Tagespolitik allgemein

@Jedihammer
In meinen Augen ist Holodomor von anderen Genoziden grundsätzlich zu unterscheiden, da hier die Auswirkungen einem Genozid zwar gleichen, die Intention aber eher mit dem Bau der Großen Mauer oder der Pyramiden verglichen werden kann.
.


Gerade im bezug auf die Pyramiden muß ich hier wiedersprechen.
Das Sklaventum wie wir es uns heute vorstellen war im alten Ägypten unbekannt.
es handelte sich da eher um "bezahlte" Arbeiter.
Auch sehe ich keinen besonderen Unterschied zwischen einem Genozid.
Sei er jetzt aus rassistischen oder industirellen Motiven verübt worden.


Beide Bauwerke kosteten vielen Menschen das Leben, wurden aber in dem Glauben errichtet, dass sie dies wert waren. Gleiches gilt für die Industrialisierung unter Stalin. Sein oberstes Ziel war, die Industrialisierung und Aufrüstung der SU vorran zu treiben - und zwar um jeden Preis. Das "Ausquetschen" der Landbevölkerung zu Gunsten dieses Prozesses war dabei ein probates Mittel.
Dass dies nun vielen Bauernfamilien den Tod brachte, geschah nicht, weil Stalin die Ukrainer dezimieren wollte, sondern war einfach ein lästiger Nebeneffekt, den Stalin aber gerne im Kauf nahm. Genau wie die chinesischen und ägyptischen Herrscher war auch er überzeugt, dass das Gelingen seines Vorhabens den Tod vieler Menschen rechtfertigen würde.

Wie ich weiter oben bereits erwähnt habe entzieht es sich meiner Kenntnis, ob
Stalin jetzt die Ukrainer verhungern lassen wollte weil es Ukrainer waren, oder ob sie einfach nur Pech hatten, daß es zum großen teil sie getroffen hat.
Aber wie Du sagst, der "lästige Nebeneffekt",der millionenfache Tod der Landbevölkerung wurde von Stalin billigend in Kauf genommen.
Ich sehe hier wahrlich keinen Unterschied, ausser in der Durchführung, zum Holocaust.
Der Holocaust ist nur aus einem einzigen Grund einzigartig.
Und das ist die Tatsache, daß ein Staat, welcher sich angemaßt hatte, ganzen ethnischen und religiösen Gruppen einfach nur wegen ihres Daseins das Lebensrecht abzusprechen, diese menschen in einem fabrikmäßigen Verfahren zu ermorden.
Aber im Prinzip des Massenmordes als solchen ist der Holocaust nichts anderes als die Holomor, die Massenmorde eines Mao oder eines Pol Pot.
Hier wie da glauben Machthaber sich das Recht nehmen zu dürfen, Milionen von Menschen ermorden zu lassen, weil sie einfach im Weg sind.
Egal ob jetzt die Todesursache der Hunger im Falle von Stalin und Mao, der Genickschuss im Falle von Stalin und Mao, der Gewehrkolben im Falle von Pol Pot oder das Giftgas im Falle von Hitler gewesen war.

Die Ukrainer mussten sich (ebenso wie Bauernfamilien russischer und anderer Nationalität) zum Wohle des Kommunismuses opfern - ob sie nun wollten oder nicht.

Diese "Tatsache" wird heute leider von der Linken gerne "übersehen".
Für den Kommunismus/Sozialismus wurden kalten Blutes Menschen im dreistelligen Milionenbereich geopfert, ermordet,vernichtet.
Wie immer man es nennen will.
Allen, die sozialistischen Parteien das Wort reden sollte man mal die Bilder der Killing Fields,der Gulags oder der KLs oder VLs vor Augen halten.

Eines hat die Geschichte uns gezeigt.
Kommunismus/Sozialismus,egal in welchem Gewand er sich zeigt, führt zu hundertausendfachen Tod.

Immerhin, selbst Adolf Hitler bezog sich auf den Sozialismus.
Auch wenn er ihn Nationalsozialismus nannte.
 
Der Chefanläger des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag hat am 14.07.08 Haftbefehl gegen Generalleutnant Umar Hasan Ahmad al-Baschir, den Staatschef von Sudan beantragt. Es ist das erste mal, das dies gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt getan wurde. Ich hab mich jetzt mal etwas kundig gemacht.

Obwohl durch einen (unblutigen) Militärputsch an die Macht gekommen wurde al-Baschir wohl zweimal in Wahlen im Amt bestätigt. Die Aktionen die ihm vorgeworfen werden beziehen sich auf das Vorgehen gegen Rebellen im Süden des Landes die Autonomie fordern. Die Sache wird vom Sudan als interne Angelegenheit betrachtet.

Darf der Gerichtshof in so einem Fall überhaupt einen Haftbefehl beantrage bzw. erlassen? Wenn al-Baschir der gewählte Staatschef dieses Landes ist, und im eigenen Lande gegen Rebellen vorgeht die ja de facto als Terroristen gelten könnten, dann darf er das doch mit allen Mitteln tun, oder?

Also ich bin zwar dafür gegen Gewaltherrscher vorzugehen, aber in diesem Falle weis ich nicht wie das Völkerrechtlich aussieht. Ist das Rechtens? :verwirrt:
 
Der Chefanläger des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag hat am 14.07.08 Haftbefehl gegen Generalleutnant Umar Hasan Ahmad al-Baschir, den Staatschef von Sudan beantragt. Es ist das erste mal, das dies gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt getan wurde. Ich hab mich jetzt mal etwas kundig gemacht.

Lieber Janem.
Für zwei Dinge danke ich Dir.
Zum einen hast Du das Thema angeschnitten.
Ich wollte es tun, aber dann wären mir wieder die,ich sags nicht,auf den Hals gerückt.
Zum anderen wird hier nun auch mal angefangen, die Leute bei ihren korrekten Rängen zu nennen.


Obwohl durch einen (unblutigen) Militärputsch an die Macht gekommen wurde al-Baschir wohl zweimal in Wahlen im Amt bestätigt. Die Aktionen die ihm vorgeworfen werden beziehen sich auf das Vorgehen gegen Rebellen im Süden des Landes die Autonomie fordern. Die Sache wird vom Sudan als interne Angelegenheit betrachtet.

Es ist gerade in der arabischen Welt nichts Ungewöhnliches,daß die herrschenden Regime per Putsch an die Macht gekommen sind.
Und sehr viele stammen aus den Reihen des Militärs.
Siehe Ägypten,Syrien oder Lybien.
Gamal Abdel Nasser, Hafiz al-Assad oder Muammar al-Gaddafi kommen alle aus dem Militär.
Auch wenn Nasser und Assad bereits tot sind, so herrschen ihre Regime jedoch weiter. Der Präsident Ägyptens, Husni Mubarak war ebenfalls Luftwaffenmarschall.

Was die Vorwürfe gegen den Sudan und seinen Präsidenten angeht, so sehe ich es so, daß es sehr wohl das Recht des Staates ist, gegen Rebellen vor zu gehen.
Auch wenn die Vorgehensweise der Reitermilitzen im Dafur nicht unbedingt nach den Wertvorstellungen des Westen verlaufen, so ist dies doch eher eine innere Angelegenheit des Sudans.
Übrigens, bevor einer jetzt wieder kommt, und vom feigen general spicht, der im sicheren Palast sitzt.
Präsident Umar Hasan Ahmad al-Baschir hat als junger Offizier während des Jom Kippur Kriges an der Front gekämpft.


.
Darf der Gerichtshof in so einem Fall überhaupt einen Haftbefehl beantrage bzw. erlassen? Wenn al-Baschir der gewählte Staatschef dieses Landes ist, und im eigenen Lande gegen Rebellen vorgeht die ja de facto als Terroristen gelten könnten, dann darf er das doch mit allen Mitteln tun, oder?

Es ist das erste Mal, daß man sich so etwas überhaupt rausnimmt.
Und auch seltsamer Weise nur gegen einen Präsidenten eines drittwelt Staates.
Ein anderer Präsident, der mit erwiesenen Lügen zumindest einen völkerrechtswiedrigen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen hat, der wird von diesem glorreichen Gericht nicht angeklagt.
In weiser Vorraussicht hat dieser Staat auch das gericht nicht anerkannt, fordert aber immer wieder die Überstellung ausländischer "Verbrecher" an dieses "Gericht"
Ich persönlich teile hier die Meinung, daß der Sudan berechtigt ist, die Abspaltungsbestrebungen des Südens mit aller gebotenen Härte zu unterbinden.


.
Also ich bin zwar dafür gegen Gewaltherrscher vorzugehen, aber in diesem Falle weis ich nicht wie das Völkerrechtlich aussieht. Ist das Rechtens? :verwirrt:

Ich bin jetzt nicht auf dem laufenden, in wieweit sich das Völkerrecht geändert hat.
Normalerweise ist ein Staatsoberhaupt immun.
M.W. darf ein Staatsoberhaupt bei einem Staatsbesuch nicht verhaftet werden, da er diplomatische Immunität geniest
Also ist der Haftbefehl ohnehin nichtig, solange er Präsident ist.

Fakt ist, daß hier wieder einmal geglaubt wird, daß man mit drittwelt Staaten und deren Politikern machen kann was man will, und daß hier wie immer mit zweierlei Maß gemessen wird.Umar Hasan Ahmad al-Baschir ist sicherlich nicht das, was man als menschichen Herrscher bezeichnen würde. Zumindest nicht nach den Kriterien, die sich der Westen anmaßt als allgemein verbindlich zu bezeichen, und die er selber bei Bedarf bricht.
Aber bei ihm wird, wie in vielen anderen Fällen eben nach anderen maßstäben gemessen, als wenn es ein verbündeter Politiker des Westens wäre.


Als bestes Beispiel sehen wir jetzt den Austausch zwischen Israel und der Hisbollah.So sehr ich die Einstellung Israels bewundere, seine Soldaten notfalls auch als Leichen in die heimat zurück zu holen, und dafür auch schmerzliche Maßnahmen hinnehmen, so verlogen sehe ich jetzt die Stellungnahmen z.B. von dem Ministerpräsidenten israels, Ehud Olmerts zur Begrüßung Samir Kuntars und seiner Kameraden im Libanon.
Olmert sagt hier, und dieses Zitat wird von vielen westlichen Staatsführeren geteilt :

Wehe einer Nation, die die Freilassung eines 'menschlichen Tieres' feiert


Samir Kuntar, der für den Mord an vier Israelis verurteilt wurde, und der dem ihm vorgeworfenen Mord an einem vierjährigen Mädchen immer bestritten hat, mag ein Mörder sein.
Ein anderer Mörder, den man viel eher als menschliches Tier bezeichnen könnte, und der ungleich mehr menschen auf dem Gewissen hat als Samir Kuntar, wird jetzt die Tage 90.
Und der wird in der gesamten westlichen Welt als Held gefeiert, und seine Biogrphie wird nachweislich gefälscht bzw. wichtige Inhalte werden unter den Tisch gekehrt.

So verlogen ist die "freie Welt"
 
Darf der Gerichtshof in so einem Fall überhaupt einen Haftbefehl beantrage bzw. erlassen? Wenn al-Baschir der gewählte Staatschef dieses Landes ist, und im eigenen Lande gegen Rebellen vorgeht die ja de facto als Terroristen gelten könnten, dann darf er das doch mit allen Mitteln tun, oder?

Also ich bin zwar dafür gegen Gewaltherrscher vorzugehen, aber in diesem Falle weis ich nicht wie das Völkerrechtlich aussieht. Ist das Rechtens?
Vor allem weil das gewaltsame Vorgehen gegen Rebellen, die Autonomie fordern, nicht gerade selten ist. Müssten dann nicht gegen ein paar duzend andere Staatsoberhäupte ebenfalls Haftbefehl erlassen werden?
 
Ich bin da jetzt auch nicht sooo in der Materie. Korrigiert mich also bitte, wenn ich was Falsches sage.
Mal unabhängig davon, ob al-Baschir jetzt als schuldig oder unschuldig bezeichnet werden muss, sollte es die Aufgabe des Internationalen Gerichtshofes sein, solche Fragen zu klären. Natürlich, die Kompetenzen sind dahingehend sehr eingeschränkt und ein Staatsoberhaupt besitzt (wohl zurecht) Immunität gegenüber fremder Gerichtsbarkeiten. Aber genau aus diesem Grund gibt es doch den IG, der sich mit Zweifelsfällen befasst. Wenn er das nicht darf - was Janem ja vermutete - sollte es zumindest möglich gemacht werden.

Jetzt zu dem Fall an sich. Natürlich wäre es total lächerlich, gegen al-Baschir vorzugehen, während andere Staatsoberhäupter unangetastet bleiben, die teilweise Schlimmeres getan haben. Das soll dem Sudan aber keinen Freibrief geben, mit den Rebellen umzuspringen, wie er will. Hier muss ich Jedihammer (aber das kennt man ja aus mehreren Threads) leicht widersprechen: eine Regierung muss die Möglichkeit haben, Kontrolle und Sicherheit in seinem Land zu gewährleisten, aber nicht auf die Art und Weise, wie es in Darfur seit Jahren geschieht.
Aber in Bezug auf Rebellen im Süden des Landes habe ich bisher noch nichts gehört, kann dazu also nichts sagen.
 
Am Montag den 21.07. ist in der serbischen Hauptstadt Belgrad der ehemalige Präsident der Republik Srpska (Bosnien-Herzegowina) Radovan Karadzic festgenommen worden. Dem ehemaligen "Serbenführer" werden Kriegsverbrechen und Völkermord im Zusammenhang mit dem Bosnien Krieg vorgeworfen. Stichwort ethnische Säuberungen.

Karadzic soll perfekt getarnt (mit weissem langem Bart und Brille) die letzten Jahre in einer Arztparxis in Belgrad gearbeitet haben.

Einer der meistgesuchten Männer der Welt ist damit in Gewahrsam und wird jetzt wohl dem Haager Kriegsverbrecher Tribunal überstellt werden. Wie sein Kollege Slobodan Milo?ević wird auch ihm dort für die Verbrechen während des Balkankonflikts der Prozess gemacht. Ich finde es gut, dass damit jetzt der nächste Hauptverantwortliche für die ethinischen Säuberungen vor Gericht landet. Fehlt eigentlich nur noch General Mladic. Ich hoffe den kriegen sie auch noch.
 
Am Montag den 21.07. ist in der serbischen Hauptstadt Belgrad der ehemalige Präsident der Republik Srpska (Bosnien-Herzegowina) Radovan Karadzic festgenommen worden.


So, frisch aus dem Urlaub zurück werde ich mich mal diesem brisanten Thema annehmen.

Bei diesem Thema streiten zwei Seelen ach in meiner Brust.

A Dem ehemaligen "Serbenführer" werden Kriegsverbrechen und Völkermord im Zusammenhang mit dem Bosnien Krieg vorgeworfen. Stichwort ethnische Säuberungen.


Zum einen möchte ich einwerfen, ohne Dich persönlich angreifen zu wollen Janem, daß Radovan Karadzic sehr wohl damals und auch noch von vielen Serben heute als Führer der bosnischen Serben angesehen wurde und wird.Daer finde ich persönlich die Anführungszeichen etwas unpassend.
Aber dies ist nur meine persönliche Ansicht.

Was die Vorwürfe des Völkermords und der Kriegsverbrechen angeht, so ist es i.m.A. so, daß es richtig ist, daß der politisch Verantwortliche für das Massaker von Srebrenica dafür bestraft wird.
Es ist m.E. durch nichts zu rechtfertigen, daß unschuldige Zivilisten sowie kriegsgefangene Soldaten einfach ermordet werden. So etwas macht man nicht.
Zum einen ist dies ehrlos, zum anderen befleckt das das Ansehen der siegreichen Waffen.Bei der Eroberung eines Gebietes durch eine militärische Macht geht die vollziehende Gewalt auf den zuständigen Befehlshaber bzw. Oberbefehlshaber über.Dieser hat die Pflicht, die Zivilbevölkerung sowie gefangene feindlichen Soldaten vor jedweden Übergriffen zu schützen, zur Not auch mit Gewalt gegenüber den eigenen Truppen.
Auch wenn, ich betone wenn , Radovan Karadzic als politischer Führer das Massaker von Srebrenica nicht angeordnet hat, so ist er als politischer Führer, der meist den militärischen Kommandobehörden vorsteht, für das Massaker verantwortlich. Es gibt allerdings auch Verantwortlichkeit ohne persönliche Schuld.
Ob Radovan Karadzic auch persönlich schuldig ist, muß ein unabhängiges Gericht entscheiden.
Anderst verhält es sich m.E. bei General Ratko Mladic.
Er war der zuständige Oberbefehlshaber. Als solcher hätte er die Hinrichtungen verhindern müssen. Und selbst wenn er diese Morde nicht selber angeordnet hat(was ich persönlich bezweifle) wäre er doch in der gleichen Situation wie im Herbst 1941 der Oberbefehslhaber der deutschen 6.Armee, Generalfeldmarschall Walter von Reichenau im Bezug aus das Massaker von Bai Yar.
Als zuständiegr Oberbefehlshaber hat er solche Dinge zu unterbinden.
Punkt.Aus.Schluß.
Sollte er deswegen Angst um sein Leben haben, dann muß er eben versuchen, sich selber in Sicherheit zu bringen.

Karadzic soll perfekt getarnt (mit weissem langem Bart und Brille) die letzten Jahre in einer Arztparxis in Belgrad gearbeitet haben.
.

Sich zu tarnen ist ein legitimes Mittel von Gesuchten.
Daher gestehe ich ihm das zu.
Welcher Verbrecher läßt sich schon gerne fangen.

Hier endet die eine Seele, die in meiner Brust streitet



Einer der meistgesuchten Männer der Welt ist damit in Gewahrsam und wird jetzt wohl dem Haager Kriegsverbrecher Tribunal überstellt werden. Wie sein Kollege Slobodan Milo?ević wird auch ihm dort für die Verbrechen während des Balkankonflikts der Prozess gemacht. .


Hier kommt die zweite Seele zu ihrem Recht.

Radovan Karadzic wie Slobodan Milosevic waren Kämpfer für die großserbische Idee. Es ist eine erbärmliche Schande, wie Serbien mit diesen zwei Männern umgegangen ist.Waren diese beiden Männer schuldig, so gehören sie vor Gericht Serbiens. Niemals vor ein "Gericht" der UNO.
Zum einen ist dieses Gericht(und dies hat die Verganngenheit mehr als bewiesen)
duch und durch Anti-Serbisch/Kroatisch.
Zum anderen mag dieses "Gericht" sich "internationales Gericht" nennen, aber es ist und bleibt es eine Einrichtung des westlichen, parteiischen Gutmenschentums.
Ich könnte hier drei Kriege, auf die die selben Kriterien wie auf den Balkankrieg zutreffen würden nennen, ohne das jemals ein politisch oder militärisch Verantwortlicher in Den Haag angeklagt wurde, nenne.
Daß es sich bei diesen Kriegen um politische und militärische Führer des Westens handelt, ist sicher nur ein Zufall:rolleyes:
Das Den Haager "Tribunal" hat mehrfach bewiesen, daß es weder unabhänig noch fair ist. Es ist und bleibt einfach anti-serbisch.
Die ehemalige Chefanklägerin Carla del Ponto ist der beste Beweis dafür.
Der Prozeß gegen Radovan Karadzic ist ebenso wie der Prozeß gegen Slobodan Milosevic nichts weiter als eine Farce sein, bei dem das Urteil ohnehin bereits feststeht.
Warum erinnert mich dies an die Schauprozesse in sozialistischen Ländern ?:rolleyes:

Wer weiß.ob Karadzic nicht ebenso plötzlich in Den Haag verstirbt, wie Milisovic ?:rolleyes:

Egal wie schuldig Karadzic nun ist, es ist eine erbärmliche Schande Serbiens, genauso wie im Falle Milosevic, daß man diesen Mann nach den Haag ausliefert.
Man arbeit mit dieser Organisation zusammen, welche einen völkerrechtswiedrigen Krieg gegen die ehemalige Bundesrepublik Jugoslawien geführt hat, und die dafür gesorg hat, daß der Kosovo(der heiligste Boden Serbiens) dem serbischen Staatsverband entrissen wird.
Solche kriecherischen Gesten war man bisher nur von Deutschland, dem heutigen Irak und teilweise von Kroatien gewöhnt.
Es bleibt den serbischen Patiroten nur noch zu hoffen, daß Boris Tadić das selbe Schicksal wie Zoran Đinđić trifft.

. Ich finde es gut, dass damit jetzt der nächste Hauptverantwortliche für die ethinischen Säuberungen vor Gericht landet. Fehlt eigentlich nur noch General Mladic. Ich hoffe den kriegen sie auch noch.

Ich nicht.
General Ratko Mladich darf niemals an die UNO ausgliefert werden.
Er ist ein serbischer General, der für Serbien gekämpft hat.
Hat er Verbrechen begangen, dann gehört er vor ein serbisches Militärgericht.

20881_Mladic-Ratko.jpg




Zum Schluß möchte ich noch erwähnen, daß einige militärische Aspekte in der Anklage gegen Kardzic und Mladic einfach nur zum lachen sind.
Eine der größten Anschuldigen gegen Karadzic wurde sogar im letzten Golöfkrieg als Maßnahme geplant.
 
Ich habe ja schon vieles gelesen, aber das hier ist der Brüller des Jahrhunderts.
Die Kommunisten von Sankt Petersburg haben allen Ernstest gefordert, die orthodoxe Kirche solle Josef Stalin heilig sprechen.

Russland: Kommunisten wollen Heiligsprechung Stalins - Nachrichten Politik - WELT ONLINE


Über die Morde Stalins brauchen wir nicht zu sprechen, die dürften allgemein bekannt sein.
Aber das ausgerechnet jetzt die Kommunisten, die den Atheismus als Grundüberzeung haben eine Heiligsprechung beantragen macht die Sache fast zum lachen.


(Sarkasmus ein)
Aber ich habe da eine wunderbare Idee.Wenn wir dann den heiligen Josef haben, dann lassen wir auch noch Adolf Hitler und Mao Tse-tung auch noch heilig sprechen.Danach setzen wir Caspar,Melchior und Balthasar ab, und ernennen die
Stalin,Hiter und Mao zu den neuen Heiligen drei Königen.Würde bestimmt gut bei der Krippe aussehen(Sarkasmus aus)
 
Jetzt geht in der SPD die Lutzie!!!!!

Die Parteilinken haben nun angefangen ein vollkommen undifferenziertes Sperrfeuer gegen alle möglichen unliebsamen Parteikameraden zu legen.

Wie ich soeben in den Nachrichten gehört habe werden jetzt Ausschlussforderungen gegen Sarazin(wegen der Hartz IV Pullover), gegen Frank Walter Steinmeier(wegen seiner Untersützung der Agenda 2010) und gegen Otto Schily(wegen seiner Verteidigung Clements im Ausschlussverfahren) laut.

Ich muß ganz ehrlich sagen das mich dies die SPD noch weniger ernst nehmen läßt als bisher.

Ich bin mal gespannt wann Andrea Nahles und ihre kommunistischen Horden vom linken Parteirand entweder eine eigene Partei gründen oder in die Linke wechseln.
 
Jetzt geht in der SPD die Lutzie!!!!!
Da scheint man in der SPD wohl alles daran zu setzen endlich von der Macht und schweren Regierungsverantwortung weg zu kommen und 2009 ja nicht gewählt zu werden.
Wer bitte gewinnt durch das permanente intere Chaos denn wohl? Ganz bestimmt nicht die SPD, Merkel wird sich ins Fäustchen lachen, dass es die SPD nicht mal 1/2 Jahr ohne interne Reibereien aushält.
Oder ist das etwa alles nur Taktik um am am Ende 2009 aus der David Position angreifen zu können :D
 
Hast du ne Quelle? Ich kann mir das mit Steinmeier kaum vorstellen.. Es wirkt einfach viel zu abstrus.

Zumindest die Forderungen zum Rauswurf von Schilly und Sarazin sind hier zum teil nachzulesen. :

Bayerns Juso-Chef im Interview: "Sarrazin - auch so einer muss aus der SPD fliegen" - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten


Die Parteilinken haben nun angefangen ein vollkommen undifferenziertes Sperrfeuer gegen alle möglichen unliebsamen Parteikameraden zu legen.

Das ist nicht verwunderlich.
Die Geschichte der überzeugten Linken ist voll von solchen Beispielen.
Obwohl man sich ach so laut der Meinungsfreiheit und der Freiheit verschreibt werden Abweichler erst versucht mundtod zu machen.
Später, wenn man irgendwie seine Macht gefestigt hat, folgen dann andere Maßnahmen um Abweichler und Andersdenkende zum Schweigen zu bringen.
Die Geschichte ist voll davon.


Ich bin mal gespannt wann Andrea Nahles und ihre kommunistischen Horden vom linken Parteirand entweder eine eigene Partei gründen oder in die Linke wechseln.

Es wundert mich ohnehin, daß z.B. Frau Nahles oder Frau Ypsilanti noch in der SPD sind, und nicht längst in ihrer eigendlichen politischen Heimat, der Linken.
Oder die Bundesvorsitzende der Jusos, Franziska Drohsel, welche bis vor kurzem Mitglied in der linksextremistischen "Roten Hilfe" gewesen war, welche vom Bundesverfassungsschutz als Linksextremistisch eingestuft wird, und die auch in Haft sitzende Terroristen der RAF unterstützt/unterstützt hat.
Erest auf Druck der Parteiführung hat Drohsel ihren Austritt aus dieser Vereinigung erklärt.
 
Die SPD hat das Problem, daß sie sich in den letzten Jahren inhaltlich immer weiter der CDU angenähert hat, so daß für die Wähler kaum noch Unterschiede zwischen den beiden "großen" Parteien zu erkennen sind. Basis und Stammwähler werden das nicht ewig mitmachen und bleiben immer öfter den Wahlen fern oder geben ihre Stimme gleich der CDU oder eben der Linken oder den Grünen.
Durch die Beteiligung an der großen Koalition ist der Trend, daß die SPD für ihre ursprüngliche Klientel an Profil verliert nur noch beschleunigt worden. Das Erstarken der Linken auf Kosten der SPD kommt sicher nicht von Ungefähr, und sicher auch nicht daher, daß diese jetzt mit Oskar Lafontaine :-)rolleyes:) einen ach so "charismatischen":-)rolleyes::rolleyes:) Mann an der Spitze haben.
Von daher sehe ich die Vorgänge jetzt nur als Anfang dessen, was die Partei unternehmen wird, um ihr Profil zu schärfen und alte Stammwähler zurück zu gewinnen, nur ob das mit solch innerparteilichen Schlammschlachten auch wirklich gelingt sei mal dahingestellt...

C.
 
Es ist einfach nur unfassbar traurig und eine Schande für die SPD. Eigentlich sollte diese Partei als sozialdemokratische Volkspartei das tun, was dem Volk gut tut. Stattdessen reiben sie sich in inneren Streitereien auf und schwächen sich selbst.
Und das Schlimme ist, dass dabei immer wieder die Linke im Fokus steht. Das bringt denen nicht nur Aufmerksamkeit, sondern ist auch dafür verantwortlich, dass die SPD kurz vor der Spaltung steht in ein linkes Lager (was keiner wählt, weil man dann auch die Linken wählen könnte) und ein rechtes Lager (was keiner wählt, weil man dann nicht mehr SPD wählen muss).
Als Partei der Mitte ist die SPD länge gestorben und Merkel zögert nicht, die CDU als diese auszurufen.

@ Jedihammer: Gut, dass du Franziska Drohsel ansprichst. Ich habe sie vor einigen Wochen hier in Siegen kennengelernt und wäre am liebsten heulend nach Hause gelaufen. Denn sie ist nicht nur Hyperlinks (O-Ton: Ich sehe mich linker, als die Linkspartei), sondern auch noch rhetorisch unbegabt und politisch total unüberlegt.
Und es gibt auch aktuell keinen Grund zur Annahme auf Besserung. Von den JuSos kommen seit Jahren nur Linke nach. Andrea Nahles (mittlerweile im Bundesparteivorstand) war die erste große Katastrophe und an der Basis formieren sich weitere Linke, die Nahles, Drohsel und KOnsorten aus der Hand fressen.

Mein Blutdruck, ich muss mich abreagieren...
 
Das Problem bei der SPD ist einfach, dass Rot-Grün von den Wählern ganz klar abgewählt wurde, die SPD aber weiter in der Regierung sitzt.

Wären Schwarz-Gelb oder Jamaika an die Macht gekommen hätte man nen ehrlichen Schnitt gemacht. Dann hätte man nüchtern analysiert, dass die Hartz IV und Agenda 2010 Politik, sowie die Geschenke an Wirtschaft und Besserverdienende, unabhängig wie sinnvoll das alles im einzelnen tatsächlich war oder auch nicht, mit den traditionellen SPD Wählern einfach nicht zu machen ist und der Grund für die vielen Wahlniederlagen der SPD in der Endphase von Schröder Rot-Grün war. Schröder und natürlich auch alle herausragenden Vertreter seiner Politik hätten ihren Hut nehmen müssen und wären zusammen ins zweite Glied zurück. Genau wie die CDU nach der Abwahl von Helmut Kohl auch nicht einfach genauso weiter machen konnte wie zuvor. Da muss man sich mal hinterfragen und so ein Selbstreinigungsprozess ist sicher ne schmerzhafte Sache für ne Volkspartei, siehe CDU Schwarzgeldaffäre, die sicher nicht zufällig nach Kohls Sturz aufgedeckt wurde und von der dann Leute wie Merkel enorm profitiert haben.

Stattdessen hat die SPD trotz der schallenden Ohrfeige vom Wähler genauso weitergemacht. Die einstigen Schröder Kampfgenossen ala Müntefering sind schwer beschädigt aus der letzten Bundestagswahl gegangen, aber dennoch an der Macht geblieben und ziehen die Schröder Politik jetzt mit der CDU weiter durch, mit allen positiven wie negativen Folgen. Ein Kurs von dem nur CDU und Linkspartei profitieren, da er programatisch näher an den einen liegt und den anderen die klassischen SPD Wähler in Scharen zutreibt. Die CDU reklamiert für sich die sinkenden Arbeitslosenzahlen, die SPD muss sich jedoch immer wieder für eine vermeintliche grössere soziale Kälte rechtfertigen, da ihren Wählern das doch sehr am Herzen liegt.

Was jetzt passiert ist der verzweifelte Versuch einer Palastrevolution der SPD Linken, die sich viele Jahre voller Frust die vermeintliche "neue Mitte" Politik angesehen haben und jetzt auf der bereits sinkenden Titanic nochmal schnell das Ruder rumreissen wollen.

Nebenbei finde ich diese Ausgrenzungspolitik gegenüber der Linkspartei lächerlich. In den meisten westlichen Ländern ist es völlig normal, dass es neben Sozialdemokraten auch noch Sozialisten oder Kommunisten gibt. Es ist klar, dass es insbesondere die SPD stört, dass da Konkurrenz um die gleichen Wählergruppen entstanden ist, aber mit dieser Politik von wegen "Das sind Schmuddelkinder, die darf man doch einfach nicht wählen, warum begreifen die Bürger das denn nicht" wird man nicht weiterkommen. Anfang der 80er hat man auf die gleiche Weise versucht die Grünen schnell wieder loszuwerden und das hat genausowenig gebracht. Lafontaine und Co. sind jetzt nen Teil der politischen Landschaft und das wird auch mittelfristig so bleiben. Man wird sich inhaltlich mit denen auseinandersetzen müssen, dafür gibts genug Ansätze. Aber mit diesen durchsichtigen SED und Stasi Kampagnen gegen einzelne Mitglieder von denen wird man keinen Erfolg erzielen.
 
Das Problem bei der SPD ist einfach, dass Rot-Grün von den Wählern ganz klar abgewählt wurde, die SPD aber weiter in der Regierung sitzt.
Danach sahs ja lange aus, aber Merkels Wahrheitsliebe, zu glauben mit Steuerhöhungen Punkten zu können (auch wenns der andere nicht anders gemacht hätte), ein rhetorisch etwas begabterer Schröder, oder was auch immer, hat der SPD dann doch wieder genug Auftrieb geschaffen, dass diese Beurteilung so auch wieder nicht richtig ist.
Es zählt nicht der relative Stimmenverlust/gewinn im Vergleich zur letzten Wahl, dann hätte die Linke gewonnen, sondern der absolute Stimmenanteil der bestehenden Wahl.
Und da Jamaika damals von Seiten der Grünen noch ausgeschlossen schien, blieb hier nichts anderes übrig als die Koalition der dicht an dicht liegenden CDU und SPD.
Dass die SPD an der Macht ist, liegt am plötzlichen Meinungsumschwung der Wähler, wo wenige Monate zuvor die SPD noch kaum einen Blumentopf gewonnen hätte.
 
Es ist einfach nur unfassbar traurig und eine Schande für die SPD. Eigentlich sollte diese Partei als sozialdemokratische Volkspartei das tun, was dem Volk gut tut. Stattdessen reiben sie sich in inneren Streitereien auf und schwächen sich selbst.
Und das Schlimme ist, dass dabei immer wieder die Linke im Fokus steht. Das bringt denen nicht nur Aufmerksamkeit, sondern ist auch dafür verantwortlich, dass die SPD kurz vor der Spaltung steht in ein linkes Lager (was keiner wählt, weil man dann auch die Linken wählen könnte) und ein rechtes Lager (was keiner wählt, weil man dann nicht mehr SPD wählen muss).
Als Partei der Mitte ist die SPD länge gestorben und Merkel zögert nicht, die CDU als diese auszurufen.

Eine Volkspartei die dem Volk gutes tut? Das will ich sehen.

The inherent vice of capitalism is the unequal sharing of the blessings. The inherent blessing of socialism is the equal sharing of misery. -Winston Churchill

Ich hab das schon mal zitiert die Tage, aber es zeigt hier sehr deutlich das das Ziel der SPD nicht erstrebenswert ist.

Man kann es nicht allen recht machen ohne alle in die ******* zu reiten!!!

Was jetzt Frau Drohsel und die JuSos angeht, so kann ich aus meiner persönlichen Erfahrung mit diesen Leuten sagen das man mit denen nicht viel anfangen kann. Die mögen alle durchaus über eine gewisse Grundbildung verfügen die sie wissen läßt wer Lenin und Marx waren, aber das macht einen weder zu einem guten Politiker, noch läßt es einen erkennen was für Verbrechen die eigenen Idole teilweise begangen haben und ihr Ziel durchzusetzen(bzw beim Versuch diese durchzusetzen).

Die JuSos waren schon immer eine Brutstätte des Linksextremismus, da es eine große Gruppierung ist in der das entsprechende Gedankengut verbreitet wird und bei dem ein oder anderen auf einen etwas zu fruchtbaren Boden fällt. Wenn jetzt noch die Gruppendynamik dazukommt wirds unkontrollierbar.

Ich persönlich kann ausnahmslos alle JuSos die mir persönlich bekannt sind als politisch(und nicht alle ausschließlich politisch) unzurechnugsfähig einstufen, vor allem wenn man sich teilweise deren Unfug anhört.
 
Das Problem bei der SPD ist einfach, dass Rot-Grün von den Wählern ganz klar abgewählt wurde, die SPD aber weiter in der Regierung sitzt.

Bei den vielen Nachteilen, die die Demokratie beinhaltet ist unser Wahlsystem noch ein besonderer Nachteil, weil gerade unser System solche Dinge zuläßt.
nach vorne iwe nach hinten.
Bestes Beispiel wäre Hessen, wo Koch auch abgewählt wurde und Ypsilanti nicht gewählt wurde.
Oder 1976, als Helmut Kohl fast die absolute Mehrheit erreichte, und doch nicht Kanzler wurde.

In den meisten westlichen Ländern ist es völlig normal, dass es neben Sozialdemokraten auch noch Sozialisten oder Kommunisten gibt.

Das ist zwar richtig, aber diese Parteien haben nicht den Hintergrund und die Vergangenheit wie Teile der Partei "Die Linke".
Auch wird bei dieser Argumentation sehr gerne übersehen, daß es eben in diesen Ländern auch Parteien rechts der Konservativen gibt, was dort ebenfalls normal ist. Man stelle sich das hier mal vor.
Und ich spreche jetzt nicht von unwichtigen und unbedeutenden Sammelbecken hirnloser Neo.Nazis wie die NPD,DVU oder ähnliches Gesocks, sondern ernst zu nehmende rechte Parteien.

Die Linke ,bzw. große Teile von ihr, ist nun einmal die Nachfolgeorganisation der SED, so wie einst die SRP die Nachfolgeorganisation der NSDAP gewesen ist.
Und so wie einst die SRP, so bekannt sich die Linke teilweise noch heute zu den Idealen und Zielen der SED bzw. der verbotenen KPD.
Parteiorganisationen wie z.B. die Kommunistische Plattform oder Cuba si sprechen da eine ganz klare sprache.

Lafontaine und Co. sind jetzt nen Teil der politischen Landschaft und das wird auch mittelfristig so bleiben..

Mittelfristig ist dies leider so befürchten.
Langfristig bleibt zu hoffen, daß sich dieser Trend nicht fortsetzt.
Das muß man abwarten.


Man wird sich inhaltlich mit denen auseinandersetzen müssen, dafür gibts genug Ansätze. .

Das beinhaltet allerdings auch, daß man den Menschen versucht ins Gedächtnis zu rufen, wofür diese Partei zum Teil heute noch einsteht.


Aber mit diesen durchsichtigen SED und Stasi Kampagnen gegen einzelne Mitglieder von denen wird man keinen Erfolg erzielen.

Das sehe ich anderst.
Die Bevölkerung muß über die Vergangenheit solcher Leute in Kenntnis gesetzt werden.


Die JuSos waren schon immer eine Brutstätte des Linksextremismus, da es eine große Gruppierung ist in der das entsprechende Gedankengut verbreitet wird und bei dem ein oder anderen auf einen etwas zu fruchtbaren Boden fällt. Wenn jetzt noch die Gruppendynamik dazukommt wirds unkontrollierbar.

Nicht nur die Jusos, auch die gesamte Sozialdemokratie als ganzes.
Unzählige Kommunisten sind aus der Sozialdemokratie gekommen, drunter Leute wie Stalin, Lenin usw.usf.
 
Zurück
Oben