Die Verwendung von Anti-Nazi-Symbolen ist eine Straftat ?

[Jedihammer]

Das Landgericht Stuttgart hat heute geurteilt,daß das verwenden von Nazi-Symbolen auch dann eine Straftat ist,wenn es sich um eine Anti-Nazi Kampange handelt.

Stuttgart - Als der Richter das Urteil verkündet, wird es erst einmal still im Saal. Die Freunde des Angeklagten Jürgen Kamm sind geschockt. Dann ein kleiner Tumult. Eine ältere Dame verlässt sichtlich entsetzt den Gerichtssaal. Sie kann das Urteil nicht fassen. Da wird einer verurteilt, der mit Engagement gegen die alten und neuen Nazis kämpft.
Für den leitenden Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler ist die Sache klar: Er will keine Hakenkreuze in der Öffentlichkeit sehen. Er will nicht, dass sie in der Gesellschaft wieder salonfähig werden. Und was wäre, wenn ausländische Besucher die Piktogramme missverstehen? Was wäre, wenn die neue Rechte die Zeichen für ihre Zwecke missbrauchte?

Dabei beruft er sich auf Paragraph 86a des Strafgesetzbuches, der die Verwendung von Symbolen aus der NS-Zeit verbietet. Seinem Verständnis nach sind die Produkte des Versands von Kamm ein klarer Verstoß gegen das Gesetz. Doch Kamm, Geschäftsführer der Nix Gut GmbH in Winnenden bei Stuttgart, ist kein Faschist. Im Gegenteil. Seit seiner Jugend engagiert er sich gegen die rechte Szene und Gewalt.

"Wir haben nicht die dahinter stehende Absicht zu verurteilen, sondern die Tat", sagt sich Häußler vor dem Prozess. Er ist sich sicher, der Fall Kamm wird zu einer richtungsweisenden Grundsatzentscheidung führen. Über hundert Anklagepunkte hat er auf seiner Agenda. "Ein T-Shirt schwarz, mit einer weißen Faust vor einem teilweise verdeckten Hakenkreuz."

Auf Antrag der beiden Verteidiger Thomas Fischer und Michael Wolf können auch die rund 50 Prozessbeobachter die Shirts, Jacken, Aufkleber und Buttons in Augenschein nehmen. Dabei entpuppt sich das teilweise verdeckte Hakenkreuz als ein von der Faust zerschmettertes. Shirt für Shirt wird aus den Kartons geholt, ins Publikum gehalten und dann vom Vorsitzenden Richter wieder sauber zusammengefaltet.

Angefangen hat die Geschichte 2002 in Isny im Allgäu. Bei der obligatorischen Reinigung im Zimmer ihres Sohnes entdeckt eine Mutter den Katalog des Nix Gut Versands und erstattete Anzeige. Als zuständige Staatsanwaltschaft übernimmt man in Stuttgart den Fall. Es folgen zwei Hausdurchsuchungen und im August 2005 die Beschlagnahmung von 17.000 Artikeln aus dem Sortiment des Unternehmens. Für Kamm und seine 15 Mitarbeiter, von denen sechs schwerbehindert sind, bedeutet die Beschlagnahme einen Angriff auf ihre Existenz. Das zuständige Landgericht mit Richter Wolfgang Küllmer lässt die Anklage erst nach einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft zu.

Ich finde das Urteil richtig.
Entweder es ist verboten,oder es ist nicht verboten.Aus.Punkt.Schluß.
Wie seht ihr es ?

 

[Seth Caomhin]

Da ich schon das Verbot des Hakenkreuzes selber nicht gut finde, halte ich das Verbot von durchgestrichenen Hakenkreuzen und ähnlichem für genauso schlecht. Ich bezweifel auch das sich sowas durchsetzen kann, da kann man noch hundertmal das Urteil sprechen.

 

[Marvel]

Affig ist das.
Nur weil die Nazis sich das Recht rausnahmen dieses Symbol zu verwenden darf man es nun überhaupt nicht mehr zeigen? Lächerlich.

Wenn eine Terrorgruppe nun über Jahre hinweg ein "STOP" Schild als Wappen nutzt wird dies wohl auch von den Straßen dieses Landes verschwinden

Und wenn man dann noch dazu über geht Protestsymbole gegen das was der Staat angeblich bekämpft zu verbieten, macht man sich als Bürger schon so seine Gedanken

 

[Clyde_]

Da ich schon das Verbot des Hakenkreuzes selber nicht gut finde, halte ich das Verbot von durchgestrichenen Hakenkreuzen und ähnlichem für genauso schlecht. Ich bezweifel auch das sich sowas durchsetzen kann, da kann man noch hundertmal das Urteil sprechen.

Du das Verbot des Hakenkreuzes ist in Verbidnung mit seinem Missbrauch in der Geschichte der Rechten vollkommen gerechtfertigt.
Es weis ja einfach kaum ein Mensch das, dass Hakenkreuz ursprünglich eine ganz andere Bedeutung hatte und es auch in andern Ländern verwendung findet in seiner ursprünglichen Funktion.
Das Problem mit Symbolen ist - das sie nicht mehr sind als das was wir draus machen.
Nehm das Pentagram als Beispiel. Die Kirche hat daraus ein Symbol des Teufels gemacht - früher war es nur ein Schutzsymbol und ein Symbol für die weibliche Göttlichkeit.
Hitler hat aus dem Hakenkreuz eben ein Symbol des bösen Gemacht mit dem jeder den Holokaust und den 2. WK, sowie unglaubliche Verbrechen verbindet.
Von daher ist ein Verbot für mich gerechtfertigt.

Anders sieht es da mit den Hakenkreuzen aus die eindeuigt zeigen das man gegen diese Herren, ihr Ideologie und deren "Weltsicht" ist.
Auf der einen Seite bekommt man vom Staat gesagt wir sollen zeigen das wir gegen Rechts, gegen Nazis sind.
Wenn man es dann aber zeigt - z.b. mit eine Aufnäher der ein zertrümmters Hakenkreuz zeigt und wo noch fett "gegen nazis" drauf steht - wird man nun belangt wegen dem tragen eines verfassungsfeindlichen Zeichens.
Das ist irgendwo scheinheilig und entbehrt jeder Vernunft etwas zu verbieten das man selbst fördert - den antifaschismus.
Tschuldigung aber ich denke nicht das sich hier Bürger die sich eindeutig gegen Nazis aussprechen und politisch oder wie auch immer gegen diese Herren eintretten sich dies gefallen lassen müssen.
Ich werd auch nicht meine Aufnäher und anstecker die sich gegen Nazis richten ablegen.
Seh ich gar nicht ein.
Ich bin gegen Rechts und ich zeige das auch weiterhin. Warum sollte ich mir etwas verbieten lassen das gefödert wird?
Warum sollte ich mir etwas verbieten lassen - das zeigen von antinazisymbolen und damit meine einstellung gegen sie?
Wird den nicht in jede Talkschau, von jedem Politiker gefordert das man eindeutig stellung gegen diese Herren bezieht?
Gut ich finde man bezieht eindeutig Stellung mit einem zertrümmerten Hakenkreuz wo noch "Gegen Nazis" drauf steht.
So gesehen ist dieses Gesetz mal wieder sinnlos...
Kein Wunder - an Sinnlosen Gesetzen hatten wir die letzen Jahre ja eine Menge...

 

[Borat]

Mal eine Frage: Gilt dieses Verbot acuh für die Sonnenzeichen?
Denn in unserer ostlichen Kultur, also in den Kirchen ist dieses Zeichen sehr oft anzutreff, und wenn ich z.b. ein Anhänger mit dem Zeichen trage, mache ich mich strafbar, nur weil ich einer Religion angehöre?
Oder wie ist das jetzt?!?

 

[Seth Caomhin]

Du das Verbot des Hakenkreuzes ist in Verbidnung mit seinem Missbrauch in der Geschichte der Rechten vollkommen gerechtfertigt.
Es weis ja einfach kaum ein Mensch das, dass Hakenkreuz ursprünglich eine ganz andere Bedeutung hatte und es auch in andern Ländern verwendung findet in seiner ursprünglichen Funktion.
Das Problem mit Symbolen ist - das sie nicht mehr sind als das was wir draus machen.
Nehm das Pentagram als Beispiel. Die Kirche hat daraus ein Symbol des Teufels gemacht - früher war es nur ein Schutzsymbol und ein Symbol für die weibliche Göttlichkeit.
Hitler hat aus dem Hakenkreuz eben ein Symbol des bösen Gemacht mit dem jeder den Holokaust und den 2. WK, sowie unglaubliche Verbrechen verbindet.
Von daher ist ein Verbot für mich gerechtfertigt.

Und die Amerikanische Flagge müsste dann für unendliche Greueltaten im Nahen Osten stehen, der Davidstern für das was die Israelis machen, Hammer und Sichel für die Gulags, Gelber Stern auf Rotem Grund dann wohl für die Chinesen *schnarch*. Man muss die Menschen im Bezug des Swastikas halt aufklären, eine Stunde in Geschichte in der zweiten oder dritten Klasse dürfte wohl ausreichen. Das Pentagramm ist ja btw. auch nicht verboten, nur weils ein paar als Zeichen des böööösen uhuhuhu ansehen. Im übrigen gibt es doch Religionen die das Hakenkreuz nutzen, ja unsere eigene Kultur nutzte es sogar. Es ist Paradox Religionsfreiheit zu predigen und Zeichen von Religionen und Kulturen zu verbieten. Das Symbol existiert seit ewigen Zeiten, ähnlich Quadrat, Kreuz, Dreieck ect. das Nazireich nur 12 Jahre. Nein es ist nicht gerechtfertigt in meinen Augen, denn Menschen und Ideologien haben Greueltaten angerichtet, kein Symbol. Ich halte viele Verbote für gerechtfertigt, dieses nicht denn Verbote verleiten auch immer und da ist sowas hier besonders gefährlich. Wenn die deutsche Regierung das Hakenkreuz verbietet, soll es gefälligst alle Symbole verbieten die Missbraucht wurden, nur blöd das dann wahrscheinlich nixmehr übrig bleibt, da alles missbraucht wurde. Aufklärung ist der Weg zum Ziel, dann wissen die Menschen auch wieder und lachen die Nazis eher aus als sich vor dem Swastika zu fürchten.

 

[Jedi-Meister Yoda]

Um Seth Caomhin noch mehr Wind in den Segeln zu geben:

Wie wir ja alle wissen, sind verbotene Sachen auch noch viel interessanter, als sie es im legitimen Zustand je sein könnten. Die gewitzten Hassschürer (ja, mit 3 "s") können nämlich argumentieren, die "verdammten Demokraten haben Angst vor dem mächtigen Symbol!", was die Propaganda in den Augen vieler jungen Menschen viel schmackhafter macht. Man erreicht durch das Verbot nur eine komplementäre Situation, was ja wirklich paradox und auch im Folgeschluss daraus ineffizient ist.

(Die Roth kann trotzdem verurteilt werden. Am besten lebenslänglich.)

 

[Clyde_]

Und die Amerikanische Flagge müsste dann für unendliche Greueltaten im Nahen Osten stehen, der Davidstern für das was die Israelis machen, Hammer und Sichel für die Gulags, Gelber Stern auf Rotem Grund dann wohl für die Chinesen *schnarch*. Man muss die Menschen im Bezug des Swastikas halt aufklären, eine Stunde in Geschichte in der zweiten oder dritten Klasse dürfte wohl ausreichen. Das Pentagramm ist ja btw. auch nicht verboten, nur weils ein paar als Zeichen des böööösen uhuhuhu ansehen. Im übrigen gibt es doch Religionen die das Hakenkreuz nutzen, ja unsere eigene Kultur nutzte es sogar. Es ist Paradox Religionsfreiheit zu predigen und Zeichen von Religionen und Kulturen zu verbieten. Das Symbol existiert seit ewigen Zeiten, ähnlich Quadrat, Kreuz, Dreieck ect. das Nazireich nur 12 Jahre. Nein es ist nicht gerechtfertigt in meinen Augen, denn Menschen und Ideologien haben Greueltaten angerichtet, kein Symbol.

Das ist doch das Problem.
Keiner weis!! heute noch das, dass Hakenkreuz eben nicht von den Nazis stammt, sondern aus der alten heidischen Religion.
Frag doch heute mal einen nach den alten Runen und mit was sie diese in Verbindung bringen?
Die meisten werden dir antworten das sie die irgendwie mit den Nazis in Verbindung bringen.
Keiner wird dir antworten das die Runen eine Schriftart unsere Vorfahren sind.

Symbole sind das was wir menschen aus ihnen machen - wir sehen das in ihnen zu dem wir sie machen, zu dem wir sie gebrauchen und zu dem wir sie missbrauchen.
Menschen haben sich immer Symbole geschaffen. Sie haben für uns eine bedeutung und wir sehen immer die Taten oder untaten in diesem Symbolen, die mit ihm zusammenhängen.
Symbole haben für uns Menschen eine anziehende- und aussage-Kraft die man nur selten findet.
Wir sehen nicht in dem Symbolen was sie einmal wirklich waren - wir sehen nur das was wir noch mit ihnen nach all der zeit verbinden.
Und damit wir nicht mehr mit dem Hakenkreuz die NS-Untaten verbinden müsste man in der Schule lernen was es wirklich einmal bedeutet hat und für was es wirklich stand.
Dagegen hätte dann aber wohl die christliche Kirche etwas...

Und zum Pentagram - zieh dir mal eins an und geh auf die strasse... du wirst sofort für nen satanisten gehalten - die Menschheit ist eben Dumm und sieht nur das sie gesagt bekommt - was sie sehen soll.
Und es gab auch mal ne zeit wo du für ein pentagram vor der inquistion gelandet bist...

Ich halte viele Verbote für gerechtfertigt, dieses nicht denn Verbote verleiten auch immer und da ist sowas hier besonders gefährlich. Wenn die deutsche Regierung das Hakenkreuz verbietet, soll es gefälligst alle Symbole verbieten die Missbraucht wurden, nur blöd das dann wahrscheinlich nixmehr übrig bleibt, da alles missbraucht wurde. Aufklärung ist der Weg zum Ziel, dann wissen die Menschen auch wieder und lachen die Nazis eher aus als sich vor dem Swastika zu fürchten.

So seh ich das auch - ich hoffe nur das es aus dem Text von mir oben drüber klar geworden ist.

 

[Seth Caomhin]

Ich kann dich durchaus verstehen. Das Volk ist eben ungebildet und dumm. Ich werd ja auch dauernd für einen Nazi gehalten, nur weil ich die Zeit oder vielmehr den Stil intressant finde, oder weil ich ein bisschen was weiss aus der Zeit. Aber wenn Kinder schon lernen würden, was Symbole wirklich bedeuten vor allem aus ihrer eigenen Kultur, dann wäre diese Hakenkreuzsache glaub ich ziemlich schnell vom Tisch.

 

[Clyde_]

Ich kann dich durchaus verstehen. Das Volk ist eben ungebildet und dumm. Ich werd ja auch dauernd für einen Nazi gehalten, nur weil ich die Zeit oder vielmehr den Stil intressant finde, oder weil ich ein bisschen was weiss aus der Zeit. Aber wenn Kinder schon lernen würden, was Symbole wirklich bedeuten vor allem aus ihrer eigenen Kultur, dann wäre diese Hakenkreuzsache glaub ich ziemlich schnell vom Tisch.

Wär sie auch - aber solange das Folg eben ungebildet und dumm ist.
Kommen wir zumindest um ein Verbot dieser Zeichen nicht herrum.
Die Spacken der Rechten würde eine aufhebung des Verbotes nur für ihre eigenen Ziele nutzen.
Sie würde es sofort wieder missbrauchen... leider

 

[Seth Caomhin]

Wär sie auch - aber solange das Folg eben ungebildet und dumm ist.
Kommen wir zumindest um ein Verbot dieser Zeichen nicht herrum.
Die Spacken der Rechten würde eine aufhebung des Verbotes nur für ihre eigenen Ziele nutzen.
Sie würde es sofort wieder missbrauchen... leider

Verbietet man halt den Missbrauch, zack Problem erledigt. Das Hakenkreuz kann für alles, ausser rassistische Zwecke gebraucht werden und dann hat sichs erledigt. Da brauch man kein Verbot. Ich finde das Zeichen, genauso wie die anderen Runen nämlich sehr Stilvoll und schön, würde sie gerne auch benutzen dürfen ohne das ich gleich eine Stafttat begehe und das führt uns auch zum Thema zurück. Man muss eben dieses Symbol benutzen dürfen um seine Meinung auszudrücken und wenn es eben dazu dient zusagen "Ich scheiß auf Nazis".

 

[icebär]

Er will keine Hakenkreuze in der Öffentlichkeit sehen. Er will nicht, dass sie in der Gesellschaft wieder salonfähig werden. Und was wäre, wenn ausländische Besucher die Piktogramme missverstehen? Was wäre, wenn die neue Rechte die Zeichen für ihre Zwecke missbrauchte?

So ein Schwachsinn. Wie soll ein derartiges Zeichen in diesem Land salonfähig werden? Es ist verboten.

Und wie sollten ausländische Besucher dies missverstehen? Eine solche Aussage werte ich schon als eine grundsätzliche Annahme, dass Ausländer eine mangelhafte Bildung bezüglich der deutschen Geschichte besitzen würden. Das ist ein Vorurteil..

Was wäre, wenn die neue Rechte solche Zeichen für ihre Zwecke missbrauchen würden? Sie würden sich strafbar machen und sich vor Gericht dafür rechtfertigen müssen.

Ich sehe hier kein Problem, halte dieses Urteil aber für blinden Aktionismus gegen Rechsradikalismus; quasi ein überflüssiges Urteil, weil die legale Benutzung des Hakenkreuzes in diesem Lang eindeutig geregelt ist.

 

[colonelveers]

Der Hauptzweck und die Aufgabe von Piktogrammen ist es doch eigentlich über alle Sprachbarrieren hinweg universal verständlich zu sein

mfg
colonelveers

 

[visasfan]

Lächerlich dass das Verunglimpfen von Hakenkreuzen verboten wird. Unfassbares Urteil, welches aber wiederholt gnadenlos die Schwächen unseres Rechtsstaates gegenüber rechten Spacken aufzeigt.

 

[riepichiep]

Ich finde das Urteil richtig.
Entweder es ist verboten,oder es ist nicht verboten.Aus.Punkt.Schluß.
Wie seht ihr es ?

ich sehe das ähnlich

entweder verbieten wir das Ding oder eben nicht. Wenn es aber verboten ist, dann darf es keiner nutzen.

Aber hier geforderte Gebote ala "Benutzung erlaubt, außer es ist rassistisch" halte ich für schlichtweg nicht möglich.

 

[Clyde_]

ich sehe das ähnlich

entweder verbieten wir das Ding oder eben nicht. Wenn es aber verboten ist, dann darf es keiner nutzen.

Aber hier geforderte Gebote ala "Benutzung erlaubt, außer es ist rassistisch" halte ich für schlichtweg nicht möglich.

Nein dieses Verbot ist einfach nur falsch und scheinheilig.
Da gibts einfach keinen tieferen Sinn als sinnloser aktionismus gegen Rechts.
Wir werden immer von unserm Staat aufgefordert eindeutig gegen rechts Stellung zubeziehen und nun werden die Leute die dieser "Aufforderung", mit einem Button, oder einem Aufnäher kriminalisiert.

Die Logik dessen muss mir mal jemand plausibel erklären und damit meine ich jetzt nicht diese... öhm - nennen wir sie einfach mal - Argumentation, der Politiker, Staatsanwälte und Richter.
Diese Argumentationen waren einiges... abe sicher nicht plausibel....

*nicht ganz ernst gemeint (<-- nur für die homorlosen unter uns )*
Vielleicht sollten einfach alle Menschen die ein Button gegen Nazis anhaben sich selbst bei der Polizei anzeigen, das gäbe dann wohl derart großen Andrang das die polizisten evtl einfach keine Lust mehr haben auch nur eine Anzeige deswegen aufzunehmen

 

[In Utero Goddess]

natürlich ist es gut das H-kreuz zu verbieten. nur ich verstehe nicht so ganz, wenn jemand selbstbewusst seine anti-haltung zum rechtsradikalismus nach aussen trägt dann behandelt wird wie ein verbrecher? das kreuz ist ja durchgestrichen!
na ja gut, kreuz ist halt kreuz...verstehe ich schon, aber es ist doch DAGEGEN und nicht DAFÜR

 

[Jedi-Meister Yoda]

@Clyde_:

Wer in einem fragilen Gebäude seinen Standort hat, sollte keine transzendenten Bewegungen durchführen.

Wer das Volk als ungebildet und dumm tituliert, sollte es zumindest richtig schreiben können, sonst wirkt deine Argumentation kontraproduktiv.

Ansonsten hast du vielleicht Recht, aber ich beispielsweise bin gegen den Linksradikalismus; darf ich jetzt die Flagge von Russland, China,... oder die Bilder von Lafontaine, Gysi oder Bisky nehmen, diese durchstreichen und mit dem Spruch :"Gegen den Linksradikalismus!" verwenden? Ich denke nicht. Jede Art von Radikalismus ist negativ, ob nun links oder rechts, dennoch gibt es meines Wissens nach keine Labels gegen den Linksradikalismus, obwohl da auch sicherlich einige gegen sind.

Eine Erfahrung wollte ich auch noch mal in den Raum werfen:

Wer ein durchgestrichenes, zerstörtes, zertrampeltes oder andersweitig verunglimpftes Hakenkreuz trägt, bestärkt eigentlich nur noch die extrem Rechtsradikalen, da diese sich in ihrer Position bestätigt fühlen, weil so viele sie fürchten. Man gibt paradoxerweise den Rechten damit mehr Rückenwind als Gegenwind.

 

[colonelveers]

Wer ein durchgestrichenes, zerstörtes, zertrampeltes oder andersweitig verunglimpftes Hakenkreuz trägt, bestärkt eigentlich nur noch die extrem Rechtsradikalen, da diese sich in ihrer Position bestätigt fühlen, weil so viele sie fürchten. Man gibt paradoxerweise den Rechten damit mehr Rückenwind als Gegenwind.

OK, ich werde mir gleich heute ein T-Shirt mit "Nazis sind toll u. Hakenkreuze sind schön" machen und auf diese weise den Nazies endgültig den Wind aus den Segeln nehmen.
Hätte ich doch nur schon vorher gewusst das es so einfach sein könnte.

Nein, natürlich nicht. Aber Jedi-Meister Yoda verkennt hier die Situation total. Denn die Nazis werden nicht dadurch in ihren Ansichten bestärkt.
Denn die Träger von Anti-Nazi-Symbolen wollen keine Nazis überzeugen, schön wärs ja, sondern einzig und alleine ihre Position klarstellen.

Viel viel schlimmer ist, und daran hat eigentlich noch kaum einer gedacht, das durch dieses Urteil die Nazis jetzt die Moglichkeit haben Legal mit Anzeigen gegen ihre Gengner vorzugehen. Das ist eingentlich das schlimmste an diesem Urteil.

Meine Empfehlung für die Zukunft: zeigt keine durchgestrichenen Hackenkreuze mehr sondern durchgestrichene Adolfportaits

mfg
colonelveers

 

[Jedi-Meister Yoda]

@colonelveers:
Meiner Erfahrung nach bringt ein durchgestrichenes Hakenkreuz nur eines:

Nehmen wir mal an, du hast so ein Label mit guten Gewissen auf deine Jacke genäht und dann möchtest du abends ausgehen und/oder spazieren. Was, wenn du dann alleine einer Gruppe Neonazis in die Hände fällst? Dann hast du ein echtes Problem.....