Tagespolitik allgemein

Darth Stassen schrieb:
Neuwahlen sehe ich jedoch kritisch. Zum einen, weil dadurch das Geschmäckle entsteht, dass man das Volk nach guter sozialistischer Tradition so lange abstimmen lässt, bis das Ergebnis passt und zum anderen, weil ich befürchte, dass von Neuwahlen in erster Linie AfD und Linke profitieren werden. Ich glaube jedenfalls nicht, dass Grüne und FDP danach noch dem Landtag angehören werden.

Noch mehr verhärtete Fronten erachte ich in der jetzigen Situation jedoch nicht als hilfreich. Die Atmosphäre ist schon vergiftet genug. Im Zweifel habe ich persönlich zudem dann doch lieber einen Ministerpräsidenten aus einer Partei der Mitte, der "nur" von einer extremen Partei unterstützt wird, als einen Ministerpräsidenten, der direkt aus einer extremen Partei kommt. Für mich hätte es daher gereicht, wenn er einfach über den Weg der Vertrauensfrage den Weg zur Neuwahl des Ministerpräsidenten frei gemacht hätte. Dann wäre auch der Wählerwille der letzten Wahl respektiert.
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Ich bin auch gegen leichtfertige Neuwahlen, aber hier wurde innerhalb einer halben Stunde eine neue Ausgangslage geschaffen, die angesichts der Brisanz in der öffentlichen Wahrnehmung durchaus dazu veranlasst, das Parlament neu zu legitimieren. Es ist ja nicht so, als seien sich die Parteien einfach nicht einig geworden und schmollten nun dickköpfig in ihrem Saft.

Wie sehr die Menschen in Thüringen am Ende wirklich FDP und CDU abstrafen, werden wir noch sehen. Ich teile aber deine Prognose, dass Neuwahlen selbst bei maximaler Schadensbegrenzung kein glückliches Ende für die beiden Parteien nehmen werden, das wird womöglich eine ganz bittere Pille. Genau diese Situation hätten sich Kemmerich und Mohring ersparen können, nun dürfte für beide das politische Ende kommen. Davon werden sie sich kaum erholen und auch ihre Landesverbände werden noch lange daran zu knabbern haben. Diese ganze Aktion wird Christdemokraten und Liberale im Freistaat um viele Jahre zurückwerfen.

Erzwungene Neuwahlen nach Ablehnung des Haushaltes in 2021 wären im Wahljahr zum Wohl oder Übel unter dem Zeichen der Bundestagswahl erfolgt. Wie es da ausgesehen hätte, ist jetzt nicht mehr relevant, aber zumindest wohl kaum schlechter als jetzt.

Deine Wahrnehmung bezüglich der Bewertung und Folgen von Neuwahlen teile ich aber nicht. Weder glaube ich, dass man hier eine sozialistische Tradition vermuten wird, noch werden sie die Gräben weiter vertiefen. Ganz im Gegenteil wird sich vor allem die CDU personell neu aufstellen müssen, um in Thüringen wieder Anschluss an die politischen Partner zu finden und perspektivisch wieder (neue) Machtoptionen zu haben. So zumindest meine Einschätzung.

Die größte und nachvollziehbare Argumentation ist aus Sicht von CDU/FDP (und im Grunde auch der AfD), dass der geprügelte Ramelow schlussendlich die Mehrheit bekommt, welche ihm die Thüringer im Oktober 2019 verwehrt haben. Das ist zwar absolut nachvollziehbar, aber der Zug ist jetzt abgefahren ...
 
Darth Stassen schrieb:
Neuwahlen sehe ich jedoch kritisch. Zum einen, weil dadurch das Geschmäckle entsteht, dass man das Volk nach guter sozialistischer Tradition so lange abstimmen lässt, bis das Ergebnis passt und zum anderen, weil ich befürchte, dass von Neuwahlen in erster Linie AfD und Linke profitieren werden. Ich glaube jedenfalls nicht, dass Grüne und FDP danach noch dem Landtag angehören werden.
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Wenn es einem Parlament nicht in einer gewissen Zeit gelingt, eine Regierung zu bilden, dann sind Neuwahlen immer eine Option, Das hat mit sozialistischer Tradition jetzt eher weniger zu tun.
Eine Neuwahl könnte allerdings auch den Vorteil haben, dass die Wähler nach der Posse gestern eher wissen, wo sie dran sind, wer mit wem koalieren würde, und wer nicht. Viele Wechselwähler könnten dahingehend ihre Wahlentscheidung vom letzten Oktober nochmals überdenken.

Nussknacker schrieb:
Danke Merkel.
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Was hat sie denn jetzt schon wieder angestellt? :verwirrt::rolleyes:

C.
 
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Crimson schrieb:
Wenn es einem Parlament nicht in einer gewissen Zeit gelingt, eine Regierung zu bilden, dann sind Neuwahlen immer eine Option, Das hat mit sozialistischer Tradition jetzt eher weniger zu tun.
Eine Neuwahl könnte allerdings auch den Vorteil haben, dass die Wähler nach der Posse gestern eher wissen, wo sie dran sind, wer mit wem koalieren würde, und wer nicht.
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Für die einen ist es sozialistische Tradition wenn man neu wählen lässt, für die andern Demokratie.

Und für die, die gerade von sozialistischer Tradition reden wären Neuwahlen dann Demokratie wenn ihre Parteien nach dieser Aktion gewinnen würden.

Scheinheiligkeit nenne ich das, aber was soll man erwarten wenn es wichtiger ist die Linke los zu werden als sich gegen Nazis abzugrenzen.


Crimson schrieb:
Was hat sie denn jetzt schon wieder angestellt? :verwirrt::rolleyes:

C.
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Ich glaub wegen ihr scheint gerade die Sonne, zumindest hier im Saarland.
 
Clyde_ schrieb:
Scheinheiligkeit nenne ich das, aber was soll man erwarten wenn es wichtiger ist die Linke los zu werden als sich gegen Nazis abzugrenzen.
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Nicht nur das. Diejenigen hier, die behaupten Die Linke,Bündnis90/Die Grünen und die SPD (also alle linken Parteien in Deutschland) wären eine Gefahr für Deutschland sind realitätsfern, ignorant und machen sich durch ihre Kommentare lächerlich. Immerhin haben Rechte ersmals nach der Machtergreifung der Nazis,letztes Jahr einen Politiker umgebracht.
 
Zuletzt bearbeitet:
Alles andere als Neuwahlen wären jetzt keine Optionen. Die CDU hat das Angebot von Herrn Ramelow zur Zusammenarbeit (keine Koa) gestern nicht nur aus der Hand geschlagen, sondern auch verbrannt. Wer will da sonst mit wem konstruktiv zusammenarbeiten?
Nein, Neuwahlen dürften RRG nützen und das zurecht. Dann hat der Spuk ein Ende.
 
Count Flo schrieb:
Nicht nur das. Diejenigen hier, die behaupten Die Linke,Bündnis90/Die Grünen und die SPD (also alle linken Parteien in Deutschland) sind eine Gefahr für Deutschland sind realitätsfern, ignorant und machen sich durch ihre Kommentare lächerlich. Immerhin haben Rechte ersmals nach der Machtergreifung der Nazis,letztes Jahr einen Politiker umgebracht.
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Eben.
Das scheint aber schon vergessen zu sein. Ebenso das es bei diesen Leuten die hier gern der linken vorwerfen sie wäre die Nachfolge der mauermörderpartei, keine Rolle zu spielen scheint was Höcke so schreibt und das man durch den naziverband der AfD zur Macht kam.
Aber Ramelow in die Nähe des Kommunismus rücken geht ohne Probleme...

Cedrax Farlander schrieb:
Alles andere als Neuwahlen wären jetzt keine Optionen. Die CDU hat das Angebot von Herrn Ramelow zur Zusammenarbeit (keine Koa) gestern nicht nur aus der Hand geschlagen, sondern auch verbrannt. Wer will da sonst mit wem konstruktiv zusammenarbeiten?
Nein, Neuwahlen dürften RRG nützen und das zurecht. Dann hat der Spuk ein Ende.
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Das ist das wahrscheinlichste, hoffentlich mit einer großen klatsche für die cdu und fdp
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Clyde_ schrieb:
Das scheint aber schon vergessen zu sein.
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Bei den Leuten hier die linke politische Kräfte als Gefahr bezeichnen,scheint es wirklich so zu sein. Nicht umsonst werden hier einige nicht müde, immer wieder von dem Umstand abzulenken das die Rechten nicht so eine große Gefahr für Deutschland sind und flugs wird dann vor den Kommunisten gewarnt. Einfach lächerlich.

@Modal Nodes

Oh,das tue ich. Ich hab ja nicht gesagt,das 90 % der Mitforisten so paranoid sind.
 
Modal Nodes schrieb:
Also ein bisschen mehr Differenzierung zwischen diesen Parteien kannst du deinen Mitforisten schon zutrauen...
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Seh ich seit gestern anders.
Wenn hier mitforisten es wichtiger ist die Linke mit Hilfe der AfD los zu werden, mit dem radikalsten Verband unter Höcke, als die Demokratie Zweifel ich schon ob da noch Differenzierung statt findet.

Da gilt das selbe wie für Kemmerich: Groß wäre es gewesen das eigene Weltbild und die eigene Parteipolitik zu vergessen und einfach mal Demokrat zu sein der mit andern Demokraten sich gegen eine faschistische Partei ausspricht.

Das war vielen nicht möglich und haben gejubelt und die Sache klein geredet, oder damit argumentiert das an ja nix dafür kann wenn die AfD mit einem abstimmt.

Das dies anders war zeigt der heutige Tag, Kemmerichs Aussage und Höckes schreiben.

Daher mein schluss das es mit der Differenzierung nicht so weit her sein kann.

Count flo schrieb:
Bei den Leuten hier die linke politische Kräfte als Gefahr bezeichnen,scheint es wirklich so zu sein. Nicht umsonst werden hier einige nicht müde, immer wieder von dem Umstand abzulenken das die Rechten nicht so eine große Gefahr für Deutschland sind und flugs wird dann vor den Kommunisten gewarnt. Einfach lächerlich.
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Na du weißt doch, bei der AfD muss man differenzieren, bei den Linken nicht.

Bei der AfD wird dann aber auch nur solange differenziert und in gemäßigt und radikal unterschieden bis man ihre Stimmen braucht.

Dann stört es auch nicht mehr das der radikalste Verband für die eigene Politik stimmte. Wobei man vorher noch groß getönt hat das man niemals irgendwas mit den radikalen dieser Partei zu tun haben will...

Du nennst es lächerlich, ich scheinheilig, wenn nicht sogar verlogen.
 
Clyde_ schrieb:
Bei der AfD wird dann aber auch nur solange differenziert und in gemäßigt und radikal unterschieden bis man ihre Stimmen braucht.
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Ich bezweifle nicht das es auch bei der AfD "vernünftige" Leute gibt,nur soll doch bei denen auch bitte die Vernunft siegen und im Anschluss dann doch bitte der Austritt aus dieser Partei erfolgen.

Zu deinem letzten Absatz: Ja,so könnte man es auch bezeichnen.
 
Count Flo schrieb:
Ich bezweifle nicht das es auch bei der AfD "vernünftige" Leute gibt,nur soll doch bei denen auch bitte die Vernunft siegen und im Anschluss dann doch bitte der Austritt aus dieser Partei erfolgen.

Zu deinem letzten Absatz: Ja,so könnte man es auch bezeichnen.
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Die treten auch verstärkt aus.
Wie bereits mehrfach geschrieben: Ich denke das es wieder Austritte nach dem sozialparteitag im April geben wird, wenn sich Höcke wieder durchsetzt.
Der Flügel wird, gerade nach dem Erfolg gestern, alle die nicht seiner Meinung sind schon rausekeln. Noch stärker als früher.
Es wird ja hier immer von einigen ignoriert welche Macht der Flügel in der AfD hat.

Aber mal was zu Ramelow: Der Mensch ist bei 71% der Thüringer beliebt. Da finde ich es interessant wie hier zum Teil über ihn gesprochen wird.
Da halte ich die 71% die unter seiner brutalen sozialistischen-kommunistischer herrschaft leiden mussten für beeindruckend und glaubhafter.
 
Clyde_ schrieb:
Da halte ich die 71% die unter seiner brutalen sozialistischen-kommunistischer herrschaft leiden mussten für beeindruckend und glaubhafter.
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Wenn die Thüringer so begeistert von der Linken wären, hätte die Wahl im Oktober ein eindeutigeres Ergebnis geliefert und wir würden diese Diskussion nicht führen. Außerdem: Alle, die in den letzten 35 Jahren geboren sind, sind in keiner sozialistisch-kommunistischen Herrschaft groß geworden. Die stärksten Wahlkreise der Linken sind in den Städten, wo wohl auch die meisten Zugezogenen leben. Zusätzlich sind viele weggezogen, welche früher unter dem DDR-Regime gelitten hatten. Ich zweifel nicht an, dass Ramelow sehr beliebt ist in Thüringen. Aber ob er 71% Zustimmung bei jenen hat, die bewusste Erinnerungen an die DDR haben, stelle ich in Frage. Bedenken sollte man dann auch noch, dass es nicht wenige gibt, die sich nach der DDR zurück sehnen, weil sie vom System sehr stark profitiert haben.
 
Eli Vanto schrieb:
Wenn die Thüringer so begeistert von der Linken wären, hätte die Wahl im Oktober ein eindeutigeres Ergebnis geliefert und wir würden diese Diskussion nicht führen. Außerdem: Alle, die in den letzten 35 Jahren geboren sind, sind in keiner sozialistisch-kommunistischen Herrschaft groß geworden. Die stärksten Wahlkreise der Linken sind in den Städten, wo wohl auch die meisten Zugezogenen leben. Zusätzlich sind viele weggezogen, welche früher unter dem DDR-Regime gelitten hatten. Ich zweifel nicht an, dass Ramelow sehr beliebt ist in Thüringen. Aber ob er 71% Zustimmung bei jenen hat, die bewusste Erinnerungen an die DDR haben, stelle ich in Frage. Bedenken sollte man dann auch noch, dass es nicht wenige gibt, die sich nach der DDR zurück sehnen, weil sie vom System sehr stark profitiert haben.
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Du das ist eine deutsche Eigenart.
Beispiel Mindestlohn. Die Mehrheit der Deutschen war schon vor 10 Jahren für den Mindestlohn.
Wählt aber Parteien die gegen diesen sind.

Die Mehrheit der Deutschen ist dafür das es eine Bürgerversicherung für die Krankenkasse gibt, wählt aber Parteien die dies nicht wollen.

Bisschen gespaltene Persönlichkeit das Wahlvolk haben....
 
Eli Vanto schrieb:
Wenn die Thüringer so begeistert von der Linken wären, hätte die Wahl im Oktober ein eindeutigeres Ergebnis geliefert und wir würden diese Diskussion nicht führen. Außerdem: Alle, die in den letzten 35 Jahren geboren sind, sind in keiner sozialistisch-kommunistischen Herrschaft groß geworden. Die stärksten Wahlkreise der Linken sind in den Städten, wo wohl auch die meisten Zugezogenen leben. Zusätzlich sind viele weggezogen, welche früher unter dem DDR-Regime gelitten hatten. Ich zweifel nicht an, dass Ramelow sehr beliebt ist in Thüringen. Aber ob er 71% Zustimmung bei jenen hat, die bewusste Erinnerungen an die DDR haben, stelle ich in Frage. Bedenken sollte man dann auch noch, dass es nicht wenige gibt, die sich nach der DDR zurück sehnen, weil sie vom System sehr stark profitiert haben.
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Naja 30% in so einem zersplitterten Parteiensystem ist schon ein respektables Ergebnis.
Interessantweise waren die ältesten mit 40% die stärkste Wählergruppe der Linken.
 
Clyde_ schrieb:
Dann müsste ich dir diese Scheinheiligkeit ebenfalls vorwerfen.
Denn bei deinem Vorwurf an Hoff hast du ausgeblendet das die AfD einer Ideologie angehört die ebensoviele Millionen Tote zu verantworten hat.
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Nein das habe ich nicht ausgeblendet. Ich habe ja gesagt das Hoff auch einer solchen Ideologie angehört.Mit dem Wort auch habe ich doch erklärt das ich Höcke nicht von seiner Ideologie entlaste..


Clyde_ schrieb:
Und trotz dieser Worte, seiner eindeutigen nationalsozialistischen Einstellung ist es dir wichtiger die Linken, auch mit Hilfe solcher Menschen los zu werden, als die Demokratie?
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Du kennst den Spruch vom Teufel,den man mit dem Belzeebub austreiben muß ?
Zum einen ist Ramelow von einem demokratisch gewählten Palarment in einer demokratischen Wahl abgewählt worden.
Wenn das keine Demokratie ist weiß ich nicht was eine ist.
Zum anderen ist die AfD daruch nicht zu Amt und Würden gekommen.
Und Du weißt das ich in der LINKE die weitaus größere Gefahr sehe als in der AfD. Eben weil diese gefährliche Partei von anderen in Amt und Würden gehoben wurde. Trotz ihrer Vergangenheit.
Eine Vergangenheit in der sie schon einmal mit Hilfe der Demokratie eben diese abgeschafft hat.

Clyde_ schrieb:
Jedi, wir kennen uns doch in Geschichte aus.
Wie ging es das letzte mal aus als die Konservativen meinten Nazis vor ihren Karren setzen zu müssen im Kampf gegen links?

Ist das irgendwie ein Konservatives Trauma oder ne fixe Idee das es das nächste mal besser läuft?
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Zu 1. Ja,natürlich weiß ich das. Aber die Republik von Weimar ist nicht die BRD.
Diese Demokratie und ihre Organe sind stabil. Und würden jeden rechten Wechselversuch im Keim ersticken.

Zu 2. Ich will keine AfD an der Regierung. Daher mache ich mir auch keine Gedanken darüber ob es das nächste Mal besser läuft.

Clyde_ schrieb:
Ne Zwangsneurotische Eigenschaft das der Hass auf links wieder und immer wieder die Zusammenarbeit mit Nazis rechtfertigt und erlaubt, und damit der Demokratie schaden zu fügt und sie zerstört.
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Die Frage könnte ich Dir umgedreht ebenso stellen.
Aber sei versichert,an Neurosen leide ich nicht.

Clyde_ schrieb:
Die CDU und FDP hat sich damit in Thüringen nur geschadet und ihrer Glaubwürdigkeit gegen Rechts gleich mit.
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Auch wenn das Wahlvolk launisch ist fürchte ich das Du hier recht behalten wirst.


Clyde_ schrieb:
Ich muss tatsächlich meine Frage ändern.

ursprünglich: Und trotz dieser Worte, seiner eindeutigen nationalsozialistischen Einstellung ist es dir wichtiger die Linken, auch mit Hilfe solcher Menschen los zu werden, als die Demokratie?

dabei muss ich das eigentlich weiter ausbauen

Und trotz dieser Worte, seiner eindeutigen nationalsozialistischen Einstellung ist es dir, und nicht nur die, viele angebliche Konservativen hier ist es wichtiger die Linken, auch mit Hilfe solcher Menschen los zu werden, als die Demokratie?
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Also zunächst einmal kann ich nur für mich sprechen und nicht für alle Konservativen.
Und ich erwähne hier nochmals den Beelzebub.
ICH will die AfD nicht in Amt und Würden. Aber wenn sie nützt eine linke Volksfront unter Führung der LINKE zu verhindern ist sie mir als Werkzeug recht(ich weiß das dies bei Papen schief ging).
Ebenso wäre sie mir das bei einer Volksfront unter Führung der Sozen oder der GRÜNEN.

Clyde_ schrieb:
sry für die harten Worte, aber so ist aktuell mein Empfinden.
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Mir gegenüber mußt Du Dich nicht für Deine harten Worte entschuldigen.
Weder bist Du persönlich mir gegenüber geworden noch hast Du mich i.m.A. diffamiert.
Und ehrlich,ich bewundere hier mit welchem Herzblut Du hier für Deine Sache einstehst und Dich zerreisst.
Und auch noch weißt wovon Du sprichst.
Wie Du weiter oben selber gesagt hast,wir sind zwei Dickschädel die sich eher ,naja Du weißt schon ;)

Übrigens noch zwei Sätze zu Ramelow :

1. Der ist alles,aber kein alter Soze. Dafür habe ich zuviele Interviews von ihm in der JW gelesen.

2.71 % ? Gestern habe ich noch 60 % gelesen.
 
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