Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
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Das ist die Frage die gestellt werden muß
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
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Das ist die Frage die gestellt werden muß
Lord Barkouris
Darth Aggregate
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Soweit ich es kenne(egal was der Dreck namens Wikiblödia von sich gibt) hat die BRD die Urteile von Nürnberg niemals anerkannt.
Alle von diesen Tribunalen verurteilten Menschen gelten nach bundesdeutscher Rechtsauffasung als nicht vorbestraft, sofern sie nur von diesen Tribunalen schuldig gesprochen wurden.
Bitte tu mir in Zukunft einen Gefallen und komme mir in Diskussionen nicht mit Verweisen auf den Wkidreck.
Alle von diesen Tribunalen verurteilten Menschen gelten nach bundesdeutscher Rechtsauffasung als nicht vorbestraft, sofern sie nur von diesen Tribunalen schuldig gesprochen wurden.
Bitte tu mir in Zukunft einen Gefallen und komme mir in Diskussionen nicht mit Verweisen auf den Wkidreck.
Zuletzt bearbeitet:
David Somerset
Dr. rer. nat.
Da sagt nicht Wiki, das sagt die Bundesregierung. Ein bisschen Tranfserleistung darf man jawohl erwarten.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Da sagt nicht Wiki, das sagt die Bundesregierung. Ein bisschen Tranfserleistung darf man jawohl erwarten.
Warum etwas ändern was man sowieso nie anerkannt hat.
Eine Änderung würde doch automatisch eine Anerkennung beinhalten, oder ?
Ich finde Ihren Mangel an Glauben beklagenswert.
Art. 7 (1) Überleitungsvertrag legt fest, dass alle Urteile der Besatzungsgerichte ihre Rechtswirksamkeit beibehalten. Da die BRD den Überleitungsvertrag ratifiziert hat, hat sie damit schlussendlich auch die Rechtswirksamkeit der Urteile der Nürnberger Prozesse anerkannt, die ja von Besatzungsgerichten gefällt wurden.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Zum einen blieb der BRD gar nichts anderes übrig.
Zum anderen, wie ist es dann möglich, daß alle in nÜrnberg verurteilten in Deutschland als nicht vorbestraft gelten ?
Crimson
The great Cornholio
Weil es eben kein bundesdeutsches Gericht war, welches die Urteile ausgesprochen hat, könnte ich mir vorstellen. Wie ist das z.B. wenn ich im Ausland, womöglich noch außerhalb der EU eine Straftat begehe und verurteilt werde, dann gelte ich in Deutschland doch ebenfalls nicht als vorbestraft, genauso, wenn ich in Deutschland was angestellt habe, und nach verbüßen meiner Strafe auswandere, dann gelte ich im Zielland auch nicht als vorbestraft, oder?
Ich könnte mir jetzt vorstellen, dass die Verurteilten von Nürnberg und ähnlichen Tribunalen in Deutschland zwar rechtlich nicht als vorbestraft gelten, sie aber im Gegenzug auch nicht das Recht haben bzw. hatten, vor bundesdeutschen Gerichten in Revision zu gehen oder HAftentschädigung o.ä. einzuklagen.
C.
Sie wurden nicht ins Strafregister eingetragen, die allgemeine Stimmung in der BRD - zum damaligen Zeitpunkt - tendierte in Richtung Totschweigen & Schlussstrich-ziehen, das ist alles richtig, keine Frage. Aber, die Urteile gegen die Verurteilten des Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess wurden, mit Ausnahme des Urteils gegen Alfred Jodl, auch nicht aufgehoben. Ergo, wurde die Rechtswirksamkeit doch anerkannt - wenn auch zähneknirschend.
Edit:
Die Witwe Alfred Jodls tat genau das. Jodl wurde daraufhin 1953 von einem Münchner Gericht freigesprochen.
Zuletzt bearbeitet:
David Somerset
Dr. rer. nat.
Was sollst Du denn ändern? Die Quelle steht doch da, da muss man nix mehr ändern.
Lord Barkouris
Darth Aggregate
*Ähm... Klopf-klopf...? Mal-so-anfrag...
*Was ist denn hiermit?
So wie ich das verstehe, dürfte das Problem dabei in diesen Formulierungen stecken...
Denn: Wie können Bestimmungen eines Vertrages, der suspendiert resp. außer Kraft gesetzt wurde, in Kraft bleiben????
Zuletzt bearbeitet:
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Jodls Urteil wurde nicht aufgehoben, er wurde zwar von einer deutschen Spruchkammer im Rahmen des Entnazifizierungsprozess von deutscher Seite freigesprochen, wobei die Verbrechen gegen den Frieden für die Jodl ebenfalls verurteilt worden war ausgeschlossen wurden da es in Deutschland keinen eigenen Straftatbestand dafür gab.. Dieser Freispruch wurde allerdings am 03.09.1953 vom bayrischen Minister für politische Befreiung,Thomas Dehler, auf Druck der USA widerrufen.
Raven Curox
Spaßbremse & Dauernörgler
Die BRD hat allerdings unterschrieben, die Prozesse nicht wiederaufrollen zu lassen, was man als Zustimmung interpretieren könnte. Inwieweit da der Druck der Siegermächte ausgeübt wurde, ist natürlich fraglich 
Aber dennoch brauchen Urteile nicht anerkannt werden, um Gültigkeit zu erlangen, deshalb finde ich die Frage etwas müßig, auch wenn ich mir da eine "offizielle Bestätigung" unserer Regierung wünschen würde, um der Verurteilung dieser Verbrecher etwas Nachdruck zu verleihen.
Aber dennoch brauchen Urteile nicht anerkannt werden, um Gültigkeit zu erlangen, deshalb finde ich die Frage etwas müßig, auch wenn ich mir da eine "offizielle Bestätigung" unserer Regierung wünschen würde, um der Verurteilung dieser Verbrecher etwas Nachdruck zu verleihen.
David Somerset
Dr. rer. nat.
Mittlerweile könnte man sowas erwarten, nach rund 60 Jahren.
Nachdem man in den 50ern und 60ern alles versucht hat, eine Aufarbeitung zu verhindern und zu torpedieren. Liegt wohl am fehlenden Rechtsbewusstsein und am Klüngel jener Tage.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
So wie ich es immer verstanden habe hat die BRD diese Urteile weniger ob der Schuldfrage nicht anerkannt sondern wegen der Rückwirkung der Gesetze die in Nürnberg zu Grunde gelegen haben.
Gesetze die egen jede internationale Rechtsauffassung rückwirkende Kraft hatten und damit gegen den Grundatz "nulla poena sine lege" verstießen und auuserdem nur gegen den Besiegten angewendet wurden.
Natürlichen waren die Urteile von Nürnberg Siegerjustiz. Wer hätte auch ausser den Siegern Justiz üben können ?
Ich denke auch daß bis auf Generaloberst Jodl keiner an den Galgen ging der da nicht auch hingehört hat.
Im Falle von Dönitz,Reader und Speer gab es auch weitere Fehlurteile(im Falle Speer sogar zu seinen Gunsten)
Wie ich schon mehrfach gesagt habe,der Galgen für die Bande war zwar in Ordnung, das Vorgehen allerdings nicht.
Gesetze die egen jede internationale Rechtsauffassung rückwirkende Kraft hatten und damit gegen den Grundatz "nulla poena sine lege" verstießen und auuserdem nur gegen den Besiegten angewendet wurden.
Natürlichen waren die Urteile von Nürnberg Siegerjustiz. Wer hätte auch ausser den Siegern Justiz üben können ?
Ich denke auch daß bis auf Generaloberst Jodl keiner an den Galgen ging der da nicht auch hingehört hat.
Im Falle von Dönitz,Reader und Speer gab es auch weitere Fehlurteile(im Falle Speer sogar zu seinen Gunsten)
Wie ich schon mehrfach gesagt habe,der Galgen für die Bande war zwar in Ordnung, das Vorgehen allerdings nicht.
Raven Curox
Spaßbremse & Dauernörgler
So ist es, man hat schließlich gekonnt versucht die Vergangenheit auszublenden und so zu tun, als ob nie etwas passiert wäre. Aber nach einige Begebenheit, wie dem Kniefall von Warschau, sollte man meinen, dass man auch in der Lage hätte sein können, eine offizielle Anerkennung kundzutun. Hätte vielleicht auch mehr zur Aussöhnung beigetragen.
Mich wundert es besonders, dass es in den letzten 20 Jahren nicht passiert ist, wo man doch bemüht ist rigoros gegen Neonazis und Faschisten vorzugehen. Die Anerkennung der Urteile, würde ein deutliches Zeichen setzen. Zu mal die BRD selbst ja nach Kriegsverbrechern gefahndet hat, sprich Haftbefehle ausgestellt hat.
Und wer hätte es ihnen verübeln können? Die Sieger richten nun mal, so ist der Krieg.
Besonders Speer ist viel zu gut dabei weggekommen.
Zuletzt bearbeitet:
2006 gab es, meine ich, eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zum 60.Jahrestag der Nürnberger Prozesse. Ich habe den Text gerade nicht parat, aber soweit ich mich erinnern kann, wurde dort auch Stellung bezogen.
Na ja, in den 50er und 60er Jahren, war es durchaus einiges an Solidarität mit den Tätern. Das dürfte auch keine allzu geringe Rolle gespielt haben.
Ganslinger
Schwimmt schneller als sein Schatten.
