Horst Köhler hat Bundestag aufgelöst!
- Ersteller Crosis
- Erstellt am
Thrawn
ECL - Brothers in mind
Endlich sind wir die fehlgeleiteten halb sozialistischen und überzogen grün/alternativen ideologien aus dem Bundestag in entsheidender Position draußen!
Es wird zwar net alles besser, ne harte zeit kommt auf uns zu, jedoch ist das die letzte und einizge Chance Deutschlands wieder aus der Sch*** zu kommen.
Es wird zwar net alles besser, ne harte zeit kommt auf uns zu, jedoch ist das die letzte und einizge Chance Deutschlands wieder aus der Sch*** zu kommen.
J
Jonny
Gast
Das erste mal Stimmte ich Thrawn zu. Es musste so kommen, wenn wir jetzt nichts machen, ist alles verloren. Jetzt heißt es anpacken und das beste tuen (besonders die Politiker) Ich hoffe nach der schlechten Zeit wird es endlich wieder mit DE.
Darth Ki Gon
Sithlord und ein Freund von Darth Vader
Wie erwartet hat sich Bundespräsident Horst Köhler stark auf die Einschätzung des Bundeskanzlers (auf die es lt. BVerfG hauptsächlich ankommt) berufen.
Diese ist zwar offensichtlich nicht zutreffend, aber Bundespräsident Köhler hat sich so trotzdem einigermaßen aus dem Dilema gezogen.
Bundeskanzler Schröder hat in verantwortungsloser Weise die anderen Verfassungsorgane in ein Dilema gestürzt, die nun einigermaßen damit umgehen müssen.
Auch das Bundesverfassungsgericht wird sicherlich durchwinken und sich dabei auf die Einschätzung des Bundeskanzlers und des Bundespräsidenten berufen.
Somit wird der verfassungswidrige Gebrauch der Vertrauensfrage salonfähig.
Ein schwarzer Tag.
Diese ist zwar offensichtlich nicht zutreffend, aber Bundespräsident Köhler hat sich so trotzdem einigermaßen aus dem Dilema gezogen.
Bundeskanzler Schröder hat in verantwortungsloser Weise die anderen Verfassungsorgane in ein Dilema gestürzt, die nun einigermaßen damit umgehen müssen.
Auch das Bundesverfassungsgericht wird sicherlich durchwinken und sich dabei auf die Einschätzung des Bundeskanzlers und des Bundespräsidenten berufen.
Somit wird der verfassungswidrige Gebrauch der Vertrauensfrage salonfähig.
Ein schwarzer Tag.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Ich persönlich warte das Urteil des BVG ab.
Denn dort wird es letzten Endes entschieden.
Denn dort wird es letzten Endes entschieden.
Furia Lynn
1er Karnickel und stolz drauf! Kerensky's Booty in
Hach wie schön... Die Roten sind ja an allem Schuld... Die hatten ja auch nur 7 Jahre das Land runterzuwirtschaften...
Ich finde bei dieser politischen Situation halte ich die Auflösung des Bundestages für die einzig richtige Lösung. Durch die Landtagswahlen haben die Wähler gezeigt, dass sie mit der bisherigen Politik nicht einverstanden sind. Das suggeriert, dass die Wählerschaft auch nicht ganz mit dem Bundestag einverstanden ist (also der Zusammensetzung).
Ich denke es war auch gut von Schröder, dass er gezeigt hat, dass die Meinung der Wähler ihm nicht sch*** egal ist.
Ob sich durch die Neuwahlen was ändert? Ich glaube nicht. Ich bin der Ansicht, dass solange die Parteien (die beiden großen) nicht aufhören immer die Schuld beim andern zu suchen und alles zu blokieren, was die andere Partei macht, sich die Lage in Deutschland nicht verbessern wird.
Ich hab mir jetzt hin und wieder die Übertragungen aus dem Bundestag angesehen und einzig und allein die Tatsache, dass noch kein Abgeordneter den Plenarsaal besetzt hielt, unterscheidet den deutschen Bundestag vom polnischen Sejm. Und DARAUF sollte man nicht stolz sein...
Ich finde bei dieser politischen Situation halte ich die Auflösung des Bundestages für die einzig richtige Lösung. Durch die Landtagswahlen haben die Wähler gezeigt, dass sie mit der bisherigen Politik nicht einverstanden sind. Das suggeriert, dass die Wählerschaft auch nicht ganz mit dem Bundestag einverstanden ist (also der Zusammensetzung).
Ich denke es war auch gut von Schröder, dass er gezeigt hat, dass die Meinung der Wähler ihm nicht sch*** egal ist.
Ob sich durch die Neuwahlen was ändert? Ich glaube nicht. Ich bin der Ansicht, dass solange die Parteien (die beiden großen) nicht aufhören immer die Schuld beim andern zu suchen und alles zu blokieren, was die andere Partei macht, sich die Lage in Deutschland nicht verbessern wird.
Ich hab mir jetzt hin und wieder die Übertragungen aus dem Bundestag angesehen und einzig und allein die Tatsache, dass noch kein Abgeordneter den Plenarsaal besetzt hielt, unterscheidet den deutschen Bundestag vom polnischen Sejm. Und DARAUF sollte man nicht stolz sein...
Igi
Klugscheisser und Besserwisser ohne Ahnung
Jucheee.. keine Regierung mehr... wir haben nun offiziell eine Regierungskriese....
Toll wir haben es mal wieder geschafft und auf ein Schmierentheater unsere Regierung aufgelösst.
Jucheee nun dürfen wir neue/alte Politiker wählen... lasst doch mal Darth Eddy und die alte Merkel ran... wir werden ein tag nachdem sie dann gewählt worden sind, sowieso gleich alle Probleme gelösst haben....
... und jeder der das denkt ist eine Person mehr wo ich Angst um unsere Land bekomme.
Die CDU/CSU hat das Land früher schon in den Dreck reingefahren, hätten sie früher die Reformen schon eingeführt wäre es wohl anders aber neee. Die SPD hat ihr möglichstes getan und dabei auch oftmals Ideen ausgegraben die total bescheuert war. Die Grünen und die FDP? Lassen wir es...
Ach vielleicht sollten wir wirklich die NPD reinwählen... dann hätten wir wenigstens Braune Idioten die uns in ******** (welche ja bekanntlich auch braun ist) reinreiten können.
Ich find den Tag sowas von traurig und ich weiss jetzt schon das Neuwahlen nichts bringen werden. Hergott das Land braucht Reformen und auch wenn der Kurs ******** ist, man ersetzt nicht einfach den Kaptain so das ein andere das Ruder übernimmt. So macht halt jeder ein wenig aber wirklich rauskommen werden wir so nie, weil jedesmal wird der Kurs geändert. Was für ein Schwachsinn Demokratie manchmal sein kann.
Toll wir haben es mal wieder geschafft und auf ein Schmierentheater unsere Regierung aufgelösst.
Jucheee nun dürfen wir neue/alte Politiker wählen... lasst doch mal Darth Eddy und die alte Merkel ran... wir werden ein tag nachdem sie dann gewählt worden sind, sowieso gleich alle Probleme gelösst haben....
... und jeder der das denkt ist eine Person mehr wo ich Angst um unsere Land bekomme.
Die CDU/CSU hat das Land früher schon in den Dreck reingefahren, hätten sie früher die Reformen schon eingeführt wäre es wohl anders aber neee. Die SPD hat ihr möglichstes getan und dabei auch oftmals Ideen ausgegraben die total bescheuert war. Die Grünen und die FDP? Lassen wir es...
Ach vielleicht sollten wir wirklich die NPD reinwählen... dann hätten wir wenigstens Braune Idioten die uns in ******** (welche ja bekanntlich auch braun ist) reinreiten können.
Ich find den Tag sowas von traurig und ich weiss jetzt schon das Neuwahlen nichts bringen werden. Hergott das Land braucht Reformen und auch wenn der Kurs ******** ist, man ersetzt nicht einfach den Kaptain so das ein andere das Ruder übernimmt. So macht halt jeder ein wenig aber wirklich rauskommen werden wir so nie, weil jedesmal wird der Kurs geändert. Was für ein Schwachsinn Demokratie manchmal sein kann.
Meister Reinhold
Meister aller Klassen
@Igi: NICHT die Regierung ist heute aufgelöst worden, sondern der Bundestag. Die amtierende Regierung kann nur durch ihren eigenen Rücktritt aufgelöst werden. Aber selbst dann ist das Land immer noch nicht regierungslos, weil die zurückgetretene Regierung bis zur Konstitution eines neu gewählten Bundestags, der Wahl eines neuen Bundeskanzlers bzw. einer neuen Bundeskanzlerin und der Ernennung und Vereidigung einer neuen Regierung samt Kanzler/in im Amt bleibt. Und wo haben wir jetzt eine Regierungskrise? Achso, die haben wir ja schon fast 7 Jahre 
Wer jetzt glaubt, es wird Alles besser, wenn am 18. September gewählt wird, der lebt in einer Scheinwelt. Und ich bin mal so nassforsch zu behaupten, dass sich die Leute, die jetzt nach Neuwahlen lechzen, den dann neu gewählten Bundestag samt Regierung nach spätestens 2 Jahren auch wieder zum Teufel jagen möchte, egal welcher Couleur sie angehört.
Gruß, Reinhold
Wer jetzt glaubt, es wird Alles besser, wenn am 18. September gewählt wird, der lebt in einer Scheinwelt. Und ich bin mal so nassforsch zu behaupten, dass sich die Leute, die jetzt nach Neuwahlen lechzen, den dann neu gewählten Bundestag samt Regierung nach spätestens 2 Jahren auch wieder zum Teufel jagen möchte, egal welcher Couleur sie angehört.
Gruß, Reinhold
Zuletzt bearbeitet:
Horatio d'Val
Ritter der Kokosnuss
Bedenklich, die Entwicklung. Sehr bedenklich.
Unabhängig von meiner (partei)politischen Einstellung halte ich diese Affentheater für höchst illegal da nicht verfassungskonform. Insofern hoffe ich, daß das BVG dem einen Riegel vorschiebt. Das sind ja bald italienische Verhältnisse hier.....
Unabhängig von meiner (partei)politischen Einstellung halte ich diese Affentheater für höchst illegal da nicht verfassungskonform. Insofern hoffe ich, daß das BVG dem einen Riegel vorschiebt. Das sind ja bald italienische Verhältnisse hier.....
Wenigstens hat Köhler gleich zu Beginn der Ansprache deutlich gemacht, für was er sich entschieden hat. 
Mich persönlich überrascht seine Entscheidung ja nicht - hab mir gleich gedacht, dass er für "ja" stimmt.
Find's wenn ich ehrlich bin trotzdem ein wenig schwach von ihm - hät's schöner gefunden, wenn Köhler verfassungstreuer geblieben und "nein" gesagt hätte.
Zum einem ist der Grund für die Auflösung des Bundestages ja wirklich bei den Haaren herbeigezogen, zum anderen finde ich's nicht gut, dass sich Rot - Grün jetzt so einfach in den Wahlkampf stürzt und die wichtigen Dinge, die es noch zu erledigen gäbe, so weit in den Hintergrund geraten.
Mich persönlich überrascht seine Entscheidung ja nicht - hab mir gleich gedacht, dass er für "ja" stimmt.
Find's wenn ich ehrlich bin trotzdem ein wenig schwach von ihm - hät's schöner gefunden, wenn Köhler verfassungstreuer geblieben und "nein" gesagt hätte.
Zum einem ist der Grund für die Auflösung des Bundestages ja wirklich bei den Haaren herbeigezogen, zum anderen finde ich's nicht gut, dass sich Rot - Grün jetzt so einfach in den Wahlkampf stürzt und die wichtigen Dinge, die es noch zu erledigen gäbe, so weit in den Hintergrund geraten.
Force Entertainment
weises Senatsmitglied
Hoffentlich macht die CDU ("die schwarze Macht... " wenigstens irgendetwas richtig!
(Wenn sie denn gewählt wird...)
" wenigstens irgendetwas richtig!(Wenn sie denn gewählt wird...)
Seth Caomhin
Baron von Wolfenstein
Oh man was haben wir für eine Regierung und einen Bundespräsidenten, oh man. Dieser ganze Mist ist so eine große Sauerei ich fass es nicht. Hat das Volk mal einer gefragt ob die eine Auflösung wollen? 16 jahrelang hat die CDU/CSU das Land in die ******* geritten und in 7 Jahren soll die SPD/Grüne das ausbügeln? Was für ein Witz. SPD und Grüne versuchen mal was zu ändern, sie sind nicht in den Irak einmarschiert und haben die Zivilisten kaltblütig ermordet, so wie es wahrscheinlich die Yankee freundliche CDU/CSU tun würde. Lieber eine einigermaßen soziale Regierung, die sich mehr für Umwelt einsetzt und fürs Volk, als eine schwarze Regierung. Ja die SPD und Grünen machen Fehler klar und ich befürworte weitaus nicht alles und ja ich weiss selbst das sie sich auch nicht soooo für das Volk einsetzen wie es nötig wäre, aber sie tun es mehr als die Union. Ich frage mich warum zum Teufel Schröder sowas nur tun konnte und warum Köhler zulassen kann das soetwas Verfassungswiedriges nur durchkommen kann. Aber wahrscheinlich war es schon so weil die Union ja den Köhler gestellt hatte und wer profitiert von einer Neuwahl? Genau, die CDU/CSU, was man an den Umfragen ja sieht. Also für mich heisst es heute wirklich, Gute Nacht Deutschland!
colonelveers
Member of the Tattooine Metal Bikini Fetishist Ass
Force Entertainment schrieb:Hoffentlich macht die CDU ("die schwarze Macht...
(Wenn sie denn gewählt wird...)
Aber nicht mit das Merkel.
Ich möchte nur daran erinnern das Deutschland seine Glanzzeiten hatte als das Merkel sicher in der DDR weggeschlossen war.
Helft alle bei der nächsten Wahl mit das diese Zeiten wiederkommen.
mfg
colonelveers
Ich kanns nur immer wiederholen. Anyone than Muppet Merkel. Wie Veers grade gesagt hat unsere bestern Zeiten waren die Zeiten als die Muppet Puppe noch in der DDR eingesperrt war. Nur weil das Muppet jetzt ne Styleberaterin hat und wenigstens aussieht wie ein gepflegter Muppet heisst das noch lange nicht das sie jetzt plötzlich regieren kann.
cu, Spaceball
cu, Spaceball
Meister Reinhold
Meister aller Klassen
@colonelveers und Spaceball: Verunglimpfungen ohne jegliche Argumentation, warum man dieunddie nicht mag, sind nicht sehr freundlich. Da könnte ich auch sagen, derundder ist nur ein gelackter Affe, der zwar gut reden kann und den Leuten das Blaue vom Himmel verspricht, aber von sonst keine Ahnung hat.
Macht mal Vorschläge, wie Deutschland aus der Krise (die wir ja schon eine Weile haben, net erst jetzt) kommen könnte!
Gruß, Reinhold
Macht mal Vorschläge, wie Deutschland aus der Krise (die wir ja schon eine Weile haben, net erst jetzt) kommen könnte!
Gruß, Reinhold
Wookie Trix
Botschafter
Das Ringen um Neuwahlen ist eine Riesenfarce. Gerhard Schröder hat damit der Sache mehr geschadet als es für die Politik des Landes nützlich ist. Aber weil sich die Deutschen mit Veränderungen generell schwer tun, schätze ich, dass er letztlich seinen Posten verteidigen kann und das bleiben wird, was er in den letzten Jahren gewesen ist: ein Reformvernichter.
Ich bin enttäuscht von Herrn Köhler. Aber ich denke, er hat in dieser schweren Stunde das richtige getan. Er hat die Position des Bundeskanzlers gestärkt und Schröder damit vor der grössten Blamage dessen Amtsgeschichte bewahrt. Das ist strategisch besser. Ob es auch klüger ist, vermag ich nicht zu beurteilen. Das müssen die Politexperten entscheiden. Wie auch immer: Das ganze Prozedere ist höchst umstritten. Ich hoffe das das Verfassungsgericht weise entscheiden wird und zu einem Schluss kommt, der dem geltenden Rechtssystem in diesem Staat entspricht. Ich habe da so meine Zweifel.
Gruss, Bea
Ich bin enttäuscht von Herrn Köhler. Aber ich denke, er hat in dieser schweren Stunde das richtige getan. Er hat die Position des Bundeskanzlers gestärkt und Schröder damit vor der grössten Blamage dessen Amtsgeschichte bewahrt. Das ist strategisch besser. Ob es auch klüger ist, vermag ich nicht zu beurteilen. Das müssen die Politexperten entscheiden. Wie auch immer: Das ganze Prozedere ist höchst umstritten. Ich hoffe das das Verfassungsgericht weise entscheiden wird und zu einem Schluss kommt, der dem geltenden Rechtssystem in diesem Staat entspricht. Ich habe da so meine Zweifel.
Gruss, Bea
Callista Ming
pösäs Kätzchen
Schröder ein Reformvernichter? Seine reformen mussten immer wieder neu umgewandelt werden, weil sich die sauber Opposition dazwischen gestellt hat.
Die Politik in diesem Land ist eine Facre.. nicht eine einzelne Partei. Ist die eine Partei an der Macht, stellt sich die eine Opposition quer..gleiches Spiel andersherum. Und damit wird soviel geblockt. Wäre HartzIV so gekommen, wie Herr Hartz das geplant hätte, wäre es ne genial Sache gewesen, aber nein man musste ja ewig dran rumschrauebn udn alles vermurcksen.
Ich hoffe einige hören endlich auf, der SPD/Grüne-Regierung alles in die Schuhe zu schieben. Hier haben alle Partein ******* gebaut.
Und ich finde es gut,d as endlich Neuwahlen sind...es wird nichts besser werden, weil dadurch muss grundlegend bei den Politikern mit en Reformen begeonnen werden... aber es is ne chance
Die Politik in diesem Land ist eine Facre.. nicht eine einzelne Partei. Ist die eine Partei an der Macht, stellt sich die eine Opposition quer..gleiches Spiel andersherum. Und damit wird soviel geblockt. Wäre HartzIV so gekommen, wie Herr Hartz das geplant hätte, wäre es ne genial Sache gewesen, aber nein man musste ja ewig dran rumschrauebn udn alles vermurcksen.
Ich hoffe einige hören endlich auf, der SPD/Grüne-Regierung alles in die Schuhe zu schieben. Hier haben alle Partein ******* gebaut.
Und ich finde es gut,d as endlich Neuwahlen sind...es wird nichts besser werden, weil dadurch muss grundlegend bei den Politikern mit en Reformen begeonnen werden... aber es is ne chance
Meister Reinhold
Meister aller Klassen
Ob Neuwahlen eine Chance sind, sei mal dahingestellt. Solange kein Umdenken in den Parteien stattfindet, seh ich da eher schwarz. Das Berufspolitikertum gehört IMHO abgeschafft. Wie auch der Bundespräsident dürfte der Bundeskanzler nur einmal wiedergewählt werden dürfen. Das Selbe soll auch für Abgeordnete gelten. Auf diese Art und Weise kann es sich Keiner ewig bequem machen und es würde IMHO durch frisches Blut auch ab und zu zu neuen Ideen kommen. Die momentan an der Macht befindlichen Politiker sind doch nur auf ihr eigenes Wohl aus, nicht auf das des von ihnen regierten Volkes.
Mahlzeit, Reinhold
Mahlzeit, Reinhold