Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Diejenigen, die sich zutiefst ablehnen, sollen das vorher klar sagen und tun das auch. Die schließen dann von vornherein Koalitionen aus und verhandeln gar nicht erst. Aber wer zusammen in eine Sondierung geht (die in diesem Fall ja wesentlich mehr war, eher eine Koalitionsverhandlung light unter anderem Etikett), kann ja schon keine so fundamentale Abneigung gegeneinander haben. Hier war's die fehlende Kompromissbereitschaft, und die dürfte in einer Situation wie dieser, wo jedem Teilnehmer klar ist dass diese Regierungskoalition ziemlich "alternativlos" ist, wirklich kaum Grenzen kennen. Die Frage ist doch, womit man den größeren Schaden anrichtet, und zwar nicht nur für sich, sondern für das Land. Der Sprung über den Schatten war wirklich nicht zuviel verlangt, von keinem der Beteiligten, und das Scheitern ist ein Armutszeugnis.
Ich habe in diesem Jahr zum ersten Mal FDP gewählt. Weil ich wirklich glaubte, dass das eine gute Entscheidung ist. Jetzt bereue ich das. Dass der Wille fehlt, das u.a. von mir erteilte Mandat zu nutzen, wäre schon schlimm genug. Aber dass man sich nichtmal zu schade ist, die ganze BRD so im Regen stehen zu lassen, widert mich wirklich an. Und ja, natürlich gilt das in gleichem Maße auch für die SPD, die sich aus parteitaktischem Kalkül auf ihrer Oppositionsbank breitmacht und der es offenbar genauso egal ist, ob unser Land gegen die Wand fährt, Hauptsache sie können andere dafür als Schuldigen benennen.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Gut,hier bin ich zu 100% bei Dir.
Ich bin da ganz bei @Jedihammer. Die SPD kann jetzt so viel ausschließen, wie sie möchte. Warten wir mal noch ein paar Tage ab und lassen den Druck steigen, dann sieht's bei den Genossen sicherlich schon ganz anders aus. Eins sollte der SPD-Führung nämlich irgendwann klar werden: Auch aus Neuwahlen wird die SPD wieder als große Verliererin hinausgehen und das hat sie sich diesmal ganz, ganz alleine zuzuschreiben, denn es war strategisch einfach nur dumm eine erneute Regierungsbeteiligung von vornherein auszuschließen.
Meine restliche Prognose: Die AfD wird keine Stimmen dazu gewinnen, eher verliert sie 1-2%, weil die Petry einen erheblichen Teil des "gemäßigten" Lagers "mitgenommen" hat. Die Union könnte hingegen einen leichten Stimmenzuwachs verzeichnen und ich denke mal weder FDP noch Bündnis 90 werden den Abbruch der Sondierungsverhandlungen bereuen. Das wird wohl insgesamt nicht für 'ne andere rechnerische Mehrheit reichen, aber den Absturz in Weimarer Zeiten wird's auch ganz sicher nicht geben...
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Meine restliche Prognose: Die AfD wird keine Stimmen dazu gewinnen, eher verliert sie 1-2%, weil die Petry einen erheblichen Teil des "gemäßigten" Lagers "mitgenommen" hat. Die Union könnte hingegen einen leichten Stimmenzuwachs verzeichnen und ich denke mal weder FDP noch Bündnis 90 werden den Abbruch der Sondierungsverhandlungen bereuen. Das wird wohl insgesamt nicht für 'ne andere rechnerische Mehrheit reichen, aber den Absturz in Weimarer Zeiten wird's auch ganz sicher nicht geben...
Sehe ich ebenso.
Von Verhältnissen wie in Weimar sind wir sehr sehr weit entfernt.
Wir haben heute in der BRD mit der UNION und der FDP zwei Parteien die fest auf dem Boden der Verfassung stehen.
icebär
party pooper
Das ist Humbug. In zwei Ländern war sich die FDP nämlich nicht zu schade, um mit den Grünen zu koalieren.
Liegt auch nur daran, dass unsere Verfassung Schutzmechanismen hat, die solchen Unfug wie die Präsidialkabinette verhindern sollen, aber wem erzähle ich das? Ändert jedenfalls nichts daran, dass ein Vergleich mit dieser Periode durchaus legitim und in der gegenwärtigen Debatte auch angebracht ist. Es muss nicht erst zu einem Absturz in postdemokratische Zustände kommen, bevor man hier den Egoismus einzelner Funktionäre und die Unfähigkeit zur Kompromissfindung als historisch überholt kritisieren darf.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Ich mußte es schon einmal einem Ahnungslosen erklären(und nein für einen solchen halte ich DICH wahrlich nicht).
Es ist ein Unterschied zwischen einer Landesregierung und der Bundesregierung.
Aber unsere Verfassung hat diese Schutzmechanismen eben. Und deshalb wird es auch keinen Rückfall in postdemokratische Zustände a la Weimar kommen.
Dazu ist die BRD viel zu gefestigt
Kein System ist unzerstörbarund kein Schutzmechanismus unfehlbar. Es wäre ein großer Fehler, sich einfach darauf zu verlassen. Sicher ist Optimismus in diesen Zeiten nichts Schlechtes - genau hinsehen aber auch nicht. Die derzeitige Situation ist bestens geeignet, immer mehr Frust und Enttäuschung zu schüren und damit den Rückhalt für unsere Demokratie sinken zu lassen. Bricht dieser Rückhalt bei einer Mehrheit weg (was bisher ganz sicher nicht der Fall ist, aber das Thema ist ja auch noch lange nicht zu einem Ende gelangt), dann ist die Verfassung auch nicht mehr viel wert.
Abwarten. Wenn sich CSU und Grüne schon annähern konnten, dann wird wohl auch eine FDP integrierbar sein. Damit stellt sich natürlich auch die Frage, ob die Bundes-FDP damit die beabsichtigten Signale aussendet, denn im Grunde gibt es für sie jetzt keine realistische Machtoption mehr.
Count Flo
weiser Botschafter
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt jetzt alle Parteien in der Pflicht in Sachen Gesprächsbereitschaft.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutsch...on-allen-Parteien-Gespraechsbereitschaft.html
Ansich ist das ja ein edles Ansinnen,aber sollte die SPD wirklich nochmal eine Koalition mit der CDU eingehen,sehe ich die bei der nächsten Bundestagswahl bei 15%.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutsch...on-allen-Parteien-Gespraechsbereitschaft.html
Ansich ist das ja ein edles Ansinnen,aber sollte die SPD wirklich nochmal eine Koalition mit der CDU eingehen,sehe ich die bei der nächsten Bundestagswahl bei 15%.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Natürlich ist kein System unzerstörbar.
Aber nochmals,die Verweise auf Weimar ist viel zu weit hergeholt.
Die derzeitige Sachlage wird das politische System und die Grundwerte der BRD mit Sicherheit nicht erschüttern.
Sei es durch Neuwahlen oder das Remy Martins SPD ihre Meinung ändert. Deutschland WIRD auf absehbare Zeit eine stabile Regierung bekommen.
Das ist für mich so sicher wie das Ende der Welt.
Ich hoffe inständig, dass du Recht behältst und der angerichtete Schaden sich bis dahin in Grenzen hält. Und ich glaube es auch, bin mir aber nicht ganz so hundertprozentig sicher. Es gibt auch Worst-Case-Szenarien, die vor einiger Zeit noch nicht denkbar waren, über die man sich nun aber leider auch Gedanken machen muss.
Nein, dieser Vergleich ist weder legitim noch angebracht, in der aktuellen Debatte sogar eher gefährlich als hilfreich. Denn mit deinem Vergleich konstruierst du ein Bedrohungsszenario, das sich so nicht aufrechterhalten lässt und in einer Debatte ebenso wenig zu suchen hat, wie die Denkzettelrhetorik der AfD-Wählerschaft. Der Untergang der Weimarer Demokratie war eben nicht nur die Folge innenpolitischer Konflikte und Machtkämpfe, sondern auch - ich würde sogar sagen: vor allem - der Umstände der damaligen Zeit. Die Demokratie in Deutschland ist nicht mehr neu, keine Spielwiese mehr für desillusionierte Royalisten, Militärs und Autokraten, sondern eine Institution, die bald 70 Jahre und mehrere Generationen von Bürgern verschiedener politischer Ansichten er- und überlebt hat. Deutschland ächzt nicht mehr unter dem Joch von Reparationszahlungen, Deutschland ist eine wirtschaftliche Großmacht. Die Bundesrepublik kann und muss sich also eine Demokratie erlauben, in der auch gestritten wird und in der nicht zum Wohle des Landes, Parteiprogramme und Wahlversprechen aufgegeben oder verwässert werden. Das wird die Demokratie stärken, nicht der ewige Kompromiss.
Entschuldige, da widerspreche ich entschieden. Demokratie ist Kompromiss und gelingt nur durch Kompromiss.
Sicher, ohne Kompromisse geht es nicht, aber der fortwährende Kompromiss ist eben nicht Demokratie. Er beschädigt die Demokratie viel mehr, denn er treibt Wähler in die Arme jener Menschenfänger, die etwas anderes als den fortwährenden Kompromiss versprechen. Wie sonst ließe sich der Erfolg von Protestparteien wie der AfD oder der Linken erklären?
Agustin Prada
Schlächter von Dubrillion | IMP-OL
Werden wir sehen, so sicher wäre ich mir da nicht.
Diese Protestparteien locken die Menschen, indem sie ihnen vorlügen, es ginge auch ohne den Kompromiss. Wenn du dem Kompromiss dafür die Schuld gibst, bläst du in deren Horn.
Ich gebe nicht dem Kompromiss die Schuld, sondern dem fortwährenden Kompromiss. Ich bin kein Realitätsverweigerer und mir ist wohl bewusst, dass ein demokratisches Land nur in seltensten Fällen regiert werden kann, ohne Kompromisse zu schließen. Fortwährende Kompromisse allerdings, wie acht Jahre große Koalition, haben die Grenzen im politischen Spektrum aufgeweicht und der Demokratie als solcher keinen Gefallen getan. Demokratie lebt eben nicht nur von Kompromissen, sondern auch von Streit.
icebär
party pooper
Ich konstruiere hier überhaupt nix. Ich sage lediglich, dass es offensichtliche Parallelen gibt. Mein Arbeitshypothese ist hier lediglich, dass wir vor 90 Jahren üble Streitereien in unserem Parlament hatten und diese eben NICHT gesund waren. Alles andere kommt NICHT von mir.
Auch heute gibt es nämlich einen relevanten Faktor, der damals ebenfalls wirkte: Propaganda, sog. Lügenpresse und Inseldenken in politischen Subkulturen.
Wir sind heute an einem Punkt angelangt, den es so noch nie gab. Internet, Immobiliengroßbesitzer, Terrorismus und zunehmender Nationalismus im In- und Umland sowie eine nicht enden wollende Finanz- und außerdem eine Flüchtlingskrise bestimmen die öffentliche Debatten seit Jahren. Das kann man nicht einfach wegdiskutieren und alle Bezüge zu Weimar als "gefährliches Offtopic"
abtun.