Tagespolitik allgemein

@Roter un THX

Sorry Jungs, ich habe es übersehen.Aber ich werde jetzt gerne Antworten.

Hm,wenn also ein Politiker glaubt über den Gesetzen zu stehen.
Die Frage ist für mich nicht so einfach zu beantworten. Widerstand gegen den Staat sehe ich grundsätzlich als Anarchie und Verrat an.Allerdings würde ich da eher nach meinen persönlichen Überlebensmöglichkeiten gehen.
Bei einer Diktatur nach Clydes Gutdünken würde für Leute wie mich der Zug ins nächste Todeslager gehen.Diese Ideologie kennt nur den Mord an seinen Gegnern. Daher würde ich aus persönlicher Sicht den Widerstand vorziehen.
Ich würde mir allerdings der Tatsache bewußt sein, daß ich selber als Verräter behandelt werden würde.Denn eines ist sicher. Würde das bestehende System in der BRD abgeschafft,würden die Gesetze der neuen Machthaber gelten. Und diese wären nun einmal zu befolgen.Und würde man dies nicht tun droht der Tod.

Dieses Recht gilt allerdings nur solange,wie das Stück Papier auf dem es geschrieben steht in Deutschland Gültigkeit hat.
Man kann eine Verfassung auch ausser Kraft setzen.

Das Recht hätten die Deutschen in dem Moment nicht mehr,an dem das Grundgesetz ausser Kraft gesetzt und eine neue Gesetzgebung Gültigkeit erlangen würde.

Da ich diesen Gedankengang gerade sehr interessant finde, würde ich gerne eine Zwischenfrage zum Thema stellen.

Wenn eine Regierung die Verfassung außer Kraft setzt und dann so zu sagen wieder im Recht ist, würde das im Umkehrschluss nicht auch bedeuten, dass wenn diese Regierung durch das Volk unrechtgemäß (im Sinne von Gesetz und Verfassung) gestürzt wird, und das Volk dann Vertreter wählt/bzw. sich ein Anführer an die Regierungsspitze setzt und dieser/diese dann ihre Taten mit einer neuen Verfassung legalisieren... wären sie dann wieder im Recht und ihreTaten rechtens? Bzw. ab dann alle Regeln und Taten dieser neuen Regierung in Ordnung?

Puh, langer Satz, ich hoffe ihr versteht, was ich meine ;)
 
Da ich diesen Gedankengang gerade sehr interessant finde, würde ich gerne eine Zwischenfrage zum Thema stellen.

Wenn eine Regierung die Verfassung außer Kraft setzt und dann so zu sagen wieder im Recht ist, würde das im Umkehrschluss nicht auch bedeuten, dass wenn diese Regierung durch das Volk unrechtgemäß (im Sinne von Gesetz und Verfassung) gestürzt wird, und das Volk dann Vertreter wählt/bzw. sich ein Anführer an die Regierungsspitze setzt und dieser/diese dann ihre Taten mit einer neuen Verfassung legalisieren... wären sie dann wieder im Recht und ihreTaten rechtens? Bzw. ab dann alle Regeln und Taten dieser neuen Regierung in Ordnung?

Puh, langer Satz, ich hoffe ihr versteht, was ich meine ;)

Ich verstehe.

Natürlich ist alles was Du tust in dem Moment legal in dem Du die Macht inne hast
 
Zum Schluß noch ein Wort zum Volksaufstand vor 60 Jahren in der DDR.
Und jetzt wird Clyde vor Freude zittern da ich mal etwas sage was seiner Ideologie entspricht.
Ich sehe die Sache so wie Sir Winston Churchill.
Laut der damaligen Rechtslage waren die Sowjet-Union und die Staatsorgane der DDR damals berechtigt den Aufstand niederzuschalgen.
Gefällt mir nicht,war aber leider so.

Junge du verstehst es nicht oder?
Ich habe keine politische Ideologie, würdest du dies bitte endlich zur Kenntnis nehmen?
Es ist wirklich nicht so schwer zu gestehen das man sich in einem Menschen geirrt hat.
Selbst du hast Seiten die man als positiv bezeichen könnte.
Also kapier einfach das ich nicht in eine Schublade passe in die du versuchst Menschen reinzustecken.

Ich glaube an die Demokratie, und an die Menschenrechte, und daran das jeder die selben Chancen, Pflichten und Rechte haben sollte (wenn ich nicht gerade mal wieder die ganze Menschheit für einen riesen haufen mist halte der untergehen sollte wegen ihrem hang zu kriegen, massenmorden etc)
Nur weil ich eine andere Moral, eine andere ethische Vorstellung wie du habe, ist das weder stalinistisch, noch linksextrem oder ideologisch.

Ich sehe den Aufstand in der DDR genauso mit Freuden wie jeden andern Aufstand dessen Ziel es ist sich vom Joch einer Diktatur abzuschütteln.
Ich kann weder mit einer linken noch mit einer rechten Diktatur was anfangen.
Mir geht es nur wahnsinnig gegen den Strich wie du, und einige andere hier, jedes mal ein fass auf machen nur weil ein paar vollidioten die sich selbst als "links" oder "linksextrem" bezeichnen, dumm dämmlichen sinnlosen sachschaden begehen...

ich sehe auch "die linke" nicht unbedingt als die Gefahr wie du und andere hier, daraus habe ich auch nie einen hehl gemacht - aber das bedeutet noch lange nicht das ich die ideolgie der kommunistischen plattform etc teile.
Auch wenn "die linke" dem was ich unter sozialer gerechtigkeit verstehe, am nächsten kommt.
ich sehe auch die NPD nicht als gefahr, da links und rechts der rückhalt in der bevölkerung fehlt - noch (wenn die armut weiter wächst könnte sich das sehr bald ändern)

Wäre es also möglich zu akzeptieren und zu verstehen das ich kein Stalinist bin, kein linksextremer, das ich - außer dem glauben an die freiheit, die demokratie und was dazu gehört, keinerlei ideologie besitze - erst recht keine die mich in die nähe irgendeiner Diktatur führt?

Und nein, ich zittere nicht vor Freude.
Dazu gibt es gar keinen Grund
Hätte dieser austand erfolg gehabt wäre viel leid und viel unrecht verhindert worden.
 
Tom und Ben und viele andere hier,hier wißt das ich die Massenmorde der Nazis nie verleugnet habe,nie beschönigt habe. Im Gegenteil,ich habe oft auch in "meinem" Thread an schrecklicher Verbrechen erinnert und diese beim Namen genannt. Babi Yar wäre da das beste Beispiel.

Wusste und weiß ich, darum habe ich auch nie angenommen, du würdest den Holocaust leugnen.

Nun zu eurem Wunsch.
Mein Problem bezieht sich auf die Zahl der ermordeten Juden und auf die Legende von der Seife.
Gerade mit der Seife hatte ich mal eine sehr gewinnbringende Diskussion mit Tom Lucas(meine ich Ernst.)

Ich sehe den Tatbestand der Volksverhetzung nicht erfüllt, wenn man die Opferzahlen in historisch vertretbarem Rahmen anzweifelt und davon gehe ich bei dir jetzt einfach mal aus.
So viel ich weiß, liegt die Zahl der ermordeten Juden zwischen 5,6 und 6,3 Millionen - das ist immerhin eine mögliche Schwankung von 700.000 Opfern.

Was die Seife angeht: ich hab davon gehört.
Ich beschäftige mich eigentlich recht intensiv mit dem Thema Holocaust/Shoa und habe auch einige ehemalige Konzentrations- und Vernichtungslager bzw. die Gedenkstätten besucht. Dort war nie die Rede von Seife. Und auch in entsprechender Fachliteratur bin ich bisher nicht darauf gestoßen, dass Opfer der Vernichtungsmaschinerie zu Seife verarbeitet wurden.
Für mich war die Seife bisher lediglich eine Schreckensgeschichte, die den Holocaust noch grausamer machen sollte.
Als müsste man die Grausamkeit dieses Verbrechens noch grausamer machen.


Dieses Recht gilt allerdings nur solange,wie das Stück Papier auf dem es geschrieben steht in Deutschland Gültigkeit hat.
Man kann eine Verfassung auch ausser Kraft setzen.

Aber nur mit Gewalt.
Denn wenigstens Artikel 1 und Artikel 20 des GG sind der Ewigkeitsklausel unterworfen.
Und aus diesen beiden Artikeln lasst sich rechtlich viel ableiten. Beispielsweise das Verbot der Todesstrafe (Verstoß gegen die Menschenwürde).
 
Also wären alle Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen etc etc gerechtfertigt, wenn man es gesetzlich legalisiert hat?

1."Verbrechen gegen die Menschlichkeit" ist wie die drei anderen Anklagepunkte in Nürberg ein Straftatbestand den es vorher nicht gab und der gegen alle Grundsätze des internationalen Justitzrechts als ex post factum gegen den international allgemein gültigen Grundsatz " nulla poena sine lege " verstieß.
Auch wenn die UNO dieses Straftatbestand in ihr Sytem aufnahm war seine ursprüngliche Einführung ex post factum.


In Polen einmarschieren z.B. ist also legal, sobald man die Macht hat?

C.


Denn wenigstens Artikel 1 und Artikel 20 des GG sind der Ewigkeitsklausel unterworfen.
U

Das weiß ich.
Aber wir sind uns doch einig was "Ewigkeit" hier bedeutet.



Ich dachte wir sprechen hier von innenpolitischen Vorgängen.
Das der Überfall auf Polen ein Angrifskrieg war habe ich war wohl oft genug selber gesagt
 
Zuletzt bearbeitet:
Was die Seife angeht: ich hab davon gehört.
Ich beschäftige mich eigentlich recht intensiv mit dem Thema Holocaust/Shoa und habe auch einige ehemalige Konzentrations- und Vernichtungslager bzw. die Gedenkstätten besucht. Dort war nie die Rede von Seife. Und auch in entsprechender Fachliteratur bin ich bisher nicht darauf gestoßen, dass Opfer der Vernichtungsmaschinerie zu Seife verarbeitet wurden.
Für mich war die Seife bisher lediglich eine Schreckensgeschichte, die den Holocaust noch grausamer machen sollte.
Als müsste man die Grausamkeit dieses Verbrechens noch grausamer machen.

Von der Seife hab ich bisher auch noch in keinem ernstzunehmenden Fachbuch zu dem Thema gelesen. Ich würde sagen, dass war stets sowas wie ein urbaner Mythos, etwas, dass sich die Leute untereinander erzählt haben, um sich wichtig zu machen. In die ernsthafte Geschichtsschreibung hat das m.W. keinen Einzug gefunden.

Aber nur mit Gewalt.
Denn wenigstens Artikel 1 und Artikel 20 des GG sind der Ewigkeitsklausel unterworfen.
Und aus diesen beiden Artikeln lasst sich rechtlich viel ableiten. Beispielsweise das Verbot der Todesstrafe (Verstoß gegen die Menschenwürde).

Das ist schon gut durchdacht, das Recht auf Widerstand in die Verfassung einzubauen. Man sollte nie vergessen, dass Hitler quasi legal an die Macht gekommen ist, und somit in die Position, ein Grundrecht nach dem anderen beseitigen zu können. Nach aktueller Rechtsauffassung hätten die Deutschen heutzutage die Möglichkeit, gegen so etwas aufzubegehren, und den alten Zustand wieder herzustellen.

C.
 
Das ist schon gut durchdacht, das Recht auf Widerstand in die Verfassung einzubauen. Man sollte nie vergessen, dass Hitler quasi legal an die Macht gekommen ist, und somit in die Position, ein Grundrecht nach dem anderen beseitigen zu können. Nach aktueller Rechtsauffassung hätten die Deutschen heutzutage die Möglichkeit, gegen so etwas aufzubegehren, und den alten Zustand wieder herzustellen.

C.

Aber was nutzt dieses Grundrecht,wenn jemand die Macht üpernimmt und genau dieses Grundrecht ausser Kraft setzt und das handeln nach diesem Grundrecht unter Strafe stellt ?
Der Ruf nach diesem Grundrecht wird Dir nichts nützen wenn man Dich deswegen an den Galgen bringen wird weil man die Macht dazu hat.
 
Das weiß ich.
Aber wir sind uns doch einig was "Ewigkeit" hier bedeutet.

Natürlich.
Ich bin sicherlich nicht so naiv zu glauben, dass ein totalitäres Regime, würde es sich in Deutschland installieren, nicht auch auf die Ewigkeitsklausel sche*ßen würde. :D

Aber, das Grundgesetz wurde eben - wie Crimson ganz richtig anmerkte - vor allem mit der Machtergreifung im Hinterkopf verfasst. Auf legalem Wege (so dumm das klingen mag) ist es in der BRD schlichtweg nicht mehr möglich eine Despotie zu errichten. Und gegen den gewaltsamen Weg schützt auch ein Büchlein, mit den Buchstaben GG auf der Titelseite, nicht.
 
Zuletzt bearbeitet:
Obwohl ich meistens nur stiller Leser bin und beobachte in Tagespolitik Thread. Hätte ich gerne mehrere frage beanwortet.
Ab wann sollte man Demostrieren gehen dürfen laut Jedihammer?
Wann ist die Regierung Einhalt zu gebieten durch friedlichen Protest.
Wie weit darf der Protest gehen?
Die fragen würde ich gerne von Jedihammer wenn ginge beantwortet bekommen.
 
Natürlich.

Aber, das Grundgesetz wurde eben - wie Crimson ganz richtig anmerkte - vor allem mit der Machtergreifung im Hinterkopf verfasst. Auf legalem Wege (so dumm das klingen mag) ist es in der BRD schlichtweg nicht mehr möglich eine Despotie zu errichten. Und gegen den gewaltsamen Weg schützt auch ein Büchlein, mit den Buchstaben GG auf der Titelseite, nicht.

Aber auch die "Machtergreifung" war doch rein juristig total legal.
Hitlker regierte faktisch bis zum Ende seines Lebens nach den Regeln der Verfassung von Weimar.
Diese wurde zwar durch die Dekrete des Reichspräsidenten eingeschränkt,doch selbst im III.Reich niemals offiziel ausser Kraft gesetzt.


Obwohl ich meistens nur stiller Leser bin und beobachte in Tagespolitik Thread. Hätte ich gerne mehrere frage beanwortet.

Gerne Antworte ich Dir.


Ab wann sollte man Demostrieren gehen dürfen laut Jedihammer?
NIEMALS.


Wann ist die Regierung Einhalt zu gebieten durch friedlichen Protest.
.

Das Wort "Protest" kann nicht friedlicher Natur sein.
Protest beinhaltet automatisch Gewalt.
Es gibt keinen friedlichen Protest. Protest ist die Vorstufe zur Anarchie.


Wie weit darf der Protest gehen?
Er gehört verboten.
Er darf gar nicht erst zugelassen werden.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Aber auch die "Machtergreifung" war doch rein juristig total legal.
Hitlker reigierte faktisch bis zum Ende seines Lebens nach den Regeln der Verfassung von Weimar.
Diese wurde zwar durch die Dekrete des Reichspräsidenten eingeschränkt,doch selbst im III.Reich niemals offiziel ausser Kraft gesetzt.

Es war ja keine wirkliche "Machtergreifung" sondern eher eine "Machterschleichung". Gerade zu Beginn der Nazi-Diktatur hätte es genügend Gelegenheiten gegeben, Hitler in den Arm zu fallen. Dass ist ja folglich eine der Lehren von Weimar, dass es nach der damaligen Verfassung möglich war, ein derart verbrecherisches System auf quasi-legalem Wege zu installieren. Dass das GG bei einem gewaltsamen Umsturz hinfällig ist, ist klar, aber Hitler's Machtergreifung war nunmal kein gewaltsamer Umsturz.

C.
 
Aber auch die "Machtergreifung" war doch rein juristig total legal.
Hitlker reigierte faktisch bis zum Ende seines Lebens nach den Regeln der Verfassung von Weimar.
Diese wurde zwar durch die Dekrete des Reichspräsidenten eingeschränkt,doch selbst im III.Reich niemals offiziel ausser Kraft gesetzt.

Ja, eben.
Und genau sowas kann durch die Ewigkeitsklausel in der BRD nicht mehr geschehen.
Auf legalem Weg.

§ 79 Abs. 3 GG (Ewigkeitsklausel)
Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Artikel 1 (Menschenwürde) und 20 (demokratischer, sozialer Bundesstaat, Rechtsstaat) des Grundgesetzes, sowie der förderale Aufbau der BRD können also schlichtweg nicht abgeschafft oder verändert werden. In keinem Fall. Die einzige Möglichkeit ist eben eine Gewaltsame - und da, hier sind wir uns einig - helfen auch keine Gesetze mehr.
 
Das Wort "Protest" kann nicht friedlicher Natur sein.
Protest beinhaltet automatisch Gewalt.
Es gibt keinen friedlichen Protest. Protest ist die Vorstufe zur Anarchie.

Das stimmt so nicht. Nur weil man mit Transparenten und Pappschildern mit seiner Meinung drauf auf die Straße geht, bedeutet das noch lange nicht, dass man damit jemanden zusammenschlägt
 
Ok, aber wie sollen einfachen Bürger denn Missstände oder Verfehlungen reagieren?:verwirrt:
Und was hast du gegen Menschenrechte und Menschrechtler? Die letztere frage interessiert mich eigentlich seit unser ersten Diskussion.
Bitte keinen streit wenn ich dir diese noch stellen darf würde ich mich sehr freuen sie aus deine Position beantwortet zubekommen.:)
 
Zuletzt bearbeitet:
Genau das meine ich.
Wenn Clyde und seine Leute kommen gehen alle Anderstdenkenden an den Galgen.
Egal was im GG stehen mag.

Es reicht jetzt, ich habe es eben mit ner Menge gedult versucht
Aber ich lasse mir von jemanden wie dir, der einfach mal alles was ich schreibe überließt, nicht unterstellen das ich dafür wäre menschen umzubringen.
Im gegensatz zu dir halte ich viel vom GG und den darin vertreten werten.

Ich lasse mir von einem Anhänger von Diktaturen und von einem der tödliche Gewalt gegen über Demonstranten fordert sicher nicht unterstellen das ich dafür wäre menschen an den galgen zu bringen.

Das geht definitiv zu weit. Von jemanden wie dir lasse ich mir so etwas nicht unterstellen.
Vor allem nicht von jemanden wie dir mit seinen kurden ansichten zum thema menschenrechte.
 
Das Wort "Protest" kann nicht friedlicher Natur sein.
Protest beinhaltet automatisch Gewalt.
Es gibt keinen friedlichen Protest. Protest ist die Vorstufe zur Anarchie.

Man soll also alles im Leben klaglos hinnehmen? Also ich für meinen Teil kann meinen Protest verbal arktikulieren, wenn ich mich ungerecht behandelt fühle, ohne nach Anarchie und Gewalt zu streben.
Und außerdem: Gerade diesem Land wäre so einiges erspart geblieben, wenn seine Bewohner das ein oder andere mal etwas mehr protestiert hätten, in den Fällen von mir aus auch gerne mit Gewalt.

C.
 
Ok, aber wie sollen einfachen Bürger denn Missstände oder Verfehlungen regieren?:verwirrt:
Und was hast du gegen Menschenrechte und Menschrechtler? Die letztere frage interessiert mich eigentlich seit unser ersten Diskussion.
Bitte keinen wenn ich dir diese noch stellen diese fragen noch stellen darf.:)

Natürlich darfst Du mir diese Frage stellen.
Du darfst mir jede Frage stellen die Du möchtest.

Der Ausdruck"Menschenrechte" ist in meinen Augen ein Ausdruck,der nichts als Dreck ist.
Niemand beachtet diesen Dreck wenn es ihm nötig erscheint.Und niemand der sich als Menschenrechtler ausgibt kümmert sich wirklich um so etwas wie Menschenrechte. Nur soweit wie es in den eigenen Plan passt.
 
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