schon tun...
Ob das der Staatskasse so gut tun würde, wage ich dann doch einmal sehr leicht zu bezweifeln...

@Revan: Tja da soll mal einer behaupten die Politiker würden nicht mit der Zeit gehen... ^^
 
Die Pflegeversicherung hat doch folgende Funktionsweise: Die Arbeitenden finanzieren die nicht arbeitenden.
Wenn nun der Anteil der nicht arbeitenden durch den demografischen Wandel erheblich steigt, ist das Finanzierungsproblem doch sehr einfach zu begreifen.

Die hier vorgeschlagene Lösung zielt nun darauf ab, dass die jetzt Arbeitenden nicht ihre Last auf der nächsten, deutlich kleineren Generation "abwälzen" können, sondern selbst vorsorgen müssen.
Ist das ideal? Nein. Ist das finanzpolitisch nötig? Die Schwarz-Gelbe Koalition denkt ja und sie hat guten Grund dazu.

Der "demografische Wandel" ist auch so eine Schimäre, die immer dann durch's politische Dorf gezogen wird, wenn es opprotun erscheint.
Die PV wird nicht in 10 oder 20 Jahren in Schieflage geraten, sondern sie ist es bereits jetzt, aber nicht unbedingt weil zu wenig Menschen einzahlen oder die Beiträge zu gering sind, sondern weil da seit Anfang an Mißwirtschaft und Abzocke betrieben wird.

C.
 
@Clyde
Ich glaube wenn die Politiker sagen die Arbeit sei zu teuer so sind damit eigentlich die Lohnnebenkosten gemeint. Ich weis nicht ob du schon mal in der Lohnbuchhaltung gearbeitet hast aber ich habe das schon mal gemacht. Den Arbeitgeber kostet der Arbeitnehmer weit mehr als nur seinen Bruttolohn. Und je höher das Gehalt um so mehr kostet ihn der Arbeitnehmer. Das beruht auf unserem Solidarsystem und ist auch gut so. Aber da wollen halt viele Politker gerne ran und dafür sorgen dass der Arbeitnehmer einen möglichst großen Anteil an den Sozialversicherungen selber bezahlt.

Ich kenne mich in anderen Ländern nicht aus und weis nicht ob da die Arbeitgeber auch Sozialversicherung für die Arbeitnehmer abführen aber das ganze ist eine gute Sache. Leider meinen manche Politker man könnte das den Arbeitgebern nicht mehr zumuten. :rolleyes:

Dieses System ist es was letzendlich gemeint ist wenn von der teuren Arbeit in Deutschland die Rede ist.

@Crimson
Guter Artikel. So habe ich das auch noch nicht gesehen. Stützt aber auch meine These zur Krankenversicherung und der Misswirtschaft der Krankenkassen.
 
Zuletzt bearbeitet:
@Clyde
Ich glaube wenn die Politiker sagen die Arbeit sei zu teuer so sind damit eigentlich die Lohnnebenkosten gemeint. Ich weis nicht ob du schon mal in der Lohnbuchhaltung gearbeitet hast aber ich habe das schon mal gemacht. Den Arbeitgeber kostet der Arbeitnehmer weit mehr als nur seinen Bruttolohn. Und je höher das Gehalt um so mehr kostet ihn der Arbeitnehmer. Das beruht auf unserem Solidarsystem und ist auch gut so. Aber da wollen halt viele Politker gerne ran und dafür sorgen dass der Arbeitnehmer einen möglichst großen Anteil an den Sozialversicherungen selber bezahlt.

Ich kenne mich in anderen Ländern nicht aus und weis nicht ob da die Arbeitgeber auch Sozialversicherung für die Arbeitnehmer abführen aber das ganze ist eine gute Sache. Leider meinen manche Politker man könnte das den Arbeitgebern nicht mehr zumuten. :rolleyes:

Dieses System ist es was letzendlich gemeint ist wenn von der teuren Arbeit in Deutschland die Rede ist.

Was die Damen und Herren die so Reden meinen lass ich mal dahingestellt...
Ich gehe davon das sie den Brutolohn meinen wie ihn der normale Arbeiter und Angestellte versteht...
und der ist bekanntlich gering genug...

zum Thema Arbeitgeber und Arbeitnehmeranteil zitier ich kurz die Tagesschau im Bezug auf die Vereinbarung der Koalition:

"Gesundheit: Kurzfristig ändert sich am umstrittenen Gesundheitsfonds mit seinem Einheitsbeitrag von 14,9 Prozent nichts grundlegend - von 2011 an aber schon: Der Arbeitgeberanteil wird eingefroren, die Arbeitnehmer sollen dann einen einkommensunabhängigen Beitrag zahlen - was dem umstrittenen Modell einer "Kopfpauschale" nahe kommt. Das wird angesichts der stetig steigenden Kosten im Gesundheitswesen steigende Kosten für die Arbeitnehmer bedeuten. Für Geringverdiener soll es einen sozialen Ausgleich geben, der durch Steuern finanziert würde. Außerdem plant Schwarz-Gelb, gesetzlich Versicherten den Wechsel zur privaten Krankenversicherung zu erleichtern."

Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/koalition160.html

Na ob es diesen Ausgleich geben wird bezweifel ich...
So wird das nichts mit dem "mehr netto vom Brutto"
Eine Bürgerversicherung wäre das einzig sinnvolle...
Aber unsere GLvfWi sind ihrer Lobby mehr verpflichtet als dem Volk das sie wählt...

@Crimson
Guter Artikel. So habe ich das auch noch nicht gesehen. Stützt aber auch meine These zur Krankenversicherung und der Misswirtschaft der Krankenkassen.

Ich denk dazu muss man nix mehr sagen, der Artikel hat alles gesagt was sache ist...
und da gibts wirklich noch Leute die glauben wir müssten alle Sozialeneinschnitte hinnehmen nur damit die Taschen von anderen noch dicker werden -.-
 
Heute hiess es aus Brüssel zum ersten Einsatz von Guido Westerwelle als deutschter Aussenminister: "Sein Englisch sei ordentlich." Westerwelle sprach mit verschiedenen Kollegen entweder auf englisch oder deutsch oder auf deutsch und englisch.

Und euch allen die gegen sein Englisch gewettert haben: :p
 
Paukenschlag bei der NPD: Der NPD-Vize Jürgen Rieger ist heute an den Folgen eines Schlaganfalls gestorben.

NPD-Vize Rieger tot | tagesschau.de

Schon gehört...
Den falschen hats nicht getroffen, mein Mitleid hält sich sichtlich in Grenzen.
Allerdings gibts auch keine Jubelstürme.
Zumindest dürfte damit auf die NPD einiges an weiteren Geldproblemen auf sie warten - Rieger war einer ihrer stärksten Geldgeber und einer der Radikalsten in ihren Reihen.
Wie seine Reden ja belegen.
 
Botschafter Ahmet Acet: “Türken, wehrt Euch!”

Der gute will das die lieben Türken mehr Klagen und auch türkisch auf deutschen Schulen einklagen sollen....

Der Botschafter ist auf der Linie der AKP meiner Meinung nach...

Mehr dazu hier: Botschafter Ahmet Acet: “Türken, wehrt Euch!” - Politically Incorrect

PS: Ist mir egal ob die Seite als "rechtsextrem" geahndet wird...Sagen tun diese Leute was in Deutschland so einiges schief geht...und ich als Halb-Türke sehe in 2 Kulturen hinein und kann zweifelsfrei sagen das "Türken-Stolz" falscher Stolz ist...
 
Paukenschlag bei der NPD: Der NPD-Vize Jürgen Rieger ist heute an den Folgen eines Schlaganfalls gestorben.

NPD-Vize Rieger tot | tagesschau.de

Auch wenn das jetzt makaber ist, aber diese Meldung schreit einfach danach, ein vor einiger Zeit vom NDR-Satiremagazin Extra-3 produziertes Video als musikalischen Nachruf einzubetten:

[YOUTUBE]<object width="560" height="340"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/cNGF8rTJk0c&hl=de&fs=1&"></param><param name="allowFullScreen" value="true"></param><param name="allowscriptaccess" value="always"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/cNGF8rTJk0c&hl=de&fs=1&" type="application/x-shockwave-flash" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true" width="560" height="340"></embed></object>[/YOUTUBE]

Manche Probleme lösen sich wirklich auf biologischem Wege, nachdem ja auch schon Jürgen Haider endlich die Rechtskurve gekriegt hatte. :cool:
Ok, genug der "Polomik". :D
 
Zuletzt bearbeitet:
Heute hiess es aus Brüssel zum ersten Einsatz von Guido Westerwelle als deutschter Aussenminister: "Sein Englisch sei ordentlich." Westerwelle sprach mit verschiedenen Kollegen entweder auf englisch oder deutsch oder auf deutsch und englisch.

Und euch allen die gegen sein Englisch gewettert haben: :p

Mal abwarten :kaw:
Ist ja auch keine Schande, wenn er noch Nachhilfe braucht :zuck:
Nur bei jemanden, der schon sehr lange heiß auf Regierungsbeteiligung und dieses Amt ist, hätte ich mehr erwartet...

Westerwelle selbst zog sich zunächst fast lausbübisch aus der Affäre. Einen 20 Sekunden langen schweigsamen Kameraauftritt mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana beendete er mit dem schon erwähnten „My first day here“, ein schelmisches Lächeln im Gesicht. Beim anschließenden Fototermin mit dem schwedischen Außenminister und EU-Ratsvorsitzenden Carl Bildt sprach er ein selbstbewusstes „Merci bien“ (vielen Dank) in die Kameras.

Fragen waren nicht zugelassen. Einer ernsthaften Prüfung seiner Sprachkompetenz musste sich Westerwelle am Donnerstag daher zunächst nicht stellen. Am späten Nachmittag erst sollte er zum offiziellen Gipfelbeginn gemeinsam mit Angela Merkel eintreffen. Und bei solchen Auftritten ist es stets der Regierungschefin vorbehalten, ein paar Worte an die Journalisten zu richten, bevor die Beratungen hinter verschlossenen Türen beginnen.

Quelle:Focus
 
Zurück
Oben