Heuli schrieb:
Also, dieses Männchen das auf dem Papier von Kaugummis zu sehen ist, das impliziert ja auch nicht, dass man das Kaugummipapier aus dem Müller wieder herausNIMMT.
Ja .... da siehste was Juristen aus sowas machen können. Es ist halt doch Auslegungssache, denn was ist, wenn jemand dieses Männlein mit dem Papier und dem Papierkorb nicht kennt? Dann kann man auch denken, dass es herausgenommen wird. So zumindest die Argumentation.
Dass es 99,9% der Bevölkerung klar ist, macht da eigentlich keinen Unterschied. Einer könnte es ja falsch verstehen.
Wie gesagt, das BVerfG hat entschieden, dass verfassungsfeindliche Symbole solange verboten sind, wie man der Aussage des Ganzen nicht entnehmen kann, dass man gegen diese und gegen das, was sie darstellen, ist.
Aber was ich wirklich putzig finde, ist dass man bei Kennzeichen einige bestimmte Buchstabenkombinationen sich nicht wünschen kann (zB SS oder HK oder so), man sie aber wohl zugeteilt bekommen kann, weil einfach zu viele Autos zugelassen werden, als dass man diese Buchstabenkombinationen auslassen könnte. Auch recht amüsant ist das Städtekennzeichen HH, was bekanntlich für Hansestadt Hamburg steht. Wenn man aber ein wenig an die Nazis denkt, kann HH auch für was anderes stehen. Die Natokennzeichen, die in Deutschland so rumgefahren werden haben das Kürzel HK. Ich persönlich finde das ein wenig scheinheilig so Sachen erstmal prinzipiel zu verbieten, dann aber es doch hintenrum zu erlauben, weil ein Verbot einfach unpraktikabel ist... Außerdem wird der Nazi sein Nazisein nicht deswegen ablegen, weil man ihm verbietet das Kennzeichen B AH 88 zu haben... Vor allem weil er damit ja nix aussagen kann, weil es zig andere Leute gibt, die auch AH 88 (schon auf der Autobahn gesehen) haben, die aber dieser Ideologie nicht fröhnen. Und wenn er sich nen HK ins Auto hängt geht der Typ eh in den Bau...
Naja, in dem Zusammenhang sei gesagt, dass die Stadt Siemianowice in Oberschlesien eine Zeitlang das Kürzel SS (für: Schlesien Siemianowice) hatte. Wurde aber nach einigen Tausend ausgegebenen Kennzeichen wieder geändert das Kürzel ^^
