Tagespolitik allgemein

Ich Vermute das diese Anlagen zur Verfügung gestellt werden würden. Aber nicht vom THW. Wahrscheinlich würde das Auswärtige Amt die TWA's in der Industrie kaufen und sie der Regierung zur kommen lassen.
Aber THW-Material würden sie nicht bekommen. Die Einheiten müssen ja Einsatzfähig bleiben.
 
Ich Vermute das diese Anlagen zur Verfügung gestellt werden würden. Aber nicht vom THW. Wahrscheinlich würde das Auswärtige Amt die TWA's in der Industrie kaufen und sie der Regierung zur kommen lassen.
Aber THW-Material würden sie nicht bekommen. Die Einheiten müssen ja Einsatzfähig bleiben.

Aber wäre es dann von Seiten des THW(wem untersteht das THW eigendlich ? ) nichts anderes, als daß man humanitäre Hilfe nur unter Bedinungen gewährt und dies notfalls einfach unterläßt ?
 
Aber wäre es dann von Seiten des THW(wem untersteht das THW eigendlich ? ) nichts anderes, als daß man humanitäre Hilfe nur unter Bedinungen gewährt und dies notfalls einfach unterläßt ?
Och also das ist doch mal jetzt sowas von Latte, ob das THW seine eigenen Geräte zur Verfügung stellt, und dann neue bekommen muss, weil es hierzulande seine nun nicht mehr hat, oder ob das A-Amt direkt neue Geräte verschicken lässt. Jedihammer das ist nun wirklich Erbsenzählerei!
 
Aber wäre es dann von Seiten des THW(wem untersteht das THW eigendlich ? ) nichts anderes, als daß man humanitäre Hilfe nur unter Bedinungen gewährt und dies notfalls einfach unterläßt ?

THW ist ne Bundesanstalt und untersteht dem Bundesministerium des Inneren.

Also erstmal geht es darum, das die Spezialeinheiten (SEEWA, SEEBA, SEB-ABC, SEELIFT) keine eigentluchen Einheiten sind. Sondern nur temporäre, deren Mitglieder auch so noch im aktiven Dienst bei technischen Zügen oder Fachgruppen sind.

Das "Spezial"-Material dieser Einheiten steht dann bei irgendeinem Ortsverband in der Halle und wird nicht angetastet, damit die immer Einsatzbereit sind.
Anderes Material wie z.b. Aggregate und Werkzeuge können die Einheiten von anderen OV zusammenziehen, was z.b. bei uns der Fall war, als die SEEBA nach Asien ist.
Hintergrund ist dass das THW ewig für Beschaffungen braucht und daher immer bedacht ist seine Materialien zusammen zuhalten.

Unterlassene Hilfeleistung kann man da nicht vorwerfen, denn sie sind ja da und Einsatzbereit.
Das THW kann ja erst mit dem Auftrag durch

a) dem Antrag des betroffenem Land beim A-Amt
oder
b) durch ein UN Mandat

mit der Operation beginnen. Hier war das erste der Fall. Wenn das THW aber nicht ins Land gelassen wird, kann es auch nix daran ändern. Ist ja Teil des BMI und hat nur innerhalb Deutschlands hoheitliche Aufgaben und Rechte.
Wir können ein anderes Land schließlich unsere Hilfe nicht aufzwingen.

Lieferungen von Hlfsgütern und ähnlichem ist die Aufgabe vom Auswärtigem Amt und Organisationen wie dem roten Kreuz usw.
 
Och also das ist doch mal jetzt sowas von Latte, ob das THW seine eigenen Geräte zur Verfügung stellt, und dann neue bekommen muss, weil es hierzulande seine nun nicht mehr hat, oder ob das A-Amt direkt neue Geräte verschicken lässt. Jedihammer das ist nun wirklich Erbsenzählerei!

Anscheinend hast Du nicht verstanden, worauf ich hinaus wollte.

Wenn das THW sich von sich aus ,die Teile nur gegen Gegenleistung(mit eigenem Personal) her zu geben, dann stellt es sich auf die gleiche Stufe wie die kritisierte Regierung Birmas.
 
Anscheinend hast Du nicht verstanden, worauf ich hinaus wollte.

Wenn das THW sich von sich aus ,die Teile nur gegen Gegenleistung(mit eigenem Personal) her zu geben, dann stellt es sich auf die gleiche Stufe wie die kritisierte Regierung Birmas.
Wenn du die vorherigen Seiten vielleicht lesen würdest, dann würde dir nicht entgehen, dass ich das gleiche angebracht habe, jedoch auf die jeweiligen Regierungen gemünzt. Und dort passt es auch m.E. eher als bei einer speziellen Organisation die sich an Richtlinien zu halten hat und die sie nicht einfach ändern kann.
 
Wenn du die vorherigen Seiten vielleicht lesen würdest, dann würde dir nicht entgehen, dass ich das gleiche angebracht habe, jedoch auf die jeweiligen Regierungen gemünzt. Und dort passt es auch m.E. eher als bei einer speziellen Organisation die sich an Richtlinien zu halten hat und die sie nicht einfach ändern kann.

Doch, habe ich gelesen.
Deshalb verstand ich auch Deinen Vorwurf der Erbsenzählerei nicht.
Aber wenn das THW dem Bundesminister des Inneren untersteht, dann hat doch das THW gar nichts zu entscheiden, sondern das zu tun, was es aus dem Ministerium gesagt bekommt.

Alles andere ist Augenwischerei.
 
Doch, habe ich gelesen.
Deshalb verstand ich auch Deinen Vorwurf der Erbsenzählerei nicht.
Der Vorwurf der Erbsenzählerei bezog sich darauf dass unbedingt das THW seine Geräte spenden müsse. Woher die Geräte kommen ist vollkommen egal. Das sie geschickt werden oder halt nicht geschickt werden ist da von größerer Bedeutung.

Aber wenn das THW dem Bundesminister des Inneren untersteht, dann hat doch das THW gar nichts zu entscheiden, sondern das zu tun, was es aus dem Ministerium gesagt bekommt.

Alles andere ist Augenwischerei.
Keine Ahnung. So sehr habe ich mich nie mit der Organisation des THW beschäftigt.
 
Doch, habe ich gelesen.
Deshalb verstand ich auch Deinen Vorwurf der Erbsenzählerei nicht.
Aber wenn das THW dem Bundesminister des Inneren untersteht, dann hat doch das THW gar nichts zu entscheiden, sondern das zu tun, was es aus dem Ministerium gesagt bekommt.

Alles andere ist Augenwischerei.

Also das THW arbeiten im Ausland im Auftrag der Bundesregierung.

Masnahmenkatalog schrieb:
Bei der Hilfe im Ausland im Auftrag des Bundes spielt das THW eine immer wichtigere Rolle. Die Bundesrepublik Deutschland bietet über das Auswärtige Amt dem betroffenen Land Hilfe an. Nimmt das betroffene Land an, geht die Anforderung über das Auswärtige Amt an das Bundesministerium des Inneren. Bei großen Unglücken in aller Welt kann das THW mit den kleinen Schnelleinsatzeinheiten wie der SEEBA (v. a. bei Erdbeben) und der SEEWA innerhalb weniger Stunden Hilfe leisten. In europäischen Nachbarländern kommen reguläre Einheiten mit teilweise mehreren hundert Helfern (z. B. Hochwasser in Südfrankreich im Dezember 2003) zum Einsatz. Zusätzlich werden auch langfristige Entwicklungs- oder Wiederaufbauprojekte im Auftrag des UNHCR durchgeführt, z. B. in Bosnien und Herzegowina beim Aufbau der Stari most in Mostar oder auf dem afrikanischen Kontinent (z. B. Brunnenbau).
 
Tjo dann versuchen wirs halt mal mit was ganz anderem wesentlich aktuellem:

Die Abgeordenten des Bundestages haben heute auf Ihre geplante Diätenerhöung verzichtet. Genauer gesagt haben die Franktionsvorsitzenden von CDU/CSU und SPD (Kauder und Struck) die Diätenerhöhung nicht genehmigt.

Ganz klar ist, dass der Verzicht dieser 16 %igen Erhöhung auf Grund des öffentlichen Drucks passiert ist. Allerdings sagen jetzt manche es handle sich hier lediglich um Wahlkampf...

Wie seht ihr das? Späte Vernunft oder ein einfach Wahlkampf?

Achja und wie es ausschaut will die SPD mit Gesine Schwan tatsächlich einen eigenen Kanidaten bei der Wahl des Bundespräsidenten stellen. Zumindest führt sie wohl schon Gespräche mit Frau Schwan und will offiziell mit einem Statement noch warten bis Horst Köhler sich über eine zweite Amtszeit äussert. Ich finde das ist ein neuerlicher kläglicher Versuch von SPD Chef Beck sich zu profilieren. Und das auf Kosten des höchsten Amtes im Staat. Allmählich wird dieser Pfälzer da untragbar... :rolleyes:
 
Zuletzt bearbeitet:
Kann dir da nur zustimmen. Die SPD soll sich damit abfinden, dass Köhler (wenn er will) noch eine zweite Legislaturperiode im Amt bleibt und froh sein, dass er ein fähiger und sympathischer Mann ist. Einen Gegenkandidaten aufzustellen ist nur dämlich, da er imho nur verlieren kann.

Zur Diätenerhöhhung: Interessant, dass beide Führungspolitiker nachgegeben haben. Da merkt man mal, wie stark so eine Volksmeinung in einer Demokratie sein kann. Natürlich ist das Wahlkampf und die Angst vor einer Unruhe (und wenn es "nur" in weiteren NPD-Protestwahlen gipfelt), was zu dieser Entscheidung geführt hat. Und die Erhöhung war ja innerhalb so kurzer Zeit mal etwas übertrieben, obwohl, wie ich schon an anderer Stelle geschrieben habe, ich dem ganzen eh mit geteilter Meinung gegenüberstehe.
 
Ich denke, mit Köhler haben wir einen mehr als akzeptablen Bundespräsidenten, der mich persönlich doch sehr positiv überrascht. Aufgrund seiner Vorgeschichte in der Wirtschaft war ich mehr als skeptisch. Daher würde ich mir für ihn doch eine zweite Amtszeit wünschen. Und gleichzeitig das Gesetz ändern, dass man nur einmal wiedergewählt werden darf. Bei der beschränkten Macht eines Präsidenten eine unsinnige Regelung.
 
Die Wochenzeitung "Die Zeit" hat heute treffend bemerkt, daß es egal wäre, ob Horst Köhler oder Gesine Schwan gewählt werden würden.
Es käme darauf an, durch wenn sie gewählt werden.


Übrigens möchte ich hier mal ein Interview verlinken, welches der Spiegel mit einem
Politikprofessor von Singapur, der wohl in Asien als Kapazität gilt.
Ich habe dieses Interview bereits im Spiegel gelesen und jetzt haben sie es auch Online gestellt.
Der Professor sieht sehr viele Dinge im Bezug auf den Westen und den Versuch des Exports der Demokratie westlicher Prägung ähnlich wie ich.


SPIEGEL-Gespräch: "Schluss mit den Belehrungen!" - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

Es stimmt mich froh, daß es wohl auch hohe Köpfe gibt, die die Dinge so sehen wie ich
 
Der linksgerichtete Präsident Venezuelas, Hugo Chávez hat jetzt per Dikret ein Gesetz erlassen, welches viele Grundrechte ausser Kraft setzt und Eingriffe in persönliche Freiheiten ohne Richterbeschluß zuläßt.
Ich denke dies sollte vielen Wählern eine Warnung sein, die ihre ach so heilige Demokratie predigen, und die Linkspartei wählen oder verteidigen.




Chávez verpflichtet Bürger zum Spitzeln
 
Zu Janem,
zur Diätenerhöhung: ich denke, es war Wahlkampf und durch den Druck der Entrüstung des Volkes, der durch die Presse ging. Schon dieser Versuch und Plan sich erneut die Diäten derart zu erhöhen, dafür sollten sie sich schämen. Aber das Volk muss den Gürtel enger schnallen!
 
Der linksgerichtete Präsident Venezuelas, Hugo Chávez hat jetzt per Dikret ein Gesetz erlassen, welches viele Grundrechte ausser Kraft setzt und Eingriffe in persönliche Freiheiten ohne Richterbeschluß zuläßt.
Ich denke dies sollte vielen Wählern eine Warnung sein, die ihre ach so heilige Demokratie predigen, und die Linkspartei wählen oder verteidigen.




Chávez verpflichtet Bürger zum Spitzeln

Da Jedihammer so gern News über "gefährliche linksgerichtete Politiker" liest :D, hier mal was neues zum Thema:

Chávez will umstrittenes Geheimdienstgesetz korrigieren
 
Da Jedihammer so gern News über "gefährliche linksgerichtete Politiker" liest :D, hier mal was neues zum Thema:

Chávez will umstrittenes Geheimdienstgesetz korrigieren

Ach Bub, bs Du wach wirst:D
Das habe ich bereits am Samstag gelesen. Du siehst ich brauche zum beziehen von Informationen ganz bestimmt nicht Dich.:cool:


Zum Thema :

Und wenn er es jetzt überarbeitet, ändert das nichts am Kern der Sache.
Fakt ist, daß Chavez sich immer mehr diktatorische Vollmachten aneignet.
Sogar das Paralament hat er bereits ausgehebelt, indem dieses ihm gestatete, per Dekret Gesetze zu erlassen.Parktisch ein Ermächtigungsgesetz.
Der gute Hugo mag eine Diktatur erichten, ich wünsche ihm viel Glück dabei.
Fakt ist und bleibt allerdings die Tatsache, daß linksgerichtete Politiker, sobald sie die Macht in Händen halten all die Werte in Gegenteil kehren, für die sie zuvor vorgegeben haben zu kämpfen.Dies zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte.Russland, China, Kambodscha,Vietnam,Korea,Kuba usw.usf.
Löbliche Ausnahme mag eingeschränkt Nicaragua gewesen sein.
 
Ich würde nicht Burkina Faso vergessen. Thomas Sankara war zwar nicht unbedingt ein Musterkommunist, aber auf jeden Fall ein überzeugter Sozialist. Nicht umsonst wird er der "Che Guevara Schwarzafrikas" genannt und an seinen ehrlichen Bemühen, die Situation des Landes und der Menschen zu verbessern, gibt es meiner Meinung nach keinen Zweifel.

Aber wo wir grad bei den Sozis sind ^^

Punkto Lafontaine: Der hatte vergangene Woche mal wieder eindrucksvoll seine Inkompetenz unter Beweiß gestellt.
Bei "Anne Will" (Politik-Talk auf der ARD) wurde er auf die Ex-SEDler und Kommunisten in seiner Partei angesprochen. Daraufhin versuchte er zu kontern, dass die jetzige Bundeskanzlerin selbst da mit reingehören würde, da sie shcließlich in Moskau studiert hätte und dort nur die wirklich linientreuen Bürger Zugang gehabt hätten.
Pech nur, dass dieser Konter schlicht eine dreiste Lüge war. Frau Merkel hat nicht auch nur ein Semester in Moskau studiert, für den Moment konnte sich Lafi aber dennoch als strahlender Sieger aufführen.
 
Und das ist genau der Grund, weshalb die Linke so ungemeinen Zuwachs genießt. Denn die Tatsache, dass der Spruch eine Lüge war, kommt erst später ans Licht und der geneigte Linke-Wähler, bekommt davon gar nichts mit, sondern sieht im alten Oscar seinen Heiland, der ihm das blaue vom Himmel herunterredet!

Das wollte ich nur mal gerade dazu stellen ;)
 
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