David Somerset
Dr. rer. nat.
Naja, der schlaue Arbeitslose kann sich ja seinen Teil denken und die Dinge die sinnvoll sind hat er sicherlich schon umgesetzt.
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Naja, der schlaue Arbeitslose kann sich ja seinen Teil denken und die Dinge die sinnvoll sind hat er sicherlich schon umgesetzt.
Seb Brando
Müßiggänger
Ein Staat hat nur für Sicherheit zu sorgen. Das war DIE EINZIGE Aufgabe, welche die ersten Staatenähnlichen Gebilde der Menschheit hatten. Deswegen hatten sie sich überhaupt erst gebildet!
Für mich ist es auch nach wie vor die Hauptaufgabe. Ich möchte bewaffnete Polizisten auf den Straßen sehen und Kameras an Bahnhöfen.
Dass mich der Staat nicht vollkommen in meiner Privatsphäre stören soll, ist natürlich auch klar. Solange aber die nicht in meinem Wohn- oder Schlafzimmer Wanzen anbringen, haben sie, wenn es nach mir geht, großen Handlungsspielraum. Sicherheit ist das Supergrundrecht des Bürgers, Sicherheit ist die Superpflicht des Staates.
Was auch sonst?
Natürlich muss man einen Zwischenweg finden, totale Überwachung, Einschränkung des Alltags usw sind nicht wünschenswert.
Das blöde ist dass (mögliche) Terroristen im Regelfall ja genau wissen wie die sich vor Sicherheitsmaßnahmen schützen.
Friedrich meinte ja dass die Leute halt ihre Daten verschlüsseln sollen wenn sie keiner lesen soll. Ja als ob das der Bombenleger in Spe nicht längst schon tut. Bzw. ist er im schlimmsten Fall wahrscheinlich schlau genug, nicht im Internet mit seinen Komplizen zu kommunizieren.
Bei Kameras an öffentlichen Plätzen sehe ich den Effekt schon eher, allein durch den Abschreckungseffekt dadurch, dass ein Bombenleger später identifiziert werden kann.
In die Köpfe schauen kann aber niemand... noch nicht.
Friedrich meinte ja dass die Leute halt ihre Daten verschlüsseln sollen wenn sie keiner lesen soll. Ja als ob das der Bombenleger in Spe nicht längst schon tut. Bzw. ist er im schlimmsten Fall wahrscheinlich schlau genug, nicht im Internet mit seinen Komplizen zu kommunizieren.
Bei Kameras an öffentlichen Plätzen sehe ich den Effekt schon eher, allein durch den Abschreckungseffekt dadurch, dass ein Bombenleger später identifiziert werden kann.
In die Köpfe schauen kann aber niemand... noch nicht.
Das mit dem Supergrundrecht ist wirklich ein Armutszeugnis der Argumentationsfähigkeit. Denn am Ende kann man dann jedes Grundrecht nach belieben zum Supergrundrecht erklären oder halt zu einem weniger wichtigen deklassieren. Mal schauen ob das Einzug ins Grundgesetz findet.
Nun ja. Ich lese immer wieder was von Oppermann und bei SPON kam mir auch schon der eine oder andere Artikel unter, wo Steinbrück ebenfalls was gesagt hat. Ich weiß aber nicht, ob das auch im TV oder auf anderen Seiten so häufig auftaucht.
Grundsätzlich zweifel ich aber eh daran, dass selbst die Opposition gänzlich unwissend war. Heise.de hatte vor ein paar Tagen/Wochen einen interessanten Artikel über eine Staatsklausel aus der Adenauer-Zeit, die anscheinend diese Spionageaktivitäten der USA legitimiert. Da ich auf dem Gebiet Staatsrecht aber recht unbewandert bin, kann ich dazu leider nichts hilfreiches sagen. ^^
Mich verwundert aber, dass die mediale und politische Empörung so groß ist, man aber niemanden auf der Straße sieht. In einem Artikel auf sueddeutsche.de (oder war es das Zeit-Portal) hatte ein Journalist in seinem Kommentar als mögliche Ursache unseren häufigen Gebrauch von Smartphones, sozialen Netzwerken und Co genommen. Man will einfach auf solche Dinge nicht verzichten... oder liegt es doch an der Ohnmacht, die man als Bürger verspürt? Schließlich knickt neben unserer Bundesregierung auch die Führungsriege der EU ein bzw. hält sich bedeckt (auch hier gab's einen schönen Artikel auf SPON).
Da hast du wohl etwas falsch mitbekommen - oder wir befindet uns anno 1985? Ebensowenig gab es Forderungen nach Legalisierung von Inzest.
Was im Endeffekt auch nur eine Nazi-Partei in anderen Farben (und halt aus den Niederlanden) ist.
Grüße,
Aiden
Crimson
The great Cornholio
Na, dann soll er mal bitte dafür sorgen, dass seine Bürger davor sicher sind, von fremden Geheimdiensten abgehört zu werden. Aber für diese Sicherheit ist ja laut unserem Innenminister ab sofort jeder Bürger selbst zuständig.
Sowas wie ein "Supergrundrecht" gibt es m.E. nicht. Es gibt verschiedene Grundrechte (welche übrigens mal formuliert wurden, um den Bürger vor staatlicher Willkür zu schützen), die in Einzelfällen gegeneinander abgewägt werden müssen. So können z.B. das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung und das Postgeheimnis zugunsten der Sicherheit eingeschränkt werden, oder das Recht auf Freizügigkeit kann eingeschränkt werden, wenn jemand in den Knast wandert.
Eines dieser Rechte nun pauschal zum "Supergrundrecht" zu erklären, dem sich alle anderen Rechte zu beugen haben ist dumm und gefährlich.
Sol schrieb:
Zumal man sich ja vermutlich verdächtig macht, wenn man seine Korrespondenz verschlüsselt, weil dann hat man ja vielleicht was zu verbergen.
Seit 9/11 schieben die Amerikaner eine ziemlich krasse Paranoia, und in Europa hat man offenbar nicht die Eier, ihnen das mal klar zu machen. Seither treten sie ihre eigenen Prinzipien für ein trügerisches Gefühl von Sicherheit mit Füßen, und hier macht man aus purer Hilflosigkeit halt mit und erzählt dem erstaunten Bürger was von "Supergrundrechten". Schöne neue Welt!
C.
Gene
Man, look at all those colors
Pfff hahaaahaa, schöne Nazipartei. Diese pösen Niederländer aber auch...boha was für verruchte Alt-Nazis das sein müssen. Schluss jetzt!
Vielleicht unterlässt du diesen schmierigen Versuch mit Nazi-Keule und der "Alternativlosigkeit" Wahlberechtigte von ihrem Urnengang zu beeinflussen.
Verleumdung ist wirklich keine schöne Geschichte wenn das strafrechtlich vor Gericht behandelt wird.
PS: Was macht eine "Nazi-Partei" aus?"
Crimson schrieb:
Glaub gar nicht dass das was mit Paranoia zu tun hat.
Es liegt einfach in der Natur von Geheimdiensten, möglichst alles wissen zu wollen. Das gilt dann nicht nur für NSA, sondern auch für BND und co. Und die Russen mischen garantiert auch fleißig mit.
Es wird den Bürgern halt mit dem Argument Sicherheit verkauft.
Spannend wäre die Frage ob es ohne 09/11 dazu gekommen wäre.
Ich glaube ja. Im Zweifel wäre es dann halt ein paar Jahre später so weit gewesen.
Crimson
The great Cornholio
Immer locker durch die Hose atmen!
"Die Freiheit" ist ein rechtspopulistischer Verein, der enge Beziehungen zu ähnlich obskuren Vereinen wie "Pax Europa" oder "PI-News" pflegt. In etwa die gleiche Grütze wie diese ganzen PRO-irgendwas Grüppchen. Zum Glück ist der Haufen anscheinend dabei, sich selbst durch andauernde Richtungskämpfe ins politische Nirvana zu befördern.
C.
Gene
Man, look at all those colors
Du hörst rechtspopulistisch von der Seite, die anderen sagen National-sozialistisch(komisch weil die Freiheit eigentlich gegen Sozialismus ist, sein soll), die andern rechtradikal. Wirklich kein Konsens bei den Kritikern, weil man halt nicht pauschalisieren kann, soll. gell. 
Nun ja. In ihren Anfängen hatte die DAP und später auch die NSDAP etliche Sozialisten in ihren Reihen. Das stimmt schon. Jedoch dürfte gerade unter Hitlers Führung das Sozialismus im Namen nicht mehr ganz so "ernst" gemeint sein... müsste ich bei Gelegenheit noch einmal genauer nachschlagen.
Sehe ich auch so. Da sieht's auf beiden Seiten (links wie rechts) nicht gerade "freundlich" aus. Denn auf eine Leninistisch-Marxistische Regierung kann ich soweit auch verzichten.
Grüße,
Aiden
Utopio
Strebe nach Ruhe, aber durch das Gleichgewicht, ni
...und dann wurde das Rad erfunden.
Selbst die Ursprünge moderner Staatstheorien sind inzwischen schon teils jahrhunderte alt.
Aber klar, das erste Ziel, das ich mir ausdenke, muss natürlich das wichtigste und vor allem das einzige sein. War ja schließlich das erste.
Ein Staatsgebilde ist schon etwas komplexer als nur Sicherheit.Die Staatsaufgaben müssen unter Einbeziehung von Wirtschaft, Zivilrecht etc.pp. wesentlich umfangreicher sein. Und welches Ziel das höchste ist, sollten WIR entscheiden. Ziele sind kein Naturgesetz, sie sind eine Frage unseres Willens. Welcher Aufgabe wir in Zukunft Bedeutung zumessen entscheiden wir heute und nicht was in der Vergangenheit mal gewesen ist.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
Nicht nur am Anfang.
Auch später waren hohe Funktionäre des Regimes ehemalige Sozialisten bzw. Kommunisten/Bolschewisten.
Beste Beispiele wären da der Präsident des Volksgerichtshofes, Dr. Roland Freisler.
Dieser war während der Kreigsgefangenschaft bolschewistischer Kommisar in einem Gefangenenlager.
Aus diesem Grunde wurde er niemals Reichjustizminister.Und er wollte nichts sehnlicher als diesen Posten.
Oder auch die SA,die eher eine proletarische Vereinigung gewesen ist.Berühmt der sogenannte Beefsteaksturm in Berlin. Aussen Braun und innen rot.
Oder die Märzgefallenen usw.usf.
Und auch der Duce war ursprünglich Sozialist.
Anderstrum sehen wir ähnliches.
Viele ehemalige Generäle der Wehrmacht bauten die NVA auf. Davon berichtet selbst Marschall der Sowjet-Union Tschuikow in einen Memorien.
Naja,auch bei den Nazis gab es ähnliche Dinge wie bei den Kommunisten.
So war Hermann Göring z.B. Beauftragter für den Fünfjahresplan.
Etwas,was man sonst nur aus dem Kommunismus kennt
Und bei den italienischen Faschisten gab es mit dem faschistischen Großrat das Gegenstück zum Politbüro/Zentralkomitee.
Beide Regime bzw. beide Systeme waren und sind wesensgleich.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Pontifex Maximus des Mars.
In Kairo scheint es auf einen großen Knall hinaus zu laufen. Nachdem der abgesetzte Präsident Mursi verhaftet wurde bezieht das Militär Stellungen in der Stadt. Vor allem auf dem berühmten Tharir-Platz.Beide Seiten rufen das Volk zur Unterstützung auf.
Wonka Third
(⌐■_■)
Es gab schon wieder Tote. Das was da passiert ist ganz großer Mist. Der Tourismus bleibt aus und dadurch kommt kein Geld rein. Ich hoffe die Situation entspannt sich, aber verstehen kann ich die Mursi - Anhänger schon. Schliesslich war er demokratisch gewählt. Das kann man schon als Militärputsch sehen.
Crimson
The great Cornholio
Das muss man sogar so sehen, aber da stellt sich wieder die Frage, was letztlich besser ist. Wenn durch demokratische Wahlen Leute oder Parteien an die Macht kommen, welche die demokratische Verfassung gleich wieder außer Kraft setzen, kann es schon sinnvoll sein, dass das Militär eingreift. Solange es dann wieder die Macht abgibt, nachdem sich die Lage beruhigt hat, ist das vielleicht sogar die beste Lösung. Wird dadurch allerdings wiederum eine Diktatur begründet, ist das wohl nicht die Königslösung.
C.
David Somerset
Dr. rer. nat.
....hmmm....verstehe....deine Meinung...
Wonka Third
(⌐■_■)
Nee, ich bin kein Mursi Anhänger und befürworte ihn auch nicht.
Aber es ist nicht richtig, jedesmal wenn das Volk unzufrieden ist einen Putsch zu starten.
So kann keine Demokratie entstehen.