Stoiber gibt auf

Naja einerseits bin ich wirklich froh das dieser Stoiber endlich weg ist.. Ich fand ihn einfach schon immer grauenhaft, arrogant, und korrupt, wie eben Politiker im allgemeinen und besonders der CSU nunmal sind.
"Hass" auf ihn bekam ich besonders bei seinen Studiengebüren Plänen und vor allem durch seine "Killerspiele animieren Leute zum Amoklauf" Sprüche.

Leider scheint aber mit Beckstein nun ein Nachfolger im Anmarsch zu sein der noch krasser drauf ist. Wenn der sein Killerspielverbot durchziehen will, dann weiß ich auch nimmer. Meiner Meinung nach gehört die ganze CSU in die Luft gesprengt :)
 
Das Kasperletheater geht weiter. Statt sich damit zufrieden zu geben, dass Edmund Stoiber im Herbst in Pension geht, fordern SPD und Grüne in der heutigen Landtagssitzung den sofortigen Rücktritt des noch amtierenden Ministerpräsidenten. Angebleich, weil das vertrauen unwiderruflich zerstört ist und sich eine auch Vielzahl der CSU-Abgeordneten nicht mehr mit Stoibers Politistil zufrieden geben könnten. Die Opposition und verweist dabei auf Artikel 44 der bayrischen Verfassung.

Darin ist festgelegt, dass der Ministerpräsident "jederzeit von seinem Amt zurücktreten" kann. Sollten "die politischen Verhältnisse ein vertrauensvolles Zusammenarbeiten zwischen ihm und dem Landtag unmöglich machen", muss der Ministerpräsident laut Verfassungstext aus seinem Amt ausscheiden (Artikel 44, Absatz 3). Mit der Niederlegung seines Mandats wird zugleich auch der Rücktritt der Staatsregierung besiegelt - die Vertretung Bayerns ginge dann bis zu den Neuwahlen an den derzeitigen Landtagspräsidenten, Alois Glück (CSU), über. Kommt die Neuwahl innerhalb von vier Wochen nicht zustande, muss der Landtagspräsident den Landtag auflösen. Das wäre ein völliges Novum in Bayern. Noch nie wurde ein Volksentscheid zur Abberufung eines Regierungschefs eingesetzt.

Der richtige Weg aus der Krise?

Gruss, Wookie Trix
 
Wookie Trix schrieb:
Der richtige Weg aus der Krise?

Gruss, Wookie Trix
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Nachdem die CSU eine 2/3 Mehrheit hat, wird es nicht soweit kommen, dass die Opposition das durchsetzen kann, da wie wir alle wissen, sich die CSU darauf geeinigt hat, dass Ede im Herbst sein Amt niederlegt.

Ich finde das auch besser so, dass er ankündigt ab Herbst 2007 nicht erneut anzutreten (da wären ja sowieso Wahlen, also im Grunde kein Rücktritt :verwirrt: er tritt ja da nur nicht mehr an). So Kann sich das bayerische Volk schonmal die anderen Kandidaten anschaun und muss nicht sozusagen "von heut auf morgen" entscheiden....
 
Und so ist es dann auch geschehen. Die CSU mit ihrer 2/3-Mehrheit hat den Antrag der Opposition abgeschmettert. Wenn es gilt, dann steht die CSU wie ein Mann hinter ihrem Oberregierenden. Da kann die Opposition noch soviele Anträge stellen.
Gruß, Reinhold
 
Laubi schrieb:
[...]
Ich finde das auch besser so, dass er ankündigt ab Herbst 2007 nicht erneut anzutreten (da wären ja sowieso Wahlen, also im Grunde kein Rücktritt :verwirrt: er tritt ja da nur nicht mehr an)[...]
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Landtagswahlen in Bayern sind aber erst 2008, also alle 5 Jahre. Somit wäre Stoibers Abgang schon ein Rücktritt.
 
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