Tagespolitik allgemein

[Aurelian]

Nein, zumindest dann nicht, falls die SPD wieder sozialdemokratisch wird.
Sonst kann man beide gleichermaßen in die Tonne kloppen.

Ach, ich sehe da noch keine Gefahr.

In Berlin regiert doch Rot-Schwarz? Die könnten bei der Wahl ihre Mehrheit verlieren.

Und entstanden ist sie nach einer gescheiterten Rot-Grün-Koalition.

In BaWü lag es aus meiner Sicht nicht an der Arbeit von Grün-Rot, denn sonst hätten beide verlieren müssen.

Der Logik folgen die Landtagswahlen doch ohnehin nur bedingt, dennoch gibt es bisher keine Erkenntnisse, die darauf schließen lassen, dass die SPD in einer anderen Koalition ihr Profil im Selbst- oder Fremdbild wirklich modifizieren kann.

 

[Cedrax Farlander]

Und entstanden ist sie nach einer gescheiterten Rot-Grün-Koalition.

Die jetztige ist jedenfalls eine Katastrophe und da trägt auch die Union zu bei.
Selten sowas inkompentes wie Henkel gesehen.

 

[Aurelian]

Die jetztige ist jedenfalls eine Katastrophe und da trägt auch die Union zu bei.
Selten sowas inkompentes wie Henkel gesehen.

Für die Diskussion unerheblich, mal wieder.

 

[Mad Blacklord]

Rot-Rot und Rot-Schwarz ist möglich.
Ich würde für RR plädieren. An der Stelle aber gar nicht so sehr wegen meiner politischen Einstellung, weil ich ja finde, dass wir wieder mehr Krontoverse brauchen.
SPD muss sich dringend von der CDU abgrenzen und eigene Vorschläge und Konzepte bringen.
Bei entsprechenden Mehrheiten wäre ich auch eher für eine Koalition aus CDU/AfD mit einer Opposition aus RR, anstatt Groko.

Genau deshalb wird es wohl bei der GroKo bleiben. Die SDP weiß doch genau das sie derzeit auf Bundesebene nichts reisen kann und es nächstes Jahr sehr wahrscheinlich nicht für Rot Grün reichen wird. Deshalb wird man in Mecklenburg Vorpommern wohl bei Schwarz Rot bleiben um diesen Status Quo beizubehalten. Gerade auch weil die AFD so stark ist, werden die großen Parteien sich eher schützen wollen und 2017 wird es dann sehr wahrscheinlich zum dritten mal die große Koalition unter Merkel geben, sofern sie nochmal kandidiert. Ich befürchte allerdings, dass sich der Kurs in der Flüchtlingspolitik eher der Richtung der AFD Anhänger anpassen wird.
Mir wäre allerdings lieber sie würden TTIP vorher noch abblasen, damit würde die SPD und CDU vielleicht wieder etwas mehr vertrauen gewinnen.

Allerdings gebe ich dir in sofern recht, SPD und CDU wirken eher wie zwei Fraktionen der selben Partei, statt wie zwei Unterschiedliche Parteien. SPD ist schon lange nicht mehr Links, oder Sozialdemokratisch, und so konservativ ist die CDU, wenn wir ehrlich sind, auch nicht mehr wie sie früher war. Die Regierung Merkel hat sogar schon gezeigt das sie sich gerne Linker Themen annimmt. Einen wirklichen Unterschied in der eigentlichen Politik sieht man aber nicht mehr. Ab und an vielleicht unterschiedliche Meinungen, aber die gibt es innerhalb der Union und anderer Parteien ja schließlich auch. Da scheinen sich CDU und CSU öfter zu streiten als CDU und SPD. Jedenfalls nach außen hin.

 

[David Somerset]

Das kann man in anderen Bundesländern beobachten.

In Sachsen-Anhalt hat die AfD eine kleine Anfrage gestellt, weil die Regierungsparteien CDU, SPD und die Grünen, laut Vorbemerkung von AfD-Abgeordneten Jan Wenzel, die Gewalt von Linksextremisten herunterspielen würden. Antwort hat dann ergeben: 80% der poltisch motivierten Kriminalität kamen 2016 von Rechts (Tendenz steigend), 11% von Links (Tendenz sinkend).
Die Anfrage ist nicht nur wegen der Motivation dahinter verwirrend, auch wurden die Zahlen so im Landtag 4 Monate davor veröffentlicht.

 

[Cedrax Farlander]

Wie die CSU jetzt wieder am Rad dreht....
Einfach nur was in die Luft blasen. Herr Scheuer z.B. hätte bestimmt vor einem Jahr Flüchtlinge mit Wasserwerfern, Tränengas und Knüppeln begrüßt.
Mehr als große Worte hat diese Partei nicht.

 

[Dark Igel]

Wie die CSU jetzt wieder am Rad dreht....
Einfach nur was in die Luft blasen. Herr Scheuer z.B. hätte bestimmt vor einem Jahr Flüchtlinge mit Wasserwerfern, Tränengas und Knüppeln begrüßt.
Mehr als große Worte hat diese Partei nicht.

Das ist doch nur der Versuch vor der Wahl noch Stimmen vor der AfD zu retten.
Langsam müssten das doch viele durchschauen.
Ich vermute mal auch von der CDU werden wieder andere Stimmen laut.
Die Bundestagswahl rückt näher, die Warnung aus MV kommt wahrscheinlich zu spät.

 

[Count Flo]

Das ist doch nur der Versuch vor der Wahl noch Stimmen vor der AfD zu retten.
Langsam müssten das doch viele durchschauen.
Ich vermute mal auch von der CDU werden wieder andere Stimmen laut.
Die Bundestagswahl rückt näher, die Warnung aus MV kommt wahrscheinlich zu spät.

Und am Ende haben sich CDU/CSU und die AFD ganz doll lieb und dann wird am Ende eine Koalition eingegangen,auch wenn jetzt so jemand wie Peter Altmeier das noch vehement verneint.

 

[Cedrax Farlander]

Das ist doch nur der Versuch vor der Wahl noch Stimmen vor der AfD zu retten.
Langsam müssten das doch viele durchschauen.

Das funktioniert nur offensichtlich nicht. Wenn man auf die AfD zu geht macht man sie nur stärker.

Die Bundestagswahl rückt näher, die Warnung aus MV kommt wahrscheinlich zu spät.

Für die Union könnte der Einzug der AfD in den Bundestag aus machtpolitischer Sicht gut sein, denn dann gibt es keine Mehrheit ohne ihr.
Der Korridor ist da etwa 8-11%.

 

[Jedihammer]

Und am Ende haben sich CDU/CSU und die AFD ganz doll lieb und dann wird am Ende eine Koalition eingegangen,auch wenn jetzt so jemand wie Peter Altmeier das noch vehement verneint.

Ich denke dafür wäre die Zeit noch nicht reif bei der nächsten Wahl.
Sollte sich die AfD sich allerdings längerfristig als Partei rechts von der UNION etablieren ,dann wäre das in 10 Jahren durchaus in betracht zu ziehen.
Ich erinnere mich,mit den GRÜNEN wollte man zunächst auch nicht eine Koalition bilden.
Der damalige hessiche Ministerptäsident Holger Börner wollte die GRÜNEN und ihre Rabauken sogar mit der Dachlatte verdreschen.
Später führte er die 1.Rot/Grüne Koalition in Deutschland.

Für die Union könnte der Einzug der AfD in den Bundestag aus machtpolitischer Sicht gut sein, denn dann gibt es keine Mehrheit ohne ihr.
Der Korridor ist da etwa 8-11%.

Und wie die SPD ohne Skrupel mit der LINKEN koaltiert,so denke ich wenn es nötig werden sollte wird die UNION auch für eine Mehrheit mit der AfD eine Regierung bilden.
Wie gesagt bei der nächsten Wahl nocht nicht,aber bei der übernachsten Wahl,oder der darauf ?

 

[Cedrax Farlander]

Sollte sich die AfD sich allerdings längerfristig als Partei rechts von der UNION etablieren ,dann wäre das in 10 Jahren durchaus in betracht zu ziehen.
Ich erinnere mich,mit den GRÜNEN wollte man zunächst auch nicht eine Koalition bilden.

Definitiv.
In Österreich gab es bereits eine Koalition aus ÖVP/FPÖ in der Bundesregierung und auch eine aus SPÖ/FPÖ. Letzteres halte ich für ein Unding.

Und wie die SPD ohne Skrupel mit der LINKEN koaltiert,so denke ich wenn es nötig werden sollte wird die UNION auch für eine Mehrheit mit der AfD eine Regierung bilden.

Ich denke, wenn wir mal unsere beiden persönlichen Bewertungen weglassen, dann kann man nüchtern feststellen, dass eine wirklich sozialdemokratische SPD und Linke mehr gemein haben, als SPD und Union. Auf der anderen Seite genauso.
Wäre also keine überraschende Entwicklung, falls die AfD bleibt.

 

[Count Flo]

Ich denke dafür wäre die Zeit noch nicht reif bei der nächsten Wahl.
Sollte sich die AfD sich allerdings längerfristig als Partei rechts von der UNION etablieren ,dann wäre das in 10 Jahren durchaus in betracht zu ziehen.
Ich erinnere mich,mit den GRÜNEN wollte man zunächst auch nicht eine Koalition bilden.
Der damalige hessiche Ministerptäsident Holger Börner wollte die GRÜNEN und ihre Rabauken sogar mit der Dachlatte verdreschen.
Später führte er die 1.Rot/Grüne Koalition in Deutschland.



Und wie die SPD ohne Skrupel mit der LINKEN koaltiert,so denke ich wenn es nötig werden sollte wird die UNION auch für eine Mehrheit mit der AfD eine Regierung bilden.
Wie gesagt bei der nächsten Wahl nocht nicht,aber bei der übernachsten Wahl,oder der darauf ?

Das glaube ich jetzt auch nicht das dieser Fall bei der nächsten Bundestagswahl passieren wird. Das Ding ist ja das die CDU jetzt mal Selbstreflexion betreiben sollte,das heißt will sie jetzt mehrheitlich linke Positionen durchbringen oder wendet man sich wieder dem konservativen Wähler zu.

 

[riepichiep]

Eine interessante Kolumne zu den letzten zwei Tagen:
http://www.spiegel.de/kultur/gesell...s-eine-nazi-apokalypse-kolumne-a-1111061.html

 

[Cedrax Farlander]

Das Ding ist ja das die CDU jetzt mal Selbstreflexion betreiben sollte,das heißt will sie jetzt mehrheitlich linke Positionen durchbringen oder wendet man sich wieder dem konservativen Wähler zu.

Von welchen linken Positionen sprichst du?

 

[Count Flo]

Von welchen linken Positionen sprichst du?

Na ja,von den eigenen Parteifreunden bezieht sie Prügel und von der Opposition Applaus. Und wenn sie von einem Linken als Jesus bezeichnet wird,sagt mir das alles.

 

[Cedrax Farlander]

Na ja,von den eigenen Parteifreunden bezieht sie Prügel und von der Opposition Applaus. Und wenn sie von einem Linken als Jesus bezeichnet wird,sagt mir das alles.

Nochmal: Welche ,,linke´´ Positionen meinst du konkret?

 

[Count Flo]

@Cedrax Farlander : Die Flüchtlingspolitik zum Beispiel,deswegen hat sie ja so großen Zuspruch in der Opposition.

 

[Cedrax Farlander]

Die Flüchtlingspolitik zum Beispiel,deswegen hat sie ja so großen Zuspruch in der Opposition.

Not really. Zumindest nicht bei den Linken. Okay bei der Entscheidung die Flüchtlinge aus Ungarn herzuholen hat sie Zuspruch erhalten, aber das hatte nichts mit ,,rechts´´ oder ,,links´´ nicht zu tun, sondern war ein humanitärer Akt der von allen anerkannt werden sollte, die sich auf dem Boden der Menschenrechte befinden.
Das die Grünen dann den Asylpaketen zugestimmt haben, hatte bestimmt nichts damit zutun, dass ihre Wunschpolitik erfüllt.
Betrachte es doch umgekehrt. Die Union ist da wo sie immer war und die anderen haben sich auf sie zubewegt.

 

[Seth Caomhin]

Ich glaube ehrlich gesagt, momentan interessiert sich keiner dafür, dass die GroKo und die Kanzlerin in Wahrheit das schärfste Asylgesetz der Geschichte durchgesetzt haben und auch international kaum dafür arbeiten, mehr aufzunehmen sondern einfach nur sie anständig zu verteilen. Zuspruch gibts wohl wirklich nur in dem einen Moment wo die Kanzlerin mal Menschlichkeit gezeigt hat, weil die Situation zu explodieren drohte ansonsten hat sich alles nur verschärft und ich sehe da nicht wo die Opposition Beifall klatschen würde. Durch die AfD fällt nur schon gar nicht mehr auf, dass die Flüchtlingspolitik alles andere als links ist. Mittlerweile ist es schon links, dass überhaupt welche aufgenommen werden.

 

[Count Flo]

Not really. Zumindest nicht bei den Linken. Okay bei der Entscheidung die Flüchtlinge aus Ungarn herzuholen hat sie Zuspruch erhalten, aber das hatte nichts mit ,,rechts´´ oder ,,links´´ nicht zu tun, sondern war ein humanitärer Akt der von allen anerkannt werden sollte, die sich auf dem Boden der Menschenrechte befinden.
Das die Grünen dann den Asylpaketen zugestimmt haben, hatte bestimmt nichts damit zutun, dass ihre Wunschpolitik erfüllt.
Betrachte es doch umgekehrt. Die Union ist da wo sie immer war und die anderen haben sich auf sie zubewegt.

Dann erklär mir mal bitte warum konservative Parteifreunde (und Mitglieder der Schwesterpartei CSU) ihre Parteivorsitzende öffentlich seit Monaten kritisiert haben. Bei der CSU zum Beispiel kann ich mir denken warum.Die Partei hat jetzt natürlich Angst das a) deren Wähler machen jetzt ein Kreuz bei der AFD und b) Mitglieder der CSU wechseln zur AFD wie zum Beispiel das ein oder andere Mitglied der SPD.