Tagespolitik allgemein

Der erste Staat der Israel anerkannt hatte und auch diplomatisch die Hand gereicht hatte war?

Die Türkei. Das Problem ist das die meisten vergessen das unter dem UNO Mandat der Auftrag für zwei einzelne Staaten gegeben worden ist. 1948 haben aber die Araber ohne selbst etwas zu tun mal schnell den Krieg erklärt....Jedenfalls sehe ich schon da das Problem das mit den Arabern nicht logisch zu verhandeln ist. Wo ist also das Unrecht wenn ich dir das Recht gebe einen Staat zu gründen und du es versäumst indem du mal den Krieg beginnst.

Die Araber sind die einzigen die von Menschenrechten reden um ihre Ziele zu erreichen aber gerne mal auf die Menschenrechte spucken. Wenn Israel der große Teufel ist wieso haben sie Gaza nicht vernichtet? In der Charta von 68` steht selbst das die PLO unter Arafat keinen Staat Israel anerkennt. Aber Israel muss sich an die Vereinbarung halten? Israel ist nur den Menschen in Gaza moralisch gebunden. Und ich finde es auch ironisch von Menschenrechten zu sprechen wenn im Gegenzug die Kairoer Erklärung der Menschenrechte existiert....

Und wenn wir von Bürgern zweiter Klasse reden solltest du auch wissen das in den Kriegen Jordanien und Syrien fliehende Araber aus Gaza bis heute wirklich wie Menschen zweiter Klasse behandeln.

Ich sehe das ganz einfach. Die Moslems haben ihr Mekka und Medina. Die Christen haben Rom....Warum sollen die Juden nicht ihr Jersusalem haben?

Arafat hatte selbst Kontakte zum Großmufti M. Al-Husseini und ist eher äygptischer Herkunft....

Israels harte rechte Politik die es mal in der Knesset auch gibt, wäre nicht entstanden wenn diese Araber nicht von einer anderen Seite aus finanziert worden wäre, um "Palästina" Judenfrei zu machen....


Hier noch ein schöner alter Artikel aus 2004

http://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten-arafat-war-stets-die-beste-ausrede-1196586.html
 
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Gene schrieb:
Ich sehe das ganz einfach. Die Moslems haben ihr Mekka und Medina. Die Christen haben Rom....Warum sollen die Juden nicht ihr Jersusalem haben?
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Jerusalem ist was das angeht allerdings ein Sonderfall, da hier alle drei der großen monotheistischen Religionen heilige Stätten haben. Rom, Mekka und Medina sind hingegen für die Anhänger der jeweils anderen Glaubensgemeinschaft doch eher uninteressant.

Und wenn wir von Bürgern zweiter Klasse reden solltest du auch wissen das in den Kriegen Jordanien und Syrien fliehende Araber aus Gaza bis heute wirklich wie Menschen zweiter Klasse behandeln.
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Das wird gerne übersehen. Auch in den Anreinerstaaten Israels sind die Palästinenser von ihren Glaubensbrüdern oft nicht gern gesehen, bzw. allenfalls als günstige Arbeitskräfte geduldet. Desweiteren erscheint es den Regierungen der umliegenden Länder als opportun, die Palästinenser als politisches Faustpfand seit Jahrzehnten in Flüchtlingslagern zu belassen, anstatt sie aufzunehmen und in den teilweise doch eher dünn besiedelten Ländern siedeln zu lassen.

C.
 
Jerusalem ist was das angeht allerdings ein Sonderfall, da hier alle drei der großen monotheistischen Religionen heilige Stätten haben. Rom, Mekka und Medina sind hingegen für die Anhänger der jeweils anderen Glaubensgemeinschaft doch eher uninteressant.
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Das Stimmt. Doch es gibt einen Unterschied bei der islamischen Stätte. Im Koran wird Jerusalem nicht namentlich genannt aber als dritte heilige Stätte bezeichnet. Die Al-Aqusa ist aber 90 Jahre nach der Umschreibung im Koran erbaut worden.....

Jedenfalls sehe ich das als das schwache Argument in diesem Konflikt. Alte Bilder beweißen das die Al-Aqusa erst bei der Gründung Israels wieder renoviert worden ist. Al-Aquasa war also nie wichtig sondern für den heutigen Konflikt propagandistisch hochgeputscht.
 
THX1138 schrieb:
Muss hier Gene und Crimson recht geben. Deine Darstellung ist arg verkürzt, und scheint mir auch voreingenommen.
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Israelkritik scheint momentan sowieso in der Mode zu sein. Nicht, dass es nicht genügend an Israel zu kritisieren gäbe, aber irgendwie verlieren sich die wirklich relevanten Punkte zwischen Halbwissen und Grass'scher Polemik. :/
 
Eben. Und allein zum Begriff "Israelkritik" lässt sich ja auch einiges sagen.

(...) Bei der „Israelkritik“ in Medien und der breiten Öffentlichkeit sind die von der EUMC als antisemitisch eingestuften Verhaltensformen leider keine Seltenheit.

Der Politologe Lars Rensmann brachte es auf den Punkt als er rhetorisch in der TAZ fragte, ob es zur „Israelkritik“ ein äquivalent gebe, z.B. die „Ägyptenkritik“? Dieser Vergleich zeigt, dass unter „Israelkritik“ im Regelfall es sich eben nicht um einfache Kritik der Regierungspolitik handelt, die genauso jeden anderen Staat treffen könnte. (...)
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Quelle: Zeit Online - Jan Jetter - "Man wird ja wohl noch Israel kritisieren dürfen...?!"
 
Die RAF-Terroristin Verena Becker ist wegen Beihilfe zum Mord an Siegfried Buback zu 4 Jahren Haft verurteilt worden. Eine direkte Teilnahme an den Morden konnte man ihr angeblich nicht nachweisen.

Ob GRÜNE und LINKE im Falle der im Verdacht stehenden Deckung Beckers durch den Verfassungsschutz auch einen Untersuchungsausschuss fordern würden wie im Fall der NSU ?
 
Gene schrieb:
Naja Kenan Kolats Kommentar wegen des NSU-Skandals den Verfassungsschutz aufzulösen ist auch lustig oder?
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Lächerlich bestimmt. Aber eine Umstrukturierung des Verfassungsschutzes ist sicherlich notwendig. Kann ja nicht sein das plötzlich Akten Vernichtet werden wenn sie gebraucht werden und es dann nicht mal Sicherheitskopien davon gibt.
So wie der Verfassungsschutz jedenfalls zur Zeit besteht bringt er nichts. Wobei übrigens mMn nach nicht nur die NPD und die Linke überwacht werden sollte. Eigentlich sollte man auch jemand ein Auge auf die Anderen Parteien haben. Wenn man nur mal an ein paar doch ziemlich suspekte Gesetzesentwürfe der letzten paar Jahre zurück denkt, gerade von SPD und CDU...
...Gerade jüngst ESM und Fiskalpakt...
 
Lächerlich bestimmt. Aber eine Umstrukturierung des Verfassungsschutzes ist sicherlich notwendig. Kann ja nicht sein das plötzlich Akten Vernichtet werden wenn sie gebraucht werden und es dann nicht mal Sicherheitskopien davon gibt.
So wie der Verfassungsschutz jedenfalls zur Zeit besteht bringt er nichts. Wobei übrigens mMn nach nicht nur die NPD und die Linke überwacht werden sollte. Eigentlich sollte man auch jemand ein Auge auf die Anderen Parteien haben. Wenn man nur mal an ein paar doch ziemlich suspekte Gesetzesentwürfe der letzten paar Jahre zurück denkt, gerade von SPD und CDU...
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Also erstmal in wie weit soll das BfV umstrukturiert werden? Wenn die Vernichtung der Akten nicht durch interne Ablaufmechanismen verursacht wurde (man muss sich schließlich ans BVerfSchG halten), sondern durch eine Vertuschung, dann ist eine Umstrukturierung gar nicht förderlich und am Ziel vorbei.
Und bis das BfV etwas "überwacht", braucht es auch so etwas wie einen Verdacht. Dass man mal eben nicht ein Auge auf jeden hat, ist gewollt und auch gut so, hier herrscht ja auch noch sowas wie Demokratie. Zu dem hat das BfV durchaus auch andere Schwerpunkte als NPD und Linke, davon kann man sich mit einem einfach besuchen der der Webpräsenz mal schlau machen.
 
David Somerset schrieb:
Dass man mal eben nicht ein Auge auf jeden hat, ist gewollt und auch gut so, hier herrscht ja auch noch sowas wie Demokratie.
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Hier soll nicht nur so was wie Demokratie herrschen, hier soll eine Demokratie sein. Dazu solle alle Macht vom Volke ausgehen und eine Gewaltenteilung geben die Funktioniert. Nicht irgendwelche Lobbies, wie Banken und andere Konzerne, die mal so eben Gesetzesentwürfe mal so nebenbei den Abgeordneten vorlegen und irgendwelche Gremien in Hinterzimmern wo mal eben Verträge still und heimlich ausgetüftelt werden. Wie bei ACTA, von dem das Volk so schnell nicht mitbekommt hat sondern sich das erst Stück für Stück im Nachhinein ergibt, als der Prozess schon ziemlich weit fortgeschritten ist.
Zumal es auch schön wäre wenn ein Organ mal vor Parlamentsbeschlüssen kontrolliert ob sowas Verfassungskonform ist und nicht erst hinterher nachdem Klagen eingereicht worden sind, und dass dann von den Gerichten übernommen werden muss. Sowas stelle ich mir unter Verfassungsschutz vor, ein Organ das die Verfassung auch von Innen schützt und nicht nur von Außen durch V-Männer.

Zumal ich auch von einigen Experten gehört habe dass sich Verfassungsschutz und BKA oft gegenseitig im Weg sind, da ja alles was der Verfassungsschutz macht geheim ist. Aber letztlich ist es ja das BKA das ermittelt und die Informationen braucht.
Sowas wäre wohl allemal brauchbarer als eine Vorratsdatenspeicherung, die jetzt schon wieder gefordert wird, obwohl sie schon mal abgelehnt worden ist. Die VDS wäre wirklich eine allgemeine Überwachung.
 
Hier soll nicht nur so was wie Demokratie herrschen, hier soll eine Demokratie sein.
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:)

Zumal es auch schön wäre wenn ein Organ mal vor Parlamentsbeschlüssen kontrolliert ob sowas Verfassungskonform ist und nicht erst hinterher nachdem Klagen eingereicht worden sind, und dass dann von den Gerichten übernommen werden muss.
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Das muss nicht vom Gericht übernommen werden, das soll vom Gericht übernommen werden. Willst Du ein viertes Organ installieren zwischen Legislative und Judikative? Wofür? Um es undurchsichtiger zu machen. Das BVerfG soll sowas prüfen, aber erst nachdem das Gesetz auch wirklich raus ist. Über Konformität im vorne hinein sind Gremien oder Kommissionen zuständig, die Parlamentariere saugen sich die Gesetzesentwürfe ja nicht aus den Fingern. Und um mal ein Haken in Richtung Verfassungsschutz zu schlagen, die mal eine komplett andere Aufgabenspektrum haben als das BVerfG, deswegen werde ich mal den ersten Absatz ignorieren, dort entscheidet auch eine Kommission über das Aushebeln von Grundrechten aufgrund eines begründeten Verdachts und diese werden auch erst im Nachhinein geprüft, weil das am praktikabelsten ist.

Zumal ich auch von einigen Experten gehört habe dass sich Verfassungsschutz und BKA oft gegenseitig im Weg sind, da ja alles was der Verfassungsschutz macht geheim ist. Aber letztlich ist es ja das BKA das ermittelt und die Informationen braucht.
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Also erstmal ermitteln beide unabhängig voneinander und haben dementsprechend auch einen eigenen Bestand an Informationen. Und natürlich sind auch die Ermittlungsakten des BKA teilweise Geheim. An wenn die Informationen gehen, entscheidet das Amt ja selbst und das muss nicht zwangsläufig das BKA sein, sondern kann jede Landespolizei sein. Im Fall der NSU war ja der Thüringer Verfassungsschutz involviert, ebenso wie die Landespolizei Thüringen.

Das BfV hat sogar eine Pflicht zur Zusammenarbeit, aber das BfV hat sich auch von Polizeistellen zu distanzieren. Warum? Das hat gute Gründe, die jedem klar sein sollten.
 
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Mad Blacklord schrieb:
Zumal ich auch von einigen Experten gehört habe dass sich Verfassungsschutz und BKA oft gegenseitig im Weg sind, da ja alles was der Verfassungsschutz macht geheim ist.
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Verfassungsschutz und BKA sind zwei Paar Schuhe. Der Verfassungsschutz ist keine Polizeibehörde und ermittelt nicht, sondern beobachtet präventiv mögl. verfasssungsfeindliche Bestrebungen - außer Links und Rechts z.B auch die Scientology-Kirche. Das BKA hingegen ist praktisch das dt. Äquivalent zum FBI und eine Polizeibehörde mit Exekutivbefugnissen, die selten präventive Beobachtungen durchführt, sondern dann ermittelt, wenn ein Verbrechen begangen wurde, oder unmittelbar bevorsteht.
 
Heute wird es in Kairo sehr interessant.
Der neue Präsident hat das viom Verfassungsgericht aufgelöste Parlament einberufen.
Die Richter haben gestern nochmals betont das ihr Urteil gültig ist und auch der Präsident an dieses Urteil gebunden ist.
Mal sehen wie es ausgeht.
 
Das war überfällig:

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen CDU-Politik Mappus wegen EnBW-Deal - SPIEGEL ONLINE


Der EnBW-Deal - ca. 5 Millarden schwer, am Parlament vorbei eilig durchgezogen - stank so dermaßen zum Himmel, daß es ein Wunder gewesen wäre, wenn da nichts nachkommt.
Aber schon lustig, wie die anderen CDU-Granden plötzlich von Mappus abrücken. Bei einem andren Wahlausgang letztes Jahr wäre die ganze Affäre sang und klanglos unter den Teppich gekehrt worden.
Viel passieren wird dem werten Herrn natürlich nicht, und in den Knast wandern wird er schon garnicht... Er wird jetzt brav das - zugegeben prominente - Bauernopfer spielen und dann seinen Platz in der freien Wirtschaft bekommen. Im Bahn-Vorstand oder Aufsichtsrat ist bestimmt noch ein Plätzchen frei, und da dürfte er auch wegen S21 noch einen gut haben...

C.
 
Ich finde es mal wieder göttlich sich unserer Regierung und das Parlament vor allem fürchtet was gegen die religiösen Gebräuche einer bestimmten Glaubensgemeinschaft verstößt.
Laut Urteil eines Oberlandesgerichts erfüllt die Beschneidung von Kindern den Tatbestand der Köperverletzung.
Und schon kam das böse N-Wort. Sogar von zwei Seiten.
Ein Rabbi sprach sogar vom schlimmsten Vorgang in der BRD seit dem Holocaust.
Und schon spricht sich alle politische Welt gegen ein Bescheindungsverbot aus.
Ich erinnere ich mich noch an die Hetzkampangnen der politischen Klasse gegen die Beschneinungen von Mädchen u.a. in Schwarzafrika.


P.S. In Schweden und Finnland sind Beschneidungen m.W.n. verboten.
 
ich verstehe diesen Affentanz darum auch nicht. Die Beschneidung ist nunmal nicht mehr rückgängig zu machen. Es mag nur ein kleiner Eingriff sein, der dann aber wochenlang Beeinträchtigungen nach sich zieht. Wenn man dieses religiöse Gebot beachten will macht das doch keinen Unterschied wenn das mit 18 geschieht statt mit 8 Jahren und das den Betreffenden selbst entscheiden lässt, statt die Eltern. Ich verstehe auch nicht wie man das vorsorglich aus hygienischen Gründen machen lässt wie bei den Amerikanern. Die Vorhaut hat ja von natur aus einen Sinn.
 
Es mag nur ein kleiner Eingriff sein, der dann aber wochenlang Beeinträchtigungen nach sich zieht.
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Wenn man es richtig machen lässt maximal eine Woche. War bei mir auch so...

Wenn man dieses religiöse Gebot beachten will macht das doch keinen Unterschied wenn das mit 18 geschieht statt mit 8 Jahren und das den Betreffenden selbst entscheiden lässt, statt die Eltern.
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Nun, die jüdische Art macht mehr Sinn....ich glaube auch das mit 8 Tagen wirklich kein Mann sich daran erinnern könnte....Ich wurde mit 6 Jahren beschnitten und kann mich nur an den Blauen Traum erinnern und die 2 bis 3 Tage leichte Schmerzen beim Wasserlassen.

Ich verstehe auch nicht wie man das vorsorglich aus hygienischen Gründen machen lässt wie bei den Amerikanern. Die Vorhaut hat ja von natur aus einen Sinn.
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Vielleicht auch aus ästhetischem Sinne und dem Männlichkeitskult der im Nahen-Osten vorherrscht.

Ich glaube meine Mutter hat dies aus so vielen Gründen machen lassen und mich dabei vor interreligiösen Schwierigkeiten bewahrt die ich erst heute voll verstehe; da muss ich ihr danken.

Aber es ging ja um einen bestimmten Fall wenn ich mich richtig erinnere mit einer türkischen Familie und einem Jungen...

Das einzige was ich fordern würde wäre sichere und saubere Beschneidungen. Der Rabbi war leicht hysterisch aber das ist der Zentralrat auch immer. Da aber verstehe ich den Rabbi besser da er wirklich davon betroffen ist.
 
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ob nun jüdische oder muslimische Tradition ist mir reichlich egal. Es wird da ohne medizinische Indikation an einem Kind rumgeschnippelt. Wie Jedihammer schon erwähnt hat, hat man bei der weiblichen Beschneidung ein Riesentrara (allerdings zurecht) gemacht, aber bei der männlichen Beschneidung solls OK sein. In beiden Fällen schnippelt man an den Geschlechtsteilen von Kindern rum und das ist nicht in Ordnung.
Den ästhetischen Aspekt kann ich nicht beurteilen, meine bisherigen Männer waren alle unbeschnitten.
Religiöse Freiheit hin oder her, wir finden es auch nicht in Ordnung wenn ein Kind aus religiöser Tradition mit Tättowierungen oder Ziernarben "geschmückt" wird. Die körperliche Unversehrtheit liegt höher als das Recht auf religiöse Freiheit der Eltern.
 
Religiöse Freiheit hin oder her, wir finden es auch nicht in Ordnung wenn ein Kind aus religiöser Tradition mit Tättowierungen oder Ziernarben "geschmückt" wird. Die körperliche Unversehrtheit liegt höher als das Recht auf religiöse Freiheit der Eltern.
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Religionsfreiheit wird so oft von sovielen anders interpretiert,ich könnte lachen und weinen. Es gibt für die Gesellschaft eigentlich viel wichtigere Religiöse Probleme, die man obwohl das deutsche Recht klares aussagt, immernoch von der Religionsfreiheit übertrumpft wird und somit nicht gelöst werden kann, weil jemand wieder darauf pocht...

Das Beschneidungsthema ist ein mieses Sommerloch


PS: Außerdem hat die deutsche Gesellschaft und Politik darin 50 Jahre kein Problem gesehen. Warum soll sich das jetzt ändern, nachdem Millionen in den Städten leben?
 
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