Tagespolitik allgemein

Die Aufständigen haben m.E. jetzt eine klare Warnung erhalten. Sollten sie trotzdem weitermachen würde ein eventuelles Blutbad m.E. auf das Konto der Aufständigen gehen.

Aber nur auf die selbe Weise wie ein Mord durch ein Ablehnen von "Gib mir all' dein Geld oder ich bring dich um!" eines Räubers dazu führt das das Opfer selber Schuld ist.

Die moralische Schuld des mögliches Blutbades bleibt letztendlich bei dem, der von Anfang an im moralischen Recht war und diese Warnung ändert rein garnichts.
Aber welche von beiden Parteien das ist, da scheiden sich hier ja die Geister.

Ich denke du kannst so eine Warnung nicht später als "Selber-Schuld"-Argument nehmen. Mit dieser Argumentation gibt es doch unendliche viele Tote in dieser Welt, deren Tod auf ihr eigenes Konto geht, da er hätte vermieden werden können.
 
Mal ein kleine Moralfrage bei einen fiktiven Fall:

Was würde passieren wenn jetzt die Bevölkerung Deutschlands in großen Massen auf die Strase geht und danach schreit die EU zu verlassen weil man sie für Blödsinn hält und sie einen nur Kosten und ärger bereitet. Und was ist wenn nach laufenden Protesten die Regierung sich immer noch unnachgibig gibt. Nach sagen wir 3 Monaten (oder länger) fängt die Bevölkerung an die friedlichen Proteste etwas heftiger zu fahren. Man hat die Schnauze entgültig voll udn wenn die Regierung nicht auf die Lauten Schreie hören will, dann muss man sie halt sozusagen richtig grob anfassen und das ganze fängt wirklich an ausser Kontrolle zu geraten. Plünderungen und Sachbeschädigungen ect.

Die Regierung setzt nun spätestens Polizei ein um das zu zerschlagen. Doch das Volk gibt nicht nach. Was dann?

Wer hat nun Recht?

Die Regierung will nicht auf ihr Volk hören.
Die Polizei ist an die Gesetze gebunden und muss die "unschuldige" Bevölkerung vor dem "Mob" schützen.
Der "Mob" ist aber ein großer Teil der Bevölkerung.

Wer hat Recht? Wer ist Moralisch im Unrecht? Wie soll sich Polizei und Co. Verhalten?

So und nun bin ich mal auf die "Menschenrechtler" hier gespannt was sie zu einen solchen Szenario sagen.
 
Aber nur auf die selbe Weise wie ein Mord durch ein Ablehnen von "Gib mir all' dein Geld oder ich bring dich um!" eines Räubers dazu führt das das Opfer selber Schuld ist.

Da gibt es ja wohl einen himmelweiten Unterschied.
Ein Räuber steht ausserhalb des Gesetzes.
Die iranische Regierung ist der Gesetzgeber und die Aufständischen mißachten jewedes Recht.
Da solche Demos auch immer einen gewaltigen wirtschaftlichen Schaden anricht ganz zu schweigen von den Verbrechen die im Rahmen dieser Demos verübt werden, hat die Staatsgewalt m.E. die Pflicht diesen Zustand zu beenden.
Zur Not auch mit brutaler Gewalt


Die moralische Schuld des mögliches Blutbades bleibt letztendlich bei dem, der von Anfang an im moralischen Recht war und diese Warnung ändert rein garnichts.

Seit wann gibt es ein moralisches Recht, auf das man sich berufen kann ?
Es gibt nur das geschriebene Recht und dieses ist im Falle des Irans auf Seiten der Regierung und der geistigen Führung der Islamischen Republik Iran.
Und wenn Du mir hier schon mit der Moral kommen willst, dann mache Dich mal ganz genau mit der Vita des Herrn Mussawi vertraut.
Der ist alles andere als ein Reformer oder gar ein moralischer Mensch.

Ich denke du kannst so eine Warnung nicht später als "Selber-Schuld"-Argument nehmen. Mit dieser Argumentation gibt es doch unendliche viele Tote in dieser Welt, deren Tod auf ihr eigenes Konto geht, da er hätte vermieden werden können.

Und wie ich das kann und auch tue.
Ich sehe die Situation genso wie vor 20 Jahren in China.
Die Staatsgewalt hat mehrfach gewarnt und mit ernsten Konsequensen gedroht.
Und wenn die Aufständischen trotdem weitermachen, so sind sie m.E. ebenso daran Schuld wenn dann Schüsse fallen und es Tote gibt wie seinerzeit die Aufständischen am Tian'anmen daran Schuld waren, daß der Aufstand mit militärischen Mitteln niedergeschalgen wurde.


So und nun bin ich mal auf die "Menschenrechtler" hier gespannt was sie zu einen solchen Szenario sagen.

Sehr interessante Frage.
Da bin ich bei einigen auch sehr auf die Antwort gespannt.
 
Da gibt es ja wohl einen himmelweiten Unterschied.
Ein Räuber steht ausserhalb des Gesetzes.[...]
Seit wann gibt es ein moralisches Recht, auf das man sich berufen kann ?

Und genau das ist der Punkt. Geh einfach mal davon aus der Räuber würde nicht gegen das Gesetzt handeln und hätte eine Lücke gefunden.
Gibt bestimmt genug moderne Räuber, die Lücken im Gesetzt ausnutzten, die auch du nicht gutheissen wirst.
Ja, es gibt kein objektives moralisches Recht auf das man sich berufen kann.

Ich stimme dir sogar zu was den Iran angeht, aber ich denke nicht, dass man behaupten kann, dass nur weil ein Stärkerer mit dem Gesetz auf seiner Seite, eine Warnung auspricht, der Betroffene dann am Ende doch selber Schuld war.

Auf wessen Konto gehen die Scholl-Hinrichtungen?Selber Schuld oder doch vielleicht aufs Konto der Nazis?

Auf wessen Konto gehen die möglw. toten Mussawi-Demonstranten?Selber Schuld oder doch vielleicht Schuld der iranischen Regierung?

Das kommt ganz darauf an wen man persönlich vorher im moralischen Recht gesehen hat, aber diese Warnung, die ändert garnichts.

Grüße Sera
 
Und genau das ist der Punkt. Geh einfach mal davon aus der Räuber würde nicht gegen das Gesetzt handeln und hätte eine Lücke gefunden.

Was ist denn das für eine Sinnlosigkeit ?:confused:
Es gibt kein hätte,wäre, wenn.
Ein Räuber handelt niemals nach dem Gesetz.
Es gibt keine Lücke die einen Raub zuläßt.
Daher ist alleine die Fragestellung schon Blödsinn.
Und im Falle des Irans gibt es ebenfalls keine hätte-wäre-wenn Situation.
Es gilt nur das geltende Recht, welches im Moment in der Islamischen Republik Iran
herrscht.Punkt.Aus.Schluß.


Ja, es gibt kein objektives moralisches Recht auf das man sich berufen kann.
Zumindest da sind wir einer Meinung.


Ich stimme dir sogar zu was den Iran angeht, aber ich denke nicht, dass man behaupten kann, dass nur weil ein Stärkerer mit dem Gesetz auf seiner Seite, eine Warnung auspricht, der Betroffene dann am Ende doch selber Schuld war.
Oh doch, so ist es.
Wir wollen nie vergessen daß die Aufständigen hier den Stärkeren, also den iranischen Staat herausfordern.
Der Stat hat hier die Warnung ausgesprochen.
Und wer sich nicht an diese Warnung hält ist an seinem Schicksal selber Schuld, den eine Beachtung dieser Warnung hätte ihn vor der möglichen tödlichen Kugeln bewahrt.


Auf wessen Konto gehen die Scholl-Hinrichtungen?Selber Schuld oder doch vielleicht aufs Konto der Nazis?

Ganz klar.
Selber Schuld.
Egal was man über die damaligen Verhältnisse im Reich denken mag, oder wie sehr das Regime verbrecherisch war, nach damalig herrschenden Recht und Gesetz war die Hinrichtung der Geschwister Scholl un der übrigen Mitglieder der Weißen Rose nicht zu beantstanden.
Ebenso wenig wie die Hinrichtungen der Verschwörer des 20.Juli oder wasweisichnochsonstwer.

Auf wessen Konto gehen die möglw. toten Mussawi-Demonstranten?Selber Schuld oder doch vielleicht Schuld der iranischen Regierung?

Siehe oben.
Selber Schuld.
Die iranischen Machthaber haben eine Warung rausgegeben.
Wenn die Aufständischen diese Warnung nicht beherzigen sind sie selber Schuld.
Die Aufständien haben m.E. nicht das Recht, den Staat heraus zu fordern.
Die haben sich an die gültigen Gesetze zu halten


Das kommt ganz darauf an wen man persönlich vorher im moralischen Recht gesehen hat, aber diese Warnung, die ändert garnichts.

Und wie diese Warnung etwas ändert
Niemand kann hinterher sagen, er sein nicht gewarnt worden, daß der Staat jetzt Ernst macht
Jeder Tote auf Seiten der Aufständigen hat sein Schicksal seit dem letzten Freitag m.E. selber zu verantworten.

Na, die Mullahs sind 1980 ja auch nicht unbedingt deshalb an die Macht gekommen, weil sie das damalige iranische Recht buchstabengetreu befolgten... ;)

Nein, natürlich nicht.
Da gibt es natürlich keinen Zweifel.
Und hätte das Schah-Regime die islamische Revolution niederschiessen lassen so wäre dies nach der damaligen Rechtslage legal gewesen.
Aber Fakt ist, daß jetzt die Mullahs die anerkannte Regierung sind und als solche haben sie das Recht, den Aufstand nach nach ihren Gesetzen zu beenden.
Notfalls auch mit tödlicher Gewalt.

Ich muß hier nicht schon wieder mein beliebtes Beispiel von Algerien ansprechen, oder ?;)
 
Wer die Macht hat hat recht, ob dieser zurecht das Recht hat ist dann(leider) nebensächlich.
Und alles was die Macht bedroht wird verboten oder unterdrückt, zurecht, denn es sind die eigenen Gesetze die dessen Durchsetzung legitimieren.
Klingt alles ein wenig perfide, ist es m.M. nach auch.
Jeder Staat ist auf Machterhaltung aus, da beißt die Maus keinen Faden ab,die eine machen es geschickter die halt nicht.


Moral hin oder her, im Recht ist nun erstmal der Staat, man nicht immer alles bei einer Tasse Tee und Gebäck diskutieren.
So muss das Volk erstmal warten und später wenn es will das größere gegen das kleinere Übel austauschen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Und wie diese Warnung etwas ändert
Niemand kann hinterher sagen, er sein nicht gewarnt worden, daß der Staat jetzt Ernst macht
Jeder Tote auf Seiten der Aufständigen hat sein Schicksal seit dem letzten Freitag m.E. selber zu verantworten.

Und vorher nicht? Also deine bisherigen Äußerungen vor der Warnung klangen auch nicht gerade so als ob du eine tödliche Lösung ohne Warnung schlimm gefunden hättest. :)
Wäre nicht jeder getötet Demonstrant, der die aggresiven Demos mindestens passiv unterstützt selber Schuld? Auch vor der Warnung?

Aber ich verstehe Dank der Scholl-Antwort, wie du da denkst.

Ist wohl einfach eine Recht- und Schuldbegriffssache.
Der Begriff Schuld ist für mich getrennt vom Gesetzt zu betrachten. Für dich ist wohl fest per Definition darin enthalten.

Egal was man über die damaligen Verhältnisse im Reich denken mag, oder wie sehr das Regime verbrecherisch war

Wie kann ein Regime denn verbrecherisch sein? Das ist doch wie die Sache mit dem Räuber oder nicht? :D

Grüße Sera
 
Zuletzt bearbeitet:
Der Begriff Schuld ist für mich getrennt vom Gesetzt zu betrachten. Für dich ist wohl fest per Definition darin enthalten.

Grüße Sera

Wo beginnt Schuld, wo hört sie auf?
Ohne einen jeweiligen Rahmen ist dies schlecht zu definieren,
wo bei uns jemand schuldig ist muss er es woanderes noch lange nicht sein
und anderes herum.

Ohen "Rahmen" hat jeder sein eigenes Rechts- und Schuldbewußtsein was aber zum Glück nicht
Allgemeingültig sein kann/wird.
 
Genau so ist es.

Und ich fand es halt nennenswert, dass Klobrilles Schuldbewusstsein sich in diesem Fall mit dem des iranischen Regimes deckt. ;)
 
Genau so ist es.

Und ich fand es halt nennenswert, dass Klobrilles Schuldbewusstsein sich in diesem Fall mit dem des iranischen Regimes deckt. ;)

Nun, die Gesetzlage im Iran gibt dem Staat nun mal das Recht so zu handeln wie er es tut ob sich da nun irgendein Bekenntnis deckt sei mal dahin gestellt.

Ob man es als Aussenstehnder dies auch als Rechtens ansieht steht auf einem anderem Blatt.
 
Die Gesetze eines Landes geben den Rahmen um die Taten einzelner zu beurteilen.

Wenn man diesen Rahmen nicht mag oder diesen Rahmen nicht anerkennen will, so ist das durchaus das Recht eines jeden einzelnen, ABER dennoch ist dieser Rahmen da und die jeweilige Gesellschaft ist an diesen Gebunden.

Die Ausführung von Jedihammer bzgl. der Geschwister Scholl spiegeln das sehr gut.

Recht und Gerechtigkeit haben nichts miteinander zu tun, aber Gerechtigkeit ist ein Streitpunkt individueller Ansichten, während Recht die festgelegten Regeln von einer menschlichen Gemeinschaft ist.
 
Und vorher nicht? Also deine bisherigen Äußerungen vor der Warnung klangen auch nicht gerade so als ob du eine tödliche Lösung ohne Warnung schlimm gefunden hättest. :)

Natürlich hätte ich eine tödliche Lösung auch vor der Warnung als nicht schlimm gefunden.meine Meinung über Demonstrationen ist allgemein bekannt.
Ausserdem flogen bereits vorChameneis Warnung Steine und Brandsätze.
Und es wurden auch Polizeibemate angegriffen.

Wäre nicht jeder getötet Demonstrant, der die aggresiven Demos mindestens passiv unterstützt selber Schuld? Auch vor der Warnung?

Klare Antwort : JA

Unterstützung ist Unterstützung.
Sei sie nun passiv oder aktiv.
Obwohl sich mir die Frage stellt ob ein Teilnehmer einer demo als passiv zu bezeichnen wäre.


Aber ich verstehe Dank der Scholl-Antwort, wie du da denkst.

Das hätte ich doch gerne einmal näher erläutert.


Ist wohl einfach eine Recht- und Schuldbegriffssache.
Der Begriff Schuld ist für mich getrennt vom Gesetzt zu betrachten. Für dich ist wohl fest per Definition darin enthalten.

Wer gegen bestehendes Recht verstößt macht sich schuldig.
Ob mir das recht zusagt oder nicht, ich habe mich daran zu halten.Und wenn ich dies nicht tue dann mache ich mich im Sinne der gesetze schuldig und muß mit den Folgen leben.


Wie kann ein Regime denn verbrecherisch sein? Das ist doch wie die Sache mit dem Räuber oder nicht? :D

Nein das ist nicht wie mit dem Räuber.
Ein Regime kann sehr wohl verbrecherisch sein, wenn es Taten durchführt, im innern wie nach aussen, die ohne gesetzliche Grundlage oder gar gegen die eigene Gesetzgebung verstoßen.
Das wären z.B. der Völkermord der selbst nach den Gesetzen des Reiches verboten war. Es gab da den paradoxen Fall eines SS-Untersturmführers, der in einen KL eingenmächtig Juden ermordet hat.
Dieser wurde vor ein SS-Gericht gestellt, wegen Mordes zum Tode verurteilt und hingerichtet. Dies zeigt m.E. sehr deutlich, daß der Völkermord eben nicht rechtens war.Im juristischen Sinne meine ich jetzt.Daher kann man das Regime als verbrecherisch bezeichnen.

Oder wenn ein Regime nach aussen jedwedes Völkerrecht bricht, und später gar noch vor den ersten Kampfhandlungen jedwedes Kriegsrecht ausser Kraft setzt ohne zuvor die auch von ihm unterzeichneten verträge offiziel zu kündigen, dann handelt das Regime verbrecherisch.

Und doch ist der Bürger dieses Staates nuneinmal verpflichtet, die Gesetze die bestehen auch befolgen.Wenn der Bürger gegen etwas verstößt was per Gesetz
verboten ist so ist seine Strafe immer gerechtfertigt da betreffende Täter bewußt
gegen das Gesetz verstößt.
Egal was ich persönlich darüber denken mag, ich habe mich daran zu halten.
Dies gilt in meinen Augen universell und überall.

Ein Beispiel möchte ich nennen, welches ich schon einmal angebracht habe.

Eine Frau wird z.B. in Saudi-Arabien wegen erwiesenen Ehebruchs zum Tode verurteilt(ich hatte das Beispiel seinerzeit am Fall der 16jährigen Iranerin festgemacht).
Und gleichgültig was ich selber darüber denken mag ob man Ehebruch mit dem Tode bestrafen sollte, so hätte ich an diesem Todesurteil und seiner Vollstreckung nichts einzuwenden.Es gibt hier eine klare gesetzliche Vorgabe und eine Strafandrohung. Und wer dagegen verstößt hat die Konsequensen zu tragen.

Und so, um den Kreis zu schliessen sieht es m.E. im Moment im Iran aus.
Auch wenn der Wächterrat jetzt Unregelmäßigkeiten festgestellt hat, das Ergebnis der Wahl bleibt gültig.Aus.Punkt.Schluß.
Und das haben auch die Aufständischen zu akzeptieren oder die Folgen zu tragen.
 
@IGI
Das Beispiel ist zwar etwsa unglücklich gewählt aber nichts deso troz recht einfach zu lösen:

Wenn die Demonstrationen weitergehen und irgendwann gewaltsam werden, dann hat der Staat das Recht solche Demonstrationen aufzulösen. Passiert ja auch immer wieder wenn irgendwelche Idioten das Demonstrationsrecht zum Krawall machen missbrauchen.

In deinem Szenario ist es so, dass der Großteil der Bevölkerung den Austritt aus der EU fordert. Nun die Regierung muss diesem Wunsch nicht Rechnung tragen. Der Teil der Bevölkerung, der das will muss eben bei den nächsten Wahlen eine Partei wählen die das unterstützt und dann aus der EU austritt. Genug davon gibt es ja. Friedlich demonstrieren dürfen sie natürlich so lange sie wollen. Eingegriffen werden muss halt wie gesagt wenn es eskaliert.

Problem gelöst. Warten bis zu den Wahlen wie es sich gehört :D
 
Vielen Dank für die Erläuterungen Winibald. Ist immer super dich zu lesen auch, wenn du etwas forsch rüberkommst.

Das hätte ich doch gerne einmal näher erläutert.

Habe ich eigentlich im nächsten Satz getan. Du verwendest den Begriff Schuld eher juristisch, was bei solchen Internetdiskussionen wie hier eigentlich selten von Leuten gemacht wird. Vor allem da es bei der juristischen Schuld ja eigentlich kaum Diskussionsstoff gibt. Juristisch ist wohl jeder immer einer Meinung.
Getötete Wiederstandskämpfer/Ehebrecherinnen sind juristsich selber Schuld!

Aber es gibt halt auch immer die Situationen in denen ich jemanden juristisch ganz klar schuldig sehe, aber er auf eine andere Weise unschuldig und keine Strafe verdient hat.

Und damit meine ich nicht den Konflikt "westliche Werte vs. brutale, zurückgebliebene Gesetze fremder Länder", sondern eher "Meine Moralvorstellungen vs. Gesetzte irgendwelcher Länder(inkl. DE)"
Nur sind meine Wertvorstellung durch Erziehung ziemlich westlich geprägt, weshalb es mir zB schwerfällt eine Vergewaltigung als nicht-bestrafbar zu empfinden.
Genauso schwer ist es über eine Selbstschuld der toten Demonstraten nachzudenken:

Sind die iranischen Demonstranten nun selber Schuld? Falls es wirklich Wahlbetrug war und der iranische Staat hier verbercherisch gehandelt hat?
Nur kann das niemand wissen.
Wie würde man in DE handeln,wenn sich zb. die Grünen durch Wahlbetrug 60% erschleichen? :D
 
Vielen Dank für die Erläuterungen Winibald. Ist immer super dich zu lesen auch, wenn du etwas forsch rüberkommst.

Dafür sage ich doch gleich mal Danke.
Es freut mich immer, wenn auch mein "Gegner" mich anerkennt;)


Habe ich eigentlich im nächsten Satz getan. Du verwendest den Begriff Schuld eher juristisch, was bei solchen Internetdiskussionen wie hier eigentlich selten von Leuten gemacht wird. Vor allem da es bei der juristischen Schuld ja eigentlich kaum Diskussionsstoff gibt. Juristisch ist wohl jeder immer einer Meinung.
Getötete Wiederstandskämpfer/Ehebrecherinnen sind juristsich selber Schuld!

Ah ja.
Ich wußte es jetzt nicht genau wie es gemeint war, da Du dich gerade auf die Scholl-Hinrichtungen. Deshalb meine Nachfrage.

Aber es gibt halt auch immer die Situationen in denen ich jemanden juristisch ganz klar schuldig sehe, aber er auf eine andere Weise unschuldig und keine Strafe verdient hat.

Diese Ausnahmen mag es geben.
Deshalb wird ja auch z.B. bei einem Tötungsdelikt der Tatbestand nicht unbedingt mit Mord begründet.
Wenn z.B. eine Frau jahrelang von ihrem Mann/Frend mißhandelt und gedemütigt wird, und diesen dann irgendwann im Schlaf erdolcht, dann hätte ich auch zumindest eine Mitschuld des Mannes gesehen. Dieses würde auch in meinen Augen eher strafmildernd gelten.
Aber ich denke trotzdem, dß dies die Ausnahme sein sollte.
Nicht so wie bei uns, wo selbst die berühmte "schwere Kindheit" sich gleich strafmildernd auswirkt.


Und damit meine ich nicht den Konflikt "westliche Werte vs. brutale, zurückgebliebene Gesetze fremder Länder", sondern eher "Meine Moralvorstellungen vs. Gesetzte irgendwelcher Länder(inkl. DE)"
Nur sind meine Wertvorstellung durch Erziehung ziemlich westlich geprägt, weshalb es mir zB schwerfällt eine Vergewaltigung als nicht-bestrafbar zu empfinden.
Genauso schwer ist es über eine Selbstschuld der toten Demonstraten nachzudenken:

Deine moralischen Überzeugungen sollen Dir unbenommen sein.
Wahrscheinlich bist Du soagr der bessere Mensch als ich es bin.
Dennoch bin ich,der ich selber eine westliche Erziehung "Genossen"habe der Meinung daß unsere Moralvorstellungen und unsere Sicht der Gesellschaft nicht zwingend für andere Kulturen zu gelten haben.
Und in meinen Augen ist eine Vergewaltigung eines der schlimmsten Verbrechen die es gibt die mit drakonischen Mitteln bestraft gehört. Auch in der Ehe. Wenn eine Frau sagt nein dann heißt es nein.Aus.Punkt.Schluß.Feierabend.
Übrigens haben auch die meisten islamischen Länder drakonische Gesetze gegen Vergewaltigung. Leider fällt es den Frauen in solchen Ländern schwer, die Vergewaltigung auch zu beweisen. da liegt einiges im Argen, das gebe ich zu.
In solchen Fällen ziehe ich durchaus die westliche Form vor. Wenn hier auch Wiederum die Strafen ein Witz sind, so hat hier jedes Opfer zumindest die Möglichkeit ihren Peiniger bestrafen zu lassen.


Sind die iranischen Demonstranten nun selber Schuld? Falls es wirklich Wahlbetrug war und der iranische Staat hier verbercherisch gehandelt hat?

das Proplem liegt daran, daß wir hier wahrscheinlich alle nicht den richtigen Einblick in die iarnische Innenpolitik haben um dies zu beurteilen.
Und die westlichen Medien sind eher negativ gegenüber dem Iran eingestellt.
Und deswegen halte ich nach wie jeden Demonstranten für selber schuld, der bei einer verbotenen Demo im Iran zu schaden kommt
Und vorallem ärgert mich die Arroganz einiger westlicher Regierungschefs, besonderst das von Frau Merkel.
Diese fordert ein nachzählen. Die Regierungschefin der BRD hat aber im Iran gar nichts zu fordern. Die ist und bleibt eine innere Angelegenheit der Islamischen Republik Iran.


Wie würde man in DE handeln,wenn sich zb. die Grünen durch Wahlbetrug 60% erschleichen? :D

Das wäre wohl dann der Moment, wo ich in den Untergrund gehen würde und einen militärischen Untergrundkampf gegen die Grünen führen würde.:D:D:D


Und immer mit dem Wissen im Hinterkopf, daß ich bei einer Gefangennahme durch meine eigene Schuld hingerichtet werden würde;):D
 
Deine moralischen Überzeugungen sollen Dir unbenommen sein. (...) Dennoch bin ich,der ich selber eine westliche Erziehung "Genossen"habe der Meinung daß unsere Moralvorstellungen und unsere Sicht der Gesellschaft nicht zwingend für andere Kulturen zu gelten haben.
Damit hast du grundsätzlich natürlich Recht. Es wird in solchen Diskussionen gerne übersehen, dass wir nicht ohne weiteres unsere Moral in jegliche andere Staaten übertragen können, gerade wenn es Richtung Asien oder Arabien geht.

Jedoch geht dieses Argument hier fehl. Der Iran hat nämlich den ICCPR unterzeichnet und sich damit zur Einhaltung der Menschenrechte von Staats wegen verpflichtet, was in der Diskussion ziemlich untergeht. Das bedeutet wiederum, dass der iranische Staat nicht mit Moralvorstellung schalten und walten kann, wie er möchte, sondern an diesen völkerrechtlichen Vertrag gebunden ist. Und zu diesem gehören nunmal unter anderem Wahrung der Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit, die hier offenkundig von der Staatsmacht nicht nach den Maßstäben des Vertrags geschützt werden bzw. es wird sogar gezielt dagegen gearbeitet.

Weiterhin sind die Unstimmigkeit in der Wahlauszählung mittlerweile ja auch aus dem Iran selbst bestätigt worden (auch wenn es wieder widerrufen worden sein soll), womit von weiteren Verletzungen von Grundrechten ausgegangen werden muss.

Rechtsverletzungen gingen hier also zunächst von Seiten der Staatsmacht aus, nicht von den verschiedenen Demonstrationen, die als Reaktion darauf zu sehen sind. Insoweit bringst du Ursache und Wirkung durcheinander, wenn du nur auf die - teils wohl nicht zu bestreitenden - Rechtsverletzungen einiger gewalttätiger Krawallmacher abstellst.

Sera schrieb:
Vor allem da es bei der juristischen Schuld ja eigentlich kaum Diskussionsstoff gibt. Juristisch ist wohl jeder immer einer Meinung.
Ich nehme stark an, dass das Sarkasmus war. ;)
 
Jedoch geht dieses Argument hier fehl. Der Iran hat nämlich den ICCPR unterzeichnet und sich damit zur Einhaltung der Menschenrechte von Staats wegen verpflichtet, was in der Diskussion ziemlich untergeht.
Naja das ist leider so ein Thema in Sachen Völkerrecht. Wie das was mal unterschrieben wurde umgesetzt wird, ist dann doch die Sache des Staates selbst. Ja, selbst ob man sich dran hällt, wie zuletzt ja auch die vereinigten Staaten unter Busch unter Beweis gestellt haben. Ohne eine Art Welt-Administration wird leider auch so bleiben, fürchte ich.


Und zu diesem gehören nunmal unter anderem Wahrung der Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit, die hier offenkundig von der Staatsmacht nicht nach den Maßstäben des Vertrags geschützt werden bzw. es wird sogar gezielt dagegen gearbeitet.
Auch da denke ich hat der Iran Handlungsspielraum. So wie auch die BRD die eine nichtgenehmigte Demonstration auflösen kann. Und wenn Krawall gemacht wird, wäre das imho nur ein weitere Vorwand zur Auflösung.

Ich nehme stark an, dass das Sarkasmus war. ;)
Ich glaube das war es nicht, aber du hast recht. De Jure ist sehr vieles reine Intepretationssache.
 
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