Typ ist einfach ein Dollar Store Wise Guy und das ist auch ein offenes Geheimnis. Der Mann hat Geschäfte mit Leuten wie John Gotti gemacht und ein Kasino in Atlantic City.
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Typ ist einfach ein Dollar Store Wise Guy und das ist auch ein offenes Geheimnis. Der Mann hat Geschäfte mit Leuten wie John Gotti gemacht und ein Kasino in Atlantic City.
Ian Dice
Semiaktiv
Warum genau?
Darth Stassen
kein "echter Fan"™
Wenn die Union oder die FDP mit der AfD zusammen abstimmen, gibt es Massenproteste zum Erhalt der Brandmauer, wenn Linke und Grüne das machen, interessiert sich - gefühlt - außerhalb der sozialen Medien niemand dafür. Es wäre schön, wenn die genannten Parteien und ihre Anhänger an sich den gleichen Maßstab anlegen würden, den sie auch bei anderen anlegen.
Ian Dice
Semiaktiv
Bei diesem Abkommen war eigentlich klar, wie ein Großteil von Linken und Grünen abstimmen würde, weil es in genau diesem Abkommen um solche Umwelt, soziale) Inhalte geht. Und die BILD hat doch längst ihren Artikel raus gebracht und die Kommentare unter dem Link zeigen auch, dass Grüne und Linke nicht gut weg kommen.
Zumal es damals bei der CDU um direkte demokratische Verantwortung im Parlament ging (Bundestagabstimmung, Januar 25).
Das andere ist international also etwas vollkommen anderes...
Zumal es damals bei der CDU um direkte demokratische Verantwortung im Parlament ging (Bundestagabstimmung, Januar 25).
Das andere ist international also etwas vollkommen anderes...
Gefühlt:
Brandmauer bei Mercosur? Grüne und Linke stimmen mit AfD
Herber Rückschlag: Vor wenigen Tagen unterzeichnete Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Abkommen. Nun machen ihr die Abgeordneten einen Strich durch die Rechnung.
de.euronews.com
Ungewöhnliche Allianz: Grüne und AfD blockieren gemeinsam Mercosur
Beim Votum in Straßburg zu Mercosur fällt das Abstimmungsverhalten der Parteien ins Auge. Kritiker werfen nun den Grünen vor, die Abgrenzung zur AfD aufgegeben zu haben.
www.berliner-zeitung.de
Nein zu Mercosur-Abkommen löst Streit bei den Grünen aus
Die Entscheidung des EU-Parlaments zum Mercosur-Abkommen spaltet die Grünen. Während die Abgeordneten in Straßburg mehrheitlich für eine Prüfung vor dem EuGH votierten, sind die Parteikollegen in Deutschland verstimmt.
Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament: Freihandel spaltet die Grünen
Grünen-Chef Felix Banaszak fordert, das Mercosur-Abkommen solle in Kraft treten. Damit stellt er sich gegen das Votum der Grünen im Europaparlament.
taz.de
Grüne stimmen auf EU-Ebene mit den Rechten – Özdemir: „Ernst der Lage nicht verstanden“
Nach der Mercosur-Abstimmung debattieren die Grünen über ihre „Brandmauer“ – Özdemir rügt seine Partei. Auch die SPD kritisiert.
Freihandel - Kritik an Grünen nach Mercosur-Abstimmung auch in eigenen Reihen
Das Mercosur-Abstimmungsverhalten der Grünen im Europaparlament hat auch in den eigenen Reihen Kritik ausgelöst. Ex-Bundesminister Trittin sprach von fehlendem Kompass: Acht deutsche Grüne und drei deutsche Linke hätten dazu beigetragen, dass eine rechte Bauernlobby und Anti-Europäer mit zehn...
Mercosur in Europa: Grüne uneins nach Abstimmung im EU-Parlament
Grüne gegen Grüne: Nach der Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament zerlegt sich die Partei in aller Öffentlichkeit. Grünenpolitiker stimmten mit Rechten für eine rechtliche Prüfung des Abkommens.
Handelsabkommen: Europaparlament bremst Mercosur-Deal aus
Das Abkommen wurde lange verhandelt und vor einigen Tagen endlich beschlossen. Nun wartet eine weitere Verzögerung auf das weltweit größte Handelsabkommen.
Im Europaparlament stoppen AfD, Grüne und Linke gemeinsam Mercosur
Im Europaparlament stoppten AfD, Grüne und Linke gemeinsam Mercosur: Sie sichern im Europa-Parlament die Mehrheit, um das Abkommen durch die Anrufung des Europäischen Gerichtshofs zu verzögern
www.theeuropean.de
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
Auch "die GrÜÜÜüüühnen":
Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/krit...ur-abstimmung-auch-in-eigenen-reihen-106.html
Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/krit...ur-abstimmung-auch-in-eigenen-reihen-106.html
Darth Stassen
kein "echter Fan"™
Das ist in meinen Augen genau das gleiche.
In beiden Fällen haben Parteien Abstimmungen beantragt bzw. Entscheidungen herbeigeführt, die mit dem eigenen Parteiprogramm in Einklang sind, bei denen es aber auch absehbar war, dass die AfD - auch ohne Absprache - gleichermaßen stimmen würde und so zum Mehrheitsbeschaffer würde. Ich erwarte ja nicht, dass man entgegen der eigenen Überzeugungen stimmt oder keine Anträge einreicht, aber ich würde schon die Ehrlichkeit erwarten, dass man einräumt, dass Parteien nichts dafür können, dass andere Parteien genauso abstimmen.
@Steven Crant: Punkt für dich. Hier habe ich mich offensichtlich getäuscht. Ich muss aber auch zugeben, dass ich heute noch keine Zeit zum Lesen von Onlinezeitungen hatte und meine Sicht daher stark davon geprägt ist, was gestern Abend in meiner Blase auf X los war.
Trotzdem eine Scheißaktion, auch wenn's nicht alleine die Grünen waren, die das nun durchgeboxt haben. Ist halt leider einfach weltfremd und ein Schuss ins eigene Knie. Punkt.
Lord Crudelito
Simsalabim
Ich zitiere aus https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/europaparlament-mercosur-abkommen-eugh-gutachten
Das Parlament zeigte sich gespalten bei der Entscheidung: 334 Stimmen gab es für eine Überprüfung, 324 dagegen. Elf Abgeordnete enthielten sich.
Der Antrag war hauptsächlich von Parlamentarierinnen und Parlamentariern der Linken und Grünen eingereicht worden.
Fraktionen stimmten nicht geschlossen ab
Neben Linken und Grünen unterstützten auch Abgeordnete aus der christdemokratischen EVP, liberalen Renew und sozialdemokratischen S&D den Antrag. Dabei lautete die grundsätzliche Linie innerhalb der EVP‑ und S&D‑Fraktion, sich gegen den Überprüfungsantrag zu stellen. Doch insbesondere Abgeordnete nationaler Delegationen aus Frankreich und auch Polen zeigten von vornherein, davon abweichen zu wollen.Zitat Ende
Die Mehrheit kam nur zustande, weil u.a auch 42(47?) mir fehlt die Zeit, die genaue Zahl herauszusuchen) aus der EVP-Fraktion für diesen Antrag stimmten. Grüne, Linke + Rechte haben gemeinsam nicht die Mehrheit. Daher können per se die Grünen auch nicht davon ausgehen, dass ihre Anträge unabhängig vom Thema "einfach so" durchgehen. Da lief grundsätzlich in der interfraktionellen Abstimmung was schief. Da ist es mE zu kurz gedacht (nur) auf die Grünen zu dreschen.
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
Die Resultate aus BRICS harmonieren am Ende wohl noch weniger mit dem Parteiprogramm.
Ian Dice
Semiaktiv
Ja. Am Ende ist es immer schwierig, egal mit welchen Abkommen Zusammenschlüsse, etc.
Unterschiedliche Werte, Ansichten und Ziele.
Und vermutlich oft die Frage, wer/was das "kleinere Übel" ist? Keine Ahnung.
Darth Stassen
kein "echter Fan"™
@Lord Crudelito
Ja, wenn man die Europafraktionen betrachtet, dann stimmt das. Ds liegt aber auch daran, dass man insbesondere in Frankreich grundsätzlich Bedenken gegen das Abkommen hat. Schaut man nur auf die deutschen Abgeordneten, dann sieht die Sache anders aus. Da haben die Abgeordneten von Union, SPD und FDP fast geschlossen (2 Enthaltungen) gegen den Antrag gestimmt: https://www.abgeordnetenwatch.de/eu...n-eugh?combine=&constituency=All&fraction=All
Im Übrigen erlaube ich mir die Bemerkung, dass ich wegen dieser Entscheidung nicht nur auf die Grünen eindresche, sondern auf alle Fraktionen, die sie befürworten.
Ja, wenn man die Europafraktionen betrachtet, dann stimmt das. Ds liegt aber auch daran, dass man insbesondere in Frankreich grundsätzlich Bedenken gegen das Abkommen hat. Schaut man nur auf die deutschen Abgeordneten, dann sieht die Sache anders aus. Da haben die Abgeordneten von Union, SPD und FDP fast geschlossen (2 Enthaltungen) gegen den Antrag gestimmt: https://www.abgeordnetenwatch.de/eu...n-eugh?combine=&constituency=All&fraction=All
Im Übrigen erlaube ich mir die Bemerkung, dass ich wegen dieser Entscheidung nicht nur auf die Grünen eindresche, sondern auf alle Fraktionen, die sie befürworten.