Der offizielle Thread zur Bundestagswahl 2009

Tylaar Zaith schrieb:
Seit elf Jahren habe ich jetzt versucht einen Unterschied zu machen, dachte, ich kann etwas ändern. Seit elf Jahren denke ich, ich gehe irgendeiner Verpflichtung nach. Und seit elf Jahren werde ich durchgehend verarscht. Wie ich schon mehrmals sagte, sympathisiere ich mit der FDP, aber ich werde höchstwahrscheinlich aus Prinzip nicht wählen gehen. Ganz einfach, weil das auch ein Statement ist, selbst wenn das noch so viele Leute bezweifeln oder nicht wahrhaben wollen.
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Dann mach dein Zettel lieber ungültig.
So wird die Stimme wenigstens wahrgenommen, ohne dass eine Partei dabei einen Vorteil bekommt bzw. man eben was wählt, was man gar nicht wählen möchte.
Nicht hingehen hat zur Folge, dass die fehlende Stimme gar nicht registriert wird.
Ich denke mal Prozentrechnung kann hier jeder und damit ist klar was ich meine denke ich.
 
Put Put schrieb:
Nicht hingehen hat zur Folge, dass die fehlende Stimme gar nicht registriert wird.
Ich denke mal Prozentrechnung kann hier jeder und damit ist klar was ich meine denke ich.
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Ungültige Stimmen werden nur zur Wahlbeteiligung hinzugerechnet, in der Anteilsrechnung, über die die Sitzverteilung im Bundestag berechnet wird, werden Sie nicht einbezogen.

Beispiel:
Partei A: 3 Stimmen
Partei B: 1 Stimme
Ungültig 1000 Stimmen

Ergebnis:
Partei A: 75%
Partei B: 25%

Wahlbeteiligung: 1004 abgegebene Stimmen.

EDIT: kleine Ungenauigkeit beseitigt
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich persönlich finde es ehrlich gesagt naiv, sich darüber zu beschweren, dass nicht jedes Wort eines Politkers auf die Goldwage gehört und auf dieser Grundlage unsere Demokratie anzufeinden.

Politische Aussagen muss man immer im Zusammenhang sehen, sonst sind sie in der Tat nur Schall und Rauch. Sprich will man sich nicht "verarschen lassen", ist es nötig, zu überlegen, welches Kalkül hinter einer Aussage stecken könnte, welche langfristigeren Ziele, welche Vorstellungen und Meinungen jener Politker bzw. die Partei hegen könnte und vorallem welche momentane politische wie gellschaftliche Situation diese Aussage begleitet. Nur dann wird man einer vernünftigen Einschätzung zumindets nahe kommen. Ansonsten wird man pausenlos enttäuscht, dass kann ich gut nachempfinden. Dann kann sich meinetwegen auch der Eindruck einschleichen, "Politker machen nicht ihren Job".

Dass das nun nötig ist, dass darf man ja gerne kritiseren. Aber das ist schlicht systembedingt und wie Churchill schon erkannte, wurde noch kein System gefunden, welches diese Mängel beseitigen könnte.

Heute lief auf der ARD übrigens auch ein Streitgepräch zwischen Steinmeier und Gutenberg (es gab auch zwei andere Teilnahmer, aber die mussten sich eher zurückhalten). Da bekam man geboten, was das Kanzler-Duell misste: Charme, Tauschabschlag auf hohen aber dennoch unterhaltsamen Niveau und zwei Politiker, die sich bei aller Sachlichkeit nicht zu ernst nahmen.
Wenn es immer so zu ginge in der deutschen Politik, wäre Politkverdrossenheit wohl ein Fremdwort. Toll :)
 
Jedihammer schrieb:
Ich verstehe den Hype auch nicht.
Schon alleine der Name macht diese "Partei" für mich suspekt.
Ausserdem tritt sie m.E. für das freie Recht auf Kinderpronographie ein.
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Entschuldige, aber das ist Unsinn!
Gegen das sog. "Zugangserschwernisgesetz" zu sein, hat nichts, aber auch garnichts damit zu tun, Kinderpornographie in irgendeiner Form, bzw. die Beschaffung selbiger gutzuheißen.
Durch dieses Gesetz wird nicht ein Kind weniger mißbraucht, aber die Mächtigen in diesem Land bekommen ein weiteres Instrument, um früher oder später auch andere mißliebige Medieninhalte filtern und kontrollieren zu können.
Da könnte man genauso der FDP vorwerfen, sie sein für das "freie Recht auf KiPo", weil sie im Bundestag gegen das Gesetz gestimmt hat...

C.
 
Crimson... lass es gut sein. Jedihammer - so sehr ich ihn als User und auch als Freund schätze - kann offenbar nicht anders, als Meinungen, die so weit von seiner Abweichen pauschal zu verurteilen. Oder er will nur einen bestimmten Personenkreis treffen und es ist er nimmt es dabei in Kauf, mit solchen Rundumschlägen, auch andere anzugreifen. So oder so... du kannst dir dabei die Finger blutig tippen und wirst damit nichts erreichen. Ich habe es hier auch schon oft genug versucht und zumindest bei diesem Thema aufgegeben.

Aber ein bissl Aufklärung über den ach so unsäglichen Namen der Piraten möchte ich hier noch anbringen. Die erste Piratenparei (Piratpartiet) kommt aus Schweden. Diese steht wie auch unsere übrigens nicht nur für Informationsfreiheit, sondern auch für Datenschutz sowie Bürger- und Freiheitsrechte (auch wenn der Geek-Satz teilweise stimmt, vereinfacht er viel zu sehr). Eine Rolle die unsere SPD nicht mehr wahrgenommen hat.
Aber zurück zum Namen. Die Partei gründete sich nach der Beschlagnahmung aller Bit-Torrent-Server des "The Pirate Bay" genannten Tauschportals, und benannte sich entsprechend Piraten. Seitdem lehnen sich übrige Parteien mit gleicher Zielsetzung Namentlich an jener Piratenparei an. So auch die Deutsche Piratenpartei.

Ach ja. Ich finds witzig, dass einige hier meinen, die Piraten seien in Vier-Fünf Jahren vergessen. Nein, eigentlich nicht dass das einige meinen, sondern der Kontext in dem sie es von sich geben. Die Zielsetzung der Piraten liegt darin, Medienkompetenz in den Bundestag zu bringen, sowie das Bewusstsein für Bürger und Freiheitsrechte neu zu wecken.
Wenn sie zur nächsten Legislationsperiode nicht mehr antreten, oder das bürgerliche Interesse an den Piraten nicht mehr da ist. Dann sind die Piraten (je nach persönlicher Einstellung) in andere Parteien übergegangen und/oder die übrigen Parteien haben sich dementsprechend angepasst (das kann man auch gerne unabhängig vom Anteil der Piraten daran sehen). Dann ist dieses Ziel erreicht.
 
Zuletzt bearbeitet:
Talon Karrde schrieb:
Ach ja. Ich finds witzig, dass einige hier meinen, die Piraten seien in Vier-Fünf Jahren vergessen. Nein, eigentlich nicht dass das einige meinen, sondern der Kontext in dem sie es von sich geben. Die Zielsetzung der Piraten liegt darin, Medienkompetenz in den Bundestag zu bringen, sowie das Bewusstsein für Bürger und Freiheitsrechte neu zu wecken.
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Im solchen Prognosen bin ich immer sehr vorsichtig.
Da hatten wir schon einige "Parteien", welchen ein langes Leben vorraus gesagt wurde, und nach kurzer Zeit versanken sie in der Bedeutungslosigkeit.
Bestes Beispiel waren da Ende der 80er Anfang der 90er die REPs denen man schon eine baldige Koaltionsfähigkeit weisgesagt hatte.
Einzig die Grünen haben sich in den letzten Jahrzehnten als als feste Größe etablieren können.
Selbst bei der LINKEN will ich mal die nächsten 5-10 Jahre sehen, ob sie sich halten werden.
Und die Vermutung daß die "Piraten" in den Bundestag einziehen halte ich für sehr gewagt.


Crimson schrieb:
Gegen das sog. "Zugangserschwernisgesetz" zu sein, hat nichts, aber auch garnichts damit zu tun, Kinderpornographie in irgendeiner Form, bzw. die Beschaffung selbiger gutzuheißen.
Durch dieses Gesetz wird nicht ein Kind weniger mißbraucht, aber die Mächtigen in diesem Land bekommen ein weiteres Instrument, um früher oder später auch andere mißliebige Medieninhalte filtern und kontrollieren zu können.
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Wenn man so manchen manchmal hört oder liest könnte man meinen wir wären hier in der BRD nur von Zensoren und Überwachern umstellt und der böse Staat würde nur darauf warten uns alle die Freihei zu nehmen.
Ausgerechnet unser Staat mit seiner Weichspül-Justitz.
Also ich kann immer noch jede Web-Site aufsuchen die ich aufsuchen möchte und kann immer noch frei sagen was ich möchte.
Gerade ich müßte mit meinen extremen Ansichten doch die meiste Angst vor der "Überwachung" und der "Zensur" haben.
Bei mir jedenfalls stand bisher weder der Verfassungsschutz noch die Polizei vor der Tür.:D:D:D

Aber gut, die Diskussion ist wie Talon sagt müßig, da wir hier ohnehin keinen Konsens finden werden.
 
Jedihammer schrieb:
Im solchen Prognosen bin ich immer sehr vorsichtig.
Da hatten wir schon einige "Parteien", welchen ein langes Leben vorraus gesagt wurde, und nach kurzer Zeit versanken sie in der Bedeutungslosigkeit.
Bestes Beispiel waren da Ende der 80er Anfang der 90er die REPs denen man schon eine baldige Koaltionsfähigkeit weisgesagt hatte.
Einzig die Grünen haben sich in den letzten Jahrzehnten als als feste Größe etablieren können.
Selbst bei der LINKEN will ich mal die nächsten 5-10 Jahre sehen, ob sie sich halten werden.
Und die Vermutung daß die "Piraten" in den Bundestag einziehen halte ich für sehr gewagt.
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Wo bitteschön habe ich geschrieben, dass sie definitiv in den Bundestag einziehen?
Ich habe geschrieben, dass sie sich auflösen werden, oder das Interesse ihrer Wähler schwinden wird, wenn die Themen für die sie stehen, wieder ins Bewusstsein der Regierung gerückt werden. Andernfalls werden sie auch dann noch für ihre Wähler interessant sein. Es sei denn vielleicht noch, wenn sie sich selbst so weit von dem Ideal für das sie stehen, entfernt hätten, wie es die SPD getan hat (aber dazu müssten sie auch erstmal in den Bundestag).

Jedihammer schrieb:
Wenn man so manchen manchmal hört oder liest könnte man meinen wir wären hier in der BRD nur von Zensoren und Überwachern umstellt und der böse Staat würde nur darauf warten uns alle die Freihei zu nehmen.
Ausgerechnet unser Staat mit seiner Weichspül-Justitz.
Also ich kann immer noch jede Web-Site aufsuchen die ich aufsuchen möchte und kann immer noch frei sagen was ich möchte.
Gerade ich müßte mit meinen extremen Ansichten doch die meiste Angst vor der "Überwachung" und der "Zensur" haben.
Bei mir jedenfalls stand bisher weder der Verfassungsschutz noch die Polizei vor der Tür.:D:D:D
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Das könnte natürlich auch daran liegen, dass das Gesetz noch durch die Prüfung muss.
 
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Jedihammer schrieb:
Ich habe nur die Unwahrscheilichkeit des Einzuges dieser "Partei" in den Bundestrag hervorgehoben.
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Ich wäre mir dessen nicht so sicher. Ich warne allerdings auch davor Internet-Prognosen zu verwenden. Unabhängig davon, dass viele Prognosen ohnehin zu ungenau sind (und sich einige Wähler doch noch umentscheiden) schließen die Internet-Prognosen Ältere Wähler und solche denen man nicht gerade eine hohe Medienkompetenz attestieren kann, von vorn herein aus.

Aber noch etwas, um den Standpunkt zu verdeutlichen. Die Schwedische Piratenpartei erreichte 2006 die in Schweden geltende 4% Hürde nicht (unter anderem wohl auch, weil sie gelobten, bei allem was nicht in ihr Gebiet falle, würden sie mit der Regierung stimmen). Allerdings kann man durchaus sagen, dass die Partei erfolgreich war.
So änderten die Grünen und die Linken ihre Standpunkte zum Urheberrecht um keine Stimmen an die Piraten zu verlieren. Ferner war der schwedische Justizminister bereit, das Gesetz in dessen Folge Pirate Bay geschlossen wurde, zu ändern, (auch wenn sein Vorschlag, das Hochladen von Material zu erlauben, dafür eine neue Steuer zu erheben, abgelehnt wurde).
Wenn also unsere etablierten Parteien sich den Piraten inhaltlich annähern, erreichen die Piraten (zumindest in einigen Punkten) ihr Ziel, auch wenn sie gar nicht in den Bundestag einziehen.
 
Winston Turner schrieb:
Von den Grünen hatte auch niemand gedacht, dass die mal in nen Landtag, geschweige denn in den Bundestag einziehen....
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Das war allerdings zum einen eine andere Situation und es war auch ein gewißes Wählerpotenzial für die Grünen vorhanden.
Und es gab auch dazischen noch zeiten, in denen die Grünen sogar den Wiedereinzug in den Bundestag verpassten
 
Jedihammer schrieb:
Das war allerdings zum einen eine andere Situation und es war auch ein gewißes Wählerpotenzial für die Grünen vorhanden.
Und es gab auch dazischen noch zeiten, in denen die Grünen sogar den Wiedereinzug in den Bundestag verpassten
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Soweit ich weiß sind die Grünen seit Ihrem Ersteinzug ständig im Bundestag vertreten gewesen. Auch wenn sie 1990 im Westen gescheitert sind, so haben Sie es durch die damalige Sonderregelung im Osten geschafft, ins Parlament einzuziehen.
 
dunkler Lord schrieb:
Soweit ich weiß sind die Grünen seit Ihrem Ersteinzug ständig im Bundestag vertreten gewesen. Auch wenn sie 1990 im Westen gescheitert sind, so haben Sie es durch die damalige Sonderregelung im Osten geschafft, ins Parlament einzuziehen.
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Das ist nur teilweise richtig.
Bündnis90/Die Grünen waren zur damaligen Zeit noch ein eigenständiges Bündnis zwischen der Grünen Partei der DDR und dem Zusammenschluß des Neuen Forums, IFM und DJ. Sie hatten nocht nichts mit den westdeutschen Grünen zu tun, welche im Westen selbständig zur Wahl antraten und gescheitert sind.
Die heutige Partei"Bündnis90/die Grünen erfolgte erst im Mai des Jahres 1993.
Der Zusammenschluß von den Grünen im Westen und der Grünen Partei der DDr erfolgte erst am 03.12.1990, während die Wahl zum 12.Bundestag am 02.12.1990 stattfand.
 
Jedihammer schrieb:
Das ist nur teilweise richtig.
Bündnis90/Die Grünen waren zur damaligen Zeit noch ein eigenständiges Bündnis zwischen der Grünen Partei der DDR und dem Zusammenschluß des Neuen Forums, IFM und DJ. Sie hatten nocht nichts mit den westdeutschen Grünen zu tun, welche im Westen selbständig zur Wahl antraten und gescheitert sind.
Die heutige Partei"Bündnis90/die Grünen erfolgte erst im Mai des Jahres 1993.
Der Zusammenschluß von den Grünen im Westen und der Grünen Partei der DDr erfolgte erst am 03.12.1990, während die Wahl zum 12.Bundestag am 02.12.1990 stattfand.
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Ah ok, das hatte ich anders in Erinnerung.
 
Na toll...

Kurz vor der Wahl stürtzen die Umfragewerte für eine schwarz-gelbe Koalition ab. Gemäß einer im Handelsblatt zitierten Erhebung käme ein Bündnis aus CDU/CSU und FDP nur noch auf 47% Während die linksparteien jetzt 48% auf sich vereinen und die sonstigen 5%. Es scheint sich das Phänomen von 2005 zu wiederholen als die schon sicher geglaubte Mehrheit auch kurz vor der Wahl absackte.

Ich will mir gar nicht vorstellen was das bedeuten würde. Nämlich mit Sicherheit die Fortsetzung von Schwarz-Rot und das ist für mich die denkbar schlechteste Option. Jamaika ist total unrealitisch ebenso die Ampel oder rot-rot-grün.

Hätten die Leute den Mut, dann würden sie Neuwahlen ansezten und nicht rumkoalieren nur um dann in 2 Jahren wieder zu wählen. Rot-Schwarz hält nämlich keinesfalls nochmal 4 Jahre.

Ich schiebe diese Entwicklung übrigens auf den lahmen Wahlkapf den die CDU sich geleistet hat. Ich habe nix mitbekommen von irgendwelchen Veranstaltungen, kämpferischen Reden oder echten Angriffen gegen die Linksparteien. Das hat einfach gefehlt und so mobilsiert man keine Wähler. Die FDP war auch viel zu passiv. Ich will zwar keinen Wahlkampf mehr mit "Guidomobil" und so Schrott aber ein bisschen mehr hätte es auf jeden Fall sein dürfen.

Die gesamte Führugnsriege der CDU inklusive der Ministerpräsidenten hätten sich viel mehr einsetzen müssen für Ihre Chefin.

Achja: Wie immer gegen Ende des Wahlkampfes hängen auf einmal wieder Plakate der NPD in der Stadt rum. Ist das bei euch auch so? Und dann immer mir den hohlsten Parolen....
 
Ich hab schon laengst gewaehlt (Briefwahl).
Ich kann den ganzen neuen Umfragen also rein gar nichts mehr abgewinnen.

Und die Piratenpartei habe ich nicht gewaehlt. Dafuer ist mir ihr politisches Verstaendnis einfach zu begrenzt auf digitale Inhalte. In anderen Politikbereichen scheinen sie nicht besonders bewandert zu sein. Zudem verbinde ich mit dem Namen "Piraten" keine wirklich ernsthaft gemeinte Partei, sondern eher ein Spasspartei wie die anarchistische Pogopartei oder die HSP (Horst Schlaemmer Partei).
 
Janem Menari schrieb:
Na toll...

Kurz vor der Wahl stürtzen die Umfragewerte für eine schwarz-gelbe Koalition ab. Gemäß einer im Handelsblatt zitierten Erhebung käme ein Bündnis aus CDU/CSU und FDP nur noch auf 47% Während die linksparteien jetzt 48% auf sich vereinen und die sonstigen 5%. Es scheint sich das Phänomen von 2005 zu wiederholen als die schon sicher geglaubte Mehrheit auch kurz vor der Wahl absackte.
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Spannend finde ich die Frage, was passiert, wenn es genau so ausgeht, aber Schwarz-Gelb mit Hilfe von Überhangmandaten eine Regierung bilden würde. Das wäre zwar verfassungwiedrig und die Grünen haben auch einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt, der dies vermeiden würde, aber das Bundesverfassunggericht hat leider bis 2011 Zeit gegeben, das Wahlrecht zu reformieren.

Eine Regierungsbildung auf Basis einer von höchster Stelle als verfassungswiedrig deklarierten Lücke im Wahlrecht gegen die tatsächliche Mehrheit hätte jedenfalls ein Geschmäckle.
 
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