Tagespolitik allgemein

Interessant an der Wahl finde ich das ca. 40% der AFD Wähler auch Nichtwähler waren.
Das Argument "Geht wählen dann passiert das mit der AFD nich" zieht da nicht mehr wirklich , da die AFD wohl die meisten Nichtwähler mobilisieren konnte.

Und eine Wahlbeteiligung von 61,1 Prozent in Sachsen-Anhalt ist immer noch nicht besonders toll. Aber wenigstens hat sich hier eine Mehrheit der Wahlberechtigten geäußert.

In Rheinland-Pfalz sieht das mit 70,1 Prozent schon deutlich besser aus.
Und noch ein wenig besser sieht es in Baden-Württemberg mit 70,8 Prozent aus.

Ob es hier jetzt eine Korrelation zwischen 70-71% Wahlbeteiligung zu 13-15% AfD bzw. 61,1% Wahlbeteiligung zu 23,1% AfD gibt, mag jeder für sich selbst entscheiden.
 
Von Seiten der CDU wird allerdings eine s.g. Deutschland-Koalition angestrebt, also CDU-SPD-FDP, um der schwierigen, demütigenden und in den meisten Fällen vom Wähler nicht honorierten Rolle als Juniorpartner zu entgehen.

Wenn das wahr werden sollte pilgere ich nackt nach Rom.Obwohl ich protestantischen Glaubens bin:D
Die SPD kann froh sein das ich kein maßgeblicher Verhandlungsführer der UNION bin.
Für mich wären die Erfolge der AfD ein Gottesgeschenk.Ich würde der SPD eiskalt zwei Bediengungen stellen :
1.Ihr helft mir Kretschmann zu verhindern.
2.Ihr helft mir noch heute Ramelow zu entfernen.
Und tut ihr das nicht,dann koalliere ich mit der AfD

Ja,ich weiß,naives Wunschdenken. Aber man wird ja nochmal träumen dürfen;)
 
Ich mag den Todenhöfer ja nicht aber was er auf seiner FB Seite sagte fand ich gut.
Er sagt das die Volksparteien selber schuld am Wahldebakel sind, weil sie eben nicht mehr dem Volk, eher den Wirtschaftsverbänden dienen.
Macht also endlich wieder Politik für das Volk. Dafür sind Volksvertreter schließlich da.

War jetzt etwas viel Volk . ^^ Aber ich halte den Begriff ja nicht für schlimm.
 
Mal ehrlich, mehr als eine abgegriffene 0815-Parole der üblichen Verdächtigen ist das doch nicht. Wenn einem nichts Besseres einfällt, dann stellt man die Volksparteien eben in den Dienst irgendwelcher Wirtschaftsverbände und fabuliert über irgendeine "Politik für das Volk", eine Allzweckbezeichnung, unter der sich von linksaußen bis rechtsaußen jeder zustimmend etwas anderes vorstellen kann. Hauptsache, mal wieder etwas rausgehauen und massig "Likes" produziert.
 
Die AfD hat in Ba-Wü besonders in Wahlkreisen gut abgeschnitten, in denen die soziale Unterschicht stark ausgeprägt ist (bspw. Pforzheim und Mannheim jeweils ein Direktmandat).

Mit was hat das zu tun?

Weil die AfD besonders hier durch viele polemische und angst-schürende Aussagen die Wählerschaft mobilisieren konnte? Lassen die Leute sich tatsächlich durch plumpe Aussagen blenden?

Wenn ich die Freiheit einer Demokratie habe, wählen zu dürfen, dann habe ich doch auch gleichzeitig die Verantwortung, mich zu informieren, wen ich mit der mir gegebenen Macht unterstütze.

Ich denke hier sollten die etablierten Parteien angreifen und sich Gedanken machen, wie sie den oftmals bildungsfernen, sozialschwachen Bürgern die Vorzüge ihrer Politik darlegen können.
 
Ich denke hier sollten die etablierten Parteien angreifen und sich Gedanken machen, wie sie den oftmals bildungsfernen, sozialschwachen Bürgern die Vorzüge ihrer Politik darlegen können.

Das Problem ist ja gerade, dass gerade diese Menschen von der etablierten Politik (besonders SPD) im Stich gelassen wurden in den letzten Jahren. Die wiederum können und wollen keine soziale Politik machen. Hinzu kommt das viele verinnerlichst haben, dass es keine Alternative zur Austeritätspolitik gäbe. Sie haben schlicht keine Ahnung.
Die AfD wird daran auch nichts ändern, sollte sie je in Regierungsverantwortung kommen.
 
Von Kretschmann als Ministerpräsident bin ich nach den ersten Zahlen gestern auch ganz fest ausgegangen, wie auch eine Seite zuvor geschrieben. Von Seiten der CDU wird allerdings eine s.g. Deutschland-Koalition angestrebt, also CDU-SPD-FDP, um der schwierigen, demütigenden und in den meisten Fällen vom Wähler nicht honorierten Rolle als Juniorpartner zu entgehen.

Da ist natürlich die Frage, was die SPD möchte und wie sich die Liberalen begeistern lassen. Ich kann mir gut vorstellen, dass man in der SPD nicht gerade begeistert für eine zweite Beteiligung an einer Regierung Kretschmann kämpft, auf der anderen Seite die Rolle der Opposition aber immer noch der CDU vorzieht - denn da wäre man auch nur Juniorpartner, aber schlimmer kann es echt nicht werden. Für die Sozialdemokraten sehr verzwickt, denn das Gefälle zwischen Regierungsbeteiligung und Opposition ist schon kein geringes.
Das wäre grausam. BaWü hat sich sowas von klar für Kretschmann ausgesprochen. Wenn die Parteien denen jetzt trotzdem den CDU-Kandidaten vorsetzen, dann nimmt das kein gutes Ende. Bei der nächsten Wahl geht dann entweder die Beteiligung massiv in den Keller oder die AfD triumphiert noch stärker als bisher. Hoffentlich haben die Liberalen da mehr Fingerspitzengefühl als die "Volksparteien". Aber Lindners Schwärmen vor dem Wahltag für eben jene Deutschland-Koalition verheißt nichts Gutes...
 
Das wäre grausam. BaWü hat sich sowas von klar für Kretschmann ausgesprochen. Wenn die Parteien denen jetzt trotzdem den CDU-Kandidaten vorsetzen, dann nimmt das kein gutes Ende. Bei der nächsten Wahl geht dann entweder die Beteiligung massiv in den Keller oder die AfD triumphiert noch stärker als bisher. Hoffentlich haben die Liberalen da mehr Fingerspitzengefühl als die "Volksparteien". Aber Lindners Schwärmen vor dem Wahltag für eben jene Deutschland-Koalition verheißt nichts Gutes...

CDU und FDP wären sicherlich dafür zu haben, am ehesten scheitert es noch an der SPD. Ein MP Wolf käme gefühlsmäßig definitiv einem betrügerischem Coup nahe, allerdings ist Kretschmann selbst nach einer Wahl gekrönt worden, nach der die CDU sehr deutlich stärkste Kraft wurde. Das mag kein ins letzte Detail stichhaltiger Vergleich sein, aber letztendlich haben die Grünen eben nur 30% der Stimmen bekommen und keine 50%+x. Wenn sich die anderen zusammenraufen und Kretschi in die Röhre guckt, dann ist das eben so. Ich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass die SPD ihre Ziele mit schwarz-gelb besser umsetzen könnte (oder das auch nur glaubt) als mit den Grünen, und noch weniger mag ich glauben, dass man damit die zahllosen verlorenen Wähler zurückgewinnt. Dafür bricht man dann einige Brücken in Richtung des Wunschpartners ab.

Aus Abneigung gegenüber den Grünen würde ich mich zwar hämisch über eine Deutschland-Koalition freuen, aus Sicht der SPD und auch der FDP wäre das aber ein sehr streitbarer Schritt.

EDIT: Was mit der AfD in 5 Jahren ist, das kann man heute nicht sagen. Wir hatten in der letzten Legislaturperiode des Bundes zweimal rasante Berg- und Talfahrten (Grüne, Piraten), von denen am Ende (Bundestagswahl) nichts mehr übrig war.
 
@Aurelian : Also ich sehe da auch für die FDP keinen Vorteil drin, sich mal wieder zum Steigbügelhalter für einen auch noch ungewollten CDUler zu machen.
Aber es könnte am Ende tatsächlich darauf hinauslaufen, dass die CDU Grün-Schwarz blockt, die SPD die Deutschland-Koalition verweigert und die FDP nicht in die Ampel will. Könnte also noch sehr spannend werden.
Bei der AfD bin ich mir recht sicher, dass die sich wird in der deutsche Politik festsetzen können. Ja, sie hat die Landtagswahlen ohne große Inhalte erfolgreich gestaltet. Das heißt aber nicht, dass sie keine in petto hätte. Warten wir diesbezüglich aber erstmal den Bundesparteitag ab, der glaube ich im April stattfinden soll. Dort wird das neue Grundsatzprogramm abgestimmt, womit das Ganze dann denke ich auch mehr Konturen erhalten sollte.
 
Ich mag den Todenhöfer ja nicht aber was er auf seiner FB Seite sagte fand ich gut.

Er muss es ja wissen, so als ehemaliger CDU-Rechtsaußen. Schade, dass die AfD so gegen Muslime hetzt, sonst wäre Todenhöfer noch glatt ein potenzieller Spitzenkandidat dort.

Er sagt das die Volksparteien selber schuld am Wahldebakel sind, weil sie eben nicht mehr dem Volk, eher den Wirtschaftsverbänden dienen.
Macht also endlich wieder Politik für das Volk. Dafür sind Volksvertreter schließlich da.

Nochmal: Wer ist das Volk? Die 15 - 24% brauner Bodensatz und Protestwähler, die mit dieser Wahl vor allem ihren mehr oder minder ausgeprägten Rassismus dokumentieren? Oder sind es die 85 - 76% der anderen, die mehrheitlich die "Altparteien" gewählt haben. Ja, selbst die hier gescholtenen Wirtschaftsverbände sind Teil dieses Volkes, die letztlich ihre Interessen wahrnehmen, wenn sie Einfluß auf die Politik nehmen. Volksparteien müssen heutzutage Politik für eine immer vielschichtigere Bevölkerung machen, und nicht für ein homogenes Volk, wie es der AfD vorschwebt.
Der Volksbegriff, wie ihn vielleicht die Volksparteien interpretieren hat nichts, aber auch garnichts mit dem in AfD-Kreisen gepflegten Volksbegriff zu tun. Wenn dort vom "Volk" gesprochen wird, dann geht es da in der Tat um eine möglichst homogene Masse, aus der Minderheiten und Quertreiber konsequent ausgeschlossen werden. Die AfD und ihre Verbündeten (Pegida, Identitäre Bewegung usw.) sind Verfechter einer konservativen Revolution, die sich gegen die parlamentarische Demokratie, gegen Moderne und Liberalismus wendet; völkisch, rassistisch, gegen sozial Schwache und -zumindest in Fragen der inneren Sicherheit - fixiert auf einen starken Staat.
Der Ansatz für die Volksparteien muss also sein, dies dem Wähler klar zu machen, und nicht sich vor der AfD hertreiben lassen.

C.
 
Das wäre grausam. BaWü hat sich sowas von klar für Kretschmann ausgesprochen. Wenn die Parteien denen jetzt trotzdem den CDU-Kandidaten vorsetzen, dann nimmt das kein gutes Ende. Bei der nächsten Wahl geht dann entweder die Beteiligung massiv in den Keller oder die AfD triumphiert noch stärker als bisher. Hoffentlich haben die Liberalen da mehr Fingerspitzengefühl als die "Volksparteien". Aber Lindners Schwärmen vor dem Wahltag für eben jene Deutschland-Koalition verheißt nichts Gutes...


Es spielt keine Rolle für wenn man sich klar ausgesprochen hat.
Ich verweise da mal auf die Bundestagswahl 1976. Da schrammte die UNION ganz,ganz knapp an der absoluten Mehrheit vorbei.Also ebenfalls eine klare Endscheidung für die CDU. Die Regierung jedoch stellten SPD und FDP.
Sollten sich UNION,SPD und FDP also einig werden müßte der Genosse Kretschmann in den Mond sehen.
Leider bin ich fast sicher das die Sozis dazu nicht den Hintern haben.

E
Der Ansatz für die Volksparteien muss also sein, dies dem Wähler klar zu machen, und nicht sich vor der AfD hertreiben lassen.

C.
Zunächst einmal sollte es der Ansatz der Volksparteien sein wieder Politik für das Volk zu machen.
 
Und dann zugunsten der AfD? Würden deren Wähler zu den Linken abwandern könnte ich das ja gerade noch verstehen, aber doch nicht zu einer Partei, die in ihrer Marktradikalität noch die FDP übertrifft. Aber wenn es stimmt, dass die AfD wohl hauptsächlich bisherige Nichtwähler mobilisiert hat, dann erklrät sich einiges. Es wird wohl seinen Grund gehabt haben, warum diese Leute bisher nicht am politischen Diskurs teilgenommen haben...

C.
Also in Baden-Württemberg hat die SPD vor allem Stimmen an die Grünen verloren.
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und die AFD hat sich Stimmen von Nichtwählern und der CDU geholt.
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Kaum zu glauben das fast eine halbe Million Wähler in BaWü die AFD gewählt haben.

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Die Grünen holten vermehrt von SPD, CDU und den Nichtwählern, verloren aber auch an AFD und FDP. (2011 hatten viele FDP Wähler die Grünen bevorzugt.)

Bilder von swr.de http://wahl.swr.de/esvdata/soft/ec/default/swrbwi/analysen.html?studio=swrbwi&playout=default
 
Zuletzt bearbeitet:
Was mich im Übrigen in SA noch mehr überrascht hat als das gute Abschneiden der AfD ist das massive Einbrechen des gesamten linken Spektrums.
Linke Kräfte sind in den neuen Bundesländern auch nach 25 Jahren immer noch stark gewesen.
Aber gestern verliert Rot 10,9,Blutrot 7,4 und Grün 1,9%.

Generell sehe ich im gestrigen Wahltag das linke Spektrum als den großen Verlierer. Allen voran die SPD auch wenn Herr Gabriel versucht dies vor der Welt und sich selbst zu leugnen.
Auch wenn die SPD RP gerettet hat und die GRÜNEN BW gewonnen haben,ansonsten ging es für das linke Spektrum bergab.
 
@Crimson

Wir alle sind das Volk. Du, ich, der Bodensatz , die anderen 70% , alle mündigen Bürger die hier leben sind das Volk.

Die Unmündigen sogar auch... ;)
Diese Definition ist aber nunmal nicht die Definition der AfD, die für einen völkischen Nationalismus steht. Wenn deren Anhänger "Wir sind das Volk" grölen, dann haben sie gleich im Hinterkopf, wer - nach ihrer Vorstellung - alles nicht zu diesem Volk gehört.

Zunächst einmal sollte es der Ansatz der Volksparteien sein wieder Politik für das Volk zu machen.

Es ist halt schwierig Politik für das Volk zu machen, wenn dieses aus vielen verschiedenen Interessengruppen besteht. Ist die Politik z.B. arbeitnehmerfreundlich jammern die Arbeitgeber und die Wirtschaftsverbände, kommt sie letzteren zu stark entgegen, gehen die Arbeiter auf die Barrikaden. Die Volksparteien müssen daher eine Politk machen, in der sich so ziemlich alle Interessengruppen wiederfinden, dazu die richtigen Kompromisse finden und den Wählern plausibel klar machen, warum diese Politik so oder so gefahren wird. Das ist nunmal ungleich komplizierter als die einfachen Lösungen auf komplexe Probleme, die die AfD anbietet. Solche Parteien erklären ganz einfach ihre Klientel zum "Volk", und alle, die da nicht mitziehen wollen oder können gehören halt nicht dazu und werden ausgegrenzt, marginalisiert oder gar kriminalisiert.

C.
 
Generell sehe ich im gestrigen Wahltag das linke Spektrum als den großen Verlierer. Allen voran die SPD auch wenn Herr Gabriel versucht dies vor der Welt und sich selbst zu leugnen.
Auch wenn die SPD RP gerettet hat und die GRÜNEN BW gewonnen haben,ansonsten ging es für das linke Spektrum bergab.
Das ist aber eine sehr selektive Sichtweise. Die CDU wollte immerhin in RLP und Bawü stärkste Kraft sein und hat mit Pauken und Trompeten vergeigt (Achtung Wortwitz! :D). Selbst ihr vermeintlicher "Sieg" in S-A hat ihr noch Prozentpunkte gekostet. Mieser als die Ergebnisse sind eigentlich nur die Kommentare dazu. Die Wahl in Sachen - Anhalt wird wie gesagt trotz Verlusten als Triumph gefeiert und Wolf hat kurzerhand die Maxime "Nach der Wahl ist vor der Wahl" ausgerufen. Dem Ganzen die Krone setzt aber Klöckner auf, die die ganze Zeit nur davon schwafelt, man hätte ja immerhin das Wahlziel erreicht, die Rot-Grüne Koalition zu verhindern. Wie realitätsfern muss man eigentlich sein, um nicht sehen zu können, dass es die AfD war, die das möglich gemacht hat? Vor dem Wahlkampf hatte die CDU 10% Vorsprung vor der SPD. Klarer kann man eine Wahl doch kaum verlieren. Und so eine soll mal Bundeskanzlerin werden?
 
Zuletzt bearbeitet:
Das ist aber eine sehr selektive Sichtweise. Die CDU wollte immerhin in RLP und Bawü stärkste Kraft sein und hat mit Pauken und Trompeten vergeigt (Achtung Wortwitz! :D). Selbst ihr vermeintlicher "Sieg" in S-A hat ihr noch Prozentpunkte gekostet. Mieser als die Ergebnisse sind eigentlich nur die Kommentare dazu. Die Wahl in Sachen - Anhalt wird wie gesagt trotz Verlusten als Triumph gefeiert und Wolf hat kurzerhand die Maxime "Nach der Wahl ist vor der Wahl" ausgerufen. Dem Ganzen die Krone setzt aber Klöckner auf, die die ganze Zeit nur davon schwafelt, man hätte ja immerhin das Wahlziel erreicht, die Rot-Grüne Koalition zu verhindern. Wie realitätsfern muss man eigentlich sein, um nicht sehen zu können, dass es die AfD war, die das möglich gemacht hat? Vor dem Wahlkampf hatte die CDU 10% Vorsprung vor der SPD. Klarer kann man eine Wahl doch kaum verlieren. Und so eine soll mal Bundeskanzlerin werden?

Was hat jetzt BW und RP mit dem von Dir zitierten Abschnitt zu tun ?
In diesem Abschnitt erwähne ich die Einbrüche des linken Spektrums bei der gestrigen Wahl in SA. Nicht mehr und nicht weniger.
 
@Jedihammer : Sorry, habe den falschen Abschnitt zitiert. Habe es nun editiert.

Ja nun Herrgott,nach jeder Wahl versucht der Verlierer sich die Niederlage schön zu reden.
Und natürlich hat auch die UNION ihre Wahlziele komplett verfehlt. In RP im Besonderen.
Aber das linke Spektrum hat doch eher mehr verloren. Rot/grün bzw grün/rot ist nuneinmal in RP und BW nicht mehr mehrheitsfähig und damit abgewählt.Und rot/schwarz ist in SA nicht mehr mehrheitsfähig und damit ebenfalls abgewählt. Da kann man sehr wohl von einer rot/blutrot/grünen massiven Niederlage sprechen wenn die UNION natürlich auch massive Federn gelassen hat.
 
Da kann man sehr wohl von einer rot/blutrot/grünen massiven Niederlage sprechen wenn die UNION natürlich auch massive Federn gelassen hat.
Mehr wollte ich ja auch gar nicht sagen.Ausnahmslos alle Bundestagsparteien haben diese Wahlen im Wesentlichen verloren. Kretschmann und Dreyer verbuche ich als (sicherlich beeindruckende) Personensiege. Interessanterweise hat einzig die FDP aufgrund von Inhalten diese Wahlen erfolgreich gestalten können, wenn es die auch schmerzt, dass es in S-A so knapp nicht gereicht hat.
 
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