Wie seht ihr Deutschlands Zukunft?

Bei der letzten Kommunalwahl hier in Siegen hatten die JuSos einen Flyer verteilt, auf dem ein Abschiedsbrief abgedruckt war, der mit den Worten endete:
Wenn du nicht wählst, dann verlasse ich dich
Deine Demokratie"

Seth hat das meiste schon gesagt. Es können doch nicht 80 Mio Menschen meckern, wenn fast die Hälfte der Wahlberechtigten nicht mehr wählen geht. Dann kann man zurecht behaupten, dass wir eine immer schlechter funktionierende Demokratie haben. Das liegt aber in dem Fall nicht an den Politikern, sondern an den Wählern.
Es hat doch jeder Mensch die Freiheit, einer Partei beizutreten oder eine zu gründen, eine Bürgerinitiative zu unterstützen, durch Leserbriefe an die Öffentlichkeit zu gehen...
Das Volk ist für die aktuelle Regierung verantwortlich!

Es ist doch nicht so, dass wir hier in Deutschland noch Adelige haben, die sich die Ämter zuschanzen, oder dass es eine ausgeprägte Vetternwirtschaft in den hohen politischen Kreise gibt. Anders als teilweise in Amerika kann ich Deutschland JEDER in eine hohe Position gelangen. Fähigkeit und Interesse vorausgesetzt. Man könnte auch, wenn man vielleicht kein toller Redner ist, einer Kommission angehören, die ein neues Konzept für alternative Energienutzung erstellt, welches dann im Bundestag besprochen wird.... und und und

Auch in einer Demokratie kann nunmal nicht jeder zufrieden gestellt werden, sondern nur die Mehrheit! Da es aber seit langem keine Mehrheit mehr gab, kommt es zu Kompromissen und keiner ist so richtig zufrieden. Aber bevor wir hier in Deutschland anfangen, wichtige politische Fragen von dem Volk entscheiden zu lassen (was definitiv eine riesige Katastrophe wäre), vertraue ich da lieber auf die Leute, die ICH in MEINEM Wahlkreis kennen lernen kann und dann mit gutem Gewissen wähle, weil ich weiß, dass sie in den meisten Fällen meine Meinung vertreten!
 
Seth hat das meiste schon gesagt. Es können doch nicht 80 Mio Menschen meckern, wenn fast die Hälfte der Wahlberechtigten nicht mehr wählen geht. Dann kann man zurecht behaupten, dass wir eine immer schlechter funktionierende Demokratie haben. Das liegt aber in dem Fall nicht an den Politikern, sondern an den Wählern.

Und hier denke ich, wird die Wirkung zur Ursache gemacht. Mir wäre es ja auch lieber, wenn die Leute ihren Zettel ungültig machen würden. Nur was tun, wenn sie ihren Glauben an das ganze verloren haben? Ich prognostiziere aber mal dass der Ruf "Wählt trotzdem" diesen Glauben daran nicht zurück geben wird.

Es hat doch jeder Mensch die Freiheit, einer Partei beizutreten oder eine zu gründen, eine Bürgerinitiative zu unterstützen, durch Leserbriefe an die Öffentlichkeit zu gehen...
Das Volk ist für die aktuelle Regierung verantwortlich!
Nicht jeder Mensch hat das Zeug zu einem Politiker und ferner spielen noch andere Dinge mit ein. Was bringt es eine popelige kleine Partei zu gründen, wenn man weiß dass man nicht die Mittel besitzt sie auch nur halbwegs den Leuten vorzustellen? Bürgerinitiativen... da habe ich erst neulich gelesen, dass das der zuständige Ausschuss des Bundestages das Mitunterzeichnen einer öffentlichen Petition untersagt hatte. Tja hat dem Herrn (und allen die ihn unterstützt hätten) ja viel gebracht. Leserbriefe: Werden auch geschrieben. Ihre Wirkung sei aber mal dahingestellt.

Aber bevor wir hier in Deutschland anfangen, wichtige politische Fragen von dem Volk entscheiden zu lassen (was definitiv eine riesige Katastrophe wäre), vertraue ich da lieber auf die Leute, die ICH in MEINEM Wahlkreis kennen lernen kann und dann mit gutem Gewissen wähle, weil ich weiß, dass sie in den meisten Fällen meine Meinung vertreten!
Und warum wäre das denn definitiv eine Katastrophe? Welche Katastrophe hat sich denn auf diese Art in der Schweiz ereiniget? Da bin ich echt mal neugierig.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich weiß auch nicht was gegen etwas mehr direkte Demokratie spräche.
Das bedeutet doch nicht, dass man über alles das Volk abstimmen lassen muss. Man kann eine Liste an besonders wichtigen, volksnahen Entscheidungen zusammenstellen und ein paar Mal im Jahr das Volk als zweites Entscheidungsgremium nach dem Bundestag befragen.
 
In meinen Augen ist das primäre Problem, dass unsere Verfassung aus einer Zeit herrührt, als es unter anderem oberstes Gebot war, ein politisches System zu schaffen, welches einen "zweiten Hitler" vermeiden würde. Dem zu Folge wurde auch die Souverenität des Volkes erheblich eingeschränkt, denn eben jene Souverenität war mitverantwortlich für die Entstehung des Nazi-Staates. So war das Volk nun weder im Stande, die Exikutive direkt zu beeinflussen, noch an konkreten Entscheidungen direkt beteiligt zu sein.
Die Wiedervereinigung wäre die Chance gewesen, dies nun, nachdem sich unser politisches System etablieren konnte, zu korrigieren und erneut "mehr Demokratie zu wagen", um Willy Brandt zu zitieren.

Ansätze wären hier nicht nur Volksentscheide, sondern auch eine Verbesserung der Gewaltenteilung, welche bei Legislative und Exikutive nur eingeschränkt gegeben ist. Ich spieler hier auf eine Art presidiale Demokratie an. Sicher ist es ein Streitpunkt, ob dies wirklich das bessere System ist, doch ich empfinde es als sehr undemokratisch, dass ich nicht entscheide, wer mein Land leitet, sondern nur aus welcher Partei derjeneige oder diejenige kommt.
Ob der Bundespräsident nun direkt gewählt werden wird oder nicht - da wäre erstmal die Frage zu klären, ob wir überhaupt einen brauchen.

Zudem hätte man durch eine neue Verfassung im Zuge der Wiedervereinigung ihr mehr Legitimität durch einen Volksentscheid verschaffen können und somit dem Bild einer von außen diktierten Verfassung ein Ende bereiten können. Ein nicht zu unterschätzender ideologischer Faktor, wenn es um die Identifizierung mit dem eigenem Staat geht.

Doch nichts der gleichen geschah.
 
Du widersprichst dir in deinem Post ganz schön. Nach dem Dritten Reich wurde eine Form geschaffen, die dem Volk MEHR Macht gibt, weil es vorher keine hatte.
Eine präsidiale Demokratie gibt EINER Person mehr Macht, bei einer parlamentarischen wird diese Macht auf viele Menschen verteilt!

Volksentscheide kann ich mir nur in sehr wenigen Bereichen vorstellen. Weder Steuerfragen noch Mindestlöhne dürften den Bürgern in die Hand gegeben werden. Außerdem fehlt den meisten das nötige Hintergrundwissen, um verschiedene Entscheidungen zu treffen. Das sollen lieber die "Fachleute" machen (Um Gottes Willen, habe ich gerade unsere Politiker Fachleute genannt? Schande über mein Haupt! Aber die informieren sich vorher mehr, als es die meisten Bürger tun).
Maximal ethische Fragestellungen, die den Umweltschutz, Auslandseinsätze der Bundeswehr etc. betreffen, könnte man vielleicht per Volksentscheid bestimmen. Aber auch hier bin ich sehr skeptisch, denn ich glaube nicht, dass mehr Leute da wählen gehen, als wenn es um die Zusammensetzung des Bundestages geht, der ja schließlich unverhältnismäßig wichtiger ist.
 
@Death Fire
Ich widerspreche mir keineswegs.

1. Es ist richtig, dass das GG der BRD dem Volk mehr politisches Mitbestimmungsrecht zugesteht, als das Dritte Reich. Ebenso ist es aber richtig, dass sie dem Volk weniger zugesteht, als die Weimarer Verfassung. Und wie oben geschrieben ist dies auch ganz bewusst so gewollt, da man sich nicht über den Willen zur Demokratie im deutschem Volk sicher sein konnte.

2. Ich glaube dir ist nicht ganz klar, was eine parlamentaristische von einer präsidialen Demoktratie unterscheidet. Bei ersterem wird die Exekutive von der Legislative gewählt bze. gebildet. Bei zweiterem geschieht dies durch das Volk. So und was ist nun demokratischer bzw. bezieht mehr Menschen ein, hm?

Es ist ansonsten in präsidialen Demokratien zwar üblich, dem jeweiligem Präsident besonders viel Einfluss zuzusprechen, ein Muss ist es allerdings nicht.
 
2. Ich glaube dir ist nicht ganz klar, was eine parlamentaristische von einer präsidialen Demoktratie unterscheidet. Bei ersterem wird die Exekutive von der Legislative gewählt bze. gebildet. Bei zweiterem geschieht dies durch das Volk. So und was ist nun demokratischer bzw. bezieht mehr Menschen ein, hm?

Es ist ansonsten in präsidialen Demokratien zwar üblich, dem jeweiligem Präsident besonders viel Einfluss zuzusprechen, ein Muss ist es allerdings nicht.

Darüber lässt sich streiten, ich halte eine präsidiale Demokratie für keine gute Wahl. Eine einzelne Person sollte niemals viel Macht zugestanden bekommen und ohne Macht ist die Direktwahl des Präsidenten nur Schau um die Massen im Glauben zu lassen etwas wichtiges getan zu haben. Da sind Plebiszite über konkretere Dinge schon eher wünschenswert.
 
Fakt ist doch, dass bei einer parlamentarischen Demokratie, die Macht auf viele aufgeteilt wird. Natürlich wählt das Parlament einen Vorsitzenden. Dieser hat aber weniger Macht als ein alleingewählter Präsident!
Wenn du das aktuelle System mit der Weimarer Republik vergleichst, dann magst du recht haben. Aber wenn ich das deutsche System mit anderen Ländern vergleiche, dann haben wir schon eine ganz gute Gewaltenteilung, die sich auch imho bewährt hat.
 
Fakt ist auch, dass man als Normalbürger lediglich eine Partei wählen kann und damit hat es sich. Haben die Politiker erstmal ihr Wahlmandat in der Hand, tun sie dass, was sie selbst für richtig halten, aber nicht unbedingt das, was das Volk will. (Oder wollte das Volk schon wieder eine Diätenerhöhung für unsere Politiker? Aus Wahlkampfgründen und dem Aufschrei des Entsetzens, was durch die Presse ging-durch diesen Druck ging man wieder einen Schritt zurück, nur deshalb. ) Tja, und kennt man die Leute so unbedingt, die man wählt? Nein! Man muss ihren Wahlversprechen glauben! Und werden die stets eingehalten?! Die Politiker holen sich eher Rat bei der Wirtschaft und Finanzwesen. Ich würde mehr Demokratie, vereinfacht ausgedrückt, begrüßen.

Wie oft höre ich Leute sagen, sogenanntes schimpfendes Volk, dies und jenes müsste anders werden und die Experten, die die Regierung beraten, müssen das doch ebenfalls wissen und sehen-aber was soll man machen, der kleine Bürger kann nichts tun. Und sie sagen: Nichts hat sich geändert! Alles wird immer schlechter. Egal, wen man wählt! Ich weiß nicht , wen man noch wählen soll. Habe schon jede große Partei mal durch! Ich gehe nicht mehr wählen. Es hat eh keinen Sinn.

Tja, das habe ich schon mehr als oft gehört. Die Politiker sollten sich auch mal hierzu Gedanken machen, warum das so ist! Als Politiker sollte man auf die Stimme des Volkes mehr hören und seine Seele verstehen, finde ich.

Und mit der 5%-Hürde ist das ja auch so eine Sache. Wählt man eine zu kleine Partei, deren Aussicht mies ist, verschenkt man damit seine Stimme!

Und wen wählt man in der Tat? Das kleinste Übel von den Größeren (Extrem zu wählen ist tabu)! Um danach zu merken-es ändert sich nichts zum Positiven!

Ganz ehrlich, wenn morgen Bundestagswahl wäre, wüsste ich nicht, wen ich wählen würde. Ich persönlich wähle immer! Aber, ich müsste regelrecht raten wie beim Lotto, wem ich meine Stimme geben würde.
Das Einzige, was ich ganz genau weiß, ist, dass Köhler ein sympathischer ruhiger Vertreter ist, der ruhig weiter im Amt bleiben soll.Sonst bin ich ratlos.
 
Zu Köhler gebe ich dir absolut recht!
Zu den Punkten davor nicht so ganz. Die Diätenerhöhung ist ein nettes Beispiel, um die Politiker zu verteufeln, klar! Es gibt aber auch gute Dinge, die die Herren und Damen da oben machen und die dem Volk sehr zu Gute kommen. Man hört nur eher von den schlechten, weil das ein riesiges Medien-Echo nach sich zieht. Und das ist das, was der Normalbürger dann mitbekommt und jede Partei für schlecht erklärt.
Ich sage dir, man kann problemlos seinen Kandidaten kennen lernen. Es gibt viele Wahlveranstaltungen und man kann sich ein sehr umfangreiches Bild machen. Und es ist nicht so, dass eine Partei danach komplett von ihrem Wahlprogramm abweicht, es kann nur sein, dass sie dafür keine Mehrheit bekommen.
Bestes aktuelles Beispiel ist Frau Ypsilanti in Hessen, die tatsächlich die Studiengebühren wieder abgeschafft hat. Daumen hoch!

Aber die Politikverdrossenheit im Land, verhindert leider, dass sich die meisten Menschen ein vernünftiges Bild machen.

Jetzt mal zu dem Punkt, dass die Politikverdrossenheit nur daher kommt, weil das Volk verzweifelt! Dazu kann ich schlecht etwas sagen, denn das müsste ja mindestens seit Kohl so sein, und da hatte ich mit Politik noch nicht wirklich etwas am Hut. Aber wenn das so ist, dann ist es extrem schade, und man sollte versuchen, gegen diesen Trend wieder gengen zu steuern. Denn bei aller Kritik gegen unsere Politiker: Auch die können nur mit unserer Hilfe vernünftig regieren, indem das Volk sie trägt und ihnen vertraut!
 
Als Politiker sollte man auf die Stimme des Volkes mehr hören und seine Seele verstehen, finde ich.
Ganz so ists ja auch nicht.
Man muss es nur schaffen irgendwie einen Dauerwahlkampf zu kreieren, so wie es derzeit der Fall ist. Dann richtigen sich alle Parteien nach den Umfragen, d.h. dem Volk, der "Linksrutsch" ist dafür das beste Beispiel. Weil populistische Themen der Linkspartei beim Volk gut ankamen wurden die Strategien von SPD und CDU dem neuen Wählerwillen angepasst. Oder die Diätenerhöhung, die gestoppt wurde, weil man hörte, dass die "Seele" des Volks diese bestrafen würde.

Aber insgesamt ist die Einflussnahme des Volks tatsächlich viel zu gering, ohne die Landtagswahlen zwischendrin könnten die großen Parteien theoretisch wirklich 4 Jahre ihr eigenes Ding machen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Fakt ist auch, dass man als Normalbürger lediglich eine Partei wählen kann und damit hat es sich.

Das stimmt nicht! Zumindest bei der Wahl zum deutschen Bundestag wird die Hälfte der Mandate an Direktkandidaten der einzelnen Wahlkreise vergeben, die man am Wahltag mit der Erststimme wählt.

Tja, und kennt man die Leute so unbedingt, die man wählt? Nein!

Was verstehst Du unter "kennen"? Natürlich ist es nicht möglich, daß jeder Bürger mit jedem Spitzen- oder Direktkandidaten vor der Wahl ein eingehendes Gespräch führt, bei dem sich beide besser kennen lernen können, aber es sollte theoretisch jedem Bürger möglich sein, sich über Parteiprogramme usw. zu informieren. Machen halt nur die wenigsten....

C.
 
Bestes aktuelles Beispiel ist Frau Ypsilanti in Hessen, die tatsächlich die Studiengebühren wieder abgeschafft hat. Daumen hoch!
!
Noch ist in Hessen gar nichts abgeschafft, da das betrefende Gesetz einen Formfehler aufweist und deshalb vom amtierenden Ministerpräsidenten nicht unterzeichnet wird.;)


Zu den Vergleichen zwischen der Stellung des Reichspräsidenten und des Bundespräsidenten gibt es zu sagen, daß man beide nicht vergleichen kann, und daher auch der Grund, den die Väter des Grundgesetzes angaben, warum der Bundespräsident nicht vom Volke zu wählen ist, einfach nur Blödsinn ist.
Der Bundespräsident hat gar nicht die Machtfülle, wie sie der Reichspräsident hatte.
Nicht einmal Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist der Bundespräsident

Daher sehe ich keinen Grund, den Bundespräsident nicht vom Volk gewählt werden sollte.
 
Also indirekt wählen wir in Deutschland ja unseren Regierungschef schon selber. Es ist ja von vorneherein klar, welche Person die Parteien im Falle eines Wahlsieges zum Kanzler wählen werden. Wähle ich also CDU dann wähle ich auch Angela Merkel.

Ist halt indirekt aber trotzdem. Kommt ja ziemlich auf das gleiche raus.

Was den Bundespräsidenten betrifft... Naja ob der vom Volk gewählt wird oder nicht ist mir persönlich relativ egal. Ich habe nur ein Schreckensszenario vor Augen wenn der Präsident vom Volk gewählt werden würde und sich JEDER ab 40 bewerben könnte. Da gäbe es bestimmt jede Menge Spaßkandidaten alle "... for President" und lauter so Scherze. Wüsste jetzt auch nicht wie man dsa verhindern könnte....
 
Death Fire,
ja genau so kann man es wohl am besten ausdrücken: Ein Großteil der deutschen Bevölkerung hat das Vertrauen in unsere Politiker und in deren Parteien verloren. Sie fühlen sich wie auf einem sinkenden Schiff. Das Schiff ist Deutschland. Sie sehen aber auch kein rettendes Ufer!
Warum machen sich die Politiker von SPD und CDU erst jetzt Gedanken die Kinderarmut zu stoppen und zu senken? Die Wahlen vor Augen!! Warum nicht eher!? Das Volk ist nicht blöd! Dies nur mal als Beispiel.
 
Ich bin zum Thema Politikverdrossenheit gerade zufällig auf einen interessanten Artikel in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "Fokus" gestoßen.

Der Artikel bezichtigt als Ursache der Politikverdrossenheit (bereits 1992 Wort des Jahres) den Umgang der Politiker miteinander und ihre Rhetorik. So würde beispiesweise das Wort "Parteipolitik" von den Politikern selbst als ein negativ belastetes Wort geprägt.
Folgendes möchte ich hierzu zitieren: "Ich kenne keine andere Branche, deren Mitglieder ihr Kerngeschäft als Schimpfwort verwenden und damit die ganze Gattung schmähen."

Ausgehend von diesem Beispiel soll nachgewiesen werden, dass heutige Politik sich nach wie vor einer tief in der deutschen gesellschaft manifesterten Aversion Parteien gegenüber bedienen würde.
So hatte Hindenburg sich beispielsweise mit seiner Ablehnung von Parteien den Wahlsieg geholt und allgemein sei der schlechte Ruf der Parteien ein bedeutender Faktor beim Scheitern der Weimarer Republik gewesen.

Ich will natürlich jetzt nicht den ganzen Artikel nacherzählen - der ist auch ziemlich lang ^^ - aber prinzipiell ging es darum, dass sich alle gegenseitig bezichtigen, korrupte verlogen Idioten zu sein und somit am Ende alle als Idioten dastehen. Die Folge ist, dass Populisten wie Lafontaine sich dies zu nutze machen. Hier noch ein Zitat von ihm:
"Viele Bürger haben zu recht den Eindruck, dass die ganze Bande im Bundestag, die da sitzt, alle in einen Sack gesteckt und geprügelt gehörten, weil der Richtige schon dabei sein wird."
All dies - die interparteilischen Zänkerein, die grobe Unzufriedenheit der Wähler und die Radikalen als strahlende Gewinner - waren die Ausgangsfaktoren für das Scheitern der Weimarer Republik.

Der Artikel hat in meinen Augen wirklich sehr gute Ansätze und natürlich geht er noch erheblich mehr ins Detail, als ich das hier kann. Aber dass die Schuld für die Politikverdorssenheit also auch schlicht beim öffentlichen Umgang der Politiker mit ihrem Beruf zu suchen ist, fand ich recht überzeugend dargelegt und einer Überlegung wert.
 
Zuletzt bearbeitet:
Death Fire,
ja genau so kann man es wohl am besten ausdrücken: Ein Großteil der deutschen Bevölkerung hat das Vertrauen in unsere Politiker und in deren Parteien verloren. Sie fühlen sich wie auf einem sinkenden Schiff. Das Schiff ist Deutschland. Sie sehen aber auch kein rettendes Ufer!
Warum machen sich die Politiker von SPD und CDU erst jetzt Gedanken die Kinderarmut zu stoppen und zu senken? Die Wahlen vor Augen!! Warum nicht eher!? Das Volk ist nicht blöd! Dies nur mal als Beispiel.

Wenn ich das lese glaube ich wird den Politikern etwas zu viel zugemutet. Kein Wunder ist man enttäuscht wenn man glaubt die Politiker hätten so großen Einfluss. Aber in der Tat können sie nicht sehr viel mehr als Gesetze erlassen und ein wenig die Steuereinnahmen verteilen, die aber nicht ausreichen um die Welt zu retten.

Mit Deutschland gehts momentan übrigens nicht bergab, sondern wieder leicht bergauf, Dank positiver Konjunktur.
Man muss sich nur mal eins im Hinterkopf behalten. Die Wiedervereinigung hat 1 Billion Euro gekostet, als unterste Grenze, wenn man nur die minimalen Kosten für den maroden Kapitalstock der ehemaligen DDR mit einbezieht und nicht zusätzliche Kosten und die ganzen Folgeentwicklungen, dass in den 90ern andere Länder z.B. in der Hightech-Branche riesen Sprünge machten während Deutschland in Gebäude im Osten investierte und weitere.
1989 war Deutschland noch das Land mit dem zweit höchsten Prokopf Einkommen nach Luxemburg, den mit Abstand meisten Investitionen in Forschung und Bildung ....
Es braucht eben seine Zeit bis man die Folgeerscheinungen der Wiedervereinigung bewältigt hat.
 
Zuletzt bearbeitet:
Sill, sowas ähnliches habe ich auch kürzlich gelesen. Daher ist es bedenklich, wenn bei Umfragen so ein hoher Prozentsatz an Bürgern zu Stande kommt, die nicht mehr an die Demokratie glauben.
Was Deutschland fehlt, ist glaubhafter Optimismus. Das Volk muss diesen aber spüren können, kein Gelaber, keine leeren Versprechungen.
 
So ein Optimismus muss aber doch vor allem aus dem Volk kommen! Wie will denn die Politik einen Optimismus aufdrücken, wenn alles, was sie tun, vom Volk boykottiert oder schlecht geredet wird.

Zu Utopio: Ich stimme dir da voll und ganz zu. 1. Bei dem Punkt, dass sich alle Parteien im Dauerwahlkampf befinden, und deswegen nur noch populistische Maßnahmen getroffen werden und 2. steht Deutschland unglaublich gut da.
Wir waren in den letzten Jahren immer wieder Exportweltmeister (und das im Vergleich zu Ländern wie USA und Japan; jetzt ist es China), wir sind die Konjunktur-Lokomotive der EU und sie haben ihre Schätzungen für das Jahr 2008 erhöht, obwohl alle anderen großen EU-Länder Konjunktur-Rückläufe verbuchen. Also Deutschland ist eine so unglaubliche Volkswirtschaft, die trotzt Wiedervereinigung im internationalen Top-Feld liegt! Von daher ist die Schwarzmalerei etwas übertrieben, denn objektiv betrachtet geht es den meisten hier ziemlich gut! Vielleicht kann man nicht die aktuelle Lage nicht mit den fetten Jahren des Wirtschaftsbooms vergleichen, aber ich glaube, dass es in keinem anderen Land der Welt sehr viel besser aussieht!
 
Zurück
Oben