Tagespolitik allgemein

icebär schrieb:
Das EU-Parlament hat abgestimmt: 384 Abgeordnete haben für eine Abschaffung der Sommerzeit gestimmt, 154 dagegen. Nun wird versprochen, den tatsächlichen Nutzen zu untersuchen.

Hoffentlich hat dieser Irrsinn, zweimal im Jahr völlig willkürlich an der Uhr herumzuschrauben, bald ein Ende. Dieser Mist bringt mich jedes Mal zwischen einer und zwei Wochen komplett aus dem Tritt.
Zum Vergrößern anklicken....
Ja das mit dem Uhrzeit umstellen geht einem wirklich auf den Geist, den einzigen Vorteil ist halt der, das es Abends "länger hell", oder besser gesagt Sonnenuntergang eine Stunde später ist. Und irgendwie gefällt mir das auch. Wenn Sie also eine neue Standardzeit festlegen, dann hoffentlich Sommer- und nicht Winterzeit. (Auch wenn es eigentlich dann wohl eher Geschmackssache ist.)
 
Cedrax Farlander schrieb:
Was ist in der Gesundheitspolitik gemacht wird ist einfach nur frech. 8000 neue Pflegekräfte ist ein Witz.
Die Hütte brennt in vielen Krankenhäusern und was besseres fällt denen nicht ein.
Zum Vergrößern anklicken....

Der ganze Rest ist doch genauso ein Witz. Da sind weder konservative Wähler zufrieden, noch sozialdemokratische. Und das hat auch nichts mit "Kompromisse eingehen" zu tun, sogar bei Kompromissen könnten beide Lager zufrieden gestellt werden. Diese GroKo ist weder Fisch noch Fleisch, weder konservativ noch sozialdemokratisch sie hat mittlerweile echt den Beigeschmack vom Regieren um des Regieren willens..
 
Cedrax Farlander schrieb:
Die Hütte brennt in vielen Krankenhäusern und was besseres fällt denen nicht ein.
Zum Vergrößern anklicken....

Keine Frage, aber auch die Bürgerversicherung wird Pflegeberufe nicht attraktiver machen und dem Mangel an Ärzten sollte man sowieso eher mit bildungs- und finanzpolitischen Maßnahmen, wie der Abschaffung des lächerlich hohen Numerus clausus und 'nem elternunabhängigen BAföG, entgegenwirken.
 
David Somerset schrieb:
Nicht wieder, in Spanien ist das die erste Minderheitsregierung und das merkt man auch sehr deutlich. :konfus:
Zum Vergrößern anklicken....

Nein, von 2004 bis 2011 wurde Spanien bereits schon mal von einer Minderheitsregierung durch die PSOE geführt.

Steven Crant schrieb:
Der ganze Rest ist doch genauso ein Witz. Da sind weder konservative Wähler zufrieden, noch sozialdemokratische. Und das hat auch nichts mit "Kompromisse eingehen" zu tun, sogar bei Kompromissen könnten beide Lager zufrieden gestellt werden.
Zum Vergrößern anklicken....

Och die Konservativen können eigentlich zufrieden sein mit der Einschränkung des Familiennachzug, Obergrenze und noch ein einige Sachen, die sie verhindert haben.

Ben schrieb:
Keine Frage, aber auch die Bürgerversicherung wird Pflegeberufe nicht attraktiver machen und dem Mangel an Ärzten sollte man sowieso eher mit bildungs- und finanzpolitischen Maßnahmen, wie der Abschaffung des lächerlich hohen Numerus clausus und 'nem elternunabhängigen BAföG, entgegenwirken.
Zum Vergrößern anklicken....

Ich denke auch, dass da andere Instrumente drängender wären.
Bürgerversicherung kommt ja nicht.
 
Steven Crant schrieb:
Diese GroKo ist weder Fisch noch Fleisch, weder konservativ noch sozialdemokratisch sie hat mittlerweile echt den Beigeschmack vom Regieren um des Regieren willens.
Zum Vergrößern anklicken....

Wobei das nicht unbedingt schlecht sein muss. Vor ein paar Wochen hörte ich einen klugen Kommentar im Radio, bei dem es im wesentlichen darum ging, dass eine Legislaturperiode der "vielen kleinen Gesetzeskorrekturen" ohne großen Masterplan durchaus eine ganze Menge bringen könnte.

Nötig hätten wir das durchaus, ausreichend halbgare Gesetzeslagen haben die vergangenen Masterpläne nämlich ziemlich sicher hinterlassen. Klar ist aber auch, dass man damit eben nicht groß beim Wähler punkten kann.
 
icebär schrieb:
Wobei das nicht unbedingt schlecht sein muss. Vor ein paar Wochen hörte ich einen klugen Kommentar im Radio, bei dem es im wesentlichen darum ging, dass eine Legislaturperiode der "vielen kleinen Gesetzeskorrekturen" ohne großen Masterplan durchaus eine ganze Menge bringen könnte.
Zum Vergrößern anklicken....

Du meinst wie in den vergangenen 3 Legislaturperioden?
Ich fürchte die Merkeljahre werden mal als verlorene Jahre gesehen werden so viel wie getan werden müsste, aber nicht getan wird.
 
Cedrax Farlander schrieb:
Du meinst wie in den vergangenen 3 Legislaturperioden?
Zum Vergrößern anklicken....

Ich meine damit neben haufenweisen Gesetzen zur Gleichstellung von Mann und Frau zum Beispiel auch solche gesellschaftlichen Grundsätzlichkeiten:
http://www.tagesspiegel.de/berlin/q...st-rehabilitierung-von-schwulen/19965618.html
http://www.spiegel.de/politik/deuts...eichstellung-von-homosexuellen-a-1156456.html

Hier gibt es eine schöne Übersicht:
http://www.sueddeutsche.de/politik/bilanz-aus-drei-koalitionen-merkels-gesetze-1.3672761
 
Cedrax Farlander schrieb:
Nein, von 2004 bis 2011 wurde Spanien bereits schon mal von einer Minderheitsregierung durch die PSOE geführt.
Zum Vergrößern anklicken....

Stimmt, Fehler meinerseits. Trotzdem ist die jetzige Minderheitsregierung nicht mit der von 2004 - 2011 Vergleichbar. Man schaue sich nur die Sitzverteilung an. Als positives Beispiel einer funktionierenden Minderheitsregierung ist das nun keine gute Wahl. Wie lange hat es bis zum ersten Misstrauensvotum gedauert? 6 Monate, oder so.
 
riepichiep schrieb:
Warum geht es in Norwegen aber nicht in der BRD?
Zum Vergrößern anklicken....

Man kann Norwegen nicht mit Deutschland vergleichen.
Norwegen hat gerade mal 5% an Einwohnern gemessen an Deutschland.
Deutschland ist eine der führenden Nationen der EU. Norwegen nicht einmal Mitglied.
Norwegen hat eine ganz andere politische Kultur als Deutschland.

Cedrax Farlander schrieb:
Selbst in den USA hat das politische System lange funktioniert mit Regierungen, die eine andere Parteizugehörigkeiten haben, als die Parlamentsmehrheit. Oder in Frankreich gab es das schon .
Zum Vergrößern anklicken....

Die USA mit ihrem Präsidialsystem und Frankreich mit seinem Semi-Präsidialsystem sind ebenfalls nicht mit Deutschland zu vergleichen da in beiden Staaten der Staatspräsident(in den USA zugleich Regierungschef) über eine gänzlich andere Machtstellung verfügen als der Bundeskanzler in Deutschland
 
Ben schrieb:
Die CDU hat immerhin das Verteidigungsministerium und das Innenressort bleibt innerhalb der Union. Ich bin ehrlich gesagt ganz froh, dass man Gesundheit nicht aus der Hand gegeben hat, sonst hätte die SPD nämlich ganz sicher im Hintergrund an der Bürgerversicherung gewerkelt.
Zum Vergrößern anklicken....

Dafür haben wir jetzt aber Frau Widmann-Mauz als Gesundheitsministerin. Eine Frau, welche die Schirmherrschaft des Homöopathie-Weltkongresses übernommen hat. Kann ich dann bald meinen örtlichen Schamanen bei der Krankenkasse einreichen oder zeigt das nur die allgemeine Inkompetenz auf diesem Gebiet?
 
Oberon schrieb:
Kann ich dann bald meinen örtlichen Schamanen bei der Krankenkasse einreichen [...]
Zum Vergrößern anklicken....

Die TK übernimmt jetzt schon monatlich einen Betrag X für homöopathische Behandlungen. Und irgendwie wär's mir trotzdem lieber, dass Jack Wolfskin tragende Ökoeltern die Globuli für ihre verzogenen Bälger von der Kasse erstattet bekommen, als das wir mit 'ner Bürgerversicherung bald Zustände wie im britischen NHS haben, der jede Grippesaison kurz vor'm Kollaps steht und Medizinstudenten um ehrenamtliche Aushilfe in den Notaufnahmen anbetteln muss.
 
David Somerset schrieb:
Ich würde ja vorschlagen, dass man sich dann an einem System orientiert das nicht kollabiert, wie das in den Niederlanden zum Beispiel.
Zum Vergrößern anklicken....

Ich persönlich möchte ja, dass man sich die Idee mit der Einheitsversicherung ganz aus dem Kopf schlägt. Dann braucht man sich auch nicht an der niederländischen Einheitsversicherung zu orientieren - die ja übrigens auch nicht frei von Problemen ist.
 
Zu recht, da das zum einen extrem respektlos ist und mir zeigt, wie widerlich die SPD unte Schulz und Nahles heute wirklich ist.

Andererseits bekomme ich jetzt schon das Kotzen, wenn ich an Martin Schulz als Außenminister denke. Einerseits traue ich ihm nicht zu, dass er mit Drucksituationen in so einem wichtigen Amt umgehen kann (Schulz als Kanzler? Haha), andererseits wird er das dann mit seinen üblichen widerlichen Moralpredigten in Richtung anderer Länder zu kompensieren versuchen. Mir graust es jetzt schon :sad:
 
Ben schrieb:
die ja übrigens auch nicht frei von Problemen ist.
Zum Vergrößern anklicken....

Kannst du von unserer jetzt aber auch nicht gerade behaupten. VielVielle findet man ja einen Weg der allen irgendwie schmecken könnte. Ein bezahlbares, fortschrittliches Modell, welches nicht von Personenkreis X getragen wird und Personenkreis X dadurch auch keine Vorteile gegenüber Personenkreis Y gewährt.
Bei der Gesundheit hört für mich dann nämlich dieses Denken auf, was sonst oftmals passt.
Man hätte sicher auch zu einer Lösung kommen können, aber ich vermute, dass das Aushandeln der Ministerposten an den letzten Tagen dann wichtiger war. ;)

Kann eigentlich mal jemand bitte nachzählen wie viele Versprechen Schulz gebrochen hat und wie er gefühltg jede Woche SPDler verarscht?
Keine GroKo, kein Minister unter Merkel, Parteivorsitz einfach so in den Wind geworfen, etc.
Jeder Politiker lügt, ist nun mal auch deren Job, aber Schulz macht das schon mit so einer offensichtlichen Dreistigkeit, das ich ihm sogar ein CDU Parteibuch zutraue.
 
Ben schrieb:
Ich persönlich möchte ja, dass man sich die Idee mit der Einheitsversicherung ganz aus dem Kopf schlägt. Dann braucht man sich auch nicht an der niederländischen Einheitsversicherung zu orientieren - die ja übrigens auch nicht frei von Problemen ist.
Zum Vergrößern anklicken....

Bei der Gesundheit macht der Mensch nun mal keine Gefangenen und die treibende Kraft ist selten ein Umstand den andere schlechter machen, sondern den andere besser machen. Das deutsche Gesundheitssystem ist garantiert nicht schlecht, aber auch nicht perfekt...genauso wie das niederländische System nicht perfekt ist. Aber irgendwas machen die Niederländer irgendwie besser, wenn sie in Sachen Gesundheitsversorgung und Zufriedenheit teils deutlich vor Deutschland liegen.
Scheuklappen werden jedenfalls auch nicht helfen wenn es darum geht die bestmögliche Versorgung seiner Bürger zu erreichen.
 
Zurück
Oben