Luther Voss
Bald wieder in der Goldversion
Im Grunde nichts Direktes. Die Frage ist halt was man als Notsituation deklariert. Und wie und was man den Leuten verkauft.
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Crimson
The great Cornholio
Es hat schon seinen Grund, warum es bei uns etwas höhere Hürden gibt, was den Einsatz des Militärs im Inneren angeht, als das vielleicht in anderen Ländern der Fall ist. Nach zwei Weltkriegen fand man den preußisch-deutschen Militarismus - zumindest in Westdeutschland - wohl nicht mehr ganz so prickelnd, als man daran ging, eine Nachkriegsordnung aufzusetzen.
Darüber inwieweit das heute, 70 Jahre später, noch relevant ist kann man vielleicht mal nachdenken, aber selbst dann hätte man noch immer die Option, die Polizei aufzustocken.
C.
KyleKartan
weiser Botschafter
Also wenn bei uns an einem Flughafen/Bahnhof/Stadion usw. ein Terroranschlag mit massig toten und Verletzten passiert und man weitere Verdächtige jagt und man mir sagt: wir holen jetzt das Militär zur Hilfe und zum Bewachen von gefährdeten Stellen, damit die Polizei ermitteln kann, weil wir einfach nicht genug Leute haben, um beides wirkunsgvoll überall zu tun, wäre das doch ein absolute nachvollziehbare und logische Argumentation.
Sind aber eh alles Luftschlösser, da unsere Gesetzgebung (wegen unserer Geschichte) so was eben nicht vorsieht, es sei denn, die Welt geht unter. Und dann muss bei uns natürlich erst mal das Verfassungsgericht entscheiden. Traurig...
Luther Voss
Bald wieder in der Goldversion
Zum Glück entscheidet bei solchen wichtigen Sachen unser Verfassungsgericht. Oder willst du Verhätnisse wie in einer Diktatur, oder teilweise, traurigerweise in Polen. Gewalteteilung macht schon Sinn.
KyleKartan
weiser Botschafter
Ich wüsste nicht, dass in Belgien plötzlich eine Diktatur herrscht. Und wenn zum Beispiel unsere Regierung hier mit dem Bundestag und Bundesrat das beschließen könnte, wäre das doch im Sinne der Demokratie absolut ok.
Ist auch egal, es ist wie es ist. Es war nur eine Frage, ob bei uns in solchen Fällen wie gestern das gleiche möglich wäre.
Crimson
The great Cornholio
Im Falle eines nationalen Notstandes muss keineswegs das Verfassungsgericht angerufen werden.
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_87a.html
C.
THX1138
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Was willst du denn nach dem Terroranschlag noch bewachen? Niemand geht direkt nach einem Terroranschlag hin und versucht sofort einen weiteren zu machen. Das wird aus gutem Grund so geplant, dass möglichst alles parallel passiert, wenn es mehrere Ziele gibt.
Brächte das wirklich etwas außer dem Gefühl, das gehandelt wird?
KyleKartan
weiser Botschafter
Wenn der Verdacht auf weitere Attentate und/oder flüchtige Personen besteht.
Nach den Angriffen auf Charlie Hebdo gab es doch weitere Taten der gleichen und anderer Attentäter.
Und in Brüssel passiert doch gerade nichts anderes. Natürlich schwingt da auch einfach das Vorgaukeln von Sicherheit mit.
Luther Voss
Bald wieder in der Goldversion
Und der Einschränkung unserer Freiheit.
Gott bewahre, dass, bei uns nicht, irgendwann unvernünftiger Weise, aus Angst vor Terror, mal irgendwelche Grundrechte ausgehebelt werden.
Crimson
The great Cornholio
Ja ja... die vielbeschworenen europäischen Werte, besonders die Freiheit; während wir diese noch gebetsmühlenartig beschwören und - mal wieder - unsere Wunden lecken, ist es woanders um diese Werte eher suboptimal bestellt:
http://www.fr-online.de/flucht-und-...us-protest-arbeit-ein-,24931854,34000292.html
C.
http://www.fr-online.de/flucht-und-...us-protest-arbeit-ein-,24931854,34000292.html
C.
icebär
party pooper
Ich will keine Soldaten der Bundeswehr in den Innenstädten sehen. Ich hab meinen Wehrdienst geleistet und weiß, was da für Vögel mitlaufen können. Es ist ohnehin schon ziemlich grenzwertig, Menschen ohne vernünftige Prüfung des geistigen Reifezustandes eine Schusswaffe in die Hand zu geben.
Ich muss da immer an diese groteske Kunstfigur "Ausbilder Schmidt" denken, die zwar stark überzeichnet ist, aber eben auch einen sehr wahren Kern hat. Ich hab in meinen 9 Monaten eine ganze Reihe solcher Leute getroffen, die so waren und diese Menschen brauchen wir ganz sicher nicht als Wachhunde auf deutschen Straßen.
Ich muss da immer an diese groteske Kunstfigur "Ausbilder Schmidt" denken, die zwar stark überzeichnet ist, aber eben auch einen sehr wahren Kern hat. Ich hab in meinen 9 Monaten eine ganze Reihe solcher Leute getroffen, die so waren und diese Menschen brauchen wir ganz sicher nicht als Wachhunde auf deutschen Straßen.
Deak
Botschafter
Wobei ich hier vielleicht noch die Berufssoldaten von den Grundwehrdienstsoldaten unterscheiden würde. Da gibt es sicherlich engagiertere Leute mit Berufserfahrung im In- und Ausland.
icebär
party pooper
Das ist sicher richtig. Auf der anderen Seite braucht man sich auch keinerlei Illusionen hingeben: Wenn die Bundeswehr im Inneren zu Sicherungszwecken eingesetzt werden soll, dann wird die ausgesetzte Wehrpflicht wieder in Kraft gesetzt. Notfalls werden auch Reservisten wieder in die Uniform gesteckt. Nicht notwendigerweise in dieser Reihenfolge.
Die derzeit verfügbare Truppenstärke der Bundeswehr liegt nämlich sogar noch unter derjenigen aller Polizeien: http://www.bundeswehr.de/portal/a/b...Stshc-4p94L0hENCnXEGUvXXSuMKG8FwBd26TD9uIZiT/
https://www.bpb.de/politik/innenpolitik/76660/polizeien-in-deutschland
Seth Caomhin
Baron von Wolfenstein
Mir ist nur der Schwung zu weit , dass bewaffnete Kräfte gleich Terroristen sein können, in dem Zusammenhang das jemand in der Öffentlichkeit, bedingt durch momentane Umstände, Angst hat.
Aber vielleicht sehe ich das nur zu eng
Wie gesagt, es geht ja nicht einfach nur um bewaffnete Kräfte, Polizisten oder Soldaten, sondern darum dass man in so einem Szenario auf ein Mal ein vielfaches der jetzigen Zahl braucht und da dann halt zwangsläufig Gefahr läuft Leute einzustellen, die vorsichtig gesagt ein Risikofaktor sind. Ich verweise dazu auch auf die USA, wo man zwar auch viele, viele Sicherheitskräfte unterschiedlicher Coleur hat, diese Masse aber nicht gleichbedeutend mit mehr Sicherheit wäre. Stattdessen holt man sich eben viele Leute, die man bestenfalls als Amateure bezeichnen kann. Und was die Tests angeht, haben wir ja dann auch noch ein paar Kommentare die darüber aufklären, dass diese kaum in der Lage sind tatsächlich gefährliche Personen rauszufiltern. Wenn man als Angst hat, sollte man eben nicht etwas fordern oder wünschen, was noch mehr Risiken holt und da stehen Terroristen gar nicht mal an der ersten Stelle.
THX1138
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Die hatten sich aber auch nicht in die Luft gesprengt...
Und Coulibaly hat einen Supermarkt angegriffen. Wohl weil er jüdisch war, aber übersitzt gesagt kannst du wohl kaum vor jeden Aldi eine Einheit Soldaten abkommandieren.
Mad Blacklord
weiser Botschafter
Also ich kann mir durchaus Situationen vorstellen wo es vielleicht wirklich erstmal besser ist preventiv zu handeln. Man stelle sich vor in Berlin wird am Hauptbahnhof, Flughafen und irgendeinem Staatsgebäude Zeitnahe drei Attentate mit Bomben verübt. Da wäre es mMn nur verständlich wenn man dann Notstandsmaßnahmen ergreift und dann die Bundeswehr als Grenzposten stationiert und anders deeskalierend einsetzt. Da einen bürokratischen Apparat erst mal befragen zu müssen, wäre hinderlich.
THX1138
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Nochmal an alle Panikmacher. Nein der Terror in Europa hat in den letzten Jahrzehnten nicht zugenommen.
Hier ein paar anschauliche Grafiken und Zahlen (Watson.ch).
Hier ein paar anschauliche Grafiken und Zahlen (Watson.ch).
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Um das zu ergänzen: Die Wahrscheinlichkeit von Terrorakten, als Todesursache ist sehr gering. Natürlich ist es erschreckender, wenn ein Mensch willentlich andere Menschen tötet, als wenn ein Autofahrer einnickt und im Straßengraben landet, aber wie gesagt sehr sehr sehr unwahrscheinlich.
Horuspokus
A Blue Hope
Die syrische Armee ist wohl auf dem besten Wege, mit Unterstützung der Russen Palmyra wieder einzunehmen. Derweil hat die irakische Armee zusammen mit den Amerikanern eine Großoffensive auf Mossul gestartet.
