Tagespolitik allgemein

Den Bach runtergegangen würde ich nicht sagen aber es zeigt sich, dass die europäische Idee einfach nicht umgesetzt werden kann, solange wie jeder Staat machen kann was er will und es kein gemeinsames Vorgehen gibt. Unter dem Strich: Solange wie alle Staaten souverän sind, ist die europäische Idee immer nur eine Idee und wird niemals Realität werden. Letztendlich muss in der Flüchtlingsfrage natürlich ein geordnetes und vor allem auch schnelles System integriert werden. Ja es gibt natürlich auch Leute die kommen und kein Asylrecht haben aber ich bezweifle einerseits dass der große Strom gerade aus diesen Leuten besteht und andererseits bleibt das Problem ja die Zeit und nicht dass diese Leute es versuchen. Ich halte die radikalen Positionen beider Seiten, die derzeit viel zu laut sind, nicht für sonderlich hilfreich. Die Position alle aufzunehmen, Grenzkontrollen und ähnliches alles auszuschließen ist ebenso fragwürdig wie auf der anderen Seite überall Kriminelle Asis kommen zusehen und am besten mit dem Bau einer Mauer zu reagieren, die jeden abknallt. Es ist zu hoffen, dass die Mitte sich mehr Gehör verschafft.
 
Jedihammer schrieb:
Vorallem muß hier Mal die Verwaltung auf die Beine gebracht werden. In der Schweiz und den Niederlanden wird über einen Asylantrag in 48 Stunden endschieden und bei Ablehnung abgeschoben. Warum muß das in Deutschland bis zu 9 Monate dauern ?
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Dem Grunde nach ist das egal. Selbst Verurteilte, die abgeschoben werden sollen, werden bei uns geduldet, weil im Heimatland die Todesstrafe droht. So geschehen mit dem netten Herren, der einen Polizisten in Berlin angefallen hat:

http://www.n-tv.de/politik/Erschossener-Islamist-sollte-vor-Gericht-article15963431.html

Die Behörden hatten nach Angaben von Berlins Innensenator Frank Henkel wiederholt versucht, Y. abzuschieben. Weil dem Mann aber im Irak die Todesstrafe gedroht hätte, sei er weiter geduldet worden.
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Da frage ich mich schon, was in schief läuft. Anstatt ihn also in den Irak zurück zu bringen, lassen wir ihn hier, wo er geduldet und durch Steuergelder finanziert wird, nur um dann Menschen zu verletzten. Dafür fehlt mir jegliches Verständnis.

Das Schlimme ist, ich habe richtig vor Augen, wie die Fraktionen von B90/Grüne und der Linkspartei für den Verbleib des Mannes in Deutschland gekämpft hätten, hätte man wirklich versucht, ihn abzubschieben.
 
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KyleKartan schrieb:
Dem Grunde nach ist das egal. Selbst Verurteilte, die abgeschoben werden sollen, werden bei uns geduldet, weil im Heimatland die Todesstrafe droht. So geschehen mit dem netten Herren, der einen Polizisten in Berlin angefallen hat:

http://www.n-tv.de/politik/Erschossener-Islamist-sollte-vor-Gericht-article15963431.html



Da frage ich mich schon, was in schief läuft. Anstatt ihn also in den Irak zurück zu bringen, lassen wir ihn hier, wo er geduldet und durch Steuergelder finanziert wird, nur um dann Menschen zu verletzten. Dafür fehlt mir jegliches Verständnis.

Das Schlimme ist, ich habe richtig vor Augen, wie die Fraktionen von B90/Grüne und der Linkspartei für den Verbleib des Mannes in Deutschland gekämpft hätten, hätte man wirklich versucht, ihn abzubschieben.
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Mir steigt immer die Ko... in die Gasmaske wenn ich höre wie sich gerade die LINKEN als Verteidiger der Flüchtlinge ausgeben.
Diese Partei hat noch vor 26 Jahren auf Flüchtlinge gezielt schiessen lassen und ihr eigenes Volk hinter Stacheldraht,Minenfeldern,Selbsschussanlagen,Stacheldraht und Mauern eingesperrt.
 
Seth Caomhin schrieb:
@Joerschi
Ich meine jetzt den ganz aktuellen Strom der letzten Wochen, gibt es zu diesem denn schon Statistiken?
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Das weiß ich leider nicht. Von der subjektiven Wahrnehmung aus der Presse her würde ich meinen, dass waren überwiegend syrische Flüchtlinge. Zumindest ist das auch meine Hoffnung.
Ich denke allerdings, dass es da auch noch nicht viel Offizielles gibt, da man mit dem Registrieren nirgends hinterher kommt und durch die "Kommt! Keine Obergrenze!"-Aktion der Kanzlerin außerdem ungeordnet viele unregistrierte Flüchtlinge ins Land kamen und "untergetaucht" sind (ebenfalls nur mediale Wahrnehmung). Wer da tatsächlich alles dabei ist, kann keiner wissen.

Crimson schrieb:
Die Spinner auf der Straße mit ihren Brandsätzen können sich freuen. Es hat 1993 funktioniert, und es klappt 2015 scheint's wieder...
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Das wird aktuell imo weniger an den von Dir besagten Idioten liegen, sondern einfach daran, dass nunmehr die Realität in Form von physischen Kapazitäts- und Kostengrenzen plus das einhergehende Geschreie der Kommunen und Länder in Berlin schlichtweg nicht mehr überhört oder ignoriert werden konnte.
 
KyleKartan schrieb:
Dem Grunde nach ist das egal. Selbst Verurteilte, die abgeschoben werden sollen, werden bei uns geduldet, weil im Heimatland die Todesstrafe droht. So geschehen mit dem netten Herren, der einen Polizisten in Berlin angefallen hat:
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Ganz so einfach ist es nicht. Die Todesstrafe verstößt gegen die Menschenrechte und mit denen würde Deutschland brechen wenn sie ihn abschieben.
Das geht schlicht nicht.
Jetzt könnte man sagen nagut wir sperren ihn Lebenslang bei uns ein. Das kann man nicht, weil die deutschen Behörden nicht ohne eigene Schuldfeststellung jemanden einsperren dürfen.
Das Ergebnis kennen wir und ist in diesem Fall scheiße, aber daraus jetzt eine generelle Aussage über Abschiebungen zu treffen ist glaube ich verfehlt.
 
KyleKartan schrieb:
Das Schlimme ist, ich habe richtig vor Augen, wie die Fraktionen von B90/Grüne und der Linkspartei für den Verbleib des Mannes in Deutschland gekämpft hätten, hätte man wirklich versucht, ihn abzubschieben.
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Zumal man ihn wirklich hätte abschieben können.
Man benötigt dazu nur eine völkerrechtsgültige Versicherung des Iraks ihn nicht zu Tode zu verurteilen.
Ist im Falle der USA schon mehrfach passiert. Siehe u.a Abu Hamza
 
David Somerset schrieb:
Bei Abu Hamza zumindest nicht. Da musste erst das entsprechende europäische Gericht klären ob eine unverhältnismäßige Strafe zu erwarten wäre.

@Ben , klär das mal. ;)
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Sorry David.Du hast natürlich Recht. Mir ist ein Denkfehler unterlaufe.
Es besteht natürlich ein gewaltiger rechtlicher Unterschied zwischen einer Auslieferung und einer Abschiebung. War mein Fehler.
 
Jedihammer schrieb:
Und die nächste Tradition fällt unter dem Hammer angeblichen Rassismus.
http://www.spiegel.de/schulspiegel/den-haag-grundschulen-verzichten-auf-zwarte-piet-a-1053459.html

Ich frage mich wie weit das noch gehen soll.
Mal sehen wenn die Sternensinger sich nicht mehr als Melchior verkeliden oder dieser von den Bildern in den Kirchen gebleicht werden muß.
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Crimson schrieb:
Wenn dieser Gesetzentwurf so durchkommt, dann können wir unser Grundgesetz und die europäische Idee am Besten gleich einstampfen... :crazy:facep:

http://www.proasyl.de/de/news/detai...abschottung_abschreckung_und_obdachlosigkeit/
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Wer sonst sieht eine Doppelmoral? Eine scheinbare und traditionelle Diskriminierung, die viele wahrscheinlich nicht mal stört wird verboten. (An und für sich auch aus nicht unverständlichen Gründen, Blackface Jim Crow, usw. Zumal es auch noch andere Nikolaus Helfer gibt. Krampus, Knecht Ruprecht, Engel, Christkind, oder wenn man es anglo-amerikanisch will, Elfen. Dem Nikolaus gehen also gewiss nicht die Helfer aus.)
Dafür wird aber die richtige Diskriminierung und Rassismus in Gesetzesentwürfe eingebaut? Wenn Mutti Merkel der Nationen auch nur ein bisschen Anstand hat, sollte sie diesen Gesetzesentwurf zerreißen bis nur noch Konfetti übrig ist. Selbiges gilt auch für unseren Bundespräsidenten und die Richter in Karlsruhe, falls dieser Entwurf auch nur ansatzweise durchkommen sollte.
Mir kommt es ohnehin so vor als wolle man die Flüchtlinge jetzt schon lieber so schnell wie möglich abschieben, statt ihnen wirklich zu Helfen. Aber nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa.

Sonst kann man wirklich die Würde des Menschen ist unantastbar komplett aus dem Grundgesetz streichen.
 
KyleKartan schrieb:
Da frage ich mich schon, was in schief läuft. Anstatt ihn also in den Irak zurück zu bringen, lassen wir ihn hier, wo er geduldet und durch Steuergelder finanziert wird, nur um dann Menschen zu verletzten. Dafür fehlt mir jegliches Verständnis.
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Du hättest also die Todesstrafe als angebracht empfunden?

Jedihammer schrieb:
Mir steigt immer die Ko... in die Gasmaske wenn ich höre wie sich gerade die LINKEN als Verteidiger der Flüchtlinge ausgeben.
Diese Partei hat noch vor 26 Jahren auf Flüchtlinge gezielt schiessen lassen und ihr eigenes Volk hinter Stacheldraht,Minenfeldern,Selbsschussanlagen,Stacheldraht und Mauern eingesperrt.
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Lass sie doch,besser spät als nie...:crazy
Und ich möchte mal wieder daran erinnern dass es eben nicht genau die selben Leute sind, die heute für Flüchtlinge demonstrieren. Eine Partei ist kein Individuum, dass aus einer Laune heraus seine Meinung ändert, es sind neue Menschen, die sich ihr anschliessen und sie verändern. Und allein dieses Beispiel zeigt ja die Veränderung, die die Linke erfahren hat. Es sitzt kein Walter Ulbricht im Bundestag, wir schreiben das Jahr 2015 und in 26 Jahren hat sich auch diese Partei gebessert.
 
Pitti Platsch schrieb:
Lass sie doch,besser spät als nie...:crazy
Und ich möchte mal wieder daran erinnern dass es eben nicht genau die selben Leute sind, die heute für Flüchtlinge demonstrieren. Eine Partei ist kein Individuum, dass aus einer Laune heraus seine Meinung ändert, es sind neue Menschen, die sich ihr anschliessen und sie verändern. Und allein dieses Beispiel zeigt ja die Veränderung, die die Linke erfahren hat. Es sitzt kein Walter Ulbricht im Bundestag, wir schreiben das Jahr 2015 und in 26 Jahren hat sich auch diese Partei gebessert.
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Ist die NPD auch besser geworden?
Da gibt es schließlich auch kein Adolf Hitler mehr.
 
Pitti Platsch schrieb:
Du hättest also die Todesstrafe als angebracht empfunden?
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Gegenfrage: findest du es gut, dass solche Menschen von uns geschützt werden und zum dank andere verletzten?

Ist die NPD auch besser geworden?
Da gibt es schließlich auch kein Adolf Hitler mehr.
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Im Grunde reichen doch schon Herr Gysi, der ehemalige SEDler, und Frau Wagenknecht, die gestandene und bekennden Stalinisten.
 
Dark Igel schrieb:
Ist die NPD auch besser geworden?
Da gibt es schließlich auch kein Adolf Hitler mehr.
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Wir als BRD sind genauso Rechtsnachfolger des Dritten Reiches wie die Linke Rechtsnachfolger der SED ist. Sind wir deshalb hier auch noch alle Nazis oder was?

KyleKartan schrieb:
Im Grunde reichen doch schon Herr Gysi, der ehemalige SEDler, und Frau Wagenknecht, die gestandene und bekennden Stalinisten
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Gregor Gysi "Wir sind keine kommunistische Partei"

Tagesspiegel schrieb:
Herr Gysi, sind Sie auch auf dem Weg zum Kommunismus?
Unter Kommunismus kann man Verschiedenes verstehen. Stalin, Mao und die Mauer etwa. Oder das, was Marx meinte: eine Gesellschaft ohne Klassenunterschiede, in der Eigentum sozial gerecht verteilt ist und alle weniger arbeiten müssen, die Vision einer in jeder Hinsicht gerechten menschlichen Gesellschaft. Das Problem ist: Ich kann nicht voraussetzen, dass die Leute den Begriff in letzterem Sinne verstehen. Und weil ich das weder voraussetzen noch organisieren kann, darf ich ihn nicht verwenden. Seit 1989 sage ich: Wir können mit dem Begriff Kommunismus unsere Ziele nicht erklären.

hre Parteivorsitzende Gesine Lötzsch denkt nur den „guten Kommunismus“?

Wenn ich mich zum Kommunismus äußere, muss ich mich auch zu dessen Geschichte äußern – und damit auch zu Verbrechen in seinem Namen. Aber auch wenn mal etwas verunglückt: Man muss Gesine Lötzsch nicht etwas unterstellen, was sie niemals wollte und niemals will.

Lötzsch und die Linkspartei wollen den Kommunismus nicht einführen?

Ich verspreche Ihnen: Weder in unserer politischen Praxis noch in unserem Programm wird der Begriff des Kommunismus auftauchen. Am Charakter unserer Partei hat sich nichts geändert. Wir sind keine kommunistische Partei, und wir werden auch keine sein.

[...]
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Der ist ja so ein widerlicher Stalinist aber auch. Glaub er doch echt das es mehrere Arten und Facetten des Kommunismus gibt, sowas aber auch.
 
Mad Blacklord schrieb:
Wir als BRD sind genauso Rechtsnachfolger des Dritten Reiches wie die Linke Rechtsnachfolger der SED ist. Sind wir deshalb hier auch noch alle Nazis oder was?
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Das ist allerdings ein Unterschied.In einen Staat werde ich ohne gefragt zu werden hineingeboren. In eine Partei muß ich eintreten.
Desweiteren hat das Bundesverfassungsgerichtentschieden das die BRD nicht der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist sondern das Reich selber ist. Nur mit anderem politischen System.

Mad Blacklord schrieb:
Gregor Gysi "Wir sind keine kommunistische Partei"
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Sie haben sich da aber vor Gericht im Jahre 2009 ganz anderst erklärt :
www.welt.de/politik/article3649188/Die-Linke-Wir-sind-Rechtsnachfolgerin-der-SED.html
 
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Jedihammer schrieb:
Sie hane sich da aber vor gericht im Jahre 2009 ganz anderst erklärt :
www.welt.de/politik/article3649188/Die-Linke-Wir-sind-Rechtsnachfolgerin-der-SED.html
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In wiefern widerspricht sich das nun? Wenn man Rechtsnachfolger einer Organisation ist, kann man diese Neugründung der Organisation dann nicht in neue Bahnen lenken? Die alten Fehler anerkennen, sich aber in soweit davon distanzieren damit diese Fehler nicht wiederholt werden?

Gregor Gysi schrieb:
Du hast Recht, die DDR war eine Diktatur, kein Rechtsstaat und in ihr gab es auch Unrecht. Folter soll es aber so gut wie nicht gegeben haben. Aber die anderen Dinge reichen ja aus. Meine Partei hat von Anfang an die kritische Aufarbeitung der Geschichte ernst genommen.
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Quelle: http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_gregor_gysi-650-5874--f176220.html

Gregor Gysi hat schon 1989 versucht die SED umzuformen und zu verbessern, um vom dem altem Kommunismus weg zu kommen und mehr sozialistisch, demokratisch und sozialdemokratisch zu werden. Er hat sogar dafür plädiert Organisationen wie ein Verfassungsgericht aufzubauen, die die Partei kontrollieren sollten, um die Verfassung und die Menschen vor Missbrauch zu schützen.


 
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