Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Seth Caomhin
Baron von Wolfenstein
@Jedihammer
Der Radikalenerlaß beinhaltete aber eben das Berufsverbot. Dass nicht nur Linke betroffen waren ist klar aber ich sehe trotzdem nicht, wie das Kretschmanns Politik als maoistisch kennzeichnen würde.
Der Radikalenerlaß beinhaltete aber eben das Berufsverbot. Dass nicht nur Linke betroffen waren ist klar aber ich sehe trotzdem nicht, wie das Kretschmanns Politik als maoistisch kennzeichnen würde.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Eben nicht.Der Radikalenerlaß und ein Berufsverbot sind grundverschiedene Dinge
Ein Berufsverbot beinhaltet ein komplettes Verbot eines Berufes.
Der Radikalenerlaß beinhaltet nur,das man nicht für den Staat arbeiten darf.
So würde z.B. in den 70er Jahren ein ausgebildeter Lokomotivführer der damals noch staatlichen Bundesbahn bei politischer Radikalität lediglich nicht mehr für die Bundesbahn fahren dürfen. Bei einer Privatbahn oder einer Werksbahn durfte er dies sehr wohl.
Ebenso hätte ein Lehrer nicht an einer staatlichen Schule ob des Radikalenerlaßes unterichten dürfen. An einer privaten Schule allerdings sehr wohl.
Ebenso hätte ein Mediziner nicht im staatlichenmedizinischen Dienststehen dürfen(z.B. bei Polizei oder Militär) aufgrund des Erlaßes. Privat aber hätte er sehr wohl als Arzt arbeiten dürfen.
Bei einem Berufsverbot ist dies anderst. Da darf man diesen Beruf nicht ausüben. Egal wo und egal für wen.
Jetzt bin ich aber entäuscht.
Den Spruch hast Du von einem gemeinsamen Freund abgeschrieben
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Luther Voss
Bald wieder in der Goldversion
Ich bin heute sogar mit einigen AFD Wähler in einen Diskurs gegangen. Es hat sich aber schnell herausgestellt, dass sie ihr eigenes Wahlprogramm nicht mal kennen. Die Antwort war nur, wegen der Flüchtlinge.
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Noch schlimmer. Einige dieser Menschen haben Angst, dass die Deutschen aussterben und sie durch Migrant ersetzt werden.
Luther Voss
Bald wieder in der Goldversion
Ja, das habe ich sogar von einem meiner Freunde gehört. Und seine Eltern sind aus Russland vor 25 Jahren eingewandert. Da bringt es nichts mehr zu Diskutieren.
Horuspokus
A Blue Hope
Prinzipiell bin ich sehr zufrieden mit den Wahlergebnissen. Die etablierten Parteien haben ihre klare Quittung bekommen. Allen peinlichen Versuchen, das schönzureden, zum Trotz. Die üblichen Blöcke sind durch die überwiegend desaströsen Ergebnisse von den beiden vermeintlichen Volksparteien zerstört worden. Das birgt eine echte Chance für eine lebendige Demokratie. In Sachsen-Anhalt ist Kenia wohl obligatorisch. In Bawü wird es vermutlich auf Grün-Schwarz hinauslaufen. Und in RLP hoffe ich inständig auf die Ampel. Dreyer scheint diesbezüglich durchaus gesprächsbereit zu sein. Mal sehen, ob die FDP das auch mitmacht. Wenn es dann so kommt, dann kann ich der AfD nur danken. Sie hätte indirekt mit ihren starken Ergebnissen unsere Demokratie gestärkt, indem sie Koalitionen erzwang, die nicht auf Ideologie oder Machterhalt basieren, sondern über die vorab mal eine ernsthafte inhaltliche Diskussion stattfinden müsste. Bei der AfD selber ist es mir relativ schnurz, ob die nun bei 10% oder 30% liegt. Hauptsache sie kommt nicht auf 50%. Bei allem darunter kann sie soviel protestieren, provozieren und blockieren wie sie will - sie hat überhaupt keinen Einfluss auf die Politik. Das ist ja das Schöne an einer Diktatur der Mehrheit.
Zuletzt bearbeitet:
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Was mich immer wieder zum brechen reizt ist die blöde Bezeichnung möglicher Koalitionen.
"Ampel","Jamaika","Deutschland","Kenia".
Wer denkt sich so etwas aus ?
"Ampel","Jamaika","Deutschland","Kenia".
Wer denkt sich so etwas aus ?
Horuspokus
A Blue Hope
Vielleicht die Klatschpresse
Aber wenn das jetzt auch Kritik an meiner konkreten Verwendung gewesen sein soll, kann ich das dir zuliebe in Zukunft auch gerne ausschreiben.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Vielleicht die Klatschpresse
Ach was,das hatte mit Dir gar nichts zu tun. Du hast mich nur gerade wieder daran erinnert das ich vor einer Stunde zum ersten Mal das Wort "Kenia" gehört habe. Das war jetzt Zufall. Das kann jeder schreiben wie er will. Ich wundere mich wie gesagt nur immer darüber wie so etwas überhaupt zustande kommt.
Luther Voss
Bald wieder in der Goldversion
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Ist doch immer noch besser als wenn man eine Koalition z.B. Pairing nennt.
Oh ja,auch so ein Modewort. Das fehlte noch.
Würde mich allerdings nicht wundern wenn das gerade bei jüngeren Wählern kommen würde.
Horuspokus
A Blue Hope
Lustig fand ich in dem Zusammenhang ja eben bei Maybrit Illner als der Chefredakteur der Zeit vorschlug, diese Kombination von CDU, SPD und Grünen in "Afghanistan-Koalition" umzutaufen, um gleich einen Bezug zur konkreten Politik herzustellen
Mad Blacklord
weiser Botschafter
Dark Igel
Ruhrpottler
Ich frage mich warum die SPD diese soziale Gerechtigkeit nicht mehr einnimmt bei den Wählern.
Das ist genau der Punkt warum sie so einbricht.
Crimson
The great Cornholio
Jetzt bin ich aber entäuscht.
Den Spruch hast Du von einem gemeinsamen Freund abgeschrieben
Das war maximal eine Hommage.... Abgeschrieben, Tz...
Und dann zugunsten der AfD? Würden deren Wähler zu den Linken abwandern könnte ich das ja gerade noch verstehen, aber doch nicht zu einer Partei, die in ihrer Marktradikalität noch die FDP übertrifft. Aber wenn es stimmt, dass die AfD wohl hauptsächlich bisherige Nichtwähler mobilisiert hat, dann erklrät sich einiges. Es wird wohl seinen Grund gehabt haben, warum diese Leute bisher nicht am politischen Diskurs teilgenommen haben...
C.
KyleKartan
weiser Botschafter
Abgesehen von der Einstellung zur Flüchtlingspolitik finde ich im Wahlprogramm der AFD keinerlei Berührungspunkte, weshalb es mir nicht möglich sein würde, dieser Partei meine Stimme zu geben.
Trotzdem freut mich diese Klatsche für die dekadenten, gemütlich gewordenen, inkonsequenten etablierten Parteien. So traurig es für die CDU und SPD ist, so sehr haben sie es verdient. Die CDU findet schon innerlich keinen Konsens mehr, wie wollen sie dann einen den Bürgern verkaufen. Und die SPD spielt das Springemännchen und schaut, wie die Wähler gerade stimmungsmäßig sind und hängen ihre Fahne derart in den Wind, dass man gar nicht weiß, wofür sie nun wirklich stehen.
Über Grüne und Linke wollen wir gar nicht erst reden. Claudia Roths langes enttäuschtes Gesicht alleine ist den Erfolg der AFD wert.
Ich hoffe, dass man jetzt wirklich die Ursachen ergründet für dieses Ergebnis und sich besinnt, dass man nicht konstant Politik vorbei am Sinne der Wähler machen kann, ohne dafür einen Denkzettel zu bekommen. Eine derart starke AFD im Bundestag möchte ich dann doch nicht sehen.
Trotzdem freut mich diese Klatsche für die dekadenten, gemütlich gewordenen, inkonsequenten etablierten Parteien. So traurig es für die CDU und SPD ist, so sehr haben sie es verdient. Die CDU findet schon innerlich keinen Konsens mehr, wie wollen sie dann einen den Bürgern verkaufen. Und die SPD spielt das Springemännchen und schaut, wie die Wähler gerade stimmungsmäßig sind und hängen ihre Fahne derart in den Wind, dass man gar nicht weiß, wofür sie nun wirklich stehen.
Über Grüne und Linke wollen wir gar nicht erst reden. Claudia Roths langes enttäuschtes Gesicht alleine ist den Erfolg der AFD wert.
Ich hoffe, dass man jetzt wirklich die Ursachen ergründet für dieses Ergebnis und sich besinnt, dass man nicht konstant Politik vorbei am Sinne der Wähler machen kann, ohne dafür einen Denkzettel zu bekommen. Eine derart starke AFD im Bundestag möchte ich dann doch nicht sehen.
Crimson
The great Cornholio
Björn Höcke in einer Rede vom 11.3. in Magdeburg. "des nationalen..." Widerstandes vielleicht?
Dafür hat Ursula von der Leyen gestern Abend vermutlich zum ersten Mal was gesagt, was mich hat aufhorchen lassen... also im positiven Sinne:
"Ab jetzt gibt es nicht mehr die Lügenpresse, sondern Landtagsprotokolle."
Gemessen an der "Arbeit" der AfD in den Parlamenten, in denen sie bisher vertreten ist könnte der Spuk tatsächlich in vier, bzw. fünf Jahren wieder vorbe sein, denn dort glänzen sie offenbar vorwiegend durch Nichts tun.
C.
Von Kretschmann als Ministerpräsident bin ich nach den ersten Zahlen gestern auch ganz fest ausgegangen, wie auch eine Seite zuvor geschrieben. Von Seiten der CDU wird allerdings eine s.g. Deutschland-Koalition angestrebt, also CDU-SPD-FDP, um der schwierigen, demütigenden und in den meisten Fällen vom Wähler nicht honorierten Rolle als Juniorpartner zu entgehen.
Da ist natürlich die Frage, was die SPD möchte und wie sich die Liberalen begeistern lassen. Ich kann mir gut vorstellen, dass man in der SPD nicht gerade begeistert für eine zweite Beteiligung an einer Regierung Kretschmann kämpft, auf der anderen Seite die Rolle der Opposition aber immer noch der CDU vorzieht - denn da wäre man auch nur Juniorpartner, aber schlimmer kann es echt nicht werden. Für die Sozialdemokraten sehr verzwickt, denn das Gefälle zwischen Regierungsbeteiligung und Opposition ist schon kein geringes.