Tagespolitik allgemein

Ich würde es immens wichtig finden die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, allein deswegen weil Mitglieder bzw. Politiker dieser Partei in den letzten Tagen nicht durch Besonnenheit aufgefallen sind , sondern eher das Gegenteil der Fall war.
Sagt mein Bauchgefühl mir auch, dennoch habe ich starke Bedenken und dieses Schritt sollte wohl bedacht durchgeführt werden und sicher nicht, weil AfD Mitglieder bei einer rechten Demo mitlaufen. Für eine Beobachtung der gesamten AfD odet ihrer sächsischen Ableger muss schon ein begründeter Verdacht vorliegen, dass ein Angriff auf die Verfassung bevorsteht.
Die Frage wäre, welche Ziele man damit verfolgt, etwa ein Parteienverbot durch das Verfassungsgericht? Da wird wohl eher die NPD verboten werden, als die AfD. Wähler, die die AfD aus Protest gewählt haben, würden sich in ihrer Entscheidung noch bestätigt fühlen und weiter aus der Gesellschaft gedrängt werden.
Sollte jedoch die Beobachtung einzelner Mitglieder zeigen, dass große Teile der AfD die demokratische Grundordnung gefährden, bin ich der letzte, der vor einer Beobachtung durch den VS warnt.
 
Niemals will ich auf einer Stufe mit der Antifa oder so etwas wie Campino oder Feine Sahne stehen. Denn das ist der rote Faschismus.
Beziehst du dich mit "roter Faschismus" auf Habermas, der in den 70ern die APO als linksextrem bezeichnete? Meinst du Campino lässt sich tatsächlich diesem Extrem zuordnen?
Wobei es auch innerhalb der APO Abstufungen gegeben hat, nicht alle sind gleich zur RAF geworden.
 
Die Hosen waren in den 80 er 90er mal eine Band die was zu sagen hatte, heutzutage sind sie bloß noch Mainstream.
Sie sind genau das geworden was sie nie werden wollten .
Darum würde ich ihn jetzt nicht als Linksfaschisten bezeichnen.
Eher als Dummschwätzer.
 

Was ist denn eigentlich "die Antifa"? :verwirrt: Hört man immer wieder, wenn es darum geht, sich gegen Rechtsextremismus einzustehen, dass "die Antifa" ja angeblich genauso schlimm sei.
Sowas wie "die Antifa" gibt es in dem Sinne garnicht, da es keine übergeordnete Struktur, keine allgemeine Satzung, kein umfassendes Programm gibt. Im Prinzip kann das jeder sein, der gegen Faschismus ist, und innerhalb dieses Spektrums gibt es viele verschiedene Gruppen, Grüppchen und Einzelpersonen. Ja, es gibt Leute, die sich "Antifa" nennen, und die kein Problem damit haben, Gewalt anzuwenden, aber es gibt genausoviele, oder sogar noch mehr, die Gewalt ablehnen, die passiv wiederstand leisten, wenn Nazis marschieren wollen, oder solche, die selbst das ablehnen und im Rahmen der bestehenden Gesetze über faschistische Strukturen informieren, gewaltfreie Aktionen planan und durchführen etc.
In Zeiten, in denen es Neo-Nazis und deren Unterstützer es schaffen, 10.000 Leute auf die Straße zu bringen, und eine AfD mit zweistelligen Ergebnissen in Parlamente einzieht, sollte eigentlich das gesamte politische Spektrum vom CSU-Rechtsaußen bis nach Links antifaschistisch sein, also das, was man gemeinhin als Zivilgesellschaft bezeichnet. Wenn sich erstmal die Mitte faschisiert, dann ist es gemeinhin zu spät.

Die Hosen waren in den 80 er 90er mal eine Band die was zu sagen hatte, heutzutage sind sie bloß noch Mainstream.

Hat man nur was zu sagen, wenn man nicht zum Mainstream gehört, oder was? Gerade weil die Hosen zum Mainstream gehören, ist es wichtig, dass sie ihr Maul auf machen. Da könnten sich auch andere Mainstream-Künstler mal ein Beispiel dran nehmen. Die Mainstream-Künstler von einst, die Grönemeyers, Niedeckens, Lindenbergs und Westernhagens waren Anfang der 90er da weniger zimperlich, und haben klar Stellung bezogen, während man von den Mainstream-Kümstlern jüngerer Tage, von dieser ganzen Bourani-Giesinger-Bendzko-Forster-Soße eher nix hört. Die verbreiten ihren möglichst abwaschbaren Pop-Schlager, und halten bei politischen Themen schön die Schnauze, weil ihnen vermutlich klar ist, dass das vermutlich zahlende Kunden kosten könnte, wenn man mit politischen Aussagen irgendwo aneckt. Das macht die Hosen dieser Tage ja fast schon zu Exoten im Mainstream-Geschäft.

Sie sind genau das geworden was sie nie werden wollten .

Glaub mir, die Hosen, und besonders ihr inzwischen verstorbener Manager Jochen Hülder, hatten bereits recht früh den Plan, irgendwann erfolgreich zu sein.

Eher als Dummschwätzer.

:facep:

C.
 
(...), aber es gibt genausoviele, oder sogar noch mehr, die Gewalt ablehnen, die passiv wiederstand leisten, wenn Nazis marschieren wollen, oder solche, die selbst das ablehnen und im Rahmen der bestehenden Gesetze über faschistische Strukturen informieren, gewaltfreie Aktionen planan und durchführen etc.

Glaub mir, die Hosen, und besonders ihr inzwischen verstorbener Manager Jochen Hülder, hatten bereits recht früh den Plan, irgendwann erfolgreich zu sein.

C.

Danke hierfür!
In hessen z.B. gibt's die Antifaschistische Bildungsinitiative und die hat, so wie ich sie bisher erlebt hab, mit Linksextremismus und Gewalt nichts am Hut. Im Gegenteil setzt sie sich für Konzerte gegen rechts etc. ein.
 
In Zeiten, in denen es Neo-Nazis und deren Unterstützer es schaffen, 10.000 Leute auf die Straße zu bringen, und eine AfD mit zweistelligen Ergebnissen in Parlamente einzieht, sollte eigentlich das gesamte politische Spektrum vom CSU-Rechtsaußen bis nach Links antifaschistisch sein, also das, was man gemeinhin als Zivilgesellschaft bezeichnet. Wenn sich erstmal die Mitte faschisiert, dann ist es gemeinhin zu spät.

Ich finde es generell unglaublich dass das in heutigen Zeiten in Deutschland möglich ist. Ich frag mich da ob diejenigen die da mitlaufen und die Parolen mitgegröhlt haben oder es in Kauf nehmen solche Leute wie Björn Höcke, Alice Weidel oder den Poggendorf automatisch mit unterstützen indem man die AfD wählt , keinen Geschichtsunterricht oder keine Großeltern hatten die diesen Leuten mal erzählt haben wie es in der Zeit der Nazis abgelaufen ist ? Ich mein ich hab mich vor ein paar Jahren durch die AfD auch kirre machen lassen, aber sich da selbst ein bisschen zur Besinnung rufen und mit den Großeltern Gespräche führen wirkt zumindest in meinem Fall Wunder.
 
Ja, es gibt Leute, die sich "Antifa" nennen, und die kein Problem damit haben, Gewalt anzuwenden [...]

Die gewaltbereiten, dem Linksextremismus zuzuordnenden Antifa-Gruppierungen firmieren in Sicherheitskreisen allgemein unter dem Begriff autonome Antifa. Und da gibt's dann natürlich auch Schnittmengen mit dem Schwarzen Block. Man kann also auch die Antifa durchaus differenziert betrachten, wenn man sich die Mühe macht. Gleiches gilt fairerweise aber auch für bestimmte Strömungen innerhalb von AfD oder CSU.
 
Man kann also auch die Antifa durchaus differenziert betrachten, wenn man sich die Mühe macht. Gleiches gilt fairerweise aber auch für bestimmte Strömungen innerhalb von AfD oder CSU.

So sieht es aus. Ich finde es ganz grundsätzlich ziemlich problematisch, wenn man als Dritter als "Argumentmasse" vereinnahmt wird. Das ist weder bei den braunen Schreihälsen okay, dich mich als "Wir sind das Volk" als Gewicht missbrauchen wollen, noch bei der anderen Seite, die mich als "Antifanten" deklarieren möchten. Da sind derartig krasse Konnotationen hinter diesen Begrifflichkeiten versteckt, so dass mir da nur übrig bleibt, mich von solchen Aussagen zu distanzieren.

Ehrlich, diese logischen Übersprunghandlungen gehen mir ziemlich auf den Keks. Da geht es immer nur darum, die vermeintliche Beweislast auf diese Aussage zu lenken: So bist du nicht für mich, dann bist du mein Feind.

Das ist der wesentliche Hauptinhalt jeder Debatte zwischen weit links und weit rechts.
 
Ich finde es generell unglaublich dass das in heutigen Zeiten in Deutschland möglich ist.

So unglaublich ist das leider nicht. Ich befürchte fast, dass das Potenzial dafür immer da war, und das jetzt mit Macht herausbricht. Anfang der 90er war es schonmal so, als die Häuser in Rostock, Solingen Mölln und Hoyerswerda brannten. Was da fehlte, war eine Sammlungsbewegung wie die AfD, die dem Ganzen einen halbwegs bürgerlichen Anstrich gibt, und die etablierten Parteien mit der quasi-Abschaffung des Asylrechts in weiten Teilen dem Pöbel auf der Straße nachgaben. In den Jahren seither wurde die Gefahr von Rechts zudem verharmlost und kleingeredet, ja fast schon negiert, besonders in solchen Bundesländern wie Sachsen, wo eine große rechtsextreme Szene wachsen und gedeihen konnte, während Menschen, die sich gegen Nazis engagierten mancherorts regelrecht kriminalisiert wurden.

Gleiches gilt fairerweise aber auch für bestimmte Strömungen innerhalb von AfD oder CSU.

Für die CSU ja, für die AfD nicht (mehr). Ganz am Anfang konnte man diese vielleicht noch als Euro-kritische, konservativ-marktradikale Partei wahrnehmen, aber das ist spätestens seit Chemnitz Geschichte. Dort wurde öffentlich der Schulterschluss mit Pegida und Gruppen, die noch weiter rechts stehen zelebriert, und von der Parteiführung hört man nichts. Kein Wort zu Mäßigung, keine Rüge an Höcke, Junge und andere Parteigrößen, die da mit eindeutigen Neo-Nazis seit an seit liefen, nichts. Die AfD muss man inzwischen als nahezu komplett von Rechtsextremisten übernommen ansehen. Man hätte Leute wie Höcke und Poggenburg spätestens dann kaltstellen müssen, bevor man Petry abgesägt hat, jetzt ist es zu spät. Sollten Weidel und Meuthen - was ich nicht glaube - irgendwann auf die Idee kommen, sich des Flügels entledigen zu wollen, dann wird das eher das Ende von deren politischer Karriere bedeuten, und die Rechtsaußen werden den Laden vollends übernehmen. Von denen hat ja jetzt wie gesagt schon keiner mehr den Mumm, Höcke & Co. in den Arm zu fallen.

C.
 
Ganz am Anfang konnte man diese vielleicht noch als Euro-kritische, konservativ-marktradikale Partei wahrnehmen, aber das ist spätestens seit Chemnitz Geschichte. Dort wurde öffentlich der Schulterschluss mit Pegida und Gruppen, die noch weiter rechts stehen zelebriert, und von der Parteiführung hört man nichts. Kein Wort zu Mäßigung, keine Rüge an Höcke, Junge und andere Parteigrößen, die da mit eindeutigen Neo-Nazis seit an seit liefen, nichts. Die AfD muss man inzwischen als nahezu komplett von Rechtsextremisten übernommen ansehen. Man hätte Leute wie Höcke und Poggenburg spätestens dann kaltstellen müssen, bevor man Petry abgesägt hat, jetzt ist es zu spät. Sollten Weidel und Meuthen - was ich nicht glaube - irgendwann auf die Idee kommen, sich des Flügels entledigen zu wollen, dann wird das eher das Ende von deren politischer Karriere bedeuten, und die Rechtsaußen werden den Laden vollends übernehmen. Von denen hat ja jetzt wie gesagt schon keiner mehr den Mumm, Höcke & Co. in den Arm zu fallen.

Die AfD ist total nach rechts abgedriftet. Wenn es am Anfang noch Splittergruppen in der Partei waren, sind das jetzt Parteimitglieder mit hohen Ämtern. Wenn sich in der AfD noch ein (gemäßigter) Euro-Kritiker oder Konservativer findet, der nicht die Ansichten rechtsextremer Gruppen und Teile der Partei teilt, nimmt er diesen Weg billigend in Kauf. Was imho kein deut besser ist.

Ob Autonome oder der Mob in Chemnitz: Ich brauche weder eine neue SA noch einen roten Fronkämpferbund. Die Gewalt gehört nicht in die Hände (willkürlich) agierender Gruppierungen, sondern in die unseres demokratischen Staats.
 
So unglaublich ist das leider nicht. Ich befürchte fast, dass das Potenzial dafür immer da war, und das jetzt mit Macht herausbricht. Anfang der 90er war es schonmal so, als die Häuser in Rostock, Solingen Mölln und Hoyerswerda brannten. Was da fehlte, war eine Sammlungsbewegung wie die AfD, die dem Ganzen einen halbwegs bürgerlichen Anstrich gibt, und die etablierten Parteien mit der quasi-Abschaffung des Asylrechts in weiten Teilen dem Pöbel auf der Straße nachgaben. In den Jahren seither wurde die Gefahr von Rechts zudem verharmlost und kleingeredet, ja fast schon negiert, besonders in solchen Bundesländern wie Sachsen, wo eine große rechtsextreme Szene wachsen und gedeihen konnte, während Menschen, die sich gegen Nazis engagierten mancherorts regelrecht kriminalisiert wurden.

Nicht nur das. Ich würde sogar so weit gehen und sagen, das der Knall in Rostock-Lichtenhagen billigend in Kauf genommen wurde von der politischen Seite die in Regierungsverantwortung stand.
 
Man kann also auch die Antifa durchaus differenziert betrachten, wenn man sich die Mühe macht.

Ich habe keine Lust, irgendetwas differenziert zu betrachten, was sich den Namen mit Extremisten teilt. Ganz einfach. Wenn ich z.B für konservative Werte einstehe, trete ich trotzdem nicht der PEGIDA, der AfD oder irgendwem sonst bei, dessen Begriff mit Extremisten in Verbindung steht. Manche Dinge gehen nun mal nicht. Wenn ich wirklich antifaschistisch bin, dann würde ich niemals den Namen mit Leuten teilen, die ihrerseits faschistische Methoden anwenden, Polizisten angreifen und ganze Stadtteile verwüsten. Wenn ich wirklich konservativ bin, schließe ich mich nicht Bewegungen an, die unserem Grundgesetz widersprechen und gefährlich für unsere Demokratie sind. Und wenn ich das wider besseren Wissens trotzdem tue, dann hilft es mir auch nichts zu sagen "Ich bin ja gar nicht so wie der Rest - ich bin gemäßigt!"

Gleiches gilt fairerweise aber auch für bestimmte Strömungen innerhalb von AfD oder CSU.

Bei der AfD gibt es nicht viel differenziert zu betrachten. Warum du aber im selben Atemzug die CSU nennst, weiß ich nicht.

Sowas wie "die Antifa" gibt es in dem Sinne garnicht, da es keine übergeordnete Struktur, keine allgemeine Satzung, kein umfassendes Programm gibt. Im Prinzip kann das jeder sein, der gegen Faschismus ist, und innerhalb dieses Spektrums gibt es viele verschiedene Gruppen, Grüppchen und Einzelpersonen. Ja, es gibt Leute, die sich "Antifa" nennen, und die kein Problem damit haben, Gewalt anzuwenden, aber es gibt genausoviele, oder sogar noch mehr, die Gewalt ablehnen, die passiv wiederstand leisten, wenn Nazis marschieren wollen, oder solche, die selbst das ablehnen und im Rahmen der bestehenden Gesetze über faschistische Strukturen informieren, gewaltfreie Aktionen planan und durchführen etc.

Wenn sie das machen, sollen sie sich im selben Atemzug von dem negativ behafteten Begriff "Antifa" (oder wie Ben es schrieb der autonomen Antifa) abgrenzen. Die können sich meinetwegen nennen wie sie wollen, aber ich werde ganz sicherlich keine besorgten Bürger egal ob links oder rechts ernst nehmen, die sich den Namen mit politischen Terroristen teilen.

In Zeiten, in denen es Neo-Nazis und deren Unterstützer es schaffen, 10.000 Leute auf die Straße zu bringen

Das selbe hatten wir letztes Jahr in Hamburg auf der anderen politischen Seite. Wer hat hier aber eine "antikommunistische" oder "anti-anarchistische" Bewegung aller Parteien im Bundestag gefordert? Man soll sich einfach ganz normal zusammenstellen und gegen Extremismus jeder Art vorgehen, ganz einfach. Politik für normale Menschen machen, die ihrer Meinung normal Ausdruck verleihen, ohne Hitlergrüße auf Demos zu zeigen und ohne Steine zu schmeißen. Die weder rassistische Hetze verbreiten noch irgendeinen Klassenkampf zwischen "Arm" und "Reich" bewegen wollen. Was wäre daran denn bitte so falsch? Es ist beides gleichermaßen gefährlich und ich will hier beides nicht sehen. Zumindest nicht in den Ausmaßen, wie es momentan der Fall ist. Und wenn nicht aufgehört wird, irgendeines der beiden Extreme und deren Bewegungen zu verharmlosen, haben wir demnächst ein gewaltiges Problem. Dann heißt es nämlich Linke Sammlungsbewegung oder AfD, wenn es um Mehrheiten geht. Gute Nacht.
 
Den nächsten ellenlangen Post kann ich mir ja dann sparen, wenn du deinerseits so differenziert drauf eingehst :)

Ja, gerne. Wenn du mir im ersten Satz direkt um die Ohren haust, dass du keine Lust hast, ein Thema differenziert zu betrachten, das eindeutig nicht so schwarz-weiß ist, wie du das zu sehen scheinst, können wir uns eine Diskussion dazu tatsächlich sparen.
 
Niemals will ich auf einer Stufe mit der Antifa oder so etwas wie Campino oder Feine Sahne stehen. Denn das ist der rote Faschismus.

Ich erwarte erstmal von jedem, dass er/sie gegen den Faschismus ist und du stimmst nicht direkt zu. :rolleyes:
Gegen Faschismus zu sein schließt nicht aus, dass man gegen andere Ideologien wie z.B. den Stalismus ist. Da hättest du einfach mal ja sagen. Ich hätte schon nicht angenommen, dass du FÜR die gleichen Sachen bist wie die Band oder generell andere, die auch gegen Fascjismus sind.
Ich für meinen Teil bin gegen jede Form totalitäre Herrschaft, wie ja klar ist. Aktuell geht die Hauptgefahr für die liberale Demokratie in Deutschland von rechts aus, dementsprechend liegt da ein großes Augenmerk drauf.
 
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