Cedrax Farlander
junger Botschafter
Schusswaffengebrauch bei Grenzübertritten von unbewaffneten Flüchtlingen ist immer unverhältnismäßig.
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Schusswaffengebrauch bei Grenzübertritten von unbewaffneten Flüchtlingen ist immer unverhältnismäßig.
E
Ewok Sniper
Gast
Deswegen sag ich ja: Zaun hoch, damit man wenigstens effektiv überprüfen kann, ob jemand bewaffnet ist oder nicht. Bei uns in der Region haben zwei Asylbewerber mit der Machete einen Supermarkt überfallen. Mit dem Nudelsieb Wasser aus der Titanic schöpfen ist nun mal leider mehr als lachhaft.
Crimson
The great Cornholio
Genau, die schleppen ihre Macheten über den kompletten Balkan, und wenn wir einen Zaun haben wird alles gut.... mann mann mann.
C.
E
Ewok Sniper
Gast
Kannst du gefälligst mal damit aufhören, ständig fremde Standpunkte abzuqualifizieren? Du hast wirklich eine derart unmögliche Art.Genau, die schleppen ihre Macheten über den kompletten Balkan, und wenn wir einen Zaun haben wird alles gut.... mann mann mann.
C.
...und auf Ignorieren. Das hat hier echt noch keiner geschafft bei mir.
Hmm, auf Flughäfen sind solche Kontrollen meines Wissens nach Gang und Gäbe. Man könnte ja meinen, bei der Migration zwischen einem Bürgerkriegsland und einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, innerhalb derer sich die Bevölkerung auf einen gewissen Sicherheitsstandard verlässt, wäre das gleichermaßen angebracht. Oder was sollte die Gefährder davon abhalten, genau diese Schwachstelle auszunutzen? Offene Grenzen waren auf den EU-Binnenraum bei gesicherten EU-Außengrenzen ausgelegt und nicht auf die aktuellen Zustände.
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Seth Caomhin
Baron von Wolfenstein
Zaun hoch? Und wenn das nicht funktioniert, elektrifizieren wir den Zaun? Wenn der elektrifizierte Zaun nichts nutzt, Stacheldraht? Wenn sich die Leute davon nicht aufhalten lassen eine Mauer? Minenfelder? Selbstschußanlagen? Wo soll das enden und wozu all das Geld und die Mühe, wenn man es eigentlich direkt in die Menschen investieren könnte?
E
Ewok Sniper
Gast
Wenn du mir zeigst, wie man nachhaltig in diese Leute investieren kann, dann würde ich die zweite Variante genauso präferieren. Bis dahin bleibe ich aber dabei, dass wir einfach nur ohne Rücksicht auf unsere Leistungsfähigkeit nach dem Muster eines Trittbrettfahrerproblems überrannt werden, und das ist letztendlich genauso individuenverachtend, weil das Gefährdungspotenzial für jeden Einzelnen völlig verkannt wird. Eine Arbeitskollegin von mir saß kürzlich, ohne informiert worden zu sein, einem Asylbewerber mit offener TBC gegenüber, der nicht mehr mit dem Gesundheitsamt kooperierte. Mittlerweile werden in unserer Region sogar Zweitklässlerinnen von diesen Subjekten angegraben - und wir haben noch nicht mal überdurchschnittlich viele Flüchtlinge wie etwa in NRW.
Ach, Quatsch. Die AfD hat die herrschende Gesetzeslage derart dargestellt, dass ein Bundespolizist dazu berechtigt ist, mit dem Gebrauch seiner Schusswaffe einen illegalen Grenzübertritt zu verhindern. Das ist aber faktisch falsch und völlig irreführend, da dieser Paragraph auf den sich Frau Petry und Konsorten berufen, durch höchstrichterliche Urteile bereits derart eingeschränkt wurde, dass für ihn dieselben Schranken gelten, wie für den Schusswaffengebrauch im regulären Polizeidienst.
Und haben sie diese Macheten auch ganz bestimmt bereits beim Grenzübertritt mit sich geführt? Das Erwerben und Mitsichführen einer Machete ist per se noch kein Verstoß gegen waffenrechtliche Bestimmungen und machetenähnliche Gartenmesser können vollkommen legal in Bau- und Gartenmärkten erworben werden.
Aber, warum denn? Ein Flug ist eine gänzlich andere Ausgangslage. Flugpassagiere können nicht den Notruf wählen und selbst bei Anwesenheit eines Air Marshals ist nicht grundsätzlich davon auszugehen, dass eine Lage ohne Gefahr für Leib und Leben wieder unter Kontrolle gebracht werden kann. Tut mir leid, aber dieser Vergleich ist einfach schlecht gewählt.
Also hat das Gesundheitsamt sich einfach auf die Hände gesetzt und gewartet, ob sich die Situation vielleicht von selbst klärt? Das Gesundheitsamt als zuständige Behörde ist mit den entsprechenden rechtlichen Möglichkeiten ausgestattet, einen Kranken festzusetzen ggf. auch mit Unterstützung der Polizei. Wir befinden uns mitnichten in einer gesetzlichen Lage, in der die Behörden immer auf Kooperation angewiesen sind.
So wie in Braunschweig-Kralenriede alle drei Supermärkte schließen müssen, weil dort von diesen Subjekten so viel geklaut wird?
E
Ewok Sniper
Gast
Ja, aber du sagst es selbst: "eingeschränkt". Die Behauptung, dass Schusswaffengebrauch im Grenzdienst grundsätzlich möglich ist, ist deswegen aber nicht falsch, sondern es existiert nun mal eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage dafür (§ 11 UZwG). Man hat sich aber bereits über diese grundsätzlich richtige Behauptung echauffiert, obwohl immer betont wurde, dass es sich um die Ultima Ratio handelt. Dass die Sache in den meisten real denkbaren Fällen am Verhältnismäßigkeitsgrundsatz scheitern wird, habe ich im Übrigen nie bestritten. Deswegen ist die AfD auch zurück gerudert, und mir persönlich ist egal, wie unbeholfen das erfolgt ist. Ist eine Claudia Roth nach ihren ungeheuerlichen Verallgemeinerungen zu den Übergriffen von Köln zurück gerudert? Ich denke nicht. Überhaupt wollte ich dieses Thema von vornherein nicht vertiefen, sondern habe lediglich kritisiert, dass Oberon nach zweierlei Maß misst.
Das ist mir auch bekannt, dass man solche Messer teilweise ungeschliffen ganz unproblematisch bei Amazon bestellen kann. Aber wir wollen jetzt doch bitte nicht behaupten, dass sämtliche Flüchtlinge unsere Grenze ohne illegale Waffen übertreten, oder?
Ich sehe da keinen derart großen Unterschied, zumal da zwei Kulturen zusammenprallen, in denen Gewaltanwendung und staatliches Gewaltmonopol mittlerweile völlig unterschiedlich gewichtet werden.
Es fehlt nicht an den rechtlichen Befugnissen, sondern schlichtweg an den Ressourcen.
Ehrlich gesagt lese ich dort nur heraus, dass die Supermärkte nicht schließen. "Lage nicht dramatischer als in anderen Großstädten" sagt aber auch nichts zum Positiven aus. Dabei sollte auch klar sein, dass eine anderweitige Behauptung für große Ketten wie Aldi Nord schnell zum wirtschaftlichen Suizid werden würden.
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David Somerset
Dr. rer. nat.
Stimmt doch gar nicht. Frauke Petry bezieht sich ganz speziell auf den Fall von einem Flüchtling, der über einen Grenzzaun klettert. Da hat sie eigentlich überhaupt keinen Grund einen Schusswaffengebrauch in den Raum zu stellen.
Petry kennt halt auch keine Antwort auf so eine Frage, zumindest keine die unangenehm ist und ein Bild zeichnet, welches äußerst Hilflos wirkt.
E
Ewok Sniper
Gast
Sorry, aber es haben sich mehrere AfD-Mitglieder auf unterschiedliche Weise dazu geäußert und ich kann leider nicht hellsehen, wer gerade gemeint ist. Wenn's nach mir ginge, würde ich tödlichen Starkstrom an einen Zaun legen. Man müsste natürlich Vorkehrungen treffen, dass dadurch keine Kinder und insbesondere keine Tiere zu Schaden kommen. Und meine Kernaussage war, dass genug Bullshit von den amtierenden Politikern kommt.
Agustin Prada
Schlächter von Dubrillion | IMP-OL
Joa, anstatt sie an der Grenze mit Schusswaffen zurückzuhalten, kann man sie ja auch schön unter Strom stellen.
Das letzte verfügbare Mittel um welche illegale Handlung zu unterbinden? Das Klettern über einen Grenzzaun? Selbst wenn man den inhaltlichen Zusammenhang des Interviews vollkommen außer Acht lässt, ist Frau Petrys Aussage bestenfalls schwammig und irreführend. Sie suggeriert nämlich, dass Grundsätze wie Verhältnismäßigkeit der Mittel im Grenzschutz außer Kraft gesetzt sind, was eben nicht der Fall ist und sogar im §12 UZwG, also dem unmittelbar folgenden Paragraphen, näher ausgeführt wird.
Zumal Frau von Storch da durchaus ein wenig deutlicher geworden ist. Stichwort: Angreifer.
Wollen wir denn jetzt behaupten, dass die von dir erwähnten Flüchtlinge ihre Macheten bereits bei ihrer Einreise mit sich geführt haben? Ist das denn erwiesen? Können sie diese Macheten nicht auch in Deutschland erworben haben? Sicherlich besteht die Möglichkeit, dass Flüchtlinge und Asylbewerber bereits zum Zeitpunkt des Grenzübertritts Waffen oder andere illegale Besitztümer mit sich führen; die Regel dürfte das aber nicht sein, denn auch ein Flüchtling mit schädlicher Neigung dürfte über genügend Verstand besitzen, um auf den Trichter zu kommen, dass es womöglich die "bessere Entscheidung" ist, sich erst unmittelbar vor Verübung einer Straftat mit dem entsprechenden Werkzeug auszustatten.
Doch, es ist sogar ein erheblicher Unterschied. Personen- und Gepäckkontrollen an Flughäfen sind grundsätzlich dadurch gedeckt, dass eine allgemeine Gefährdungslage zulasten des zivilen Luftverkehrs und der entsprechenden Verkehrseinrichtungen angenommen wird. Das bei Unterlassung dieser Kontrollen entstehende Risiko kann aufgrund der erheblichen anzunehmenden Folgen nicht in Kauf genommen werden. Eine vergleichbare Gefährdungslage kann beim Grenzübertritt von Flüchtlingen und Asylbewerbern jedoch nicht angenommen werden.
Wirklich? Aufgrund der Auslastung des Gesundheitsamtes? Tut mir leid, wenn mir das alles eher schwer vorstellbar erscheint, aber ich gehe persönlich davon aus, dass eine offene Tuberkuloseerkrankung dringlich genug ist, um anderweitig benötigte Ressourcen ggf. kurzfristig freizumachen.
Und das ist inwiefern von Relevanz? Fakt ist, dass die kursierenden Behauptungen falsch sind und die Supermärkte eben nicht schließen werden. Inwiefern kannst du nun belegen, dass in deiner Region Zweitklässlerinnen von diesen Subjekten belästigt werden? Ich möchte dir nichts unterstellen, aber in dieser ganzen Diskussion will ich nicht auf Grundlage von Gerüchten diskutieren. Wenn diese ganze Debatte eines nicht braucht, sind es fehlende Belege, Gerüchte und Hysterie.
Seth Caomhin
Baron von Wolfenstein
Wieso muss ich dir zeigen, wie man nachhaltig in "diese Leute" investieren kann? Das ist doch keine Anlage, da sind Menschen die fliehen vor Krieg, Terror und Diskriminierung und verlangen nach Zuflucht und es gibt auch einige, die verlangen nach Zuflucht, obwohl sie kein Anrecht darauf haben. Entsprechend lautet die Frage, wie man Geld und Arbeitskräfte so verteilt und einsetzt, dass man möglichst schnell und unkompliziert herausfindet wer zu Recht Zuflucht verdient, wie man sie verteilt und wie man sie integriert. Deine Anekdoten interessiere mich überhaupt nicht, ich kann sie nicht nachprüfen, sie können deiner Fantasie entspringen, sie tragen nichts bei und das gilt auch für unsachliche Kommentare allgemein alà Behauptungen von wegen wir würden überrannt werden. Ich kann nicht verstehen, wie man nach etlichen Hinweisen, es einfach nicht hinbekommt darauf zu verzichten und unbedingt weitermachen muss.
Mit diesem Kommentar hast du dich schlußendlich für jede weitere Diskussion zu dem Thema disqualifiziert.
icebär
party pooper
Die Kontrollen auf Flughäfen sind ja auch nicht so ganz unbegründet. Die Welt hat nämlich sehr deutlich gesehen, wozu vollgetankte Verkehrsmaschinen missbraucht werden können. Man darf sich da übrigens auch daran erinnern, dass diese Terroranschläge vor 14 Jahren nämlich ganz beträchtlich in genau die Situation hinein gespielt haben, in der wir uns heute befinden. Der internationale Sicherheitswahn der Vereinigten Staaten ist da schon ziemlich krasses Öl im Feuer von ISIS und Al Qaida.
Wie ein Stromzaun, der sich gegen JEDERMANN richtet, jetzt allerdings Terroranschläge verhindern soll, musst du mir erst noch mal erklären.
E
Ewok Sniper
Gast
In einem anthropozentrischen Weltbild vielleicht, aber das ist eine Prämisse, die ich nicht anerkenne. Bin raus aus der Diskussion, da es mir zu ideologisch wird. Man versucht hier ständig, linksgrünes humanitäres Wunschdenken mit einfließen zu lassen, aber genau das ist eben nicht liberal, wenn die Rechte des menschlichen oder auch nichtmenschlichen Individuums im selben Zuge mit Füßen getreten werden.
Und für mich mit kleinkarierter Heuchelei.
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Warum ist es denn deiner Meinung nach "linksgrün", wenn man sich gegen das Töten von Menschen ausspricht? Hat für mich zuvorderst einmal mit Herz und Güte zu tun, unabhängig von der politischen Sichtweise.
David Somerset
Dr. rer. nat.
Da Du auch nicht präziser geworden bist (hellsehen und so), war meine Annahme halt der kleinste gemeinsame Nenner und das war das Interview von Petry im Mannheimer Morgen, welches die ganze Thematik überhaupt erst ins Rollen gebracht hat.
Billige Manöver wie das von von Storch und ihren Kumpanen, diese hirnverbrannte Aussage ihrer Chefin irgendwie glatt zu bügeln oder zu relativieren sind mir da schnurz.
Ideologisch argumentiert hier wohl jeder, auch Du.
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Crimson
The great Cornholio
Du hast "versifft" vergessen, wenn schon dann bitte "linksgrün versifft"!!!!einself11!!
Bei Dir auf der Ignoreliste zu landen kann man ja inzwischen schon als Auszeichnung verstehen...
C.